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Ich, wie ich der Politik bei der Problemlösung zusehe.
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Ich dachte, dass Dummheitsvirus..
https://www.fr.de/panorama/gefaehrliches-virus-kann-auf-weihnachtsmaerkten-in-nachbarland-lauern-hoehepunkt-noch-nicht-erreicht-94072332.html
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www.fr.de
GefĂ€hrliches Virus kann auf WeihnachtsmĂ€rkten in Nachbarland lauern â âHöhepunkt noch nicht erreichtâ
Die Gefahr lauert auch auf WeihnachtsmÀrkten: Ein deutsches Nachbarland kÀmpft gegen ein gefÀhrliches Virus. Die Zahlen könnten noch steigen.
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Ein bisschen tiefer. Und statt stÀrken treten. Das wÀrs.
https://table.media/europe/news/ukraine-merz-macron-und-starmer-wollen-selenskyj-den-ruecken-staerken
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Von der âStaatsrĂ€sonâ zum âWesenskernâ: In Israel bemĂŒht sich der Kanzler um ein neues SelbstverstĂ€ndnis
Von Markus Bickel
Einen Begriff benutzt Friedrich Merz bei seinen öffentlichen Statements in Jerusalem ganz bewusst nicht: den der StaatsrĂ€son. Nicht in der Residenz von Israels PrĂ€sident Izchak Herzog am Samstagabend, nicht bei der Begegnung mit Benjamin Netanjahu am Sonntagnachmittag im BĂŒro des Premierministers. Und auch nicht am Morgen in der Holocaust-GedenkstĂ€tte Yad Vashem, wo der Bundeskanzler angesichts des âfurchtbaren Verbrechens der Shoa, das Deutsche am jĂŒdischen Volk begangen habenâ, ins GĂ€stebuch schreibt: âDeutschland muss fĂŒr die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen. Das gehört zum unverĂ€nderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar fĂŒr immer.â
Die Wendung vom Wesenskern verwendet Merz auch bei den Treffen mit PrĂ€sident und Premier. âEs gehört und bleibt der unverĂ€nderliche Wesenskern der Politik der Bundesrepublik Deutschland, an der Seite dieses Landes zu stehenâ, sagt er vor dem GesprĂ€ch mit Herzog am Samstag, und an der Seite Netanjahus bekrĂ€ftigt er: âDas gilt fĂŒr heute, das gilt fĂŒr morgen, das gilt fĂŒr immer.â Die Formel bringt auf den Punkt, wie unverĂ€ndert der Kanzler das deutsch-israelische VerhĂ€ltnis sieben Monate nach seiner Wahl zum Kanzler gerne hĂ€tte. Er rĂ€umt aber selbst ein: âIch komme spĂ€ter, als ich es eigentlich wollteâ. Bei Olaf Scholz dauerte es zwei Monate, bei Angela Merkel nach ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin 2005 ebenfalls. Sie war es, die 2008 in der Knesset die Formel von Israels Sicherheit als deutscher StaatsrĂ€son eingefĂŒhrt hatte.
Dass Merz den Begriff fallen lĂ€sst, hat auch pragmatische GrĂŒnde. Er ist ĂŒberzeugt, Deutschland dadurch mehr politische FlexibilitĂ€t gegenĂŒber Israel zu verschaffen. Mehr FlexibilitĂ€t im Umgang mit der Regierung Netanjahus, deren rechtsextreme Mitglieder offen fĂŒr eine Annexion des besetzten Westjordanlands eintreten. Eine Position, gegen die sich Merz auf dieser Reise immer wieder ausspricht: Es dĂŒrfe keine Schritte in diese Richtung geben, âkeine formellen, aber auch keine politischen, baulichen, faktischen oder sonstigen MaĂnahmen, die auf eine Annexion hinauslaufenâ. Und er hofft auf mehr FlexibilitĂ€t bei kĂŒnftigen Entscheidungen, wenn es um die Frage geht, wann das Eintreten fĂŒr die Sicherheit Israels auch militĂ€rische UnterstĂŒtzung impliziert â und wann womöglich nicht. Nach dem TerrorĂŒberfall der Hamas am 7. Oktober 2023 hatten das nicht nur Konservative, sondern auch GrĂŒne gefordert.
Doch ausgerechnet Merz machte drei Monate nach seinem Amtsantritt eine deutliche EinschrĂ€nkung. Im August 2025 setzte er die Lieferung von Waffen an Israel aus, die im Gazastreifen eingesetzt werden können. Inzwischen hat er das Embargo wieder aufgehoben. Trotzdem bleibt die Entscheidung auf der Reise immer wieder groĂes Thema. âIch komme zu einem Zeitpunkt nach Israel, der komplizierter kaum sein könnteâ, sagt Merz bei PrĂ€sident Herzog; von einer âvielschichtigen Zeit fĂŒr beide LĂ€nderâ spricht er auf der Pressekonferenz mit Netanjahu. Das Vorgehen der israelischen Armee in Gaza habe Deutschland âvor einige Dilemmata gestelltâ. Darauf habe man reagiert, und zwar richtig. âTrotz dieser Entscheidung, die auf einen besonderen Sachverhalt ausgerichtet war, hat sich vorher und nachher an unserer grundsĂ€tzlichen UnterstĂŒtzung Israels, auch militĂ€rischen UnterstĂŒtzung, nichts geĂ€ndert.â
Zumindest Ă€uĂerlich wirkt es auf der Pressekonferenz so, als habe sich das VerhĂ€ltnis zu Netanjahu wieder normalisiert. Mit âlieber Bibiâ spricht Merz den israelischen Premier an, der bezeichnet den Kanzler im Gegenzug als âherausragende Persönlichkeitâ. Nach VerhĂ€ngung des Teilembargos hatte Funkstille zwischen den beiden geherrscht, erst Ende November, nach Aufhebung der Ausfuhrsperre, telefonierten sie wieder miteinander.
Ob die deutsch-israelischen Beziehungen wirklich wieder die alten sind, wird auch von der Entwicklung im Gazastreifen abhÀngen.
Von Markus Bickel
Einen Begriff benutzt Friedrich Merz bei seinen öffentlichen Statements in Jerusalem ganz bewusst nicht: den der StaatsrĂ€son. Nicht in der Residenz von Israels PrĂ€sident Izchak Herzog am Samstagabend, nicht bei der Begegnung mit Benjamin Netanjahu am Sonntagnachmittag im BĂŒro des Premierministers. Und auch nicht am Morgen in der Holocaust-GedenkstĂ€tte Yad Vashem, wo der Bundeskanzler angesichts des âfurchtbaren Verbrechens der Shoa, das Deutsche am jĂŒdischen Volk begangen habenâ, ins GĂ€stebuch schreibt: âDeutschland muss fĂŒr die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen. Das gehört zum unverĂ€nderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar fĂŒr immer.â
Die Wendung vom Wesenskern verwendet Merz auch bei den Treffen mit PrĂ€sident und Premier. âEs gehört und bleibt der unverĂ€nderliche Wesenskern der Politik der Bundesrepublik Deutschland, an der Seite dieses Landes zu stehenâ, sagt er vor dem GesprĂ€ch mit Herzog am Samstag, und an der Seite Netanjahus bekrĂ€ftigt er: âDas gilt fĂŒr heute, das gilt fĂŒr morgen, das gilt fĂŒr immer.â Die Formel bringt auf den Punkt, wie unverĂ€ndert der Kanzler das deutsch-israelische VerhĂ€ltnis sieben Monate nach seiner Wahl zum Kanzler gerne hĂ€tte. Er rĂ€umt aber selbst ein: âIch komme spĂ€ter, als ich es eigentlich wollteâ. Bei Olaf Scholz dauerte es zwei Monate, bei Angela Merkel nach ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin 2005 ebenfalls. Sie war es, die 2008 in der Knesset die Formel von Israels Sicherheit als deutscher StaatsrĂ€son eingefĂŒhrt hatte.
Dass Merz den Begriff fallen lĂ€sst, hat auch pragmatische GrĂŒnde. Er ist ĂŒberzeugt, Deutschland dadurch mehr politische FlexibilitĂ€t gegenĂŒber Israel zu verschaffen. Mehr FlexibilitĂ€t im Umgang mit der Regierung Netanjahus, deren rechtsextreme Mitglieder offen fĂŒr eine Annexion des besetzten Westjordanlands eintreten. Eine Position, gegen die sich Merz auf dieser Reise immer wieder ausspricht: Es dĂŒrfe keine Schritte in diese Richtung geben, âkeine formellen, aber auch keine politischen, baulichen, faktischen oder sonstigen MaĂnahmen, die auf eine Annexion hinauslaufenâ. Und er hofft auf mehr FlexibilitĂ€t bei kĂŒnftigen Entscheidungen, wenn es um die Frage geht, wann das Eintreten fĂŒr die Sicherheit Israels auch militĂ€rische UnterstĂŒtzung impliziert â und wann womöglich nicht. Nach dem TerrorĂŒberfall der Hamas am 7. Oktober 2023 hatten das nicht nur Konservative, sondern auch GrĂŒne gefordert.
Doch ausgerechnet Merz machte drei Monate nach seinem Amtsantritt eine deutliche EinschrĂ€nkung. Im August 2025 setzte er die Lieferung von Waffen an Israel aus, die im Gazastreifen eingesetzt werden können. Inzwischen hat er das Embargo wieder aufgehoben. Trotzdem bleibt die Entscheidung auf der Reise immer wieder groĂes Thema. âIch komme zu einem Zeitpunkt nach Israel, der komplizierter kaum sein könnteâ, sagt Merz bei PrĂ€sident Herzog; von einer âvielschichtigen Zeit fĂŒr beide LĂ€nderâ spricht er auf der Pressekonferenz mit Netanjahu. Das Vorgehen der israelischen Armee in Gaza habe Deutschland âvor einige Dilemmata gestelltâ. Darauf habe man reagiert, und zwar richtig. âTrotz dieser Entscheidung, die auf einen besonderen Sachverhalt ausgerichtet war, hat sich vorher und nachher an unserer grundsĂ€tzlichen UnterstĂŒtzung Israels, auch militĂ€rischen UnterstĂŒtzung, nichts geĂ€ndert.â
Zumindest Ă€uĂerlich wirkt es auf der Pressekonferenz so, als habe sich das VerhĂ€ltnis zu Netanjahu wieder normalisiert. Mit âlieber Bibiâ spricht Merz den israelischen Premier an, der bezeichnet den Kanzler im Gegenzug als âherausragende Persönlichkeitâ. Nach VerhĂ€ngung des Teilembargos hatte Funkstille zwischen den beiden geherrscht, erst Ende November, nach Aufhebung der Ausfuhrsperre, telefonierten sie wieder miteinander.
Ob die deutsch-israelischen Beziehungen wirklich wieder die alten sind, wird auch von der Entwicklung im Gazastreifen abhÀngen.
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Zwei Monate nach Inkrafttreten des Waffenstillstandes liegt Phase zwei des in Scharm el-Scheikh beschlossenen Friedensplans in weiter Ferne. Der sieht neben der Entwaffnung der Hamas die Schaffung einer internationalen Protektoratsverwaltung sowie die Entsendung einer multinationalen Friedenstruppe vor. Der arabischen UnterstĂŒtzung fĂŒr den Plan versicherte sich Merz bereits am Samstag bei einem Treffen mit Jordaniens König Abdullah II. in Akaba. Nach Ramallah fuhr er zwar nicht, telefonierte aber kurz vor Abflug mit dem PrĂ€sidenten der PalĂ€stinensische Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas. Die PA wird als mögliche Verwaltungsmacht in Gaza gehandelt. Das aber lehnt Netanjahu ab.
Ein Konfliktpunkt bleibt: der Streit um eine Zwei-Staaten-Lösung. WĂ€hrend der Kanzler sie als Langzeitziel immer wieder anmahnt, stellt sich Israels Premier hart dagegen. âDer Zweck eines palĂ€stinensischen Staats besteht darin, den einzigen jĂŒdischen Staat zu zerstörenâ, sagt Netanjahu â und verweist auf die Differenzen zu Merz in dieser Frage. Nur um ihm bei einer anderen aus der Patsche zu helfen: Zurzeit stehe ein Besuch in Berlin nicht zur Debatte, so Netanjahu â auch wenn er âhocherfreut wĂ€re, wieder nach Deutschland zu kommenâ, am besten im Rahmen deutsch-israelischer Regierungskonsultationen. Doch das gehe wegen des âverrĂŒcktenâ Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) derzeit nicht.
Unmittelbar nach dem Wahlsieg der Union im Februar hatte Merz einen Berlin-Besuch Netanjahus ins GesprĂ€ch gebracht. Das hatte ihm scharfe Kritik eingebracht, weil der IStGH Israels Regierungschef wegen mutmaĂlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen sucht. âWenn es die Zeit erlaubt, dann wĂŒrde ich gegebenenfalls eine solche Einladung aussprechen, aber das ist zum jetzigen Zeitpunkt fĂŒr uns beide kein Themaâ, stellt Merz in Israel klar.
Ein Konfliktpunkt bleibt: der Streit um eine Zwei-Staaten-Lösung. WĂ€hrend der Kanzler sie als Langzeitziel immer wieder anmahnt, stellt sich Israels Premier hart dagegen. âDer Zweck eines palĂ€stinensischen Staats besteht darin, den einzigen jĂŒdischen Staat zu zerstörenâ, sagt Netanjahu â und verweist auf die Differenzen zu Merz in dieser Frage. Nur um ihm bei einer anderen aus der Patsche zu helfen: Zurzeit stehe ein Besuch in Berlin nicht zur Debatte, so Netanjahu â auch wenn er âhocherfreut wĂ€re, wieder nach Deutschland zu kommenâ, am besten im Rahmen deutsch-israelischer Regierungskonsultationen. Doch das gehe wegen des âverrĂŒcktenâ Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) derzeit nicht.
Unmittelbar nach dem Wahlsieg der Union im Februar hatte Merz einen Berlin-Besuch Netanjahus ins GesprĂ€ch gebracht. Das hatte ihm scharfe Kritik eingebracht, weil der IStGH Israels Regierungschef wegen mutmaĂlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen sucht. âWenn es die Zeit erlaubt, dann wĂŒrde ich gegebenenfalls eine solche Einladung aussprechen, aber das ist zum jetzigen Zeitpunkt fĂŒr uns beide kein Themaâ, stellt Merz in Israel klar.
Forwarded from reitschuster.de
Sie wollte dazugehören â und landete vermummt auf der StraĂe. Eine Antifa-Aussteigerin spricht offen ĂŒber den ideologischen Rausch und die Mechanismen innerhalb der Szene. Und warum sie ausgestiegen ist. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/linke-haben-internistische-probleme-die-sie-externalisieren-muessen
reitschuster.de
âLinke haben intrinsische Probleme, die sie externalisieren mĂŒssenâ Antifa-Aussteigerin packt aus
Eine Insiderin spricht ĂŒber die Mechanismen innerhalb der Antifa und warum sie den Kick gewalttĂ€tiger âDemosâ immer wieder suchen â und dank der ârichtigenâ Haltung in Politik, Medien und Gesellschaft auch immer wieder finden. Von Kai Rebmann.
Forwarded from Herzensanwalt âźïž Gordon Pankalla (Gordon Pankalla)
Trump: âBin enttĂ€uscht von Selenskyj!â
âWir haben also mit PrĂ€sident Putin und mit ukrainischen FĂŒhrern gesprochen â darunter auch PrĂ€sident Selenskyj â und ich muss sagen, dass ich etwas enttĂ€uscht bin, dass PrĂ€sident Selenskyj den Vorschlag noch nicht gelesen hatâ, sagte Trump. ... Er ergĂ€nzte: âRussland ist fein damit. Ich bin mir nicht sicher, ob Selenskyj es auch ist. Seine Leute lieben es, aber er hat es noch nicht gelesen.â
Wer hier keinen Bock auf Frieden hat ist damit wohl klar !
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/trump-genervt-auf-dem-roten-teppich-bin-enttaeuscht-von-selenskyj-693620599fdbd0e9faaa445a
âWir haben also mit PrĂ€sident Putin und mit ukrainischen FĂŒhrern gesprochen â darunter auch PrĂ€sident Selenskyj â und ich muss sagen, dass ich etwas enttĂ€uscht bin, dass PrĂ€sident Selenskyj den Vorschlag noch nicht gelesen hatâ, sagte Trump. ... Er ergĂ€nzte: âRussland ist fein damit. Ich bin mir nicht sicher, ob Selenskyj es auch ist. Seine Leute lieben es, aber er hat es noch nicht gelesen.â
Wer hier keinen Bock auf Frieden hat ist damit wohl klar !
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/trump-genervt-auf-dem-roten-teppich-bin-enttaeuscht-von-selenskyj-693620599fdbd0e9faaa445a
bild.de
Trump genervt auf dem roten Teppich: âBin enttĂ€uscht von Selenskyj!â
US-PrÀsident Trump zeigt sich in Washington enttÀuscht von Ukraine-PrÀsident Selenskyj. Thema: die Verhandlungen zum Ukraine-Friedensplan.
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Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Israel am 7./8. Dezember 2025 explizit vor einer Annexion des Westjordanlands durch Israel gewarnt. Das war Teil einer gemeinsamen Pressekonferenz mit MinisterprĂ€sident Benjamin Netanyahu in Jerusalem. Merz betonte die âunverbrĂŒchliche Freundschaftâ Deutschlands zu Israel, kritisierte aber klar die israelische Siedlungspolitik und plĂ€dierte fĂŒr die Zweistaatenlösung.
Satanyahu so: Nö. Soviel dazuđ€ź
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeskanzler-merz-israel-historische-verantwortung-gaza-haftbefehl-kriegsverbrechen-waffenlieferungen-li.3349974
Satanyahu so: Nö. Soviel dazuđ€ź
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeskanzler-merz-israel-historische-verantwortung-gaza-haftbefehl-kriegsverbrechen-waffenlieferungen-li.3349974
SĂŒddeutschen Zeitung
Bundeskanzler zum Antrittsbesuch in Israel: Netanjahu lÀsst Merz auflaufen
Bundeskanzler zum Antrittsbesuch in Israel: Netanjahu lÀsst Merz auflaufen
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Da hab ich wohl n nerv getroffen. 20.000 hatte ich lange nicht.đ€Łđ€Ł
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Ich bin dafur, dass Politiker spÀter in Rente gehen. Mit 90.
aber ohne BezĂŒge.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/718068/akademiker-renteneintritt-spaeter-bundesarbeitsministerin-bas-offen-fuer-diese-idee-und-fuer-rentenreform
aber ohne BezĂŒge.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/718068/akademiker-renteneintritt-spaeter-bundesarbeitsministerin-bas-offen-fuer-diese-idee-und-fuer-rentenreform
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Die das bejubeln, haben sich noch nie angeguckt, welche Mengen an teuren, ökologisch fragwĂŒrdigen Rohstoffen fĂŒr diese Autos, an denen auch sonst nix öko ist, verbraucht werden.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/718074/vda-rechnet-2026-mit-rund-693000-neuen-e-autos
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/718074/vda-rechnet-2026-mit-rund-693000-neuen-e-autos
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