Forwarded from KAU - Aspirin Direkt
„Der thüringische Verfassungsschutzchef Stephan Kramer spricht sich für einen Wahlausschluss und Grundrechtsentzug von AfD-Politikern aus. Er fordert ein Vorgehen wie in Niedersachsen, wo bereits vier AfD-Politiker nicht zur Kommunalwahl antreten dürfen.
„Was gilt beim Parteiverbot wie bei anderem auch? Man redet nicht darüber, man macht es.“ So beginnt Stephan Kramer, der thüringische Verfassungsschutzchef, seinen Auftritt beim Podcast „AfD vor Gericht“. Anstatt eines Parteiverbots fordert er andere Schritte, die schon jetzt erlaubt seien: So solle AfD-Politikern das passive und aktive Wahlrecht eher entzogen werden. Außerdem sollten sie – wie in Niedersachsen bereits geschehen – von Wahlausschüssen nicht zu Wahlen zugelassen werden.
Der Podcast will anstelle einer „hochemotionalen“ Debatte „juristische Präzision“ bieten. „Dieser Podcast ist keine politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme. Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der wehrhaften Demokratie“, heißt es in der Beschreibung. Podcasthost ist der Rechtsanwalt Ulrich Schellenberg.(…)“
https://apollo-news.net/afd-vor-gericht-stephan-kramer-spricht-sich-fuer-grundrechtsentzug-und-wahlausschluss-von-afd-politikern-aus/
„Was gilt beim Parteiverbot wie bei anderem auch? Man redet nicht darüber, man macht es.“ So beginnt Stephan Kramer, der thüringische Verfassungsschutzchef, seinen Auftritt beim Podcast „AfD vor Gericht“. Anstatt eines Parteiverbots fordert er andere Schritte, die schon jetzt erlaubt seien: So solle AfD-Politikern das passive und aktive Wahlrecht eher entzogen werden. Außerdem sollten sie – wie in Niedersachsen bereits geschehen – von Wahlausschüssen nicht zu Wahlen zugelassen werden.
Der Podcast will anstelle einer „hochemotionalen“ Debatte „juristische Präzision“ bieten. „Dieser Podcast ist keine politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme. Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der wehrhaften Demokratie“, heißt es in der Beschreibung. Podcasthost ist der Rechtsanwalt Ulrich Schellenberg.(…)“
https://apollo-news.net/afd-vor-gericht-stephan-kramer-spricht-sich-fuer-grundrechtsentzug-und-wahlausschluss-von-afd-politikern-aus/
Apollo News
„AfD vor Gericht“: Verfassungsschutzchef Kramer für Grundrechtsentzug und Wahlausschluss von AfD-Politikern
Der thüringische Verfassungsschutzchef Stephan Kramer spricht sich für einen Wahlausschluss und Grundrechtsentzug von AfD-Politikern aus. Er fordert ein Vorgehen wie in Niedersachsen, wo bereits vier AfD-Politiker nicht zur Kommunalwahl antreten dürfen.
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Forwarded from Der böse Wolf - Infokanal
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GAZA: "Jeden Tag 30 bis 40 Menschen töten" – Ben-Gvir löst internationale Empörung aus!
GAZA: "Jeden Tag 30 bis 40 Menschen töten" – Ben-Gvir löst internationale Empörung aus!
Israels Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir sorgt mit Äußerungen über gezielte Tötungen im Gazastreifen für internationale Kritik. In einem Podcast sprach der rechtsextreme…
Israels Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir sorgt mit Äußerungen über gezielte Tötungen im Gazastreifen für internationale Kritik. In einem Podcast sprach der rechtsextreme…
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Forwarded from Liane Kilinc (Liane Kilinc)
Media is too big
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Wussten Sie, dass Michael Jackson 1993 ein Lied für Palästina 🇵🇸 schrieb, das von Sony blockiert wurde, im selben Jahr, als die Vorwürfe gegen ihn begannen?
Michael Jacksons weltweiter Einfluss stellte eine enorme Bedrohung für den tiefen Staat dar.
Michael Jacksons weltweiter Einfluss stellte eine enorme Bedrohung für den tiefen Staat dar.
❤20🤔5
Das Alterseinkünftegesetz (AltEinkG) wurde 2004 von der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) und den Grünen beschlossen und trat zum 1. Januar 2005 in Kraft.
Was wurde geändert?
Vorher wurden gesetzliche Renten nur mit dem niedrigeren Ertragsanteil besteuert (je nach Renteneintrittsalter oft nur 27–32 %). Ab 2005 gilt die nachgelagerte Besteuerung:
• Für alle Bestandsrentner und Neurentner des Jahres 2005: 50 % der Rente sind steuerpflichtig.
Was wurde geändert?
Vorher wurden gesetzliche Renten nur mit dem niedrigeren Ertragsanteil besteuert (je nach Renteneintrittsalter oft nur 27–32 %). Ab 2005 gilt die nachgelagerte Besteuerung:
• Für alle Bestandsrentner und Neurentner des Jahres 2005: 50 % der Rente sind steuerpflichtig.
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(Wenn Abschaum den Mund aufmacht:)
„Ich habe versprochen, ein Gesetz über die Todesstrafe für Palästinenser zu verabschieden, und ich habe es getan.
Jetzt baue ich eine Einrichtung, um sie hinzurichten. Ich werde Kameras installieren, und man wird sehen können, wie sie live sterben."
Itamar Ben Gvir, der genozidale Minister von „Israel", baut Vernichtungslager für Palästinenser, wo er Kameras aufstellen wird, um zuzusehen, wie sie live hingerichtet werden, und Besuche
erlauben wird, um ihre Tode hautnah
mitzuerleben.
Dieser Verbrecher ist die Reinkarnation von Hitler, ein historischer Psychopath, der den Tod der Palästinenser in eine
sadistische öffentliche Show verwandeln will.
Daniel Mayakovski auf X
„Ich habe versprochen, ein Gesetz über die Todesstrafe für Palästinenser zu verabschieden, und ich habe es getan.
Jetzt baue ich eine Einrichtung, um sie hinzurichten. Ich werde Kameras installieren, und man wird sehen können, wie sie live sterben."
Itamar Ben Gvir, der genozidale Minister von „Israel", baut Vernichtungslager für Palästinenser, wo er Kameras aufstellen wird, um zuzusehen, wie sie live hingerichtet werden, und Besuche
erlauben wird, um ihre Tode hautnah
mitzuerleben.
Dieser Verbrecher ist die Reinkarnation von Hitler, ein historischer Psychopath, der den Tod der Palästinenser in eine
sadistische öffentliche Show verwandeln will.
Daniel Mayakovski auf X
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Probiert das mal aus:
Anhören (ganz) und einmal denken „green needle“ und einmal ganz gucken und „brainstorm“ denken.
SO leicht kann man manipuliert werden.
Anhören (ganz) und einmal denken „green needle“ und einmal ganz gucken und „brainstorm“ denken.
SO leicht kann man manipuliert werden.
Er IST doch in der regierung!!!! Warum macht er nichts?
👉 https://www.giessener-allgemeine.de/politik/aeusserung-zu-toetungen-in-gaza-klingbeil-fordert-konsequenzen-zr-94449054.html?utm_term=Autofeed&utm_campaign=giessen&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1787060492
👉 https://www.giessener-allgemeine.de/politik/aeusserung-zu-toetungen-in-gaza-klingbeil-fordert-konsequenzen-zr-94449054.html?utm_term=Autofeed&utm_campaign=giessen&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1787060492
www.giessener-allgemeine.de
Äußerung zu Tötungen in Gaza: Klingbeil fordert Konsequenzen
Die Worte eines israelischen Polizeiministers schockieren. Der Aufruf, Palästinenser in Gaza zu töten, sei menschenverachtend, sagt der deutsche Vizekanzler. Was er jetzt fordert.
🤡6❤2
Danke nochmal an Monika, die mich auf dieses Thema aufmerksam gemacht hat.
https://youtu.be/lRrnos45Hdg?is=OT7lE2-5jnGvEoBV
https://youtu.be/lRrnos45Hdg?is=OT7lE2-5jnGvEoBV
YouTube
Umweltskandal in Bayern
#jesenwang #windkraftanlage
@OutdoorChiemgau
@OutdoorChiemgau
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Praktisch vor der wahl. Posthum, nichts bewiesen, aber schön einen artikel schreiben…
https://web.de/magazine/panorama/verbrechen-vermisste/antisemitischer-anschlag-1970-toten-aufgeklaert-42632782
https://web.de/magazine/panorama/verbrechen-vermisste/antisemitischer-anschlag-1970-toten-aufgeklaert-42632782
WEB.DE News
Antisemitischer Anschlag von 1970 mit sieben Toten aufgeklärt
Mehr als 56 Jahre nach einem Brandanschlag auf ein jüdisches Altersheim in München ist der mutmaßliche Täter identifiziert. Damals starben sieben Holocaustüberlebende.
❤4🤬1
Wo hatte Putin denn ne ukrainische Drohne her? Musste der ukrainische Schauspieler welche wegen Geldmangels verkaufen?
https://www.focus.de/politik/ausland/am-freitag-abgeschossen-drohne-ueber-lettland-stammte-aus-der-ukraine_e3aece4c-f37f-4c51-a229-4d894109aafb.html?
https://www.focus.de/politik/ausland/am-freitag-abgeschossen-drohne-ueber-lettland-stammte-aus-der-ukraine_e3aece4c-f37f-4c51-a229-4d894109aafb.html?
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Keine Antwort ist auch (keine) Antwort..
https://x.com/fwarweg/status/2090064245916336189?s=46&t=plOwIPNxHXrYSAuIWkKoIg
https://x.com/fwarweg/status/2090064245916336189?s=46&t=plOwIPNxHXrYSAuIWkKoIg
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