Forwarded from Björn Höcke
Der AfD Kreisverband Eichsfeld, dessen Vorsitzender ich bin, trifft sich jährlich am Volkstrauertag zum würdigen Gedenken im Heiligenstädter Stadtpark. Da es sich um den deutschen Volkstrauertag handelt, der seit 1925 begangen wird, stellen wir das Leid unseres Volkes naturgemäß in den Mittelpunkt. Deutsche Opfer sind keine Opfer 2. Klasse. Dabei wissen wir natürlich, daß die russische, die japanische, die englische Mutter dieselben heißen Tränen um ihren gefallenen Sohn vergossen hat wie die deutsche. In Erinnung an die Schrecken des 20. Jahrhunderts ist es unsere Pflicht und unser Auftrag, den aktuellen Kriegstreibern in den Arm zu fallen. Wir geben unsere wenigen Söhne nicht für die Interessen der Rüstungswirtschaft, von BlackRock oder der nun schon Jahrzehnte währenden NATO-Strategie Rußland nachhaltig zu schwächen.
Von deutschem Boden dürfen nur noch Ausgleich und Völkerversöhnung ausgehen!
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Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Demokratie verteidigen, indem man Parteien verbietet?
Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Meinungsfreiheit hochhalten, wenn man Meinungen verbietet?
Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Pressefreiheit verteidigen, indem man Journalisten mit „falscher Meinung“ das Journalist-sein abspricht?
Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Frieden „verteidigen“, indem man auf andere schießt?
Wieviel Doppelmoral können Leute eigentlich aushalten?
Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Meinungsfreiheit hochhalten, wenn man Meinungen verbietet?
Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Pressefreiheit verteidigen, indem man Journalisten mit „falscher Meinung“ das Journalist-sein abspricht?
Wie kann man einen „westlichen“ Wert wie Frieden „verteidigen“, indem man auf andere schießt?
Wieviel Doppelmoral können Leute eigentlich aushalten?
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Aha.
Haushaltsausschuss: Mehr Schulden 2026 für mehr Spielraum 2027. Offiziell ging es während der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der Nacht zu Freitag um den Bundeshaushalt 2026. Tatsächlich haben die Mitglieder der Regierungskoalition dabei aber schon den Haushalt 2027 im Blick gehabt – anders ist eine zentrale Entscheidung des Ausschusses nicht zu verstehen. Denn wie die Übersicht der Ergebnisse zeigt, sind die Ausgaben im finalen Haushalt gut vier Milliarden Euro höher als im Entwurf der Regierung; gleichzeitig liegen die Steuereinnahmen um rund 3,4 Milliarden Euro höher. Der zusätzliche Finanzbedarf liegt also nur bei 0,6 Milliarden Euro. Trotzdem beschloss der Haushaltsausschuss, die Neuverschuldung im Kernhaushalt um mehr als acht Milliarden Euro auf 98 Milliarden Euro zu erhöhen – und dabei das Limit, das die Schuldenbremse vorgibt, maximal auszureizen.
Genutzt werden die zusätzlichen Schulden, um eine Rücklage zu schonen.
Haushaltsausschuss: Mehr Schulden 2026 für mehr Spielraum 2027. Offiziell ging es während der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der Nacht zu Freitag um den Bundeshaushalt 2026. Tatsächlich haben die Mitglieder der Regierungskoalition dabei aber schon den Haushalt 2027 im Blick gehabt – anders ist eine zentrale Entscheidung des Ausschusses nicht zu verstehen. Denn wie die Übersicht der Ergebnisse zeigt, sind die Ausgaben im finalen Haushalt gut vier Milliarden Euro höher als im Entwurf der Regierung; gleichzeitig liegen die Steuereinnahmen um rund 3,4 Milliarden Euro höher. Der zusätzliche Finanzbedarf liegt also nur bei 0,6 Milliarden Euro. Trotzdem beschloss der Haushaltsausschuss, die Neuverschuldung im Kernhaushalt um mehr als acht Milliarden Euro auf 98 Milliarden Euro zu erhöhen – und dabei das Limit, das die Schuldenbremse vorgibt, maximal auszureizen.
Genutzt werden die zusätzlichen Schulden, um eine Rücklage zu schonen.
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Wir brauchen mehr TNT. Nach NATI-Norm. Äh nein. Wir brauchen mehr heile Straßen, mehr GESUNDHEITSförderung, mehr Friedenserziehung, niedrigere Energiekosten, sichere Unnenstädte, Barrikadefreie Weihnachtsmärkte, höhere Renten, freie Presse, echte Demokratie, unabhängige Wissenschaft, mehr Naturschutz. Was wir NICHT brauchen, ist TNT.
„Derzeit wird TNT nach NATO‑Norm in Europa nur in Polen hergestellt, von der in Bydgoszcz ansässigen Firma Nitro‑Chem. Die Produktion von Sprengstoff erfordert extrem hohe Sicherheitsstandards und zieht nun neue Unternehmen an, die eigene Werke errichten wollen. In Litauen waren im vergangenen Jahr ähnliche Pläne unter Führung der staatlichen UAB Detonas im Gespräch, wurden jedoch vorerst ausgesetzt.
Die Nachfrage nach solchen Anlagen wächst, da die Verteidigungsindustrie zunehmend auf lokale Produktionskapazitäten setzt.“
„Derzeit wird TNT nach NATO‑Norm in Europa nur in Polen hergestellt, von der in Bydgoszcz ansässigen Firma Nitro‑Chem. Die Produktion von Sprengstoff erfordert extrem hohe Sicherheitsstandards und zieht nun neue Unternehmen an, die eigene Werke errichten wollen. In Litauen waren im vergangenen Jahr ähnliche Pläne unter Führung der staatlichen UAB Detonas im Gespräch, wurden jedoch vorerst ausgesetzt.
Die Nachfrage nach solchen Anlagen wächst, da die Verteidigungsindustrie zunehmend auf lokale Produktionskapazitäten setzt.“
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