Kommunisten auf der ganzen Welt haben früher den 7. November gefeiert, den Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Eine Tradition, die wir wieder aufnehmen sollten. Der YT-Kanal der Linken Front wird die Veranstaltung von KPRF und Linker Front in Moskau übertragen. Das Motto in diesem Jahr: "Die Hinwendung zum Sozialismus ist der Schlüssel zum Sieg Russlands!"
https://www.youtube.com/watch?v=IGY--pc1imQ

„Parteigenossen, ich proklamiere die freie sozialistische Republik Deutschland, die alle Stämme umfassen soll. In der es keine Knechte mehr geben wird, in der jeder ehrliche Arbeiter den ehrlichen Lohn seiner Arbeit finden wird. Die Herrschaft des Kapitalismus, der Europa in ein Leichenfeld verwandelt hat, ist gebrochen.“ (Karl Liebknecht, 9. November 1918)

Am 28. und 29. Oktober fand in Havanna das 22. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien statt. Es nahmen 78 Parteien aus 60 Ländern teil. Zum Thema Ukraine wurden zwei gegensätzliche Resolutionen angenommen. Die regierenden KPs, also die kubanische, vietnamesische, laotische, nordkoreanische und die chinesische, haben keine von beiden unterschrieben. Wahrscheinlich aus diplomatischen und wirtschaftlichen Gründen. Die von der DKP unterstützte ist knapp in der Minderheit. Aber es haben sehr viele Parteien keine von beiden unterschrieben, da kann sich noch etwas tun.

In der von der DKP unterstützten Erklärung "Der Kampf gegen den USA- und NATO-Imperialismus, die nach Welthegemonie streben, ist die Schlüsselaufgabe der progressiven Kräfte" heißt es u.a...

..."Die kommunistischen und Arbeiterparteien unterstützen den gerechten antifaschistischen Kampf der Werktätigen im Donbass, der von den russischen Streitkräften unterstützt wird. Wir treten gegen den US-Imperialismus auf, der in seiner Außenpolitik faschistische Methoden anwendet und tatsächlich mit direkter Beteiligung der NATO einen Krieg führt, der darauf abzielt, Russland mit den Händen des bürgerlich-nationalistischen ukrainischen Marionettenregimes zu besiegen.

Wir erklären, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um zu verhindern, dass Russland das Schicksal Jugoslawiens, des Iraks oder Libyens wiederholt, was in krassem Widerspruch zu den Interessen der weltweiten Arbeiterbewegung steht. Die Reaktion versucht, ihre neue Ordnung fest und für lange Zeit zu etablieren. Russland kann es sich nicht leisten, den Krieg gegen den Nationalsozialismus zu verlieren.

Wir erheben unseren kategorischen Protest gegen die Politik des Faschismus, des Antisowjetismus und der Russophobie in allen EU- und NATO-Staaten. Wir protestieren gegen die Aggression, die von den USA und der NATO mit den Händen der ukrainischen Nazis gegen Russland entfesselt wird. Wir drücken unsere entschlossene Solidarität mit den Kommunisten und allen Werktätigen der Ukraine und Russlands aus. Wir erklären unsere Entschlossenheit, die wiederauflebende braune Pest entschlossen und aggressiv zu bekämpfen."

Folgende Parteien unterstützen diese Erklärung:
Kommunistische Partei Aserbaidschans
Kommunistische Partei Brasiliens
Neue Kommunistische Partei Großbritanniens
Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
Deutsche Kommunistische Partei
Kommunistische Partei (Italien)
Ungarische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei Maltas
Sozialistische Partei Lettlands
Libanesische kommunistische Partei
Palästinensische Kommunistische Partei
Rumänische Sozialistische Partei
Kommunistische Partei der Russischen Föderation
Kommunistische Arbeiterpartei Russlands
Partei der Kommunisten Serbiens
Syrische Kommunistische Partei (Vereint)
Kommunistische Partei der Ukraine
Hier vollständig: http://www.solidnet.org/article/22nd-IMCWP-The-Struggle-Against-USA-and-NATO-Imperialism-which-Seek-World-Hegemony-is-the-Key-Task-of-the-Progressive-Forces/

Kurioser Weise unterstützen drei dieser Parteien, die ungarische, die palästinensische und die maltesische, ebenfalls die entgegengesetzte Erklärung. Vielleicht sollte das ein Zeichen gegen eine mögliche Spaltung der Weltbewegung sein. Man kann da nur spekulieren.

Die andere Resolution "Über den imperialistischen Krieg auf dem Territorium der Ukraine" sagt u.a.:

"Wir unterstützen antimilitaristische Stimmungen und Aktionen in der Ukraine und der Russischen Föderation als Kampf der ausgebeuteten Klasse gegen die Ausbeuterklasse. Nicht nur die Logik der marxistischen Analyse, sondern auch der acht Monate andauernde Krieg zeigen die Falschheit der von der russischen Regierung erklärten Ziele, da ihre Umsetzung offensichtlich zu genau entgegengesetzten Ergebnissen führt..." Im weiteren Text wird ausdrücklich jede Solidarität mit den Volksrepubliken abgelehnt und da hört jedes Verständnis auf.

Diese Parteien haben unterschrieben:
PADS, Algerien
Partei der Arbeit Österreichs
Kommunistische Partei Belgiens
Kommunistische Partei in Dänemark
Kommunistische Partei Dänemarks
Kommunistische Partei Griechenlands
Ungarische Arbeiterpartei
Arbeiterpartei Irlands
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Kommunistische Partei Maltas
Kommunistische Partei Mexikos
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
Palästinensische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Paraguays
Kommunistische Partei der Philippinen [PKP 1930]
Kommunistische Partei Südafrikas
Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
Kommunistische Partei von Swasiland
Kommunistische Partei Schwedens
Kommunistische Partei der Türkei
Union der Kommunisten der Ukraine
Hier der volle Text: http://www.solidnet.org/article/22nd-IMCWP-RESOLUTION-on-the-imperialist-war-on-the-territory-of-Ukraine/

"Rentner Uwe", "Lehrerin Anika" und andere preisen in Kurzclips der Bundesregierung den neuen Corona-Booster an. Mindestens einer von ihnen bietet auch Schauspieldienste über eine Agentur an – laut Regierung reiner Zufall. Aber bezahlt wurden die Darsteller doch für ihren Auftritt. https://freeassange.rtde.me/inland/154082-regierung-bezahlte-die-darsteller-fuer-ihre-booster-kampagne/

Die Bundesregierung wirbt für den "Herbst-Booster", die STIKO empfiehlt die Impfung für Kinder. Doch neue Studien zeugen von bedenklichen Risiken und fragwürdigem Nutzen: Auffällig ist das häufige Auftreten von Herzschäden, zugleich kehrt sich die Impfwirkung nach wenigen Wochen ins Gegenteil.

https://freeassange.rtde.me/meinung/154245-ignorierte-studien-corona-vakzine-mit/

Wenn die Politik moralistische Bauchgefühle über Fakten und Vernunft stellt, irrt sie in gefährlichen Fahrwassern des Schwarz-Weiß-Denkens umher. Eine E-Mail-Kommunikation mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht beispielhaft dafür und spiegelt zugleich den Umgang der Regierung mit ihren Kritikern.

https://freeassange.rtde.me/meinung/154249-postfaktischer-moralismus-oder-wie-regierung/

Zionisten hetzen gegen Veranstaltung der KO

Am morgigen Mittwoch sollte eine von der Ortsgruppe Jena organisierte Veranstaltung der KO mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann stattfinden. Lokale pro-zionistische Kräfte haben angekündigt, die Veranstaltung zu stören. Die Veranstaltung wird online, 18:30 Uhr, unter folgendem Link stattfinden: https://us02web.zoom.us/j/84502102930

Dokumentiert: Psychologen beziehen Stellung zum Krieg in der Ukraine

Das westliche, antirussische Sanktionsregime, das wegen des Krieges in der Ukraine laufend verschärft wird, führt zu drastischen Einschränkungen der Wirtschaft und des Wohlstandes – im Westen. Welche sozialpsychologischen Mechanismen stecken hinter den selbstzerstörerischen Maßnahmen? https://freeassange.rtde.me/inland/154435-dokumentiert-stellungnahme-zum-krieg-in/

Die Inflation überholt Löhne und Sozialhilfe im Eiltempo, Grundbedürfnisse werden zum Luxus. Statt echte Lösungen zu präsentieren, schürt die Politik "Faulheitsdebatten". Derweil kassieren Superreiche und große Konzerne kräftig ab und Politiker bedienen sich beim Steuerzahler.

https://freeassange.rtde.me/meinung/154832-reiche-werden-reicher-arme-zahlreicher/

Class consciousness. They have it. We need it.
https://redd.it/z1059a
@r_latestagecapitalism

Schwere Schäden, mangelhafte Wirkung, nicht erhobene Daten: Der Pharmariese Pfizer und die Zulassungsbehörden wussten von Beginn an über massive Sicherheitsrisiken der mRNA-Vakzine Bescheid. Das geht laut Verein "Ärzte für Aufklärung" aus den Zulassungsdokumenten hervor.
https://freeassange.rtde.me/meinung/155040-pfizer-dokumente-was-konzern-und-behoerden-ueber-risiken-wussten/

Bei seinem Besuch in Moskau traf sich der kubanische Staatschef Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zuvor wurde im Beisein beider Staatsmänner ein drei Meter hohes Denkmal zu Ehren des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro in der russischen Hauptstadt feierlich eingeweiht. https://freeassange.rtde.me/amerika/video/155194-exklusiv-kubanischer-staatschef-diaz-canel-im-interview-mit-rt-ueber-westliches-sanktionsregime/

Wir führten dieses Gespräch über den Wahlausgang in Israel mit Nimrod Flaschenberg, einem früheren Berater der Knesset-Abgeordneten Aida Touma-Sliman sowie Manager der hebräischsprachigen Wahlkampagne der „Vereinigten Liste/Chadasch“ und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Israels. Nimrod lebt und studiert jetzt in Berlin. In diesem Teil des Interviews geht es um einzelne Parteien sowie den Zustand und die Perspektiven der Friedensbewegung. Im ersten Teil (siehe UZ vom 18. November) ging es um die Situation nach den Wahlen und um mögliche reaktionäre Veränderungen in Israel. https://www.unsere-zeit.de/den-gemeinsamen-kampf-organisieren-4774738/

Einstufung Russlands als Unterstützer des Terrorismus durch das EU-Parlament:

"Linke" dafür: Björk (Linkspartei Schweden), Flanagan (Unabhängiger Irland), Modig (Linksbündnis Finnland), Villumsen (Einheitsliste Dänemark)

Auch dafür Semsrott (PARTEI, grüne Fraktion) und u.a. 23 Rechtsradikale (Fraktion ID).

Linke dagegen: Botenga (Partei der Arbeit Belgiens), Daly (Independents for Change Irland), Demirel (Linkspartei BRD), Kizilyürek (AKEL Zypern) Konečná (KP Böhmen und Mähren), Pereira (Portugiesische KP), Pimenta Lopes (Portugiesische KP), Schirdewan (Linkspartei BRD), Urbán Crespo (Anticapitalistas Spanien), Wallace (Independents for Change Irland)

Auch Sonneborn (PARTEI), fraktionslos, dagegen!

Ebenfalls dagegen: Ein Konservativer, 26 Rechtsradikale, außer Sonneborn neun weitere Fraktionslose, 12 Sozialdemokraten

Enthaltungen: Arvanitis (Syriza Griechenland), Aubry (LFI Frankreich), Chaibi (LFI Frankreich), Ernst (Linkspartei BRD), Gusmão (Linksblock Portugal), Hazekamp (Tierpartei Niederlande), Kouloglou (Syriza Griechenland), Kountoura (Syriza Griechenland), Matias (Linksblock Portugal), Mesure (LFI Frankreich), Omarjee (LFI Frankreich), Papadimoulis (Syriza Griechenland), Pelletier (LFI Frankreich), Rodríguez Palop (Podemos Spanien), Scholz (Linkspartei BRD)

Auch Enthaltung von sechs Rechtsradikalen.

Wenn ihr selbst genauer nachschauen wollt: Im Dokument die Seiten 41/42 https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/PV-9-2022-11-23-RCV_FR.pdf

Der Impfstoffhersteller Pfizer wusste bereits im Vorfeld um die erheblichen Risiken seiner mRNA-Vakzine für die Menschen und brachte sie wider besseren Wissens auf den Markt. https://www.rubikon.news/artikel/mit-vorsatz

Korrektur "Er wurde weithin als Kompromisskandidat für die Nachfolge Deng Xiaopings wahrgenommen" Er war nicht Nachfolget von Deng Xiaoping sondern von Zhao Ziyang. https://freeassange.rtde.me/asien/155878-chinas-frueherer-praesident-jiang-zemin/