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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
„Peinlich, diese Transfrau“ – Strack-Zimmermann zieht Strafantrag zurĂŒck

Die FDP-Politikerin zieht ihren Strafantrag fĂŒr die Aussage „Peinlich, diese Transfrau“ gegen unseren Mandanten zurĂŒck, nachdem sie vom LG Heilbronn als Zeugin vor Gericht geladen wurde. „StraZi“ wird die Kosten des Strafverfahrens fĂŒr beide Instanzen tragen mĂŒssen.

Dieser Fall zeigt, dass der FDP-Politikerin Beleidigungen völlig egal sind. Sie möchte damit nur zivilrechtliche GeldentschÀdigungen durchsetzen und sich bereichern.

Jeder, der aufgrund eines Strafantrags von Strack-Zimmermann wegen Beleidigung verfolgt wird, sollte sich auf ihre RĂŒcknahme des Strafantrags in der Strafsache vor dem Landgericht Heilbronn, Aktenzeichen 6 NBs 151 Js 13090/24, berufen und eine Einstellung des Verfahrens beantragen, da sich StraZi durch die tatsĂ€chlichen oder vermeintlichen Beleidigungen offenkundig nicht in ihrer Ehre gekrĂ€nkt sieht. UrsprĂŒnglich wurde der Fall sogar nach § 188 StGB angeklagt, sogenannte „MajestĂ€tsbeleidigung“, obwohl der Beitrag laut Akte lediglich 29 Ansichten hatte.

Erstinstanzlich wurde unser Mandant vom Amtsgericht Brackenheim zu einer Geldstrafe von 30 TagessĂ€tzen zu je 150 €, insgesamt also 4500 €, verurteilt. Im Strafbefehl wurden sogar 50 TagessĂ€tze zu je 150 € festgesetzt, also 7500 € Geldstrafe.

Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz auf HAINTZmedia

â„č UnterstĂŒtzen: geht hier oder ĂŒber SO DONE abschalten
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Auszug aus dem Wikipedia-Eintrag ĂŒber Grönland:
„Bei Narsaq befinden sich am Berg Kuannersuitbedeutende Vorkommen von Uran und Seltenen Erden. Diese haben vor allem seit 2010 mehrfach zu politischen Debatten gefĂŒhrt. Die Vorkommen sind so groß, dass erwartet wird, dass sie die Dominanz Chinasauf dem Weltmarkt brechen und die wirtschaftliche und finanzielle Situation Grönlands verbessern könnten.[117] Der potentielle Abbau war wĂ€hrend der Regierungszeit von Kuupik Kleist (Inuit Ataqatigiit) interessant geworden, wurde aber durch die Nulltoleranzpolitik verhindert, nach der in Grönland keine radioaktiven Stoffe wie Uran abgebaut werden dĂŒrfen. 2013 ĂŒbernahm die Siumut wieder die Macht und schaffte das Abbauverbot mit knapper Mehrheit ab. Daraufhin formierte sich in der Bevölkerung Widerstand, da man die Zerstörung der Umwelt befĂŒrchtet. Vor allem erwartet man durch die MinenaktivitĂ€t eine radioaktive Verseuchung von GewĂ€ssern in Grönlands einzigem landwirtschaftlich nutzbaren Gebiet. 2021 verlor die Siumut erneut die Macht an die Inuit Ataqatigiit, die versprochen hatte, das Kuannersuit-Projekt zu stoppen.“

Grönland ist eine riesige FlÀche, die kolonisiert werden soll.
Die Aussage Ernst Wolffs, Grönland brauche man fĂŒr kĂŒnftige KI-Rechenzentren, weil diese wegen des enormen Bedarfs an KĂŒhlung und des damit verbundenen Energiebedarfs bevorzugt an kalten Standorten errichtet wĂŒrden, kann man zunĂ€chst so stehen lassen. Derselbe Wolff behauptet, dass der PrĂ€sident des JĂŒdischen Weltkongresses, Ronald S. Lauder, Erbe des EstĂ©e-Lauder-Konzerns, Trump auf die Idee mit Grönland gebracht habe, und dass Konzerne dort die Kontrolle im Sinne der Neuen Weltordnung installieren wollten.

NatĂŒrlich stehen dahinter wirtschaftliche Interessen, das ist nach dem Vorgenannten sicher. Da Grönland und DĂ€nemark im Unterschied etwa zum Iran ĂŒber keine atomare Abschreckung verfĂŒgen, werden sich die USA am Ende durchsetzen. Wer eine atomare Streitmacht hat, nimmt sich, notfalls ergĂ€nzt durch die Opfer konventioneller KriegsfĂŒhrung, was er will: Ukraine, Venezuela, Grönland. Letztlich brĂ€uchte jedes Land ein atomares Arsenal. Den souverĂ€nen Iran wird es noch lange geben, ein von DĂ€nemark administrativ bereits autonomes, aber wirtschaftlich ohnehin abhĂ€ngiges Grönland mit rund 54.000 Einwohnern hingegen nicht. Es fehlt eine Atombombe und irgendein großmĂ€uliger und egomanischer AnfĂŒhrer.

Trumps neue Weltordnung wird sich einreihen in die sonstigen Ziele der WEF-Vordenker. Und das Völkerrecht ist eine Fiktion, Macht allein zÀhlt. Mehr muss und kann man nicht verstehen. Wir bekommen ohnehin nicht die Wahrheit serviert. Und Trump ist nicht der Freund der einfachen Menschen, genausowenig wie Putin und Xi Jinping.

Lob fĂŒr Trump aus kritisch denkenden Reihen ist mir suspekt. Bewunderung oder Respekt ob seiner Durchsetzungskraft muss man ihm zollen, aber doch gepaart mit Verachtung fĂŒr die Machtspielchen.

Es ist gut, dass wir nun auch insoweit Illusionen verlieren. Andere wĂŒrden es „Aufwachprozess“ nennen.

Was hatte wohl Macrons geckenhafte blaue Brille in Davos zu bedeuten?
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Forwarded from Dave Brych Kanal
„Passend zum Treffen in Davos konstatiert die Relotius-Revue einen „Wasserbankrott”.

Ursache: Die WasservorrÀte seien aufgebraucht.
Lösung: Entnahmeverbote, Umschulung von Landwirten und Verschrottung ihrer Maschinen. Die UNO-Wasserkonferenz 2026 soll das klÀren.

Hintergrund: Der Artikel liest sich streckenweise wie Satire, etwa bei der zentralen These, Wasser könne „verbraucht” werden. Anders als Kohle oder Öl ist Wasser natĂŒrlich eine erneuerbare Ressource, die stets wiederkehrt.

Zweitens ist Wasser ein strikt lokales Gut, kein globales. Entnahmeverbote und Wassersteuern in Deutschland bewirken keineswegs, dass Asiaten oder Afrikaner mehr Wasser zur VerfĂŒgung haben.

Solche Artikel und die drohende Welt-Wasserkonferenz stimmen die Leute auf das nĂ€chste Ding ein, nachdem der CO2-Schwindel ausgelutscht ist und es in Davos nunmehr heißt, wegen KI habe Energiesicherheit Vorrang.“

Stefan Homburg auf X

https://x.com/shomburg/status/2014011428487782631?s=46
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Forwarded from Stefan Magnet
Trumps Friedensrat soeben unterzeichnet. Das erste Großprojekt soll "Gaza" werden. WĂ€hrend Israel mit im "peace board" ist, sind PalĂ€stinenser-Vertreter oder Nationen, die den Massenmord als "Völkermord" verurteilten, selbst nicht am "Friedensplan" beteiligt.

Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der nun federfĂŒhrend ist, Ă€ußerte sich bereits vor ĂŒber 1,5 Jahren zum "Wiederaufbau Gazas": „Die GrundstĂŒcke am Ufer des Gazastreifens könnten sehr wertvoll sein
“
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Und das finden die auch noch gut. Dass ein Großkotz sich „nett“ zeigt. Was fur ein ehrloser Haufen.

Trump in Davos: DemĂŒtigungen, Schmeicheleien und am Abend eine große Überraschung
Von Stefan Braun und Damir Fras
Es sah nicht gut aus bis zum Abend. Kein Treffen mit dem Kanzler, eine Rede voller BesitzansprĂŒche auf Grönland; dazu Botschaften an die EuropĂ€er, die von Distanz und harter Linie geprĂ€gt waren. Doch dann versandte US-PrĂ€sident Donald Trump einen Tweet, der die Welt wenigstens fĂŒr einen Moment ein kleines bisschen heller erscheinen lĂ€sst. Auf seinem eigenen Truth-Social-Kanal erklĂ€rte Trump, nach einem Treffen mit Nato-GeneralsekretĂ€r Mark Rutte gebe es eine prinzipielle Einigung. Deshalb werde er auch keine Zölle gegen bisherige Grönland-UnterstĂŒtzer verhĂ€ngen.
Wie lange das gilt und was es fĂŒr Grönland bedeutet, blieb fĂŒrs erste offen. Deshalb waren in der deutschen Delegation auch nicht alle Sorgen mit einem Mal verschwunden. Trotzdem darf angenommen werden, dass bei den EuropĂ€ern fĂŒr den Augenblick ein klein wenig Erleichterung eingetreten ist. Und das umso mehr, nachdem der Tag bis dahin nicht gerade optimal gelaufen war. Zwar hatte sich der Kanzler auf alles Mögliche in einem möglichen Treffen mit Trump vorbereitet. Genau das aber war dann gar nicht zustande gekommen. Lag es an der am Ende eher knappen VerspĂ€tung des US-PrĂ€sidenten? An der abnehmenden Lust des deutschen Regierungschefs? Oder an einem schlichten Desinteresse des Amerikaners? So recht konnte oder wollte das am Mittwochabend niemand sagen. Zumal der Tweet von Trump mit einem Mal alle Fragen dazu in den Hintergrund drĂ€ngte.
Bis zu seiner ĂŒberraschenden Botschaft hatte Trump einen denkwĂŒrdigen Eindruck hinterlassen. Einerseits schloss er aus, sich Grönland mit militĂ€rischen Mitteln einzuverleiben. „I won’t use force“, erklĂ€rte er in seiner Rede. Seinen Anspruch auf die Insel in der Arktis gab der US-PrĂ€sident aber nicht im Mindesten auf. Die USA benötigten Grönland, sie hĂ€tten sich Grönland verdient, da solle jetzt niemand undankbar sein und dafĂŒr kein VerstĂ€ndnis haben. Wieder erklĂ€rte er, ihm gehe es auch um Sicherheitsinteressen. Er versprach sogar, dort ein riesiges Abwehrschild aus Raketen zu errichten, das den amerikanischen Kontinent genauso schĂŒtzen werde wie Europa. „Ich will dieses StĂŒck Eis, um die Welt zu schĂŒtzen. Sie können Ja sagen, dann sind wir dankbar. Sie können Nein sagen, aber dann wird sich Amerika das merken.“
Der US-PrĂ€sident hatte seinen Besitzanspruch sogar historisch begrĂŒndet. Die USA hĂ€tten die strategisch bedeutsame Insel im Zweiten Weltkrieg gegen die Nazis verteidigt – ein ziemlich giftiger Hinweis an die DĂ€nen, sie sollten diesen Teil der Geschichte doch bitte nicht vergessen. Danach hĂ€tten die USA Grönland leider an DĂ€nemark zurĂŒckgegeben, was Trump als „dumme Entscheidung“ der damaligen US-Regierung bezeichnete. Nur die USA seien in der Lage, „die gigantische Landmasse, dieses großes StĂŒck Eis zu verteidigen“. Die Gefahr fĂŒr den Zusammenhalt in der Nato spielte Trump herunter. Stattdessen wiederholte er mehrfach, wieviel die USA fĂŒr das BĂŒndnis getan hĂ€tten und tun wĂŒrden. Deshalb solle niemand in der Nato jetzt undankbar sein und sich querstellen.
Beim Blick auf VerbĂŒndete wie Kanada und Europa spielte Trump mit Schmeicheleien und DemĂŒtigungen. Einerseits erklĂ€rte er, er liebe die LĂ€nder Europas, so wie sie frĂŒher gewesen seien – und erklĂ€rte andererseits, dass sie alle noch nicht verstanden hĂ€tten, was gerade mit ihnen passiere. Insbesondere nicht ihre politischen FĂŒhrer. Seine kaum verdeckte Botschaft: Nur er, Donald Trump, könne sie vor ihrem eigenen Untergang retten. Dazu geißelte er alle BemĂŒhungen der EuropĂ€er fĂŒr mehr Klimaschutz als grundfalsch. „Nur dumme Leute kaufen WindrĂ€der“, so Trump. An vielen Stellen seiner Rede gab Trump dem Rest der Welt zu verstehen, dass sie nur zu retten sei, wenn sie sich ihm anschließen wĂŒrde.
Der Kanzler verzichtete nach Trumps Auftritt bewusst auf eine Kommentierung. Und dĂŒrfte sich nach dem ĂŒberraschenden Tweet bestĂ€tigt fĂŒhlen.
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Jede schnelle Reaktion hĂ€tte womöglich wieder zu einer Gegenreaktion gefĂŒhrt, die er vermeiden wollte. Merz hat sich aber vorgenommen, in seiner Rede am Donnerstag auf die Überraschung wie auf die zuvor gehaltene Rede zu reagieren. Genau wahrgenommen hatten die EuropĂ€ern Trumps Aussage, er werde in Grönland keine Gewalt anwenden. Mancher Diplomat las darin den leisen Versuch des Amerikaners, ein kleines bisschen von dem Baum runterzukommen, auf den er zuvor geklettert war. Nach dem Tweet dĂŒrften sie sich bestĂ€tigt fĂŒhlen. Der EU-Sondergipfel freilich, der sich vor allem mit den Zoll-Drohungen Trumps beschĂ€ftigen wird, soll – Stand Mittwochabend – trotzdem stattfinden
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Außer „l..mich“ fĂ€llt mir nix dazu ein

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Das ist jetzt ein Rant, den ich besser weder bei yt noch bei tt hochlade, obwohl ich finde, er ist besonders gut. Aber dort wird mir dann sicher nach all den Verwarnungen das Konto gelöscht.
Habs doch gemacht:

https://www.tiktok.com/t/ZThAkYQxG/

https://youtu.be/ToANG84ujwU?si=vWa4oICKx5WCLSys
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đŸ€ĄđŸ€ĄđŸ€Ą
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â€ŒïžĂœber 1.000 Ärzte sind verurteilt worden

Mir selbst wurde meine Heilpraktikererlaubnis entzogen!

Ich wĂŒrde auch heute nicht schweigen

„Wer Unrecht schweigend hinnimmt, wird selbst Teil des Unrechts.“‌
@Ayse_Meren_HP
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Widerlichster Kolonialismus
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Impfen
😁2
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5D und so. Ja, klar. MĂ€h.
Mir ist so ein RĂ€tsel, warum die „Aufgewachten“ meinen, dass sie aufgewacht sind, wenn sie in Wirklichkeit schlafwandeln. Aber glaubt ruhig weiter, Trump hĂ€tte Salzwasser verimpfen lassen etc pp
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Realpolitik. Eins der Wörter, die mich schaudern lassen. GMO-Food, Monsanto-verseucht, Pestizide, Fungizide, Alles drauf
 wahrend deutsche Bauern (und das naturlich zu recht) tausend Sachen beachten mĂŒssen
 aber Hauptsache „Freihandel“ und „Brandmauer“
.

https://www.fr.de/hintergrund/die-entscheidung-des-eu-parlaments-das-mercosur-abkommen-vom-eugh-pruefen-zu-lassen-sorgt-fuer-kritik-94135312.html?utm_term=Autofeed&utm_campaign=fr&utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwZnRzaAPfUb1leHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZAo2NjI4NTY4Mzc5AAEegRx0P_jnf-acsjJFR-G8cY3uP7g9qxtpPl2TxN7ysVbM15NCNZKjyZD0Evo_aem_9FoYyINgKE4292YRxWFQuw#Echobox=1769106358
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Hab geweint. Ich werde niemals still sein. Niemals. Danke, Didi.
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