Mathias Richling fragt wo die Strafen bleiben, für die, „die uns als Volk dauernd verunglimpfen.“

t.me/Rosenbusch

Der ungarische jüdische Holocaust-Überlebende Stephen Kapos sagt: "Der demokratische Slogan „Vom Fluss bis zum Meer“ bedeutet einen einzigen demokratischen Staat in Palästina mit gleichen Rechten für alle."

Strack-Zimmermann, die von ihrer Partei als Spitzenkandidatin für die Wahlen zum "Europaparlament" aufgestellt wurde, darf nun "gerichtlich überprüft" als "Kriegstreiberin" bezeichnet werden. Pankalla, der seine Mandantin vor dem Amtgericht Düsseldorf vertreten hatte, schrieb dazu auf Twitter/X, dass die Düsseldorfer Richterin eine solche Äußerung eindeutig als von der Meinungsfreiheit gedeckt angesehen habe. Das Verfahren endete daher mit einem glatten Freispruch der Mandantin.

https://x.com/ColoniaGordon/status/1784867607008432474?t=-GRf05F41dYZ6_NsHKxMsQ&s=35

Lumpenpazifistin der Woche: Ricarda Lang

Man höre und staune: Bei der Kundgebung zum 1. Mai in Waltrop erklärte die Co-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang (vermutlich in Anlehnung an ein bekanntes Zitat von Willy Brandt):

"Lieber verbringt man 100 Tage am Verhandlungstisch, als eine einzige Nacht im Schützengraben."


Langs Aussage ist umso erstaunlicher, da es doch gerade ihre Partei ist, die mittlerweile zu den härtesten Befürwortern von Waffenlieferungen an die Ukraine zählt, obwohl die Grünen noch vor der letzten Wahl mit dem Motto "Keine Waffen in Kriegsgebiete" warben.

Lang legte damit gewissermaßen eine "360-Grad-Wende" hin – allerdings nur scheinbar. In einer hitzigen anschließenden Diskussion mit Demonstranten fragten diese Lang, wieso ihre Regierung im Ukraine-Konflikt dann Waffen schicke, statt zu verhandeln. Daraufhin entgegnete die Grünen-Politikerin, man werde verhandeln ‒ aber eben "erst am Ende".

💥Was macht totalitäre Regime aus?💥

Im Wesentlichen eine Abkehr von der Vernunft. Die staatlichen Ressourcen werden nicht im Interesse des Staates, der Menschen eingesetzt, sondern fast ausschließlich zum Machterhalt.

Ein Insider des Bundesverfassungsschutz bestätigt jetzt gegenüber Bild-Online, dass seine Behörde die meiste Energie in die Beobachtung und Verfolgung von Querdenkern.
"Im Visier sind Delegitimierer, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner".

Quelle:
https://archive.ph/hiA1B

Erstaunlich ist die Zusammenstellung, da die sogenannten "Delegitimierer, Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner" das Grundgesetz nicht infrage stellen, sondern die Schwachstellen im Staatsaufbau des Grundgesetzes kritisieren, die eine totalitäre Herrschaft - wie zu Coronazeiten - nicht verhindert haben.

Das Grundgesetz hat vor dem Begehen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht schützen können.
Die sogenannten "Delegitimierer" sind keine Gefahr für den Staat, sondern eine Gefahr für die Funktionäre des Staates. Deswegen wird Energie und werden Ressourcen in die Verfolgung jener gelegt. Es geht nicht darum, das Gemeinwesen oder Menschen zu beschützen. Wäre das so, wäre die mRNA-Impfung niemals den Menschen angetan worden. Ginge es um das Wohl der Menschen, hätte niemand je eine Maske tragen müssen. Würden Menschen im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen, würde es in der Ukraine schon längst Frieden geben.
Es geht aber nicht um Menschen, es geht um Interessen.

Die Verfassungsschutzämter sind dem jeweiligen Innenministerium untergeordnet. Also ein politisches Instrument und keine neutrale Behörde. Es wird gemacht, was die Politik erwartet. Widerspricht der Präsident mit Fakten der offiziellen Linie, wird er entlassen.

Es muss unser Ziel sein, diese Schieflage wieder gerade zu rücken. Wir benötigen unter anderem eine echte Gewaltentrennung. Jede Behörde, jedes Gericht muss in seiner Entscheidung ausführlich begründen, welche Grundrechte des jeweiligen Beteiligten betroffen sind und warum diese durch die jeweilige staatliche Maßnahme nicht rechtswidrig verletzt sind. Und letztlich brauchen wir eine Endentscheidungskompetenz der Bevölkerung. Jedes Gesetz muss am Ende durch die davon Betroffenen verhindert werden können.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

Diese Lumpen planen gerade einen faktischen deutschen (Angriffs-)Krieg gegen Russland.

Generalbundesanwalt: Deutschland darf sich an Angriffen auf Russland beteiligen

Die im Rahmen des Taurus-Leaks bekannt gewordenen Planspiele deutscher Luftwaffenoffiziere über Angriffe auf russische Infrastruktur haben für die Beteiligten kein juristisches Nachspiel hinsichtlich einer Vorbereitung eines Angriffskriegs. Das geht aus einer Einstellungsverfügung der Generalbundesanwaltschaft hervor.

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/generalbundesanwalt-legitimiert-deutschen-truppeneinsatz-auf-der-krim

Dr. Walter Weber im Kreuzfeuer

Dem Arzt droht der wirtschaftliche Ruin durch teure Gerichtsverfahren und Anwaltskosten. Erneut steht Dr. Weber mit 15 weiteren Gerichtstagen diesmal vor dem Landgericht in Hamburg....
Wenn die meisten Ärzte gewissenlos zu handeln scheinen, kann die Haltung von Walter Weber stören: Vier Razzien mussten der 79jährige und seine Frau über sich ergehen lassen...

Bitte unterstützen Sie Dr. Walter Weber:
Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betreff Schenkung für Dr. Walter Weber

PS: Nächsten Montag beginnt die Hauptverhandlung wegen des Vorwurfs der Ausstellung "unrichtiger Gesundheitszeugnisse" (Landgericht Hamburg, Grosse Strafkammer, Sievekingplatz 3, Saal 398 um 9:15).

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KUNDGEBUNG GEGEN KALIFAT IN HAMBURG GEGEN ISLAMISMUS UND ANTISEMITISMUS FUR FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHE WERTE UND UNSER GRUNDGESETZ SAMSTAG, 04. MAI 2024 UM 13:00 - 15:00 UHR STEINDAMM 33, HAMBURG

Am Samstag, den 04. Mai 2024, findet in Hamburg eine Kundgebung gegen Kalifat, Islamismus und Antisemitismus statt. Die Veranstaltung wird von 13:00 bis 15:00 Uhr am Steindamm 33 in Hamburg stattfinden. Die Teilnehmer werden sich für freie, demokratische Werte und das Grundgesetz einsetzen und gegen die Forderung nach einem Kalifat und die Ausbreitung von Islamismus und Antisemitismus protestieren. Die Polizei wird die Kundgebung sicherstellen.

Zu der staatlich durch Islamophobie aufgestachelten salafistischen Veranstaltung vom letzten Samstag folgt nun die staatlich organisierte Gegenveranstaltung an diesem Samstag.

So kann durch bewusste Inszenierung das Volk in Angst versetzt werden, denn wer von den Deutschen möchte schon in einem Kalifat leben? Mal davon abgesehen, dass ein Kalifat rein rechtlich in Deutschland nicht umsetzbar ist.

Dieses Szenario gehört zur Propaganda der Volksverblödung. Das Volk wird in Pro und Kontra gespalten.

Durch die Gegenveranstaltung soll das Volk in die Fangarme von Organisationen getrieben werden, welche unter Kontrolle der Auftraggeber der Regierung stehen.

In diese gelenkten Organisationen fließt durch Stiftungen Geld der Auftraggeber, nämlich des internationalen Finanzkapitals, welches zwar nicht gewählt ist, aber aufgrund ihres Vermögens durch Anhäufung von Eigentum die Macht über die Regierung und somit über das Volk hat.

Das Ziel dieser Inszenierung ist es, von den eigentlich wichtigen Themen wie die Kriegsvorbereitung gegen Russland und die Beteiligung der deutschen Bundesregierung am bestialischen Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung abzulenken.

Die Bundesregierung und ihre Dienste haben "alles im Griff" auf dem sinkenden Schiff.

Aber seid deswegen nicht besorgt:

Das nächste Schiff ist schon unterwegs und segelt im neuen Wind für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung.

https://t.me/HH_Wir_stehen_auf

Am 8. Juni ist es wieder soweit - die 6. Assange Nacht steht. Wir haben wieder wunderbare Künstler dabei: Ulla Meinecke, Martin Zels, Bustek und Lapaz featuring Ilber, Rotatonics, Berivan Kaya und Wolfgang Gleixner - In der Talk Runde begrüßen wir Diether Dehm, Uli Gausmann und ein Überraschungsgast -
Den Abend moderiert Nina Maleika. Und da man bei jeder Revolution tanzen muss, dürfen wir wieder Captain Future begrüßen. 🙏🏽https://protestnoten.de/6-solikonzert-fuer-julian-assange/

Aufruf an die deutschen Kriegstreiberinnen Strack-Zimmermann, Baerbock und von der Leyen

Am 19.3.2024 bekam ich vom Landgericht Hamburg, Große Strafkammer, Sievekingplatz 3 Die Vorladung zur Hauptverhandlung wegen Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse
zum
Montag, den 6.5.2024,
Freitag, den 10.5.2024,
Montag, den 13.5.2024
und zu weiteren 15 Terminen.

Ich bitte am 6.5.2024 um 9.15 Uhr um zahlreiches Erscheinen und Unterstützung: Sitzungssaal 398 im 2. Stock.

Dr. med. Walter Weber

Beitrag aus'm Chat, vielen Dank! 🤔

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