Herbert Kickl
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Klubobmann der FPÖ im Nationalrat
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Forwarded from Dagmar Belakowitsch
https://www.youtube.com/watch?v=IIHDPGP4XhQ

Klärende und vor allem evidenzbasierte Worte von Prof. Dr. Martin Haditsch mit einem abschließenden - eindringlichen - Appell an die Verantwortlichen:

„Entlasst die Bevölkerung aus der Geißelhaft stets wechselnder nicht evidenzbasierter Zwangsmaßnahmen. Hört auf, die Menschen und vor allem die Kinder zu quälen. Beendet die Demontage unserer Demokratie mit dem fadenscheinigen Argument einer medizinischen Notlage, die als solches - flächendeckend - nie bestanden hat, was überhaupt, rein grundsätzlich, Fragen an der Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen aufwirft. Jeder, mit einem Funken Anstand, sollte sich aufrichtig bei der Bevölkerung entschuldigen und zurücktreten, solange er das noch aus eigenen Kräften kann. Was offensichtlich alle schon vergessen haben, ist die Frage, warum die aktuellen Maßnahmen überhaupt in Kraft sind bzw. weitere zur Diskussion stehen: Meines Wissens nach ist es die „pandemische Notlage von nationaler Tragweite“. Die hatten wir nie, die haben wir nicht und werden sie auch – zumindest mit Omikron - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht haben. Diese Notlage muss aber existieren und bewiesen sein. Dann, und nur dann, ist es gestattet, unter Angabe von Fristen und unter steter Re-Evaluierung Grundrechte außer Kraft zu setzen.

Meine Bitte, an Staatsanwälte, Richter, den Verfassungsgerichtshof, Ärzte, Priester, Lehrer und Professoren: Besinnt Euch Eures Berufsethos und handelt entsprechend. Ich mache dieses Statement nicht aus politischem Kalkül, sondern als Arzt in großer Sorge um die physische und psychische Gesundheit unserer Bevölkerung, die dieses Geschehen zum Teil zunehmend kritisch sieht und sich im Widerstand organsiert, was aber natürlich einen permanenten Stress bedeutet. Die sich aber zum Teil auch schutzlos ausgeliefert sieht. Verzweifelt ist, innerlich zerbricht. Das ist nämlich das eigentliche aktuelle medizinische Problem! Und die bereits gesetzten und zum Teil auch nicht mehr vermeidbaren Gesundheitsschäden werden uns ohnedies noch über Jahre beschäftigen. Ja, genau genommen, können wir noch überhaupt nicht abschätzen, was da noch auf uns zukommt. Dafür brauchen wie in jedem Fall jede Menge positiver Energie. Bleiben Sie kritisch und standhaft, aber auch friedvoll und sich des Wertes der Begriffe wie Nächstenliebe, Versöhnung, Mitmenschlichkeit, Freundschaft, Familie, Vertrauen, Respekt, Demokratie und Freiheit bewußt. Wie wichtig Gesundheit ist, muss man in Tagen wie diesen ja nicht besonders betonen.

Mittlerweile erkennen viele die Fragwürdigkeit angeordneter Maßnahmen, sind aber hinsichtlich ihrer kritischen Haltung nicht von Gleichgesinnten erkennbar. Und das Narrativ, dass es sich nur um wenige Außenseiter handelt, auszuhebeln, ist es wichtig, erkennbar zu sein. Unter tatkräftiger Mithilfe der Anwälte für Aufklärung in Österreich haben wir nun eine Initiative geschaffen, die ich auch international bereits beworben habe: Tragt ein weißes Silikon-Armband! Das kann man in beliebigen Stückzahlen im Internet erwerben. Der erläuternde Text dazu lautet: Wir tragen dieses Band als Zeichen für Freiheit und Demokratie, einen respektvollen Umgang und ein friedliches Miteinander unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion und Immunisierungs-Status. Wir tragen dieses Band als Zeichen gegen politische Willkür, Denunziantentum, Ausgrenzung, Desinformation, Zwang, Diktatur, Gesundheitsfaschismus und Angstmache. Habt keine Angst, am Ende wird alles gut! Und wenn es nicht gut ist, dann ist es noch nicht am Ende. Ganz herzlich, Euer Martin Haditsch.“

https://www.youtube.com/watch?v=IIHDPGP4XhQ
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Die Uhr tickt. Das Impfpflichtgesetz wird im Parlament abgestimmt. Die Impfpflicht bedeutet ein Ende der Freiheit und Selbstbestimmung und den Beginn eines Systems der Unmenschlichkeit, des Zwanges und des Totalitarismus.

Für mich ist klar: Als aufrechter Demokrat kann man diesem Ungetüm nicht zustimmen.

Doch wie sieht es mit den Abgeordneten der anderen Parteien aus? Es ist nie zu spät, eine falsche Position zu verlassen.

🔊 Daher appelliere ich an alle Abgeordneten dem Impfpflichtgesetz nicht zuzustimmen.
Heute ist ein trauriger Tag für unsere Heimat Österreich. Türkis-Grün-Rot-Pink wird im Parlament den Impfzwang beschließen, damit wird auch das Impfabo gesetzlich verankert werden.

In den Regierungsparteien und bei der Pseudo-Opposition in Rot und Pink wird wohl gerade am letzten Drücker verzweifelt versucht, die paar Abweichler zu einem Ja zur Impfpflicht zu treiben. Was auch immer dabei rauskommt, mehrheitlich werden sie im Liegen umfallen und somit einen großen Fehler begehen. Erfreulich ist jedoch, dass wir es mit dem heutigen Tag amtlich haben, welche Parteien die Bürger in den vergangenen Monaten betrogen und belogen haben. Ganz Österreich wird nun wissen, wer den Zwang und nicht die Freiheit bevorzugt.

Bei uns Freiheitlichen ist die Linie klar: Wir stehen geschlossen gegen den Impfzwang und für die Freiheit!
Während ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos heute den Impfzwang in Österreich beschließen, geht man in anderen Ländern ganz andere Wege. Und warum? Weil man längst erkannt hat, dass dieses Regime nicht länger aufrechterhalten werden kann. Die FPÖ wird nicht aufhören, sich für Freiheit und Grundrechte einzusetzen und den Impfzwang zu bekämpfen!
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Man könnte meinen, dass sich Türkis-Grün-Rot-Pink für ihre Impfpflicht vom deutschen SPD-Gesundheitsminister Lauterbach inspirieren hat lassen.😉 Der Typ ist doch nicht ganz normal, oder?
Die Einführung der Impfpflicht ist ein gigantischer Anschlag auf die Freiheit der Menschen in Österreich! Der Impfzwang ist ein Attentat auf die Menschenwürde der Bevölkerung.

Man kann sich für das Verhalten der Regierung und der Abgeordneten von ÖVP, Grüne, Neos und SPÖ einfach nur schämen.

Auch wenn die FPÖ bei der heutigen Parlamentsabstimmung in der Minderheit bleibt. Gemeinsam mit Euch werden wir die Impfpflicht auf jeden Fall zum Kippen bringen – unter Ausnützung des vorhandenen Verwaltungsapparates und durch demokratische Wahlen! Das versprechen wir Euch!
💉 Heute ist ein Tag der Schande für das österreichische Parlament und für unsere Demokratie. Abgeordnete von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos haben das Impfpflichtgesetz beschlossen, das alle Bürger ab 18 Jahren bei Androhung hoher Strafen zur Corona-Impfung zwingen soll.

Die FPÖ-Abgeordneten haben geschlossen gegen dieses Unrechts-Gesetz gestimmt, das den totalitaristischen Tiefpunkt des schon zwei Jahre andauernden Versagens der Regierung bildet. Wir werden alles Erdenkliche unternehmen, um mit einer Mehrheit der Bürger die Impfpflicht zu Fall bringen. 🇦🇹
Liebe Freunde!

Wir haben heute als FPÖ einstimmig den totalitären Impfzwang abgelehnt. Leider versuchen einige Medien und wohl auch manche von den schwarz-grün-rot-pinken Ja-Sagern im Nationalrat, über unser Abstimmungsverhalten Fake News zu verbreiten.

Wahr ist:
Von unseren 30 Abgeordneten waren heute 28 anwesend. Zwei konnten leider nicht hier sein, weil sie sich in einer behördlich verordneten Quarantäne befinden. Diese beiden Abgeordneten haben sich nicht, wie manche behaupten, der Stimme enthalten, sondern sie waren gar nicht da (wie auch manche Abgeordnete anderer Parteien) und konnten daher nicht an der Abstimmung teilnehmen. Wären sie anwesend gewesen, hätten sie ebenso wie wir 28 anderen gegen den Impfzwang gestimmt.

Meine Versprechen gelten:
👉🏻Wir werden gemeinsam mit Euch den Impfzwang zu Fall bringen!
👉🏻Ich werde mich auch nach dem Beschluss dieses Unrechts-Gesetztes nicht impfen lassen!
Während immer mehr Länder Maßnahmen aufheben, zur Normalität zurückkehren und das Virus wie eine Grippe behandelt wissen wollen, etablieren ÖVP und Grüne mit Beihilfe der SPÖ und Neos das extremste Corona-Regime Europas. Dass Österreich ab sofort in einer Liga mit dem aus der Sowjetunion hervorgegangenen zentralasiatischen Tadschikistan und Turkmenistan und den Inselstaaten Mikronesien und Neukaledonien spielt, ist mehr als bezeichnend.
Alle Abgeordneten, die am Donnerstag mit fachlich nicht nachvollziehbaren Begründungen die Einführung der Impfpflicht beschlossen haben und teilweise blind dem Klubzwang gefolgt sind, werden dafür die Verantwortung tragen müssen. Diese Ja-Sager haben gegen jede Moral verstoßen und werden auch ihrer politischen Bestrafung bei den nächsten Wahlen nicht entrinnen. Dafür werden wir sorgen!
Tschechien verabschiedet sich vom Impfzwang, Großbritannien lockert die Maßnahmen, die Schweiz ebenfalls usw. Und Österreich? Bei uns betreibt die türkis-grüne Regierung ein konkurrenzloses Corona-Regime. Seit 15. November sind Menschen, die nicht geimpft sind, von weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens in Österreich ausgeschlossen. Doch das reicht der Regierungsspitze offenbar noch immer nicht - erst am Donnerstag wurde der gesetzliche Impfzwang beschlossen.😡

🇦🇹Es reicht nun endgültig! Wir werden immer mehr zur Lachnummer Europas. Zeit für Normalität – und zwar sofort!
Für Hans Kluge, den Regionaldirektor der WHO für Europa, ist nach Zurückweichen der Omikron-Mutante ein Ende der Pandemie plausibel. Just zu diesem Zeitpunkt wird Österreich als erstes europäisches Land eine Impfpflicht eingeführt. Noch dazu mit einem Impfstoff, der nachweislich nicht geeignet ist, die Menschen vor Infektionen oder Virus-Varianten zu schützen. Dieses Vorgehen ist nur noch absurd.

➡️ Wir werden unseren Protest gegen die Beseitigung unserer Grund- und Freiheitsrechte fortsetzen.
Nachdem die Einführung der Impfpflicht in Österreich durch die schwarz-grüne Bundesregierung mit Unterstützung der SPÖ und der NEOS in vielen Staaten Europas für Kopfschütteln und Unverständnis gesorgt hat, sehen manche Juristen jetzt offenbar auch die Grundwerte der Europäischen Union durch Nehammer, Mückstein und Co. in Gefahr. Eine niederländische Anwaltskanzlei macht jetzt Ernst und lässt das jüngste Gesetz auf seine Konformität prüfen. Die Juristen drohen Österreich wegen der Stich-Zwang-Pläne eine Suspendierung aus der EU anzustreben: „Wenn tatsächlich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann hat ein Land wie Österreich mit einer Regierung wie der Ihren keinen Platz in der EU!“
Österreich wird zusehends zur Lachnummer in Europa.

https://www.wochenblick.at/brisant/impfzwang-gegen-eu-recht-hollaendische-anwaelte-beantragen-oesterreichs-eu-ausschluss/
Während andere Länder die Corona-Maßnahmen aufheben und selbst die WHO bereits von der „Endphase der Pandemie“ spricht, dreht Schwarz-Grün immer mehr durch und führt sogar einen Impfzwang ein. 💉
🔊 Die FPÖ fordert: Sofortige Aufhebung des Lockdowns für Ungeimpfte und all der anderen evidenzlosen Zwangsmaßnahmen und der Verzicht auf den Impfzwang!
💉 Auch wenn die Impfpflicht vergangene Woche im Parlament beschlossen wurde, ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. Die FPÖ unterstützt die Bürger gegen den Impfzwang. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die Bürger aufklären, wie sie sich gegen drohende Strafen zur Wehr setzen können.

📺 Mehr dazu gibt es HEUTE (10.30 Uhr) in einer spannenden Pressekonferenz auf fpoe.at oder auf meiner Facebookseite.