Verfassungsbeschwerde auf Handeln des Gesetzgebers… Noch ein Gruß an alle Juristen, die sich an meinem Blog stören. Ein Leser erinnert dazu an das Merkblatt des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerden. Darin heißt es unter I. Allgemeines: Grundsätzlich gibt es auch keinen mit der Verfassungsbeschwerde verfolgbaren Anspruch auf ein bestimmtes Handeln des Gesetzgebers. Aber das richtet sich ja auch nur an Laien […] https://ift.tt/37b7PKD

Klima-Verfassungsbeschwerden teilweise online… Noch was Informatives (und Anmerkungen): Ein Leser macht mich darauf aufmerksam, dass es bei den „Klimaklagen” um (mindestens) drei Verfassungsbeschwerden geht, nicht nur um eine, und zwei der drei Online sind: Eine Verfassungsbeschwerde von diversen Minderjährigen und „jungen Erwachsenen” ist bei der Deutschen Umwelthilfe zugänglich. Was bei mir den Eindruck erweckt und Verdacht bestärkt, dass […] https://ift.tt/2Ra2yxn

Das Bundesverfassungsgericht und die strategische Prozessführung… Mal so eine Frage: Es häuft sich ja, die „strategische Prozessführung” kommt ja immer mehr in Mode und aus dem Ausland zu uns. NGOs oder Leute aus dem Dunstkreis der Verfassungsrichter suchen sich irgendwelche passenden Strohmänner, die irgendwo unterschreiben und den Strohmann für eine Verfassungsbeschwerde machen, oder sonst irgendwie als Aktivlegitimierungsspender auftreten, und die Gerichte […] https://ift.tt/2G54SiS

Die Digitalisierung der Morddrohung?… Ach, gar. Ein Leser weist mich auf das hier hin: Haben wohl beide den exakt gleichen Brief bekommen 🤷🏻‍♂️ pic.twitter.com/FuinCnmYcH — Ｋａｎｚｌｅｒ　Ｍｅｙｅｒ　ギ慰奥 (@KanzlerMeyer) January 19, 2020 Und tatsächlich: Fanpost. Ohne Worte. pic.twitter.com/IyCp2Rw1WF — Jule Nagel (@luna_le) January 18, 2020 Wir lassen uns von solcher Post nicht abhalten! Im Gegenteil – jetzt erst recht: mit Eurer […] https://ift.tt/2RwkCkf

Die vierte Morddrohung… Und noch einer: Morddrohungen gegen Kita-Leiter und immer dieselbe. Entweder bekommen die alle Farbkopien derselben Morddrohung, oder es gibt nur eine und die reichen die rum und jeder darf sich mal damit fotografieren. Nachtrag: Oder es ist so eine Art linkes Kettenspiel wie die Ice-Bucket-Challenge: Die erste war echt und jeder, der sie bekommt, schickt […] https://ift.tt/2TKM9Rw

Die Digitalmacht Europa… In Theorie und Praxis. Das Handelsblatt berichtete heute über die Pläne der Politik, Europa zur „Digitalmacht” zu machen. Erst macht man die Hochschulen zur Witzbude, gendert sie per Frauenquote mit Politoffizieren und nullkompetenten Quotenprinzessinnen zu, die die Professuren per Beamtenrecht und Gleichstellungssirenen auf alle Zeit zubetonnieren, verpennt volle 30 Jahre, erzeugt Monstren wie Annette Schavan, […] https://ift.tt/2TFN5aa

Geschlechterrollen und Geschlechterbilder… Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht. Ein Leser fragt an, was es über geschlechterspezifisches Verhalten, Geschlechterrollen, Stereotypen und so’n Zeugs aussagt, dass die Internet-Inhalte so unterschiedlichen Ursprungs sind, dass die Inhalte bei Wikipedia weit überwiegend von Männern und die bei PornHub überwiegend von Frauen kommen. Weiß ich nicht. Das heißt, Vermutungen, die was […] https://ift.tt/2v89zpW

59 Prozent und die Nackt-Affäre… Über Österreich. heute.at berichtet, dass die Schüler dort kein Deutsch mehr sprechen. (Und da regt man sich in Berlin auf, weil sie nicht lesen können…) Es geht um Susanne Wiesinger ist nicht mehr Ombudsfrau für Kulturfragen im Bildungsministerium. In den Wiener Volksschulen ist die Lage besonders alarmierend: 59 Prozent aller Kinder sprechen im Alltag kein […] https://ift.tt/3ate0fb

Russel Crowe nach 10 Wochen… Über Waldbrände. Neulich gingen Bilder rum, dass das Grundstück und Edelanwesen des Schauspieles Russel Crowe in Australien abgebrannt ist. Luxushaus und alles rumherum runtergebrannt. Inzwischen gab es ja auch noch enorm viel Regen. Nun zeigt Russel Crowe, wie es bei ihm 10 Wochen nach dem verheerenden Waldbrand aussieht: My place 10 weeks ago after the […] https://ift.tt/2tzLW9a

Spionagedrohnen von DJI?… Die Amerikaner trauen den Chinesen nicht. Schreibt zumindest die WELT. Tatsächlich gab es schon 2016 Kritik am Umgang von DJI mit den Daten seiner Kunden. Nur zwei Wochen nachdem das US-Militär die DJI-Drohnen verboten hatte, lieferte DJI seinen Nutzern ein Softwareupdate mit neuen Sicherheitsfunktionen. Ein „Local Data Mode“ ermöglicht Piloten einen Flugmodus, der ohne Internetverbindung […] https://ift.tt/2NL80oj

Medienstaatsvertrag… Kommt die Staatsdiktatur über alle Medien und Meinungen? Es gibt ja jede Menge Berichte über den Medienstaatsvertrag, den sie im Dezember beschlossen haben und der den Rundfunkstaatsvertrag ablösen soll, siehe etwa hier, aber alles, was ich an Texten dazu finde, beruht auf dem schon ein halbes Jahr alten „Diskussionsentwurf” vom Juli 2019. ich habe im […] https://ift.tt/2G72PLb

Der strategisch-verschwindelte Messias-Greta-Avatar… Über die Dauer-Fake-Show unserer Tage. Dass Gretology sowas wie eine durchgeknallte Sekte ist und religiös agiert bzw. die religiösen Mechanismen seiner Jünger (Ja: Noch jünger) anspricht, und man da die Entstehung einer Religion betrachten kann, hatte ich schon öfters angesprochen. Heute zeigte sich die Journalie wieder mal als Einpeitscher und Religionswächter: »Egal wo Greta Thunberg […] https://ift.tt/3aqK7MB

Frauendiskriminierende Verbrennerautos… Das jetzt auch noch. Autos mit Benzin- und Dieselmotoren sind frauendiskriminierend. Gut, das ist an sich nicht überraschend, denn der ganze Gender-Krampf ist ja nichts anderes als Rhetorikübungen darin, sich einfach über alles zu beschweren und als diskriminiert-ausgegrenztes Opfer von allem und jedem auszugeben, das gehört eben zur Ausbildung des Berufsopfers Feministin. Wir hatten das […] https://ift.tt/30LEHHF

Digitalisierung Spitze… Es ist leider keine Quellenangabe dabei. Das ist auf so vielen Ebenen verstörend.. @TspCheckpoint pic.twitter.com/wam0t7ToHh — Christopher Unseld (@chunseld) January 22, 2020 https://ift.tt/37jtWhZ

„…alles Jahre zuvor schon beim Danisch gelesen…”… Ein Leser schreibt mir, es amüsiere ihn, wenn er bei „etablierten Leuten” Dinge liest, die er bei mir schon vor Jahren gelesen hat. Es geht um einen Artikel in der Berliner Morgenpost über einer einen Journalisten, der die Folgen der Migration untersucht: Migration: „Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden“ Der ehemalige ARD-Journalist Joachim […] https://ift.tt/2Gftdm5

Traumberufe deutscher Jugend… Die OECD will festgestellt haben, dass die deutsche Jugend von Berufen träumt, die keine Zukunft haben. Vor allem Mädchen streben stur klassisch-traditionelle Frauenberufe an. Arbeitswandel, Digitalisierung? Fehlanzeige. https://ift.tt/30JeGst

Versagen beim Eiskunstlauf… Das Thema ist in meinem Blog eher selten vertreten. Katarina Witt kennt sich da besser aus als ich. Interview mit Katarina Witt bei RBB24: Auch bei den deutschen Eiskunstläuferinnen läuft aktuell keine um die Spitzenplätze mit. Woran liegt das? Da rätseln viele drüber. Sicherlich ist Eiskunstlauf eine Sportart, bei der es nötig ist, sehr früh […] https://ift.tt/2NQbBBw

Hochschulkorruption: Noch eine Geisteswissenschaft?… Radfahren wird akademisch. Das ZDF meldet: Radfahren wird akademisch. Zum Themenkomplex Radverkehr fördert das Bundesverkehrsministerium Professuren an sieben Hochschulen. Das Bundesverkehrsministerium fördert mehrere Professuren zum Radverkehr an deutschen Hochschulen. Mit dem Thema in den Hörsälen soll die Attraktivität des Fahrradfahrens weiter gesteigert werden, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). “Ziel ist, Fachkräfte auszubilden, die ihr Know-how […] https://ift.tt/3aDXlFY

Geschlechterforschung geht in den Untergrund… Neuigkeiten aus Schweden. „Schweden-Nachrichten” schreibt: Schweden – Wissenschaft Nachdem schwedische Geschlechtsforscher immer häufiger Drohungen ausgesetzt sind, haben bereits einige Universitäten die entsprechenden Abteilungen anonymisiert und geben ihre Forschungsergebnisse nur noch in Fachkreisen bekannt. Nach Meinung der Forscher sind die Drohungen und der Hass gegenüber Geschlechtsforschern vor allem in der Unkenntnis zu suchen, da die Geschichte […] https://ift.tt/30MiysD

Noch ein Dummschwätzer von der CSU: Wirtschaftsminister Gerd Müller und die Essenspreise… Alles so verlogen. Weil ich gerade auf der CSU rumhaue: Gerade als ich es schreibe, kommt im Ersten „Maischberger die Woche”, Interview u.a. mit Entwicklungsminister Gerd Müller, CSU. Und der wirft uns gerade vor, dass wir zuwenig Geld für Essen und Schuhe ausgeben, das müsste alles viel teuerer sein, damit man davon die Leute in […] https://ift.tt/2vhrWZL

Millionen von Klimaflüchtlingen… Rückt mal näher zusammen. In den letzten Tagen sind mir verblüffend viele Tiny-House- und WG-Berichte aufgefallen. Irgendwo ging es um eine Witwe, die freudig erklärte, dass sie jetzt, wo ihr Mann nicht mehr lebt, vom (weiß nicht mehr genau) 250-qm-Haus in das 15-qm-Haus umzieht, wie toll das doch wäre. Und irgendwer jubelte darüber, mit fremden […] https://ift.tt/3aCE7jF