Forwarded from René Springer
+++ Keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage – Lindner kann sich in Brüssel nicht durchsetzen +++
Für die Verbraucher in Deutschland wird es keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage geben. Die EU-Kommission bekräftigte in Brüssel, dass eine Streichung der Steuer anders als von der Bundesregierung erhofft nicht möglich ist.
Finanzminister Lindner hätte sich den Bittgang nach Brüssel sparen können. Wie erwartet, lässt die EU eine Streichung der Mehrwertsteuer auf die geplante Gasumlage nicht zu. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich, welchen Stellenwert Deutschland als größter Beitragszahler in der EU genießt und wie wenig durchsetzungsfähig Christian Lindner ist. Der Minister hätte sich ein Beispiel an Polen und Ungarn nehmen können, die in der Krise rasch und kompromisslos reagiert haben: Mehrwertsteuersenkung und Preisdeckel bei Treibstoffen, auch wenn diese Maßnahmen möglicherweise gegen EU-Recht verstoßen. Lindner handelt gerade umgekehrt: An erster Stelle steht bei ihm nicht der Schutz der eigenen Bürger, sondern die Zustimmung der Brüsseler Bürokraten. Das ist eine peinliche politische Selbsterniedrigung.
Die Gasumlage ist bereits im Grundsatz unsinnig, da sie nur die Symptome der Energieknappheit bekämpft und nicht die Ursachen. Die von der EU erzwungene Mehrwertsteuer auf die Umlage ist aber geradezu ein Schlag ins Gesicht der deutschen Konsumenten. Der Staat darf sich in der Krise nicht an den eigenen Bürgern bereichern. Die Lösungen liegen auf der Hand und werden seit langem von der AfD-Fraktion im Bundestag gefordert: Erhöhung der verfügbaren Energiemenge durch Weiterbetrieb der Kernkraftwerke, Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.
https://afdbundestag.de/rene-springer-keine-ausnahme-bei-der-mehrwertsteuer-auf-die-gasumlage-lindner-kann-sich-in-bruessel-nicht-durchsetzen/
Für die Verbraucher in Deutschland wird es keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage geben. Die EU-Kommission bekräftigte in Brüssel, dass eine Streichung der Steuer anders als von der Bundesregierung erhofft nicht möglich ist.
Finanzminister Lindner hätte sich den Bittgang nach Brüssel sparen können. Wie erwartet, lässt die EU eine Streichung der Mehrwertsteuer auf die geplante Gasumlage nicht zu. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich, welchen Stellenwert Deutschland als größter Beitragszahler in der EU genießt und wie wenig durchsetzungsfähig Christian Lindner ist. Der Minister hätte sich ein Beispiel an Polen und Ungarn nehmen können, die in der Krise rasch und kompromisslos reagiert haben: Mehrwertsteuersenkung und Preisdeckel bei Treibstoffen, auch wenn diese Maßnahmen möglicherweise gegen EU-Recht verstoßen. Lindner handelt gerade umgekehrt: An erster Stelle steht bei ihm nicht der Schutz der eigenen Bürger, sondern die Zustimmung der Brüsseler Bürokraten. Das ist eine peinliche politische Selbsterniedrigung.
Die Gasumlage ist bereits im Grundsatz unsinnig, da sie nur die Symptome der Energieknappheit bekämpft und nicht die Ursachen. Die von der EU erzwungene Mehrwertsteuer auf die Umlage ist aber geradezu ein Schlag ins Gesicht der deutschen Konsumenten. Der Staat darf sich in der Krise nicht an den eigenen Bürgern bereichern. Die Lösungen liegen auf der Hand und werden seit langem von der AfD-Fraktion im Bundestag gefordert: Erhöhung der verfügbaren Energiemenge durch Weiterbetrieb der Kernkraftwerke, Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.
https://afdbundestag.de/rene-springer-keine-ausnahme-bei-der-mehrwertsteuer-auf-die-gasumlage-lindner-kann-sich-in-bruessel-nicht-durchsetzen/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
René Springer: Keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage – Lindner kann sich in Brüssel nicht durchsetzen
Berlin, 16. August 2022. Für die Verbraucher in Deutschland wird es keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage geben. Die EU-Kommission bekräftigte in Brüssel, dass eine Streichung der Steuer anders als von der Bundesregierung erhofft nicht möglich…
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Forwarded from Volksvertreter Lars Schieske
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Wahlwerbespot zur Oberbürgermeisterwahl in Cottbus
Am 11. September 2022 sind Oberbürgermeisterwahlen in Cottbus und wir haben mit Lars Schieske erstmalig die realistische Chance einen Kandidaten zum Stadtoberhaupt zu wählen, der nicht zum Einheitsblock jener politischen Klasse gehört, die meilenweit von der Lebenswirklichkeit der Bürger entfernt ist.
Weiter Informationen gibt es auf unserer Kampagnenseite unter https://www.oberbuergermeisterwahl-cottbus.de
Am 11. September 2022 sind Oberbürgermeisterwahlen in Cottbus und wir haben mit Lars Schieske erstmalig die realistische Chance einen Kandidaten zum Stadtoberhaupt zu wählen, der nicht zum Einheitsblock jener politischen Klasse gehört, die meilenweit von der Lebenswirklichkeit der Bürger entfernt ist.
Weiter Informationen gibt es auf unserer Kampagnenseite unter https://www.oberbuergermeisterwahl-cottbus.de
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Forwarded from AfD Brandenburg
+++ EINLADUNG NACH COTTBUS +++
#Bürgerdialog zum Thema #PREISEXPLOSION UND #GELDENTWERTUNG, der volks-und wirtschaftsschädigenden #Politik der #Ampel 🚦
Wir wollen mir euch dazu ins Gespräch kommen. Erzählt uns, wie ihr diese unhaltbaren Zustände erlebt. Wir stellen euch unsere Lösungsvorschläge vor. Neben unserer Landesvorsitzenden Birgit Bessin wird natürlich unser Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Cottbus, Lars Schieske , mit dabei sein und euch auch sein Programm für Cottbus vorstellen 💙
Donnerstag 25.08.2022
19.00 Uhr
City-Saal
Bahnhofstr. 14
#Cottbus
#Bürgerdialog zum Thema #PREISEXPLOSION UND #GELDENTWERTUNG, der volks-und wirtschaftsschädigenden #Politik der #Ampel 🚦
Wir wollen mir euch dazu ins Gespräch kommen. Erzählt uns, wie ihr diese unhaltbaren Zustände erlebt. Wir stellen euch unsere Lösungsvorschläge vor. Neben unserer Landesvorsitzenden Birgit Bessin wird natürlich unser Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Cottbus, Lars Schieske , mit dabei sein und euch auch sein Programm für Cottbus vorstellen 💙
Donnerstag 25.08.2022
19.00 Uhr
City-Saal
Bahnhofstr. 14
#Cottbus
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
🎙Fischsterben: Woidke-Regierung versagt erneut! Die Blaue Runde, Ausgabe 25/22
Heute im Podcast:
❗️Skandal ums Fischsterben in der Oder. Warum liegen noch immer keine gesicherten Erkenntnisse über die Ursachen vor? Warum rufen die betroffenen Landkreise nicht den Katastrophenfall aus?
Die Fische sterben, ganze Regionen stehen vor dem Ruin und die Woidke-Regierung schläft.
Dazu heute die Abgeordneten
Peter Drenske,
Freiherr von Lützow und
Lars Hünich.
📺 Skandal um Gebühren-Betrug beim rbb.
Einblicke vom AfD-Medienpolitiker
Dennis Hohloch und Innenpolitikerin
Lena Kotré.
🎙Auf YouTube 📺
🎙Apple Podcast 🎧
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🎙Spotify Podcast🎧
🎙Auf Libsyn 📢
Folgen Sie uns auf Telegram:
💙 ► AfDFraktionBB 💙
Heute im Podcast:
❗️Skandal ums Fischsterben in der Oder. Warum liegen noch immer keine gesicherten Erkenntnisse über die Ursachen vor? Warum rufen die betroffenen Landkreise nicht den Katastrophenfall aus?
Die Fische sterben, ganze Regionen stehen vor dem Ruin und die Woidke-Regierung schläft.
Dazu heute die Abgeordneten
Peter Drenske,
Freiherr von Lützow und
Lars Hünich.
📺 Skandal um Gebühren-Betrug beim rbb.
Einblicke vom AfD-Medienpolitiker
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Lena Kotré.
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16. August 2022
RBB-Vertreter sichern Aufklärung im Fall Schlesinger zu (rbb24)
18. August 2022
RBB-Chefredakteur Biesinger verhängt Maulkorb-Erlass für eigene Leute (Nordkurier)
Telegram: @hcberndt
RBB-Vertreter sichern Aufklärung im Fall Schlesinger zu (rbb24)
18. August 2022
RBB-Chefredakteur Biesinger verhängt Maulkorb-Erlass für eigene Leute (Nordkurier)
Telegram: @hcberndt
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DIE VORSITZENDE DES RUNDFUNKRATS DES RBB TRITT ZURÜCK - DAS WAR ÜBERFÄLLIG
Der Auftritt der Führungsriege des #RBB am 16. August im Landtag Brandenburg war blamabel. Ob Frau von Kirchbach, die dem Rundfunkrat seit 2013 vorsitzt, tatsächlich so ahnungslos von der Korruption im RBB war, wie sie vorgab, bleibt zu ermitteln. Ihr Rücktritt war jedenfalls überfällig.
Doch wie lange wollen die amtierende Vorsitzende des Verwaltungsrates, Dorette König, und der amtierende Intendant, Hagen Brandstäter, noch weitermachen, die sich weit mehr als Frau von Kirchbach desavouierten?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/vorsitzende-des-rbb-rundfunkrats-tritt-zurueck/?fbclid=IwAR3EZtKmPIrqyxgrzut_oGPJP_lcPlCrp_Bhr6qV_BwcGokuQj40BChdu88
Der Auftritt der Führungsriege des #RBB am 16. August im Landtag Brandenburg war blamabel. Ob Frau von Kirchbach, die dem Rundfunkrat seit 2013 vorsitzt, tatsächlich so ahnungslos von der Korruption im RBB war, wie sie vorgab, bleibt zu ermitteln. Ihr Rücktritt war jedenfalls überfällig.
Doch wie lange wollen die amtierende Vorsitzende des Verwaltungsrates, Dorette König, und der amtierende Intendant, Hagen Brandstäter, noch weitermachen, die sich weit mehr als Frau von Kirchbach desavouierten?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/vorsitzende-des-rbb-rundfunkrats-tritt-zurueck/?fbclid=IwAR3EZtKmPIrqyxgrzut_oGPJP_lcPlCrp_Bhr6qV_BwcGokuQj40BChdu88
JUNGE FREIHEIT
Krise spitzt sich zu: Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats tritt zurück
Die Krise beim RBB spitzt sich weiter zu. Nun ist auch die Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
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Forwarded from SD
Hat dazu noch jemand Fragen?
- Der „Flüchtling“ wird in dem Ort beigesetzt, aus dem er „geflüchtet“ ist.
- Die deutsche Steuerzahler zahlt die Überführung.
- Scheinbar ist er kein „Waise“ wie angegeben, sondern seine Eltern und Familie wohnen in dem Ort, von dem er „geflüchtet“ ist.
- Der „Flüchtling“ wird in dem Ort beigesetzt, aus dem er „geflüchtet“ ist.
- Die deutsche Steuerzahler zahlt die Überführung.
- Scheinbar ist er kein „Waise“ wie angegeben, sondern seine Eltern und Familie wohnen in dem Ort, von dem er „geflüchtet“ ist.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Also haben etwa 50 Teenager von 300 gepieksten Teenagern wahrscheinlich Herzrhythmusstörungen und das ist völlig in Ordnung, normal und akzeptabel.
https://reut.rs/3pub6PU
t.me/Rosenbusch
https://reut.rs/3pub6PU
t.me/Rosenbusch
🤔9👎3🤬2😢2
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Ein signifikanter Nutzen von Paxlovid bei Standard-Risikopatienten wurde in keinem der gewählten Endpunkte erzielt. Da Pfizer auch zukünftig nicht mehr mit einem eindeutigen Vorteil von Paxlovid rechnet, hat der Hersteller die Studie EPIC-SR gestoppt. Eine Ausweitung der Zulassung auf Patienten ohne Risikofaktoren dürfte damit ausbleiben.“
https://www.gelbe-liste.de/nachrichten/paxlovid-studie-gestoppt
t.me/Rosenbusch
https://www.gelbe-liste.de/nachrichten/paxlovid-studie-gestoppt
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from 🟦 Nᴀᴄʜʀɪᴄʜᴛᴇɴ & Pʀᴇꜱꜱᴇ (𝙂𝙪̈𝙣𝙩𝙚𝙧 𝙂𝙚𝙣𝙜)
Die Linke müsse „höllisch aufpassen, nicht Hand in Hand mit der AfD zu marschieren“, erklärte Verfassungsschutz-Chef Kramer.
Na, wenn der Thüringer Geheimdienstchef das sagt, dann überzeugt das..
https://t.co/LM7mxZYHn8
Na, wenn der Thüringer Geheimdienstchef das sagt, dann überzeugt das..
https://t.co/LM7mxZYHn8
Die Tagesstimme
Thüringen: Verfassungsschutz-Chef rät von Montagsdemos ab
Nachdem der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag Sören Pellmann zu Montagsdemonstrationen gegen die steigenden Energiepreise aufrief, sprach sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) gegen diesen Vorschlag aus. Nun erhält er Zustimmung…
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Forwarded from Ein Prozent
Jeden Montag 19.00 Uhr nahe der Torwirtschaft im Großen Garten.
Der Protest läuft bereits. Ihr müsst euch nur anschließen.
➡️ Der Telegram-Kanal zu den Dresden-Demos.
Der Protest läuft bereits. Ihr müsst euch nur anschließen.
➡️ Der Telegram-Kanal zu den Dresden-Demos.
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Forwarded from Dennis Hohloch ❌ - Landtag Brandenburg
BR24: #Schlesinger ist ein #Einzelfall!
Hier der Einzelfall:
👉🏻Schlesinger 303T€ + 60T€ #Bonus
👉🏻Direktor Verwaltung 230T€ + 31T€
👉🏻Direktor Recht 198T€ + 40T€
👉🏻Direktor Programm 215T€ + 31T€
👉🏻Direktor Betrieb 196T€
👉🏻alle Hauptabteilungsleiter
👉🏻alle Abteilungsleiter
https://m.focus.de/panorama/welt/katja-wildermuth-br-intendantin-vorgaenge-beim-rbb-nach-derzeitigem-stand-singulaer_id_136931828.html
Hier der Einzelfall:
👉🏻Schlesinger 303T€ + 60T€ #Bonus
👉🏻Direktor Verwaltung 230T€ + 31T€
👉🏻Direktor Recht 198T€ + 40T€
👉🏻Direktor Programm 215T€ + 31T€
👉🏻Direktor Betrieb 196T€
👉🏻alle Hauptabteilungsleiter
👉🏻alle Abteilungsleiter
https://m.focus.de/panorama/welt/katja-wildermuth-br-intendantin-vorgaenge-beim-rbb-nach-derzeitigem-stand-singulaer_id_136931828.html
FOCUS online
„Die Vorgänge im RBB sind singulär“: BR-Intendantin hält Schlesinger-Skandal für einen Einzelfall
Katja Wildermuth hält die Missstände beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) für einen Einzelfall innerhalb der öffentlich-rechtlichen ARD. Das sagte die Intendantin des Bayerischen Rundfunks in einem Interview. Auch die anderen ARD-Granden distanzierten sich…
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Forwarded from AUF1
+++ Eilmeldung +++
Der äußerst umstrittene US-amerikanische Immunologe Dr. Anthony Fauci wird im Dezember sein Berateramt und sein Amt als Chef des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID) zurücklegen. Fauci beriet sieben Präsidenten, zuletzt den amtierenden Präsidenten Joe Biden, zu AIDS, Anthrax, Ebola, Zika und schließlich Corona.
Wegen umstrittener und widersprüchlicher Entscheidungen und der unter ihm autorisierten und finanzierten Corona-Virus-Forschungen in Wuhan sowie grausamen Tierversuchen, geriet Fauci massiv unter Druck.
📘 Faucis dunkle Geschichte lesen Sie hier:
Das wahre Gesicht des Dr. Fauci
Das Buch zeigt im Detail, wie Fauci, Gates und Konsorten ihre Kontrolle über Medien, Geheimdienste sowie einflussreiche Wissenschaftler nutzen, um die Öffentlichkeit mit furchterregender Propaganda zu überschwemmen.
Der äußerst umstrittene US-amerikanische Immunologe Dr. Anthony Fauci wird im Dezember sein Berateramt und sein Amt als Chef des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID) zurücklegen. Fauci beriet sieben Präsidenten, zuletzt den amtierenden Präsidenten Joe Biden, zu AIDS, Anthrax, Ebola, Zika und schließlich Corona.
Wegen umstrittener und widersprüchlicher Entscheidungen und der unter ihm autorisierten und finanzierten Corona-Virus-Forschungen in Wuhan sowie grausamen Tierversuchen, geriet Fauci massiv unter Druck.
📘 Faucis dunkle Geschichte lesen Sie hier:
Das wahre Gesicht des Dr. Fauci
Das Buch zeigt im Detail, wie Fauci, Gates und Konsorten ihre Kontrolle über Medien, Geheimdienste sowie einflussreiche Wissenschaftler nutzen, um die Öffentlichkeit mit furchterregender Propaganda zu überschwemmen.
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
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Quoren für Volksbegehren senken!
Unsere Fraktion setzt sich konsequent für mehr Direkte Demokratie und eine höhere Bürgerbeteiligung ein. Deshalb fordern wir, die Senkung der Quoren für Volksbegehren.
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💙 ► @AfDFraktionBB
👉 ► @Dr. Christoph Berndt
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