Forwarded from Björn Höcke
Der AfD Kreisverband Eichsfeld, dessen Vorsitzender ich bin, trifft sich jĂ€hrlich am Volkstrauertag zum wĂŒrdigen Gedenken im HeiligenstĂ€dter Stadtpark. Da es sich um den deutschen Volkstrauertag handelt, der seit 1925 begangen wird, stellen wir das Leid unseres Volkes naturgemÀà in den Mittelpunkt. Deutsche Opfer sind keine Opfer 2. Klasse. Dabei wissen wir natĂŒrlich, daĂ die russische, die japanische, die englische Mutter dieselben heiĂen TrĂ€nen um ihren gefallenen Sohn vergossen hat wie die deutsche. In Erinnung an die Schrecken des 20. Jahrhunderts ist es unsere Pflicht und unser Auftrag, den aktuellen Kriegstreibern in den Arm zu fallen. Wir geben unsere wenigen Söhne nicht fĂŒr die Interessen der RĂŒstungswirtschaft, von BlackRock oder der nun schon Jahrzehnte wĂ€hrenden NATO-Strategie RuĂland nachhaltig zu schwĂ€chen.
Von deutschem Boden dĂŒrfen nur noch Ausgleich und Völkerversöhnung ausgehen!
đ©đȘ Folgen Sie mir auf Telegram: @BjoernHoeckeAfD
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Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Demokratie verteidigen, indem man Parteien verbietet?
Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Meinungsfreiheit hochhalten, wenn man Meinungen verbietet?
Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Pressefreiheit verteidigen, indem man Journalisten mit âfalscher Meinungâ das Journalist-sein abspricht?
Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Frieden âverteidigenâ, indem man auf andere schieĂt?
Wieviel Doppelmoral können Leute eigentlich aushalten?
Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Meinungsfreiheit hochhalten, wenn man Meinungen verbietet?
Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Pressefreiheit verteidigen, indem man Journalisten mit âfalscher Meinungâ das Journalist-sein abspricht?
Wie kann man einen âwestlichenâ Wert wie Frieden âverteidigenâ, indem man auf andere schieĂt?
Wieviel Doppelmoral können Leute eigentlich aushalten?
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Aha.
Haushaltsausschuss: Mehr Schulden 2026 fĂŒr mehr Spielraum 2027. Offiziell ging es wĂ€hrend der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der Nacht zu Freitag um den Bundeshaushalt 2026. TatsĂ€chlich haben die Mitglieder der Regierungskoalition dabei aber schon den Haushalt 2027 im Blick gehabt â anders ist eine zentrale Entscheidung des Ausschusses nicht zu verstehen. Denn wie die Ăbersicht der Ergebnisse zeigt, sind die Ausgaben im finalen Haushalt gut vier Milliarden Euro höher als im Entwurf der Regierung; gleichzeitig liegen die Steuereinnahmen um rund 3,4 Milliarden Euro höher. Der zusĂ€tzliche Finanzbedarf liegt also nur bei 0,6 Milliarden Euro. Trotzdem beschloss der Haushaltsausschuss, die Neuverschuldung im Kernhaushalt um mehr als acht Milliarden Euro auf 98 Milliarden Euro zu erhöhen â und dabei das Limit, das die Schuldenbremse vorgibt, maximal auszureizen.
Genutzt werden die zusĂ€tzlichen Schulden, um eine RĂŒcklage zu schonen.
Haushaltsausschuss: Mehr Schulden 2026 fĂŒr mehr Spielraum 2027. Offiziell ging es wĂ€hrend der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der Nacht zu Freitag um den Bundeshaushalt 2026. TatsĂ€chlich haben die Mitglieder der Regierungskoalition dabei aber schon den Haushalt 2027 im Blick gehabt â anders ist eine zentrale Entscheidung des Ausschusses nicht zu verstehen. Denn wie die Ăbersicht der Ergebnisse zeigt, sind die Ausgaben im finalen Haushalt gut vier Milliarden Euro höher als im Entwurf der Regierung; gleichzeitig liegen die Steuereinnahmen um rund 3,4 Milliarden Euro höher. Der zusĂ€tzliche Finanzbedarf liegt also nur bei 0,6 Milliarden Euro. Trotzdem beschloss der Haushaltsausschuss, die Neuverschuldung im Kernhaushalt um mehr als acht Milliarden Euro auf 98 Milliarden Euro zu erhöhen â und dabei das Limit, das die Schuldenbremse vorgibt, maximal auszureizen.
Genutzt werden die zusĂ€tzlichen Schulden, um eine RĂŒcklage zu schonen.
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Wir brauchen mehr TNT. Nach NATI-Norm. Ăh nein. Wir brauchen mehr heile StraĂen, mehr GESUNDHEITSförderung, mehr Friedenserziehung, niedrigere Energiekosten, sichere UnnenstĂ€dte, Barrikadefreie WeihnachtsmĂ€rkte, höhere Renten, freie Presse, echte Demokratie, unabhĂ€ngige Wissenschaft, mehr Naturschutz. Was wir NICHT brauchen, ist TNT.
âDerzeit wird TNT nach NATOâNorm in Europa nur in Polen hergestellt, von der in Bydgoszcz ansĂ€ssigen Firma NitroâChem. Die Produktion von Sprengstoff erfordert extrem hohe Sicherheitsstandards und zieht nun neue Unternehmen an, die eigene Werke errichten wollen. In Litauen waren im vergangenen Jahr Ă€hnliche PlĂ€ne unter FĂŒhrung der staatlichen UAB Detonas im GesprĂ€ch, wurden jedoch vorerst ausgesetzt.
Die Nachfrage nach solchen Anlagen wĂ€chst, da die Verteidigungsindustrie zunehmend auf lokale ProduktionskapazitĂ€ten setzt.â
âDerzeit wird TNT nach NATOâNorm in Europa nur in Polen hergestellt, von der in Bydgoszcz ansĂ€ssigen Firma NitroâChem. Die Produktion von Sprengstoff erfordert extrem hohe Sicherheitsstandards und zieht nun neue Unternehmen an, die eigene Werke errichten wollen. In Litauen waren im vergangenen Jahr Ă€hnliche PlĂ€ne unter FĂŒhrung der staatlichen UAB Detonas im GesprĂ€ch, wurden jedoch vorerst ausgesetzt.
Die Nachfrage nach solchen Anlagen wĂ€chst, da die Verteidigungsindustrie zunehmend auf lokale ProduktionskapazitĂ€ten setzt.â
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