Ein Rentner muss nach Ermittlungen wegen der Bezeichnung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) als „Pinocchio“ kein juristisches Nachspiel fürchten. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte das Verfahren ein, „weil es sich hierbei um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit zulässige Machtkritik handelt“. Aus diesen Erwägungen sei auch ein anderes Verfahren wegen derselben Bezeichnung eingestellt worden, hieß es in einer Mitteilung.
Anlässlich eines Besuchs von Merz im Oktober in Heilbronn hatten Nutzer einen Facebook-Post der örtlichen Polizei fast 400 Mal kommentiert, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Bei 38 Beiträgen müsse die Staatsanwaltschaft prüfen, ob sie strafbar sind - darunter der Satz „Pinocchio kommt nach HN“ und die Bezeichnung „Lackaffe“. Noch sind den Angaben nach nicht alle Verfahren entschieden.
Die Äußerungen seien teils „beleidigender Manier“ gewesen, hatte zuvor ein Polizeisprecher erklärt. Deswegen habe man als Polizei unter dem Post die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet, so der Sprecher.
In dem Facebook-Post des Polizeipräsidiums Heilbronn ging es seinerzeit um ein Flugverbot, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt worden war.
Die Kinderbuchfigur Pinocchio erschien erstmals 1883 in einem Roman des italienischen Autors Carlo Collodi. Pinocchio ist bekannt dafür, dass seine Nase bei jeder Lüge wächst.
Anlässlich eines Besuchs von Merz im Oktober in Heilbronn hatten Nutzer einen Facebook-Post der örtlichen Polizei fast 400 Mal kommentiert, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Bei 38 Beiträgen müsse die Staatsanwaltschaft prüfen, ob sie strafbar sind - darunter der Satz „Pinocchio kommt nach HN“ und die Bezeichnung „Lackaffe“. Noch sind den Angaben nach nicht alle Verfahren entschieden.
Die Äußerungen seien teils „beleidigender Manier“ gewesen, hatte zuvor ein Polizeisprecher erklärt. Deswegen habe man als Polizei unter dem Post die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet, so der Sprecher.
In dem Facebook-Post des Polizeipräsidiums Heilbronn ging es seinerzeit um ein Flugverbot, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt worden war.
Die Kinderbuchfigur Pinocchio erschien erstmals 1883 in einem Roman des italienischen Autors Carlo Collodi. Pinocchio ist bekannt dafür, dass seine Nase bei jeder Lüge wächst.
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Das war auch bei Nancy Grace schon Thema. Zeit genug hatte er ja.
https://www.20min.ch/story/sexualstraftaeter-beweismaterial-weggeschafft-epstein-wurde-vor-fbi-razzia-gewarnt-103513014
https://www.20min.ch/story/sexualstraftaeter-beweismaterial-weggeschafft-epstein-wurde-vor-fbi-razzia-gewarnt-103513014
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Media is too big
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Tja. Land auf „Anspruch aus der Blutlinie“ haben wollen… aber die Blutlinie nicht testen wollen. Hm.
Ich liebe es, wie er den auf den Pott setzt.
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😁2
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Epstein:
Die Bundesregierung weiß nichts und sie will offensichtlich auch nichts wissen.
Via OAZ.
t.me/Rosenbusch
Die Bundesregierung weiß nichts und sie will offensichtlich auch nichts wissen.
Via OAZ.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Bernie aus Australien 🇦🇺 ®™ (Bernie)
Cameron, arbeitet fuer den Minister von NSW. Er wurde verhaftet, 30 Anklagepunkte wegen Besitz und Verteilung von Kindermisshandlung.
Seit 2 Jahren machte es Cameron schon!!!
Wirklich, will mir JEMAND erklaeren, wie das geht fuer 2 Jahr?!?!?!?
Unsere Polizei hat Zugriff auf unsere Telefone, Internet etc...
Wie leicht waere es diese " Menschen" sofort zu ermitteln??
Seit 2 Jahren machte es Cameron schon!!!
Wirklich, will mir JEMAND erklaeren, wie das geht fuer 2 Jahr?!?!?!?
Unsere Polizei hat Zugriff auf unsere Telefone, Internet etc...
Wie leicht waere es diese " Menschen" sofort zu ermitteln??
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Alles ganz normal. Ja, bei der EINreise vielleicht… Tucker Carlson nach seinem Interview (sehenswert!) mit mike huckabee.
http://youtube.com/post/UgkxocUXifSbBnTfCasQFBPnaN59ZKyBxctq?si=joDbD47bWPwb7eVa
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Forwarded from Björn Höcke
Der ZDF-Skandal weitet sich aus: Nachdem ausgerechnet das Nachrichten-Flaggschiff »Heute Journal« beim Betrügen erwischt wurde, sind nun Aufzeichnungen einer internen Krisensitzung des Senders an die Öffentlichkeit gedrungen. Die Tatsache, daß dieses interessante Zeitdokument ausgerechnet NIUS weitergeleitet wurde, zeigt, wie unzufrieden einige Mitarbeiter mit dem politisierten Arbeitsklima in den Redaktionen sind. Es herrscht ein Klima der Angst: Bei abweichenden Ansichten gefährdet man seine Karriere. Trotzdem fanden einige den Mut, Kritik zu äußern. Die ZDF-Nachrichten seien zu »Weltbild-Bestätigungs-Sendungen« verkommen, von einem »Relotius-Moment« ist die Rede, von einem »Kampf- und Verteidigungsmodus ›Wir gegen die da draußen‹«. Andere verteidigen den Beitrag vehement. Der politisch-mediale Komplex zeigt nach außen Geschlossenheit: Bei der Aktuellen Stunde im Bundestag wollten die Kartellparteien von der Kritik nichts hören und stellten dem ZDF eine regelrechte Bestandsgarantie aus.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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„Wenn der Versuch des Gaslightings aus dem Elfenbeinturm auf die nackte Wahrheit der Straße trifft.“
https://x.com/i/status/2026441991903379700
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Hab ich noch nie drauf geachtet. Infos? Bei Euch vielleicht??👇👇