[...] zu den staatlichen Kernaufgaben und ist eine Verschwendung von Steuergeld. Ich fordere Bundesentwicklungsminister Müller auf, diese Kampagne sofort einzustellen.“
Meinen aktuellen Frontbericht zur peinlichen Pressekonferenz des Verfassungsschutzpräsidenten könnt ihr beim Deutschlandkurier lesen:
"Man mag das für altmodisch halten, aber von einem Beamten erwarte ich eine sachliche und nüchterne Amtsführung. Stattdessen bekommen wir von Haldenwang einen schwülstigen Kalenderspruch nach dem anderen aufgetischt. Haldenwang könnte diese kleinen Zettel für Glückskekse schreiben.
Die Motivation hinter dieser verbalen Überdrehung ist offensichtlich: Sich den linken Medien anzubiedern, die ihm diese Woche bereits für seine Arbeit »viel Lob« bescheinigt haben."
https://www.deutschland-kurier.org/die-peinliche-pressekonferenz-des-verfassungsschutzpraesidenten-frohnmaiers-frontbericht/
"Man mag das für altmodisch halten, aber von einem Beamten erwarte ich eine sachliche und nüchterne Amtsführung. Stattdessen bekommen wir von Haldenwang einen schwülstigen Kalenderspruch nach dem anderen aufgetischt. Haldenwang könnte diese kleinen Zettel für Glückskekse schreiben.
Die Motivation hinter dieser verbalen Überdrehung ist offensichtlich: Sich den linken Medien anzubiedern, die ihm diese Woche bereits für seine Arbeit »viel Lob« bescheinigt haben."
https://www.deutschland-kurier.org/die-peinliche-pressekonferenz-des-verfassungsschutzpraesidenten-frohnmaiers-frontbericht/
www.deutschland-kurier.org
Die peinliche Pressekonferenz des Verfassungsschutzpräsidenten: Frohnmaiers Frontbericht | Deutschland Kurier
Junge Mutter wird von #BlackLivesMatter-Heiligen erschossen, weil sie "#AllLivesMatter" sagte!
Bei solchen Meinungs-Vergehen verstehen die Toleranten™ keinen Spaß!
https://www.the-sun.com/news/1125847/mom-jessica-doty-whitaker-shot-dead-black-lives-matter-argument/amp/?__twitter_impression=true
Bei solchen Meinungs-Vergehen verstehen die Toleranten™ keinen Spaß!
https://www.the-sun.com/news/1125847/mom-jessica-doty-whitaker-shot-dead-black-lives-matter-argument/amp/?__twitter_impression=true
The US Sun
Young mom, 24, shot dead ‘after telling Black Lives Matter protesters “all lives matter” during argument about movement’
A YOUNG mom was shot dead in Indianapolis in front of her fiancé after an argument about the Black Lives Matter movement. Jessica Doty Whitaker was walking with her partner Jose Ramirez and two fri…
Schlussstrich unter Lieferketten-Irrsinn ziehen!
Entwicklungsminister Müller und Arbeitsminister Heil bekräftigen heute in einem Pressestatement und einer Pressekonferenz wiederholt ihre Absicht, noch in dieser Legislaturperiode ein deutsches Lieferkettengesetz durchzusetzen, das eine nahezu unbegrenzte Ausweitung der Haftung für deutsche Unternehmen vorsieht. Nach dem Willen Müllers und Heils sollen deutsche Unternehmen in Zukunft auch für die Verstöße Dritter gegen soziale, ökologische oder menschenrechtliche Standards in Haftung genommen werden können.
Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:
„Deutsche Unternehmen wollen in Länder mit Rechtssicherheit, guter Infrastruktur und wenig Korruption investieren. Ihnen mit einem Lieferkettengesetz zu unterstellen, dass sie der maßgebliche Treiber für Menschenrechtsverletzungen oder Verstöße gegen Umwelt- und Sozialstandards sind, ist geradezu aberwitzig.
Müller zeichnet die Entwicklungsländer [...]
Entwicklungsminister Müller und Arbeitsminister Heil bekräftigen heute in einem Pressestatement und einer Pressekonferenz wiederholt ihre Absicht, noch in dieser Legislaturperiode ein deutsches Lieferkettengesetz durchzusetzen, das eine nahezu unbegrenzte Ausweitung der Haftung für deutsche Unternehmen vorsieht. Nach dem Willen Müllers und Heils sollen deutsche Unternehmen in Zukunft auch für die Verstöße Dritter gegen soziale, ökologische oder menschenrechtliche Standards in Haftung genommen werden können.
Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:
„Deutsche Unternehmen wollen in Länder mit Rechtssicherheit, guter Infrastruktur und wenig Korruption investieren. Ihnen mit einem Lieferkettengesetz zu unterstellen, dass sie der maßgebliche Treiber für Menschenrechtsverletzungen oder Verstöße gegen Umwelt- und Sozialstandards sind, ist geradezu aberwitzig.
Müller zeichnet die Entwicklungsländer [...]
[...] beständig als Opfer von globalem Handel und Ausbeutung. Deutsche Unternehmen, die im Ausland produzieren oder auf Zulieferer zurückgreifen, können aber die mangelhafte Regierungsführung und Rechtsdurchsetzung in Entwicklungsstaaten nicht kompensieren. Es ist gerade das Ministerium von Herrn Müller, das korrupte Strukturen und unfähige Regierungen durch Entwicklungshilfe mit der Gießkanne seit Jahrzehnten festigt. Das linke Märchen von der ‚kapitalistischen Ausbeutung‘ durch westliche Unternehmen verschleiert, wie sich vor allem die neuen Eliten Afrikas selbst bereichern.
Die Herren Minister zäumen das Pferd von hinten auf, wenn sie die Verantwortung für die Durchsetzung bestimmter Standards durch einen nationalen Alleingang auf deutsche Unternehmen abwälzen wollen. Dabei müssten gerade jetzt alle staatlichen Maßnahmen aktuell darauf ausgerichtet sein, die Erholung der Wirtschaft von der Corona-Krise zu unterstützen, und ihr nicht noch weitere Belastungen aufzubürden.
Staaten, die von der global vernetzten Weltwirtschaft profitieren wollen, müssen Verantwortung für ihr eigenes Handeln übernehmen und aus eigener Kraft einen Entwicklungs- und Modernisierungsprozess durchlaufen. Erfolgsgeschichten rasanter Entwicklung wie im Falle Südkoreas sind auch auf dem afrikanischen Kontinent und im Rest Asiens möglich, und das ganz ohne Lieferketten-Korsett für die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aber die Staaten selbst müssen dafür die Voraussetzungen schaffen.
Es ist endlich an der Zeit, dass in der Bundesregierung ein Machtwort gesprochen und ein Schlussstrich unter die Schnapsidee der beiden Minister gezogen wird."
Die Herren Minister zäumen das Pferd von hinten auf, wenn sie die Verantwortung für die Durchsetzung bestimmter Standards durch einen nationalen Alleingang auf deutsche Unternehmen abwälzen wollen. Dabei müssten gerade jetzt alle staatlichen Maßnahmen aktuell darauf ausgerichtet sein, die Erholung der Wirtschaft von der Corona-Krise zu unterstützen, und ihr nicht noch weitere Belastungen aufzubürden.
Staaten, die von der global vernetzten Weltwirtschaft profitieren wollen, müssen Verantwortung für ihr eigenes Handeln übernehmen und aus eigener Kraft einen Entwicklungs- und Modernisierungsprozess durchlaufen. Erfolgsgeschichten rasanter Entwicklung wie im Falle Südkoreas sind auch auf dem afrikanischen Kontinent und im Rest Asiens möglich, und das ganz ohne Lieferketten-Korsett für die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aber die Staaten selbst müssen dafür die Voraussetzungen schaffen.
Es ist endlich an der Zeit, dass in der Bundesregierung ein Machtwort gesprochen und ein Schlussstrich unter die Schnapsidee der beiden Minister gezogen wird."
Frohnmaier: "Herren Minister zäumen das Pferd von hinten auf, wenn sie die Verantwortung für die Durchsetzung bestimmter Standards durch einen nationalen Alleingang auf deutsche Unternehmen abwälzen wollen. Dabei müssten gerade jetzt alle staatlichen Maßnahmen aktuell darauf ausgerichtet sein, die Erholung der Wirtschaft von der Corona-Krise zu unterstützen, und ihr nicht noch weitere Belastungen aufzubürden."
https://www.mmnews.de/wirtschaft/147956-lieferkettengesetz-der-sargnagel-der-deutsche-industrie1
https://www.mmnews.de/wirtschaft/147956-lieferkettengesetz-der-sargnagel-der-deutsche-industrie1
MMnews
Lieferkettengesetz: Der Sargnagel der deutschen Industrie
Republikzerstörer in Aktion. Entwicklungsminister Müller und Arbeitsminister Heil wollen ein "Lieferkettengesetz". Bedeutet: Deutsche Unternehmen haften bis zur letzten Schraube für ethische Herkunft - sonst drohen drakonische Stafen.
Arzt an Universitätskliniken darf nur werden, wer bereit ist, Abtreibungen durchzuführen. Das fordern die Grünen, um die „reproduktive Gesundheitsversorgung“ personell sicherzustellen, so die Vize-Grünen-Chefin Ricarda Lang.
Es mag der grünen „Moral“ entsprechen, dass eine Abtreibung ein ganz normaler medizinischer Akt wie die Eingipsung eines gebrochenen Armes ist, aber diese mehr als abwegige „Moral“ darf niemals zum Maßstab bei Einstellungen von Ärzten werden.
Beim Thema Abtreibung reden wir schließlich immer noch von einer Stafttat: Der Tötung eines ungeborenen Kindes. Im vergangenen Jahr fanden über 100.000 Abtreibungen statt, womit ca. 11,5% aller Schwangerschaften in einer Abtreibung endete. Diese Zahlen sind erschütternd hoch.
Statt Ärzten, die nicht bereit sind, die grüne „Moral“ leichtfertiger Abtreibungen zu übernehmen, eine Einstellung in Universitätskliniken zu verbieten, brauchen wir viel mehr eine gesellschaftliche Debatte darüber, wie man die hohen Abtreibungszahlen senken [...]
Es mag der grünen „Moral“ entsprechen, dass eine Abtreibung ein ganz normaler medizinischer Akt wie die Eingipsung eines gebrochenen Armes ist, aber diese mehr als abwegige „Moral“ darf niemals zum Maßstab bei Einstellungen von Ärzten werden.
Beim Thema Abtreibung reden wir schließlich immer noch von einer Stafttat: Der Tötung eines ungeborenen Kindes. Im vergangenen Jahr fanden über 100.000 Abtreibungen statt, womit ca. 11,5% aller Schwangerschaften in einer Abtreibung endete. Diese Zahlen sind erschütternd hoch.
Statt Ärzten, die nicht bereit sind, die grüne „Moral“ leichtfertiger Abtreibungen zu übernehmen, eine Einstellung in Universitätskliniken zu verbieten, brauchen wir viel mehr eine gesellschaftliche Debatte darüber, wie man die hohen Abtreibungszahlen senken [...]
[...] kann. Weitere Liberalisierungen des Abtreibungsrechts, wie sie die Grünen fordern und die CDU-geführte Bundesregierung durchgesetzt hat, sind jedenfalls der falsche Weg. Dem Lebensschutz muss endlich wieder die oberste Priorität eingeräumt werden.
https://www.tagesschau.de/inland/gruene-schwangerschaftabbrueche-101.html
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Gesundheit/Schwangerschaftsabbrueche/_inhalt.html
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/235/umfrage/anzahl-der-geburten-seit-1993/
https://www.tagesschau.de/inland/gruene-schwangerschaftabbrueche-101.html
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Gesundheit/Schwangerschaftsabbrueche/_inhalt.html
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/235/umfrage/anzahl-der-geburten-seit-1993/
tagesschau.de
Abtreibung
DROSTEN POSIERT MIT ANTIFA-BAND
Der oberste Experte der Corona-Hysteriker, Christian Drosten, posiert lächelnd mit einem Mitglied der linksextremen Band ZSK. Diese hatte Drosten eine Hommage in Liedform* geschrieben und ihm jetzt eine Schallplatte davon überreicht.
Die Band ZSK bekennt sich offen zur linksextremen Antifa. So singen sie z.B. in ihrem Lied „Antifascista“ den bekannten Antifa-Ausruf „Alerta Alerta Antifascista“. Dass Christian Drosten trotzdem für so eine Band posiert und damit faktisch für sie wirbt, offenbart mindestens eine gefährliche Gleichgültigkeit bis hin zu einer möglichen Zustimmung zur linksextremen Gesinnung von ZSK.
*„Und dann ruft mich schon wieder Merkel an
Fragt mich ob ich ihr nicht nochmal helfen kann“
https://youtu.be/5OZdKwFSWZw
Quelle Tweet: https://twitter.com/ZSKberlin/status/1285157233848975360
Der oberste Experte der Corona-Hysteriker, Christian Drosten, posiert lächelnd mit einem Mitglied der linksextremen Band ZSK. Diese hatte Drosten eine Hommage in Liedform* geschrieben und ihm jetzt eine Schallplatte davon überreicht.
Die Band ZSK bekennt sich offen zur linksextremen Antifa. So singen sie z.B. in ihrem Lied „Antifascista“ den bekannten Antifa-Ausruf „Alerta Alerta Antifascista“. Dass Christian Drosten trotzdem für so eine Band posiert und damit faktisch für sie wirbt, offenbart mindestens eine gefährliche Gleichgültigkeit bis hin zu einer möglichen Zustimmung zur linksextremen Gesinnung von ZSK.
*„Und dann ruft mich schon wieder Merkel an
Fragt mich ob ich ihr nicht nochmal helfen kann“
https://youtu.be/5OZdKwFSWZw
Quelle Tweet: https://twitter.com/ZSKberlin/status/1285157233848975360
Bundeskanzlerin Merkel reist wieder durch die Welt und verschenkt Geld. Diesmal gehen die Milliarden nicht an Dritte-Welt-Diktaturen oder an Schwellenländer mit eigenem Raumfahrtprogramm. Sondern die Milliarden gehen an die Netto-Profiteure der Europäischen Union. 133,3 Milliarden Euro zahlt Deutschland über die kommenden Jahre in den EU-Aufbaufonds. Das entspricht mehr als einem Drittel des Bundeshaushalts von 2019. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union kann diese für ihren Fonds auch Schulden aufnehmen – für die die kommenden deutschen Generationen haften und zahlen werden müssen.
Merkels Regierung ist für Deutschland ein finanzieller Suizid auf Raten. Wir haben die höchste Abgabenlast in der gesamten OECD und den teuersten Strom in der Europäischen Union. Wir sind die Zahlmeister der EU und haben gleichzeitig EU-weit das niedrigste Median-Vermögen. Die Bundesregierung führt einen regelrechten Krieg gegen den Verbrennungsmotor und damit gegen die für Deutschland so bedeutsame [...]
Merkels Regierung ist für Deutschland ein finanzieller Suizid auf Raten. Wir haben die höchste Abgabenlast in der gesamten OECD und den teuersten Strom in der Europäischen Union. Wir sind die Zahlmeister der EU und haben gleichzeitig EU-weit das niedrigste Median-Vermögen. Die Bundesregierung führt einen regelrechten Krieg gegen den Verbrennungsmotor und damit gegen die für Deutschland so bedeutsame [...]
[...] Automobilindustrie. Energiesicherheit gibt es dank Kohle- und Kernkraftausstieg nicht mehr.
Als AfD sind wir die einzige Kraft im Deutschen Bundestag, die sich dieser politischen Irrfahrt entgegenstellt.
Als AfD sind wir die einzige Kraft im Deutschen Bundestag, die sich dieser politischen Irrfahrt entgegenstellt.
Die Reduzierung der Corona-Einschränkungen ermöglicht den Verbänden nun wichtige Versammlungen nachzuholen. In den vergangenen Tagen war ich unter anderem in Karlsruhe, Wangen und Heidelberg als Versammlungsleiter aktiv. Allen Gewählten wünsche ich auf diesem Wege viel Erfolg für die anstehenden Aufgaben! 🇩🇪
Liebe Freunde,
morgen, Samstag, den 25.07.2020 findet von 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Herrenberg, im Herzen der Altstadt, statt. Dort wollen wir mit den Bürgern ins Gespräch kommen und unsere politischen Standpunkte unverfälscht dem Wähler vermitteln.
Aus dem Landesvorstand werden u.a. Martin Hess, Marc Jongen, Rebecca Weißbrodt und Marc Bernhard erwartet. Blickfang des Tages wird ein begehbarer Anhänger mit großem AfD-Logo sein, der auf dem Marktplatz nicht zu übersehen sein wird.
Um diese Veranstaltungen erfolgreich abschließen zu können, bitten wir Sie um Ihre Mithilfe. Ob als Ordner oder als Ansprechperson für interessierte Bürger, wir freuen uns über Ihre Unterstützung.
Bitte kontaktieren Sie mich bei Interesse persönlich mit einer kurzen Nachricht unter markus.frohnmaier@afd-bw.de.
Ein kurzer Hinweis in eigener Sache: weil wir gezielt den Publikumsverkehr ansprechen wollen, sehen wir von einer Bewerbung der Veranstaltungen ab.
Ich freue mich auf Sie und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Markus Frohnmaier
morgen, Samstag, den 25.07.2020 findet von 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Herrenberg, im Herzen der Altstadt, statt. Dort wollen wir mit den Bürgern ins Gespräch kommen und unsere politischen Standpunkte unverfälscht dem Wähler vermitteln.
Aus dem Landesvorstand werden u.a. Martin Hess, Marc Jongen, Rebecca Weißbrodt und Marc Bernhard erwartet. Blickfang des Tages wird ein begehbarer Anhänger mit großem AfD-Logo sein, der auf dem Marktplatz nicht zu übersehen sein wird.
Um diese Veranstaltungen erfolgreich abschließen zu können, bitten wir Sie um Ihre Mithilfe. Ob als Ordner oder als Ansprechperson für interessierte Bürger, wir freuen uns über Ihre Unterstützung.
Bitte kontaktieren Sie mich bei Interesse persönlich mit einer kurzen Nachricht unter markus.frohnmaier@afd-bw.de.
Ein kurzer Hinweis in eigener Sache: weil wir gezielt den Publikumsverkehr ansprechen wollen, sehen wir von einer Bewerbung der Veranstaltungen ab.
Ich freue mich auf Sie und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Markus Frohnmaier
Liebe Freunde,
heute waren wir im Rahmen der Sommerkampagne in Herrenberg. Auf dem Marktplatz sprachen neben mir Martin Hess, Rebecca Weißbrodt und Marc Bernhard. Außerdem hat sich der Landtagskandidat Peter Keßler dem Publikum in einer Rede vorgestellt.
Ich danke allen Zuhörern, Mitwirkenden und ganz besonders unseren antifaschistischen Fans. 🇩🇪
heute waren wir im Rahmen der Sommerkampagne in Herrenberg. Auf dem Marktplatz sprachen neben mir Martin Hess, Rebecca Weißbrodt und Marc Bernhard. Außerdem hat sich der Landtagskandidat Peter Keßler dem Publikum in einer Rede vorgestellt.
Ich danke allen Zuhörern, Mitwirkenden und ganz besonders unseren antifaschistischen Fans. 🇩🇪