Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Slowenien: sämtliche Corona–Gesetze für verfassungswidrig erklärt, Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an Bürger zurück
Man wolle das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen, sagt Sloweniens Regierung. Deshalb werden alle Bußgelder zurückgezahlt, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln gezahlt werden mußten. Das Verfassungsgericht hatte zuvor sämtliche Corona-Gesetze für verfassungswidrig erklärt.
Die neue slowenische Regierung spricht von einem Schritt zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Rechtsstaatlichkeit. „Mit diesem Gesetz erfüllt die Regierung eines ihrer wichtigsten Koalitionsversprechen“, unterstrich Justizministerin Dominika Švarc Pipan auf der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung.
👉 Zum Bericht bei exxpress.at
©️Mein Kommentar:
Damit erfüllt eine Regierung zum einen ein Wahlversprechen, zum anderen ziehen hier gewählte Politiker konsequent Schlußfolgerungen aus den Erkenntnissen der vergangenen drei Jahre, die nur lauten können: die Maßnahmen waren verfassungswidrig und müssen daher zu einer Wiedergutmachung führen.
Ein entsprechendes Verhalten fehlt bislang in anderen Ländern. Ich frage mich, braucht es auch in Deutschland einen Regierungswechsel, bevor eine ähnliche Konsequenz zu erwarten wäre? Oder noch schlimmer: braucht es erst einen Regierungswechsel, bevor das deutsche höchste Verfassungsgericht sich traut, Recht zu sprechen und alle Maßnahmen für verfassungswidrig zu erklären?
❌
www.zaavv.org
Man wolle das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen, sagt Sloweniens Regierung. Deshalb werden alle Bußgelder zurückgezahlt, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln gezahlt werden mußten. Das Verfassungsgericht hatte zuvor sämtliche Corona-Gesetze für verfassungswidrig erklärt.
Die neue slowenische Regierung spricht von einem Schritt zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Rechtsstaatlichkeit. „Mit diesem Gesetz erfüllt die Regierung eines ihrer wichtigsten Koalitionsversprechen“, unterstrich Justizministerin Dominika Švarc Pipan auf der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung.
👉 Zum Bericht bei exxpress.at
©️Mein Kommentar:
Damit erfüllt eine Regierung zum einen ein Wahlversprechen, zum anderen ziehen hier gewählte Politiker konsequent Schlußfolgerungen aus den Erkenntnissen der vergangenen drei Jahre, die nur lauten können: die Maßnahmen waren verfassungswidrig und müssen daher zu einer Wiedergutmachung führen.
Ein entsprechendes Verhalten fehlt bislang in anderen Ländern. Ich frage mich, braucht es auch in Deutschland einen Regierungswechsel, bevor eine ähnliche Konsequenz zu erwarten wäre? Oder noch schlimmer: braucht es erst einen Regierungswechsel, bevor das deutsche höchste Verfassungsgericht sich traut, Recht zu sprechen und alle Maßnahmen für verfassungswidrig zu erklären?
❌
Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
Telegram:
t.me/RA_ChristTwitter:
https://twitter.com/acundpGettr:
https://gettr.com/user/drchristJetzt das ZAAVV unterstützen:www.zaavv.org
Exxpress
Slowenien: Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an Bürger zurück
Man wolle das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen, sagt Sloweniens Regierung. Deshalb werden alle Bußgelder zurückgezahlt, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln ausgezahlt werden mussten. Das Verfassungsgericht hatte zuvor sämtliche…
Forwarded from ///MATRIX 1984 Sascha ///M.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Hey Lukas bisch fit? I hoffes doch sehr!
Aso das isch absolut eini vo de beste Fouge vom Dani Stricker😂🎉👍
Aso das isch absolut eini vo de beste Fouge vom Dani Stricker😂🎉👍
Forwarded from TARTARIA 🇩🇪
"Ich habe einen großen Betrug an der amerikanischen Öffentlichkeit begangen, den ich im Detail erläutern werde:
Unter Mitwirkung der US-Regierung und der NASA haben wir die Mondlandung gefälscht. ALLE Mondlandungen waren gefälscht, und ich war derjenige, der das alles gefilmt hat".
(Stanley Kubrick, Filmemacher).
@TartariaYoutube
Unter Mitwirkung der US-Regierung und der NASA haben wir die Mondlandung gefälscht. ALLE Mondlandungen waren gefälscht, und ich war derjenige, der das alles gefilmt hat".
(Stanley Kubrick, Filmemacher).
@TartariaYoutube
Forwarded from StrickerTV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Mondlandung ein Fake? Gender Day abgesagt. Und ein täubelnder Reda El Rabi
Forwarded from 1984 – Das Magazin
Kaum ist die AfD in Umfragen zweitstärkste Partei, drehen die Massenmedien durch
In den letzten Tagen mussten wir lesen, dass unsere Kinder in Gefahr sind, weil es so viele Rechtsextreme auf Deutschlands Schulen gäbe. Das ist natürlich Nonsens. Wir wissen ja ganz genau, von welcher Bevölkerungsgruppe die Gefahr für unsere Kinder ausgeht.
Und heute wurde der (m. E. taktisch unkluge) Besuch des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla in der russischen Botschaft skandalisiert.
👉 „Ultrarechte AfD“
👉 „Krawallpartei AfD“
👉 „Ultrarechtspartei“
👉 „Die Völkisch-Rechtsextremen“
👉 „Lästerladen AfD“
Quelle
Mich abonnieren | Mit einem Kauf bei KOPP unterstützen
In den letzten Tagen mussten wir lesen, dass unsere Kinder in Gefahr sind, weil es so viele Rechtsextreme auf Deutschlands Schulen gäbe. Das ist natürlich Nonsens. Wir wissen ja ganz genau, von welcher Bevölkerungsgruppe die Gefahr für unsere Kinder ausgeht.
Und heute wurde der (m. E. taktisch unkluge) Besuch des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla in der russischen Botschaft skandalisiert.
Interessant ist auch die Wortwahl der BILD im Artikel:
👉 „Ultrarechte AfD“
👉 „Krawallpartei AfD“
👉 „Ultrarechtspartei“
👉 „Die Völkisch-Rechtsextremen“
👉 „Lästerladen AfD“
Quelle
Mich abonnieren | Mit einem Kauf bei KOPP unterstützen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
unsere Kanäle und Gruppen
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
@Werbegruppe_deutschsprachig
✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
unsere Kanäle und Gruppen
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
@Werbegruppe_deutschsprachig
✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
Forwarded from StillesStehenKirchbergBE
Blick vom 13.5.23 Dummheit und Feigheit. Wir bleiben stark.
https://www.blick.ch/schweiz/personal-trug-keine-corona-masken-rebellischer-wirt-aus-zermatt-blitzt-vor-bundesgericht-ab-id18569889.html
https://www.blick.ch/schweiz/personal-trug-keine-corona-masken-rebellischer-wirt-aus-zermatt-blitzt-vor-bundesgericht-ab-id18569889.html
Forwarded from Wahrheit ist unzerstörbar ‼
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💢 David Icke
Es geht bis zum vollständigen Zusammenbruch jeglicher Individualität, es geht um Versklavung, es geht um psychologische Programmierung.
❌ Jeder, der konform geht und nicht „nein“ sagt, baut diesen faschistoiden Staat selbst mit auf.
SIE sind verdammt böse❕
Wahrheit ist unzerstörbar !
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
Es geht bis zum vollständigen Zusammenbruch jeglicher Individualität, es geht um Versklavung, es geht um psychologische Programmierung.
❌ Jeder, der konform geht und nicht „nein“ sagt, baut diesen faschistoiden Staat selbst mit auf.
SIE sind verdammt böse❕
Wahrheit ist unzerstörbar !
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx