Von Dario Herzog

Und erneut fällt ein angeblich unabhängiges Konstrukt in sich zusammen: Der Deutschen Ethikrat! Aber was ist das eigentlich für eine Einrichtung? Und warum war das ominöse Gremium schon während der Corona-Pandemie in der Kritik und zeigte…

Von Jan Ackermeier



Am 28. November 1918 unterzeichnet Wilhelm II. im Zuge der sogenannten "Novemberrevolution" in seinem niederländischen Exil auf Schloß Amerongen die Abdankung als Deutscher Kaiser und König von Preußen. Die Abdankung Wilhelms II.…

Von Redaktion


Der AfD-Fraktionssprecher für Petitionen Hans-Peter Hörner (MdL) kritisiert das Abstimmungsverhalten der Grünen, der CDU und der SPD im Petitionsausschuss, zwei Petitionen gegen die geplante Errichtung von großen Gemeinschaftsunterkünften…

Von Redaktion

Vor der Fußball Bundesligabegegnung SC Freiburg gegen Borussia Mönchengladbach kam es am gestrigen Samstag, 30. November, in der Freiburger Innenstadt zu einer Konfrontation zwischen Freiburger Fußballanhänger und der Polizei. Mehr als 100…

Von Jan Ackermeier

Am 4. Dezember 771 wird

Von Redaktion


Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker (MdL) hat der Freiburger Stern-Journalistin Verena Carl linke Stimmungsmache gegen die Familie vorgeworfen:
"Kuchenbacken befördere den politischen Rechtsruck, so das Fazit ihres…

Von Roderich A.H. Blümel

Angesichts der sich nahezu täglich steigernden Repression und der Differenz zwischen der laschen Behandlung tatsächlicher Schwerkrimineller und der harten Verfolgung kritischer Kommentare im Internet stellen sich viele Menschen…

Von Jan Ackermeier

Am 10. Dezember 1868 wird die weltweit erste Ampel vor dem House of Parliament in London aufgestellt. Sie wird zunächst mit Gaslicht betrieben und explodierte nach kurzer Zeit, weshalb sich das Konzept der Verkehrsregelung durch Ampeln…

Von Jan Ackermeier



Seit dem 11. Dezember 1957 wird in der "DDR" das ungenehmigte Verlassen ihres Territoriums als "ungesetzlicher Grenzübertritt" bestraft. Der "ungesetzliche Grenzübertritt" (auch Republikflucht) war in der "DDR" eine Straftat gegen…

Von Redaktion

Am Samstag, 07. Dezember, zwischen 11 Uhr und 12.20 Uhr, ist im Vorraum einer Bank in Rickenbach von zwei Unbekannten die EC-Karte einer 72-jährigen Seniorin gestohlen worden. Im Anschluss wurde mit der Karte ein höherer Bargeldbetrag in…

Von Redaktion

Am Donnerstag, 05. Dezember, gegen 18.50 Uhr wurden über den Polizei-Notruf mehrere Personen vor einer Obdachlosenunterkunft in der Haslacher Straße in Freiburg gemeldet. Eine der Personen soll sich laut Zeugenangaben aggressiv verhalten…

Von Jakob Maria Mierscheid

Eine jüngste wissenschaftliche Stellungnahme für den Bundestag von Verfassungsrechtlern zur Möglichkeit eines AfD-Verbots liest sich wie ein kraftvolles politisches Statement. Angereichert wird es um juristische Textbausteine…

Von Jan Ackermeier



Am 16. Dezember 1740 läßt der preußische König Friedrich II. - später "der Große" genannt - das zu Österreich gehörende Schlesien besetzen. In der Folge beginnen die Schlesischen Kriege als Teil des Österreichischen Erbfolgekrieges.…

Von Redaktion

Am späten Freitagabend, 13. Dezember, um 23.20 Uhr, erhielt das Polizeirevier Emmendingen die Mitteilung, das in Endingen am Kaiserstuhl, im dortigen Gewann Erletal, mehrere Schüsse akustisch wahrgenommen wurden. Die vor Ort eingesetzte …

Von Redaktion


Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner (MdL) hat die Ankündigung von Theresa Schopper (Grüne), den Grundschul-Leistungstest zu überarbeiten, als erwartbares Signal an das weitere Absinken des Bildungslands…

Von Redaktion


Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer (MdL) lehnt die Umgestaltung des Ulmer Reichsadlers als Geschichtsumerziehung ab:
"Das Auswahlverfahren für die neue künstlerische Gestaltung ist ein weiterer Auswuchs von Cancel…

Von Dario Herzog

Und wieder einmal passiert es - und nicht zu knapp: Wie verschiedene Medien berichten, hat das noch im Amt befindliche Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark vertreten…

Von Achim Baumann

Endlich! Der Schrecken hat ein Ende, die Ampel-Koalition, zuletzt nur noch aus der SPD und den Grünen bestehend, ist seit der gestrigen Vertrauensfrage von Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz Geschichte. Selbst Medienschaffende, die ansonsten…

Von Jakob Maria Mierscheid

Der vorherige Beitrag (Teil 1) befasste sich mit dem Volksbegriff und seinen verfassungsschutzrechtlichen Implikationen. Der Vorwurf, die AfD vertrete einen ethnisch-kulturellen Volksbegriff, vermag den Tatbestand der Verfassungswidrigkeit…

Von Achim Baumann


Es ist der mitgliederstärkste Landesverband: Die AfD-Nordrhein-Westfalen müsste in der bundesweiten Wahrnehmung - innerhalb, aber auch außerhalb der Partei - eine gewichtige Rolle spielen, immerhin ist NRW auch das einwohnerreichste…