Freie Linke - Freier Funke Infokanal
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Dies ist der Infokanal des Freien Funken - das Magazin der Freien Linken https://freie-linke.de/freier-funke
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Kurioser Weise unterstützen drei dieser Parteien, die ungarische, die palästinensische und die maltesische, ebenfalls die entgegengesetzte Erklärung. Vielleicht sollte das ein Zeichen gegen eine mögliche Spaltung der Weltbewegung sein. Man kann da nur spekulieren.

Die andere Resolution "Über den imperialistischen Krieg auf dem Territorium der Ukraine" sagt u.a.:

"Wir unterstützen antimilitaristische Stimmungen und Aktionen in der Ukraine und der Russischen Föderation als Kampf der ausgebeuteten Klasse gegen die Ausbeuterklasse. Nicht nur die Logik der marxistischen Analyse, sondern auch der acht Monate andauernde Krieg zeigen die Falschheit der von der russischen Regierung erklärten Ziele, da ihre Umsetzung offensichtlich zu genau entgegengesetzten Ergebnissen führt..." Im weiteren Text wird ausdrücklich jede Solidarität mit den Volksrepubliken abgelehnt und da hört jedes Verständnis auf.

Diese Parteien haben unterschrieben:
PADS, Algerien
Partei der Arbeit Österreichs
Kommunistische Partei Belgiens
Kommunistische Partei in Dänemark
Kommunistische Partei Dänemarks
Kommunistische Partei Griechenlands
Ungarische Arbeiterpartei
Arbeiterpartei Irlands
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Kommunistische Partei Maltas
Kommunistische Partei Mexikos
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
Palästinensische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Paraguays
Kommunistische Partei der Philippinen [PKP 1930]
Kommunistische Partei Südafrikas
Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
Kommunistische Partei von Swasiland
Kommunistische Partei Schwedens
Kommunistische Partei der Türkei
Union der Kommunisten der Ukraine
Hier der volle Text: http://www.solidnet.org/article/22nd-IMCWP-RESOLUTION-on-the-imperialist-war-on-the-territory-of-Ukraine/
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Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
Die Bundesregierung wirbt für den "Herbst-Booster", die STIKO empfiehlt die Impfung für Kinder. Doch neue Studien zeugen von bedenklichen Risiken und fragwürdigem Nutzen: Auffällig ist das häufige Auftreten von Herzschäden, zugleich kehrt sich die Impfwirkung nach wenigen Wochen ins Gegenteil.

https://freeassange.rtde.me/meinung/154245-ignorierte-studien-corona-vakzine-mit/
Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
Wenn die Politik moralistische Bauchgefühle über Fakten und Vernunft stellt, irrt sie in gefährlichen Fahrwassern des Schwarz-Weiß-Denkens umher. Eine E-Mail-Kommunikation mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht beispielhaft dafür und spiegelt zugleich den Umgang der Regierung mit ihren Kritikern.

https://freeassange.rtde.me/meinung/154249-postfaktischer-moralismus-oder-wie-regierung/
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Forwarded from Kommunistische Partei
Zionisten hetzen gegen Veranstaltung der KO

Am morgigen Mittwoch sollte eine von der Ortsgruppe Jena organisierte Veranstaltung der KO mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann stattfinden. Lokale pro-zionistische Kräfte haben angekündigt, die Veranstaltung zu stören. Die Veranstaltung wird online, 18:30 Uhr, unter folgendem Link stattfinden: https://us02web.zoom.us/j/84502102930
Dokumentiert: Psychologen beziehen Stellung zum Krieg in der Ukraine

Das westliche, antirussische Sanktionsregime, das wegen des Krieges in der Ukraine laufend verschärft wird, führt zu drastischen Einschränkungen der Wirtschaft und des Wohlstandes – im Westen. Welche sozialpsychologischen Mechanismen stecken hinter den selbstzerstörerischen Maßnahmen? https://freeassange.rtde.me/inland/154435-dokumentiert-stellungnahme-zum-krieg-in/
Forwarded from /r/latestagecapitalism
Class consciousness. They have it. We need it.
https://redd.it/z1059a
@r_latestagecapitalism
Wir führten dieses Gespräch über den Wahlausgang in Israel mit Nimrod Flaschenberg, einem früheren Berater der Knesset-Abgeordneten Aida Touma-Sliman sowie Manager der hebräischsprachigen Wahlkampagne der „Vereinigten Liste/Chadasch“ und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Israels. Nimrod lebt und studiert jetzt in Berlin. In diesem Teil des Interviews geht es um einzelne Parteien sowie den Zustand und die Perspektiven der Friedensbewegung. Im ersten Teil (siehe UZ vom 18. November) ging es um die Situation nach den Wahlen und um mögliche reaktionäre Veränderungen in Israel. https://www.unsere-zeit.de/den-gemeinsamen-kampf-organisieren-4774738/
Einstufung Russlands als Unterstützer des Terrorismus durch das EU-Parlament:

"Linke" dafür: Björk (Linkspartei Schweden), Flanagan (Unabhängiger Irland), Modig (Linksbündnis Finnland), Villumsen (Einheitsliste Dänemark)

Auch dafür Semsrott (PARTEI, grüne Fraktion) und u.a. 23 Rechtsradikale (Fraktion ID).

Linke dagegen: Botenga (Partei der Arbeit Belgiens), Daly (Independents for Change Irland), Demirel (Linkspartei BRD), Kizilyürek (AKEL Zypern) Konečná (KP Böhmen und Mähren), Pereira (Portugiesische KP), Pimenta Lopes (Portugiesische KP), Schirdewan (Linkspartei BRD), Urbán Crespo (Anticapitalistas Spanien), Wallace (Independents for Change Irland)

Auch Sonneborn (PARTEI), fraktionslos, dagegen!

Ebenfalls dagegen: Ein Konservativer, 26 Rechtsradikale, außer Sonneborn neun weitere Fraktionslose, 12 Sozialdemokraten

Enthaltungen: Arvanitis (Syriza Griechenland), Aubry (LFI Frankreich), Chaibi (LFI Frankreich), Ernst (Linkspartei BRD), Gusmão (Linksblock Portugal), Hazekamp (Tierpartei Niederlande), Kouloglou (Syriza Griechenland), Kountoura (Syriza Griechenland), Matias (Linksblock Portugal), Mesure (LFI Frankreich), Omarjee (LFI Frankreich), Papadimoulis (Syriza Griechenland), Pelletier (LFI Frankreich), Rodríguez Palop (Podemos Spanien), Scholz (Linkspartei BRD)

Auch Enthaltung von sechs Rechtsradikalen.

Wenn ihr selbst genauer nachschauen wollt: Im Dokument die Seiten 41/42 https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/PV-9-2022-11-23-RCV_FR.pdf
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