Libertäre Linke 🏴🚩
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"Anarchism is democracy taken seriously." Edward Abbey

anarchistisch, kommunistisch, antifaschistisch, antiglobalistisch, gegen Etatismus und Kapitalismus! 🏴🚩
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Forwarded from redAktion
"Embedded journalist" Miriam Hollstein, Chefreporterin Politik beim "Stern", macht einen prima Job für Kriegsminister Pistorius und die NATO:

"Vor allem aber brauchen wir eine Pflicht, dass bei Bedarf so viele junge Männer gezogen werden können, wie es aus militärischer Perspektive notwendig ist. Und nicht nur Männer, sondern auch Frauen.

Eine Grundgesetzänderung in diesem Punkt sollte so schnell wie möglich angegangen werden."

➡️ Miriam möchte den Satz "Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden." aus dem Grundgesetz streichen.

➡️ Miriam, du und deine Familie zuerst!

@aktion_red auf Twitter

https://www.stern.de/politik/kriegstuechtig--warum-wir-dringend-wieder-eine-wehrpflicht-brauchen-34792314.html
Forwarded from unzensieRTkanalDE
Media is too big
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"Slawa Ukraini": Scholz empfängt Selenskij mit faschistischem Gruß – Journalist Warweg fragt nach

Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte Wladimir Selenskij Anfang dieser Woche bei der "Ukraine-Wiederaufbaukonferenz" in Berlin mit den Worten "Slawa Ukraini". Das ist der Gruß der "Organisation Ukrainischer Nationalisten" (OUN), die nach dem Überfall auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg mit der deutschen Wehrmacht kollaborierte.

Der Journalist Florian Warweg wollte auf der Bundespressekonferenz von der Bunderegierung erfahren, warum der Bundeskanzler ausgerechnet diese historisch belastete Grußformel benutzte.

Mehr zum Thema: https://rtnewsde.pro/inland/208656-selenskij-im-bundestag-und-auf/

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Forwarded from JugendInfo
Verschärfung des sächsischen Versammlungsgesetz beschlossen

Am Mittwoch hat der sächsische Landtag trotz massiver Kritik, das Versammlungsgesetz beschlossen. Während das Gesetz von vielen Seiten kritisiert wurde, bezeichnete der CDU-Innenminister Schuster, es als "modernstes Versammlungsgesetz".

Das Gesetz beinhaltet weitere Beschränkungen der Versammlungsfreiheit und öffnet Tür und Tor für willkürliche Repressionen und Schikanen durch die Polizei. So etwa kann die Polizei in Zukunft von allen Ordner:innen die Personalien verlangen, des Weiteren kann eine nicht genaue Einschätzung der Demoteilnehmer:innen zu einer Anzeige führen. Zudem ist es Polizist:innen zukünftig erlaubt, in zivil an Versammlungen teilzunehmen, ohne sich vorher der Versammlungsleitung erkenntlich zu machen. Die Liste ließe sich noch endlos weiterführen.

Das Versammlungsgesetz soll am 1. September 2024 in Kraft treten. Weitere Informationen zum Versammlungsgesetz findet ihr hier
Forwarded from Hermann Ploppa
Javier Milei hat als Präsident von Argentinien schon viel erreicht: das Bruttoszialprodukt knickt ein, der Lebensmittelkonsum geht zurück, im Norden Argentiniens kommt es zu ersten Hungeraufständen. Immerhin stimmt Milei jetzt jede Maßnahme mit den USA ab. Jetzt wird Argentinien auch als Gast zur G7-Versammlung eingeladen und in die Ramstein-Gruppe aufgenommen. Argentinien liefert Waffen in die Ukraine. Bald werden wir ihn Deutschland begrüßen dürfen, wo er von der Friedrich von Hayek-Gesellschaft einen Preis bekommt für seinen Beitrag zur Zerstörung der Nationalstaaten. Bundeskanzler Scholz wird ihn auch empfangen. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9587
Forwarded from unsere-verfassung.de
Friedenscamp und Friedenswoche 2024
vom 16. – 23. Juni 2024

Wir weigern uns, Feinde zu sein

https://www.stoppramstein.de/event/
Forwarded from OffGuardian (official)
The 'multipolar world' is gonna be amazing! We will all get our own patriotic regional dystopia, complete with home-grown toxic sludge!

Yay! 🔽
Warum die AFD den NATO-Kriegskurs der EU nach lnnen und Außen beschleunigen wird:

In der Debatte um das 2%-Rüstungsziel der NATO erklärte der AfD-Abgeordnete Lucassen: „Unsere Bundeswehr wieder aufzubauen, wird unendlich viel Kraft und Geld kosten. 2 Prozent des BIP werden da kaum reichen. Leicht wird das nicht, aber wir werden es machen. Verlassen Sie sich darauf“.

Lucassen ist Sprecher des AfD-Arbeitskreises Verteidigung und Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages. In seiner Biographie schreibt er: „Mein Dienst in der Bundeswehr prägte mein Leben. Mein letzter Dienstgrad: Oberst im Generalstab. 34 Jahre trug ich Schwarz-Rot-Gold an der Uniform und im Herzen.“

In den Parlamenten ist der Anteil von PolizistInnen und SoldatInnen in den AfD-Fraktionen am größten. Der Arbeitskreis Verteidigung der AfD-Bundestagsfraktion sagt von sich: „Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.“

https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/afd-mehr-als-2-prozent-des-bip-fuer-die-ruestung
🔥
Forwarded from The Grayzone
British meddling in Macedonia backfires, exposing coup machinations

Charles Garrett, an apparent British intel agent, teamed up with a local prosecutor to wrongfully indict Macedonian public figures and topple the country’s government. Everywhere Garrett goes in the region, coups seem to follow.

BY KIT KLARENBERG

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Das ist das Endziel: Der Digital Coin des IWF wird den Dollar ersetzen, und alle anderen CBDCs werden international über sie abgewickelt. Der Grund dafür ist, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen zur Spaltung der Weltwirtschaft geführt haben, die die Alternative zu SWIFT war. Der IWF glaubt, dass die Ablösung des Dollars den Grund für die BRICS überwinden und die Weltwirtschaft wieder unter dem IWF vereinen wird, wodurch die Neocons die Möglichkeit verlieren, den Dollar als Bedrohung und Waffe einzusetzen. Die Vereinten Nationen wollen dann als Weltfriedensstifter auftreten und die Vereinigten Staaten unter ihrer Kontrolle ersetzen - nicht nur die WHO mit ihren Gesundheitsmandaten. Das ist nur die Spitze dieses Monsters - die Abschaffung Ihres Rechts, über irgendetwas abzustimmen.

https://www.theburningplatform.com/2024/06/14/imf-digital-currency-to-replace-the-dollar/
Strategien für eine ökologische Revolution von unten
"Es sind nicht die Streitkräfte, es sind die Nachbarn, es sind ganz normale Menschen, die sich spontan nach der Logik der gegenseitigen Hilfe organisieren. Das ist es, was am meisten Leben rettet, das haben wir immer und immer wieder gesehen.
Und natürlich sind wir darauf konditioniert, uns darauf zu verlassen, dass die Regierung die Dinge für uns löst, oder, Sie wissen schon, große Konzerne, Techniker wie Elon Musk oder wer auch immer. Und das liegt zum großen Teil daran, dass wir in eine Situation der Abhängigkeit, Passivität und Unbeweglichkeit gezwungen sind….“

Das Buch sowie das Interview von @PeterGelderloos und @thefinalstrawradio können gar nicht oft genug empfohlen werden.
Hier die deutsche Übersetzung:
https://
sunzibingfa.noblogs.org/post/2
022/05/30/strategien-fuer-eine-oekologische-revolution-von-unten/

Buch Bestellen unter:
https://
black-mosquito.org/de/the-solu
tions-are-already-here-strategies-for-ecological-revolution-from-below.html
Forwarded from Propaganda Posters
'Europe against Bolshevism' (French postcard by unknown artist for Comité d’action antibolchévique ('Anti-Bolshevik Action Committee' - CAA). Promoting the exhibition 'Le Bolchevisme contre l'Europe'. Vichy France, 1942).
https://redd.it/1dgdrur
@r_propagandaposters
Wer Macron als Präsidenten hat, braucht keine Le Pen. #EnMarche