Dr. Christoph Berndt
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Informationen zu meiner Arbeit im Parlament und der Bürgerbewegung
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
Neuer Schlesinger-Skandal — 185 Mio. € für rbb-Medienhaus?

Durch Medienberichte wurde bekannt, dass der ehemals mit 60 Mio. € geplante Bau des Digitalen Medienhauses nun eine Investitionssumme von 185 Mio. € benötigt.
„Von einem Funktionshaus, wie es einst hieß, scheint nun keine Rede mehr zu sein und zudem will der robb seine alten Flächen (22.400 qm) dafür vermieten, um die neuen 13.000 qm zu finanzieren. Die Räumlichkeiten scheinen aktuell demnach vorhanden zu sein. Weshalb dann ein Prunkbau für 185 Mio. € notwendig sein soll, muss die Intendantin erklären, die damit für den nächsten Skandal verantwortlich ist. Außerdem wird zu erklären sein, weshalb solche Summen investiert werden, wenngleich jeder normal Arbeitende sich mittlerweile dreimal überlegt, was er in der kommenden Woche noch im Supermarkt bezahlen kann. Es hat den Anschein, als verprasst man im Öffentlich-Rechtlichen die Zwangsbeiträge der Einzahler.“ kommentiert Dennis Hohloch, diesen Skandal.

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Millionen haben es schon gesehen - Peter Weber im Interview mit Renè Springer, MdB, AfD — Hallo Meinung
https://youtu.be/GGa0oiBd0Fs 28:15

@HalloMeinung
Forwarded from Brandenburger-Freiheit


Mit alternativen Formen des Protests und der Aufklärung durch das Sommerloch

Rückläufige Teilnehmerzahlen und erschöpfte Orga-Teams führen mancherorts zur Einstellung von Demonstrationen und Spaziergängen. Doch Versammlungen sind in gewisser Weise selbst Medium. Mit dem ausbleibenden Protest verschwindet auch die Aufklärung der Bevölkerung. Dass es auch anders geht, beweisen die Grundrechtsaktivisten von Oberhavel-Steht-Auf und Pflege-Mit-Herz OHV.

Weiter lesen auf BrandenburgerFreiheit.de
Unfassbar. Ist das Unwissenheit oder Feigheit der Richter?
„Da das Infektionsrisiko des Antragstellers wegen der fehlenden Impfung wesentlich erhöht sei, sei auch das Übertragungsrisiko erheblich erhöht, argumentierten die Richter.“

Kafkaesk.

https://www.rnd.de/politik/ohne-corona-impfung-taetigkeitsverbot-fuer-zahnarzt-DWEXOFNLWMWWJT6E62A2NYWAII.html

t.me/Rosenbusch
Unglaublich, dass Politiker, Medien, aber vor allem Gerichte immer noch behaupten, Diskriminierung sei im Zusammenhang mit den Impfstoffen gerechtfertigt, während Australien aktuell weiterhin mit die weltweit höchsten Fallzahlen ausweist.

Fast alle Erwachsenen sind dort geimpft.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from René Springer
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+++ Drohende Versorgungskrise im Winter: Kommt es zu Volksaufständen? +++

Russland drosselt die Gas-Versorgung über Nordstream 1 auf nur noch 20% der regulären Liefermenge. Es wird immer schwieriger, die deutschen Gasspeicher bis zum Winter zu füllen.

Außenministerin Baerbock fürchtet Volksaufstände und auch die Bundesinnenministerin erwartet große Demonstrationen.

Die Sanktionspolitik der Ampel gefährdet die Versorgungssicherheit und den sozialen Frieden in Deutschland.

Kommt es tatsächlich zu einem Versorgungsengpass, drohen uns ein heißer Herbst und ein heißer Winter.

Sehen wir uns dann auf der Straße? Schreibt's mir in die Kommentare!

Folgen: René Springer
Gestern habe ich die Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula #Nonnenmacher gefragt, ob sie angesichts dieser Zahlen und angesichts des Vergleichs mit Schweden (Inzidenz im Sommer 2022: 55) ihre Maßnahmen nicht überdenke. Ihre Antwort: Sie interessiere sich nicht für die Zahlen “in Schweden oder Kasachstan“.
Offensichtlich ist das damalige Politbüro-Mitglied Kurt #Hager mit seinem Tapetenvergleich ein Bruder im Geiste der Grünen Ministerin.
Es hat gedauert, aber immerhin hat man in #Bayern jetzt verstanden, dass anlassloses Testen von Gesunden nichts bringt. Genau genommen ist es medizinisch „kontraindiziert“. In Bayern wird es also im Herbst keine #Corona-Testpflicht in Schulen und Kindertagesstätten geben.
Die Brandenburger Gesundheitsministerin, Ursula #Nonnemacher (Grüne), hat sich Anfang der Woche ausdrücklich zu ihrer Ignoranz gegenüber #Schweden bekannt, das ganz ohne Maßnahmen weniger als ein Zehntel der Brandenburger #Corona-Fälle verzeichnet. Die Zahlen in „Schwerden und Kasachstan“ interessierten sie nicht. Ob der Blick der Ministerin wenigstens bis Bayern reicht?
"Ärzteschaft und Experten empfehlen, in Schulen und Kindertagesstätten auf anlasslose Tests zu verzichten", erläuterte Gesundheitsminister Holetschek (CSU).”

https://www.br.de/nachrichten/bayern/keine-corona-testpflicht-an-bayerns-schulen-im-herbst,TCh48QZ

t.me/Rosenbusch
Jürgen Todenhöfer.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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🧑‍⚖️Corona U-Ausschuss – Klatsche für Keller (SPD)

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Verfassungsgericht des Landes Brandenburg:
Eilantrag gegen vorzeitige Beendigung des Corona Untersuchungsausschuss des Landtag Brandenburg erfolgreich!!

"Dem gegen die Beendigung der Beweisaufnahme gerichteten Eilantrag hat das Verfassungsgericht auf Grund einer Folgenabwägung stattgegeben. Der Antrag im in der Hauptsache geführten Organstreitverfahren sei weder unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Es überwiege das Interesse der Antragsteller an der einstweiligen Nichtbeendigung der Beweisaufnahme..."

Zur vollständigen Pressemitteilung des Gerichts geht es hier!

Video Quelle: Lars Hünich
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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🤯 Corona-Irrsinn – Kommen wieder Maßnahmen im Herbst?

Wir brauchen nicht weitere Coronamaßnahmen im Herbst und im Winter – ganz im Gegenteil: weniger Maßnahmen sind das Gebot der Stunde. Die Tests sind nicht nur teuer, sondern auch unsinnig. Gleiches gilt für die Masken, die sogar noch krank machen.

Geben wir den Brandenburgern ihre Freiheit wieder und helfen wir punktuell dort, wo Personen wirklich gefährdet sind wie zum Beispiel bei Senioren.

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👉 ► @Dennis Hohloch
„Neue Evidenz schränkt den Nutzen der aktuellen COVID-Booster deutlich ein“

„Weitere Booster desselben Stammes wären nicht nur überflüssig, sondern könnten sich als kontraproduktiv erweisen. Stattdessen haben Studien gezeigt, dass eine natürliche Infektion einen gleichwertigen oder leicht überlegenen und länger anhaltenden Schutz gegen schwere Krankheiten bietet als eine Impfung.“

https://science.thewire.in/health/original-antigenic-sin-covid-boosters/

t.me/Rosenbusch
„After both vaccination and booster campaigns, we did not observe the negative correlation between mortality and vaccination expected for an effective vaccine. Instead, during Delta and milder Omicron waves, correlation was significantly positive (4 sigma), coinciding exactly with the two periods of excess mortality in The Netherlands peaking in Nov 2021 and Mar/Apr 2022.“ Also: Die Korrelationen zeigen keine verminderte, sondern eine erhöhte Sterblichkeit nach der Impfung.
„Wir konnten keine sterblichkeitssenkende Wirkung der Impfung in niederländischen Gemeinden feststellen. In beiden Zeiträumen mit hoher unerklärter Übersterblichkeit fanden wir jedoch einen mit 4 Signifikanzzeichen versehenen Effekt, der die Sterblichkeit erhöhte.“❗️

„Unsere Ergebnisse ergänzen andere neuere Erkenntnisse über die Null-Wirksamkeit von mRna-Impfstoffen auf die Gesamtmortalität und machen weitere Untersuchungen zu diesem Thema erforderlich.“

(preprint)

https://www.researchgate.net/publication/361818561_Covid-19_vaccinations_and_all-cause_mortality_-a_long-term_differential_analysis_among_municipalities

t.ne/Rosenbusch
Forwarded from AfD-Fraktion BB
🙌 Paukenschlag! – Landesverfassungsgericht gibt AfD recht!

Die Mitglieder der Fraktionen von SPD, CDU, LINKE und GRÜNE wollten den von der AfD-Fraktion eingesetzten Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg ohne die Zustimmung der AfD-Fraktion beenden. Die AfD-Fraktion hat vor dem Verfassungsgericht geklagt und im Eilverfahren einen Sieg errungen. Dem klar rechtswidrigen Verhalten der beteiligten Altparteien-Politiker hat das Verfassungsgericht eine deutliche Absage erteilt. Zudem bescheinigte das Gericht dem Ausschussvorsitzenden Daniel Keller (SPD) widersprüchliches Verhalten. Der Antragsgegner verhalte sich widersprüchlich, wenn er vortrage, dass die Beendigung der Beweisaufnahme ausdrücklich unter dem Vorbehalt einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren erfolge, weswegen es einer gerichtlichen Entscheidung nicht bedürfe, so das Gericht. Denn zugleich erwecke er den Eindruck, so zu verfahren, als sei die Beweisaufnahme endgültig abgeschlossen.
 
Lars Hünich, Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, bewertet die Entscheidung des Gerichts positiv: „Das Verfassungsgericht hat der von Keller geführten Altparteienmehrheit Grenzen aufgezeigt. Es müsste eigentlich verwundern, dass sich erfahrene Politiker so sehr blamieren, ohne sich zu genieren. Aber die Erklärung dafür liegt auf der Hand: Es geht ihnen nicht um Recht und Demokratie, sondern um Machterhalt.“
 
Wann eine Entscheidung in der Hauptsache ergehen wird, ist noch nicht absehbar. Lars Hünich hierzu: „Uns geht es darum, unser in der Landesverfassung und im Untersuchungsausschussgesetz verbrieftes Recht auf Regierungskontrolle vollumfänglich seriös wahrzunehmen. Wer uns an dieser Wahrnehmung hindern will, der tritt die Demokratie mit Füßen.“


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