Die Empörung über gut 50 Euro mehr Hartz IV alias "Bürgergeld" reißt auch in Teilen der Bevölkerung nicht ab. Doch der oberflächlich um Faulheit, Fleiß und Gerechtigkeit kreisende Streit ist in Wahrheit eine Herrschaftsdebatte – um die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Menschen.

https://pressefreiheit.rtde.tech/meinung/155904-buergergeld-empoerung-unwuerdige-debatte-um/

Schriftliches Urteil: Soldaten sollen die Coronaimpfung dulden, weil angeführte Risiken und ein mangelhafter Nutzen nicht gerichtsfest belegt seien. Zwar wurde vieles gar nicht untersucht – egal, dem Staat sei trotzdem blind zu vertrauen. Die Kläger fühlen sich übergangen.

https://freeassange.rtde.me/meinung/156303-uebersehene-impftote-sind-kein-fehler/

Mein Interview mit ukrainischen Menschenrechtlerin Larrissa Schessler über die Lage der Opposition in der Ukraine gibt es jetzt auch als Video https://youtu.be/W13vdnOL63w

Die Profitmaschine spült Geld und Macht nach oben. Die Krise hat die Fließgeschwindigkeit beschleunigt, und die untere Mittelschicht droht zu verarmen. Die Angst in der Mitte beflügelt die Feindseligkeit gegen die Ärmsten. Ganz unten wächst die Not. Viele deutsche Städte klagen über eine explodierende Verelendung mit allen Folgen: Obdachlosigkeit, Drogensucht, Kriminalität, Tod.

https://www.rubikon.news/artikel/die-soziale-katastrophe

Deutschland kann seine kranken Kinder nicht mehr ausreichend versorgen. Ursache ist weder Corona noch das RS-Virus, sondern eine seit 30 Jahren politisch vorangetriebene marktkonforme Ökonomisierung des medizinischen Systems.

https://freeassange.rtde.me/inland/156901-versorgungsnotstand-kranke-kinder-bringen-keine/

"(...) Lausen legte unmissverständlich dar, dass es sich um ein Alarmsignal handele, das dringend untersucht werden müsse. Dies werde allerdings schlicht verweigert.

Er sagte: „Es wäre einfach gewesen, auf allen Totenscheinen die Corona-Impfdaten zu vermerken.“ So hätte man zumindest einen zeitlichen Zusammenhang herstellen und diesen weiter beleuchten können. Das grundlegende Problem sei die fortgesetzte Ignoranz gegenüber Warnsignalen wie den vorgestellten. Es dürfe nicht sein, dass die Verantwortlichen diesen gar nicht nachgehen und dann auf genau deshalb fehlende Beweise abstellen."

https://www.rubikon.news/artikel/plotzlich-und-unerwartet-2

Rüstung gegen das gemeine Volk mit NS-Gesetzen, Bundeswehr & -polizei/ Lieder & Gedichte dagegen

(Wir sind) Das gemein(t)e Volk – ein Beitrag zum anderen 9/11 & zur kommenden eiskristallkalten Novemberdämmerung:

da die Herrschenden zum Volks-Dampfablassen keine Juden mehr haben, präsentieren sie für die nächsten Pogrome andere Prügelknaben. Und das geht Dank der auch von Willy Brandt und Herbert Wehner unter Alt-Nazi-Kanzler Kiesinger durchgepeitschten Not-Stands-(NS)-Gesetze ganz legal.
Dafür führen einiger Maaßen geschulte V-Leute auch gerne Mal “islamistische” Junkies – wie den Drogen-Dealer Anis Amri – von einem Attentat zum nächsten Massaker.

Und lassen von syrischen Flüchtlingen gefangen genommene IS-Terroristen nach der Übergabe “aus Versehen” wieder laufen … So wird jeder “arabisch”-aussehende Asylsuchende oder Deutsche zum Pogrom-Ziel markiert. Und GewerkschafterINNEN, die sich dem entgegenstellen gleich mit. Das schafft dann auch gewerkschaftsfreie Zonen, die sich für Höchstprofite lohnen.

Vielleicht sollten wir für spätere Stadtführungen und Stolperstein-Aktionen schon prophylaktisch Moscheen und Gewerkschaftshäuser fotografieren. In vielen Städten – wie z.B. in Gelnhausen, weiß heute niemand mehr, wo sich das Gewerkschaftshaus befand, das 1933 am 2. Mai von der SA und der SS gestürmt wurde. Niemand weiß, wo das KPD-Büro war und das der SPD ist anscheinend auch nicht mehr bekannt. Gegen einen generalstreikbereiten ADGB, gegen die KPD und SPD, hätte man die Gelnhäuser Juden nicht vernichten können, hätte man keine Zwangsarbeit durchsetzen und auch nicht die europäischen Nachbarn überfallen und deren Bodenschätze rauben und gigantische Kriegsgewinne machen und auf Schweizer Konten z.B. bei der Baseler BIZ sichern können. Also: Weg damit! Im benachbarten Langenselbold gibt es zwar immer noch im Heimat-Museum den broncenen Hinweis auf den Nachkriegs-spendabelen Ex Reichs-Wehrwirtschaftsführer und “Arisierer” Kaus, als Stifter des Freibades, aber keinen Hinweis auf das frühere Gewerkschaftshaus, keine Platz- oder Straßenbenennung nach dem auf Initiative von Kaus in Plötzensee hingerichteten Bauarbeiter Valentin Schmidt…

Die verschwiegen steigende (Jugend-)Arbeitslosigkeit, die ebenso verschwiegen steigende Obdachlosigkeit, die Kinderarmut, die Altersarmut , die grassierende Umweltzerstörung … all das wird über kurz oder lang zu Hungerrevolten, zu Besetzungen, Verkehrsblockaden und zu “wilden” Streiks führen, die mit den “Anti-Riot”-Notstandsgesetzen niedergeschlagen werden sollen. Die NS-Gesetze sind auch für den Kriegsfall gegen die massenhafte Kriegs- und Arbeitsdienstverweigerung geschaffen worden, auch, um (Binnen-)Flüchtlingsströme nach Militärinteressen zu lenken, zu stoppen, wo sie Truppen-& Waffentransporte behindern.

Die Abschaffung der Wehrpflicht, die Schaffung einer Berufsarmee, die keinen Bezug mehr zur Lage des “gemeinen Volkes” hat, ist wie in den USA eine Konsequenz der Herrschenden nach steigendem Widerstand in der Armee gegen Angriffskriege wie dem Vietnam-Krieg, gegen Auslandseinsätze usw…

Die Stärkung der Bundespolizei und die galoppierende Schwächung der der Landes- und kommunalen Polizeikräfte, ist die Konsequenz aus dem “Versagen” dieser Kräfte bei “systemischen” Kämpfen, bei Streiks seit mindestens der 1960er Jahre, bei Anti-Kriegsdemonstrationen, bei den Anti-AKW-Aktionen, beim Häuserkampf, bei der Startbahn-West, bei Stuttgart21, den Anti-G20er-Aktionen bei Heiligendamm oder denen in Hamburg oder im Hambacher Forst.

Es gab in den Jahren des Frankfurter Häuserkampfes, der Aktionen gegen die Fahrpreiserhöhungen, bei den Aktionen gegen die Startbahn-West durchgesickerte Zahlen über das Ansteigen der Krankmeldungen bei der Frankfurter Polizei. Beim Häuserkampf hatten sich zeitweise 17% der Frankfurter Polizisten krank gemeldet. Das gleiche Bild bei den Fahrpreiserhöhungen beim FVV.

Der Er- & Zusatz-Einsatz der ländereigenen Bereitschaftspolizeien reichte meist auch nicht aus, so z.B. beim Streik in der Kautschuk-Industrie 1967 und bei den Anti-Springer-Blockaden 1968. Die Ver-Bindungen der Polizisten zum gemeinen Volk waren auch da noch zu stark. Erst mit der Schaffung der GSG9 mit ihren getrimmten, vollkasernierten Kampfmaschinen und der entsprechenden Stärkung der Bundespolizei (& der Zusammenführung von “Grenzschutz” und Bahnpolizei, die beide schon nicht föderal organisiert waren) haben sich die Herrschenden für kommende “Heimatfront-Schlachten” gerüstet.

Dass die NS-Gesetze den Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorsehen, davon hatte man bereits beim GSG9-Gipfel in Heiligendamm eine erste Geschmacksprobe nehmen können. Und der Hambacher Forst wird auch nicht durch regionale Polizeikräfte geräumt …. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – wie die sich damals schon abzeichnenden “Auslandseinsätze” waren für mich 1966 als Offiziersanwärter der Grund für die Kriegsdienstverweigerung in der Bundeswehr.

https://www.barth-engelbart.de/?p=240556

Wenn die unten in der Tabelle stehenden Werte stimmen und das der Netto-Gewinn pro Jahr ist bedeutet das, dass
Vonovia pro Wohneinheit im Jahr etwa € 6060 Profit macht. Das sind pro Monat ca. € 505.
Bei der Deutschen Wohnen ist es noch krasser: Pro Wohneinheit im Jahr etwa € 11158 Profit, pro Monat ca. € 929.

Diese Profite sind unglaublich. Falls ich mich verrechnet haben sollte: Korrigiert mich, ich kann diese maßlose Gier selbst (fast) nicht glauben.
Wenn's stimmt hilft nur eins: ENTEIGNUNG! - und die Mieten auf ein vernünftiges Maß senken.

https://www.freidenker.org/?p=14892

💯 Jahre Sowjetunion. Zeit in sich zu gehen und Bilanz zu ziehen. Was bleibt? https://www.youtube.com/watch?v=h7g69wjK7wQ

Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung.

Erstunterzeichner:
Sahra Wagenknecht, Diether Dehm, Daniela Dahn, Andrej Hunko, Alexander Neu, ...

https://linke-gegen-kriegsbeteiligung.de/

Friedensdemos draußen und kritische Stimmen drinnen - Panzerlieferungen Schwerpunkt des OP-Berichtes
Der Krieg in der Ukraine und die deutschen Panzer-Lieferungen sind der Schwerpunkt dieses Artikels in der Oberhessischen Presse.

Danke an alle, die sich gestern draußen auf der Straße für den Frieden und gegen deutsche Waffenlieferungen stark gemacht haben - und danke an alle, die drinnen, beim Bürgerdialog mit Scholz kritische Fragen und Statements eingebracht haben.

zdf, das mainstream-tv hat uns offiziell zu linksradikalen erklärt... 😁 wir sind die ECHTE antifa
(Ausschnitt aus dem aktuellen zdf-history-hetzfilm gegen coronaprotestierer und verschwörungsdingsler. ) scherin hat uns sehr gut vertreten.

Ist der VVN von NATO-Leuten unterwandert?

"Elitäre Glaubensbekenntnisse sind nicht antifaschistisch

Sie glaubten, „die Tür nach rechts“ verbarrikadiert zu haben, doch es war die Tür nach links. Die Tür nach rechts stand sperrangelweit offen. Sie verfielen in diesen fatalen Irrtum, weil sie sich in ihrer ideologischen Elfenbeinkapsel so lange um sich selbst gedreht hatten, dass sie nicht mehr wussten, wo rechts und links ist. Als sie noch den Sieg über die vermeintlichen Rechten feierten, standen die Rechten schon im Zimmer und feierten mit. Ein paar wenige erkannten noch, wenn auch zu spät, die Lage, wollten die Rechten vertreiben und endeten als Märtyrer. Die meisten aber schlossen sich den Rechten bereitwillig an und erklärten umstandslos das Rechts für das Links, ob aus Feigheit oder aus Dummheit, ist nicht bekannt.

Der Antifaschismus kann keinen schlimmeren strategischen Fehler machen, als die Wurzel des Faschismus im Volk zu sehen. Dieser Auffassung folgen aber, manche unbewusst, manche bewußt, diejenigen vorgeblichen Antifaschisten, die einen ideologischen Unbedenklichkeitsnachweis von allen verlangen, mit denen sie eine Aktionseinheit bilden. Wer ihnen diesen Nachweis nicht liefert, oder wessen Nachweis sie nicht anerkennen, den ordnen sie dem zu bekämpfenden Feind zu. Die Positionen, denen man zustimmen muss, um das Gütesiegel zu erhalten, müssen aber die Volksmassen befremden. Sei es der Genderwahn, sei es die bedingungslose Zustimmung zu unkontrollierter Massenmigration, sei es die Weltuntergangsprophezeiung der Klimabewegung, die uns Selbstmord als Rettung vor dem Tod vorschlägt. Diese Programme bilden das Glaubensbekenntnis einer Elite, die von den Folgen ihrer Umsetzung am wenigsten betroffen ist. Eine ernsthafte Verbindung mit irgendwelchen Massen kann der nicht erwarten, der ihnen dieses Glaubensbekenntnis bei Strafe einer unerbittlichen Feindschaft abverlangt.

Es ist ebenso klar, dass jeder Faschismusbegriff völlig entkernt wird, wenn er auf die populäre Ablehnung solchen Elitendenkens ausgedehnt wird. In welcher heillosen ideologischen Konfusion sich die Berliner VVN-BdA verfangen hat, wird daraus ersichtlich, dass sie in ihrer Erklärung einerseits „Anhänger*innen des autoritären Putinregimes“ bei der Friko-Kundgebung sehen wollen, andererseits diejenigen, welche in den letzten drei Jahren am mutigsten gegen die Errichtung eines autoritären Regimes in Deutschland demonstriert haben, als „Querdenker*innen“ und „Coronaleugner*innen“ diffamieren.

Eine breite antifaschistische Bewegung wurde in Deutschland seit dem Untergang des Naziregimes nie mehr so dringend gebraucht wie jetzt, da die selbstmörderische Aggressionspolitik gegen Russland zunehmend mit faschistoiden Maßnahmen im eigenen Land durchgesetzt werden muss. Eine solche Bewegung muß sich auf das Volk stützen anstatt sich von ihm abzugrenzen.

Sebastian Bahlo, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes"

https://linkezeitung.de/2023/02/07/vvn-diffamiert-friedensdemonstranten/

ACHTUNG! UNTERSCHREIBT EU-PETITION SOFORT (Nur noch 4 Tage!!!!)
Ärzte stehen auf:

Die mit sehr viel Mühe und Enthusiasmus initiierte Europäische Bürgerinitiative „STOP 5G“ läuft nun nur noch 4 Tage, bis zum 28.2.2023.

Wir brauchen 1 Million Unterschriften damit sie angenommen wird,
heute morgen aber sind wir erst bei 56.878 Unterschriften.

Wenn jeder von uns noch innerhalb dieser 4 Tage mind. 20 Personen gewinnen kann zu unterschreiben, kommen wir dem Ziel näher.

Ich finde es tragisch, dass wir dieses Ziel europaweit bisher nicht erreichen konnten, wo doch die Gefahren durch den enorm zunehmenden Mobilfunk, 5G noch zu 4G hinzu, immer deutlicher wird, wie es zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen belegen.
Gesundheitlich, energie-politisch, überwachungsmässig - stoppen wir diese sich anbahnende Dystopie.

Machen wir bitte alle noch eine Kraftanstrengung und werben im In- und Ausland für diese wichtige Bürgerinitiative, damit wir gehört werden auf europäischer Ebene.

Vielen Dank!

Mit freundlichem Gruß,
Markus Stockhausen

https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2021/000009_de

https://signstop5g.eu/de

Breitet sich gerade der Kommunismus und die Planwirtschaft aus?
Stellungnahme der Freien Linken

Immer wieder lesen wir in Beiträgen und Artikeln, dass sich mit der Corona-Politik (und anderen Entwicklungen in Richtung der Einschränkung von Grundrechten) der Kommunismus und die Planwirtschaft ausbreiten würden. Die zunehmend autoritären politischen Maßnahmen haben aber nichts, rein gar nichts, mit Kommunismus zu tun. Vielmehr handelt es sich um die politische Form der Krisenbearbeitung innerhalb des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie. Die Einschränkungen der bürgerlichen Grundrechte finden innerhalb und auf dem Boden eines sich in einer historischen Krise befindlichen Kapitalismus statt. In typisch anti-kommunistischer Manier wird also – zur Ehrenrettung des Kapitalismus und seiner Ausbeutung und Unterdrückungsformen – die Krise des Kapitalismus und die aktuelle autoritäre Politik dem Kommunismus in die Schuhe geschoben.
Die Frage nach der Planwirtschaft beurteilen wir so, dass der Staat aktuell deutlich ausgeprägt wirtschaftliche Prozesse reguliert. Dies widerspricht der Ideologie des „freien Marktes“ – weshalb auch die Befürworter des Kapitalismus sagen, die aktuellen wirtschaftlichen Regulierungen seien etwas dem Kapitalismus äußerliches. Es ist aber ganz umgekehrt: Der Staat als „ideeller Gesamtkapitalist“ (Karl Marx) sorgt mit seinen Regulierungen für die möglichst reibungslose Ausbeutung der Arbeiter. In Zeiten der kapitalistisch-wirtschaftlichen Krise ist mehr staatliche Intervention nötig, um diese Ausbeutung zu gewährleisten. Die verstärkten Regulierungen zeigen einfach, dass die Vorstellungen über den „freien Markt“ schon immer Illusionen waren.
Die Befürtworter des Kapitalismus sehen also den rosa Elefanten im Raum nicht: Die tiefe Krise des kapitalistischen Systems.