https://legitim.ch/javier-milei-liest-endzeit-prophezeiung-ueber-die-errichtung-des-dritten-tempels-vor/
Mittlerweile glaube ich ja, dass die ganze Islamophobie wirklich mit Plan seit 30 Jahren aufgebaut wird, damit das, was jetzt passiert, leichter „akzeptierbar“ ist.
https://t.me/FreedomForFuture
Mittlerweile glaube ich ja, dass die ganze Islamophobie wirklich mit Plan seit 30 Jahren aufgebaut wird, damit das, was jetzt passiert, leichter „akzeptierbar“ ist.
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
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🟥 LIVE | GRÜNE am ABGRUND | Biberach: Was wirklich geschah | #KOMMENTAR
"ACAB" und "Ganz Berlin hasst die AfD". Soweit die linken Parolen. Dieser Tage stellt sich jedoch heraus: Nicht alle - aber viele - Menschen verachten nicht etwa die Polizei oder die politische Opposition, sondern die GRÜNEN! Mein Kommentar zu dem, was wirklich…
🟥 LIVE | GRÜNE am ABGRUND | Biberach: Was wirklich geschah | #KOMMENTAR
"ACAB" und "Ganz Berlin hasst die AfD". Soweit die linken Parolen. Dieser Tage stellt sich jedoch heraus: Nicht alle - aber viele - Menschen verachten nicht etwa die Polizei oder die politische Opposition, sondern die GRÜNEN! Mein Kommentar zu dem, was wirklich in Biberach geschah.
▶️ UM 21 UHR AUF ETVC:
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@ETVideoContent
"ACAB" und "Ganz Berlin hasst die AfD". Soweit die linken Parolen. Dieser Tage stellt sich jedoch heraus: Nicht alle - aber viele - Menschen verachten nicht etwa die Polizei oder die politische Opposition, sondern die GRÜNEN! Mein Kommentar zu dem, was wirklich in Biberach geschah.
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🤣13
Forwarded from Disclose.tv
JUST IN - Snoop Dogg's brother dead at 44, just weeks after the rapper's daughter (24) suffered a stroke.
https://www.disclose.tv/id/8uldtozhxy/
@disclosetv
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@disclosetv
😢7🤯1
Ähnliches war ja 2022 schon. Da bekam der Tafelbetreiber dann Kritik. Weil er es gewagt hatte, es öffentlich zu machen.
https://www.msn.com/en-us/finance/-top-stories/wer-macht-so-etwas--emprung-in-thringen-ukrainer-werfen-lebensmittel-der-tafel-in-mlleimer/ar-BB1igVqA?ocid=sapphireappshare
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🤮43⚡4👍3🤬2
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Stellungnahme des Brandenburger Landtagsabgeordneten Lars Hünich (AfD):
Nach der Berichterstattung über einen unserer Bürgerdialoge durch das ZDF, in der meine Aussage zum Parteienstaat verkürzt dargestellt und damit ins Gegenteilige verkehrt wurde, hat die Präsidentin des Brandenburger Landtages eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Von einer überparteilichen Landtagspräsidentin erwarte ich, dass sie zur Deeskalation der Situation beiträgt. Alleine schon aus Respekt vor dem Amt, wäre es geboten, dass sie das Gespräch sucht, um sich ein vollumfängliches Bild machen zu können. Das ist nicht passiert und Frau Dr. Liedtke hat bewusst mit ihrer Pressemitteilung zur Eskalation beigetragen!
Hier mein offener Brief:
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
mit Verwunderung habe ich Ihre Presseerklärung vom 1. Februar 2024 gelesen, in der Sie eine Äußerung von mir kommentieren, die in einem Bericht des ZDF-Länderspiegel (27.01.24) zum Anlass genommen wurde, mir sinnentstellend antidemokratische Stimmungsmache vorzuwerfen. Ich denke, es wäre dem respektvollen Umgang im Landtag zuträglicher gewesen, wenn Sie sich zunächst ein umfassendes Bild des Vorgangs gemacht und sich meine Version angehört hätten. Dass der ÖRR nicht immer umfassend informiert, wissen wir nicht erst seit der Berichterstattung über das „Potsdam-Treffen“, die zu einigen Unterlassungserklärungen geführt hat und deren Wahrheitsgehalt mittlerweile vor Gericht geprüft wird. In der Sache „Abschaffung des Parteienstaats“ will ich Sie nur auf einen Irrtum und eine haltlose Unterstellung Ihrerseits hinweisen.
1. Dass es in Deutschland einen Parteienstaat gibt, ist unter Politikwissenschaftlern nur in der Hinsicht umstritten, ob man das Ganze „Parteienstaat“ oder „Parteiendemokratie“ nennen sollte. Wenn Sie sich die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu dem Thema (WD 1 - 080/07) lesen, wird Ihnen auffallen, dass der einzige wissenschaftliche Dissens in dieser Frage lediglich darin liegt, ob der Parteienstaat schon so weit fortgeschritten ist, dass er der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes widerspricht, also verfassungswidrig ist. Ich darf hier ein Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten aus der Ausarbeitung anführen, der seinerzeit gefragt hat, „ob die politischen Parteien mit ihrem momentanen Tun und Treiben und vor allem mit ihren Machtansprüchen nicht vollends rechtswidrig handeln und ob sie nicht gar dabei sind, die geltende Verfassung in einen anderen, so nicht vorgesehenen und daher eigentlich verfassungswidrigen Zustand zu transformieren“.
2. Das bedeutet, dass derjenige, der den Parteienstaat abschaffen oder zumindest zurückdrängen möchte, im Sinne der freiheitlichen demokratischen Grundordnung handelt, die u.a. die Gewaltenteilung als essenziell vorsieht, die gerade durch den Parteienstaat, der jeglichen Bereich in Staat und Gesellschaft dominiert, in Frage gestellt wird. Daher ist es eine haltlose Unterstellung, wenn Sie in Ihrer Presseerklärung suggerieren, ich würde, weil ich den Parteienstaat abschaffen will, für einen Ein-Parteien-Staat plädieren. Sie wissen ganz genau, dass ein
Gründungsimpuls der AfD die Forderung nach mehr direkter Demokratie für die Bürger war, der sich bis heute im Wahlprogramm und den parlamentarischen Initiativen der AfD-Fraktion wiederfindet. Ich muss Ihnen die Anträge nicht aufzählen, in denen wir mehr direkte Demokratie fordern.
Jeder, sehr geehrte Frau Präsidentin, kann sich einmal irren. Was aber solche haltlosen Unterstellungen betrifft, sind diese geeignet, das politische Klima weiter zu vergiften und im Ergebnis genau zu dem zu führen, was zuletzt auch der Innenminister im Plenum feststellte: sinkenden Vertrauen in die Politik. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das in Ihren Sinne ist und möchte Sie hiermit bitten, Ihren Irrtum richtigzustellen und die Unterstellung gegen meine Person zurückzunehmen.
Nach der Berichterstattung über einen unserer Bürgerdialoge durch das ZDF, in der meine Aussage zum Parteienstaat verkürzt dargestellt und damit ins Gegenteilige verkehrt wurde, hat die Präsidentin des Brandenburger Landtages eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Von einer überparteilichen Landtagspräsidentin erwarte ich, dass sie zur Deeskalation der Situation beiträgt. Alleine schon aus Respekt vor dem Amt, wäre es geboten, dass sie das Gespräch sucht, um sich ein vollumfängliches Bild machen zu können. Das ist nicht passiert und Frau Dr. Liedtke hat bewusst mit ihrer Pressemitteilung zur Eskalation beigetragen!
Hier mein offener Brief:
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
mit Verwunderung habe ich Ihre Presseerklärung vom 1. Februar 2024 gelesen, in der Sie eine Äußerung von mir kommentieren, die in einem Bericht des ZDF-Länderspiegel (27.01.24) zum Anlass genommen wurde, mir sinnentstellend antidemokratische Stimmungsmache vorzuwerfen. Ich denke, es wäre dem respektvollen Umgang im Landtag zuträglicher gewesen, wenn Sie sich zunächst ein umfassendes Bild des Vorgangs gemacht und sich meine Version angehört hätten. Dass der ÖRR nicht immer umfassend informiert, wissen wir nicht erst seit der Berichterstattung über das „Potsdam-Treffen“, die zu einigen Unterlassungserklärungen geführt hat und deren Wahrheitsgehalt mittlerweile vor Gericht geprüft wird. In der Sache „Abschaffung des Parteienstaats“ will ich Sie nur auf einen Irrtum und eine haltlose Unterstellung Ihrerseits hinweisen.
1. Dass es in Deutschland einen Parteienstaat gibt, ist unter Politikwissenschaftlern nur in der Hinsicht umstritten, ob man das Ganze „Parteienstaat“ oder „Parteiendemokratie“ nennen sollte. Wenn Sie sich die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu dem Thema (WD 1 - 080/07) lesen, wird Ihnen auffallen, dass der einzige wissenschaftliche Dissens in dieser Frage lediglich darin liegt, ob der Parteienstaat schon so weit fortgeschritten ist, dass er der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes widerspricht, also verfassungswidrig ist. Ich darf hier ein Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten aus der Ausarbeitung anführen, der seinerzeit gefragt hat, „ob die politischen Parteien mit ihrem momentanen Tun und Treiben und vor allem mit ihren Machtansprüchen nicht vollends rechtswidrig handeln und ob sie nicht gar dabei sind, die geltende Verfassung in einen anderen, so nicht vorgesehenen und daher eigentlich verfassungswidrigen Zustand zu transformieren“.
2. Das bedeutet, dass derjenige, der den Parteienstaat abschaffen oder zumindest zurückdrängen möchte, im Sinne der freiheitlichen demokratischen Grundordnung handelt, die u.a. die Gewaltenteilung als essenziell vorsieht, die gerade durch den Parteienstaat, der jeglichen Bereich in Staat und Gesellschaft dominiert, in Frage gestellt wird. Daher ist es eine haltlose Unterstellung, wenn Sie in Ihrer Presseerklärung suggerieren, ich würde, weil ich den Parteienstaat abschaffen will, für einen Ein-Parteien-Staat plädieren. Sie wissen ganz genau, dass ein
Gründungsimpuls der AfD die Forderung nach mehr direkter Demokratie für die Bürger war, der sich bis heute im Wahlprogramm und den parlamentarischen Initiativen der AfD-Fraktion wiederfindet. Ich muss Ihnen die Anträge nicht aufzählen, in denen wir mehr direkte Demokratie fordern.
Jeder, sehr geehrte Frau Präsidentin, kann sich einmal irren. Was aber solche haltlosen Unterstellungen betrifft, sind diese geeignet, das politische Klima weiter zu vergiften und im Ergebnis genau zu dem zu führen, was zuletzt auch der Innenminister im Plenum feststellte: sinkenden Vertrauen in die Politik. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das in Ihren Sinne ist und möchte Sie hiermit bitten, Ihren Irrtum richtigzustellen und die Unterstellung gegen meine Person zurückzunehmen.
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Forwarded from Freie Sachsen
MDR jetzt endgültig in der Satire angekommen: Christian Klar von der Miteinanderstadt Gera wird zum RAF-Terroristen 🤡
Der MDR unterhält eine Unterkategorie "leichte Sprache", in der die üblichen Fake-News in noch einfacherer Form präsentiert werden, damit sie auch das letzte Schlafschaf versteht. Wahrer werden die Meldungen dadurch natürlich nicht. Jetzt gibt es einen kuriosen Fake-News-Höhepunkt: Der MDR hat aufgelistet, welche "gefährlichen" Menschen am politischen Aschermittwoch in Ronneburg teilgenommen haben. Neben Jürgen Elsässer, André Poggenburg und Andreas Kalbitz steht dort Christian Klar aus Gera, thüringenweit als Aktivist der Miteinanderstadt bekannt. Nur offenbar nicht beim MDR: Der Sender macht aus Klar in der "leichten Sprache" den rund 30 Jahre älteren RAF-Terrororisten Christian Klar.
Ergänzung 21.15 Uhr:
Die vom MDR sind wohl Stammleser bei uns. Jetzt haben sie ihren peinlichen "Fehler" bemerkt und den Absatz gleich ganz gelöscht. 😁
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der MDR unterhält eine Unterkategorie "leichte Sprache", in der die üblichen Fake-News in noch einfacherer Form präsentiert werden, damit sie auch das letzte Schlafschaf versteht. Wahrer werden die Meldungen dadurch natürlich nicht. Jetzt gibt es einen kuriosen Fake-News-Höhepunkt: Der MDR hat aufgelistet, welche "gefährlichen" Menschen am politischen Aschermittwoch in Ronneburg teilgenommen haben. Neben Jürgen Elsässer, André Poggenburg und Andreas Kalbitz steht dort Christian Klar aus Gera, thüringenweit als Aktivist der Miteinanderstadt bekannt. Nur offenbar nicht beim MDR: Der Sender macht aus Klar in der "leichten Sprache" den rund 30 Jahre älteren RAF-Terrororisten Christian Klar.
Ergänzung 21.15 Uhr:
Die vom MDR sind wohl Stammleser bei uns. Jetzt haben sie ihren peinlichen "Fehler" bemerkt und den Absatz gleich ganz gelöscht. 😁
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
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Ähm…
1. das sind ganz unterschiedliche #ChristianKlar (der LINKE RAF-Typ ist 1952 geboren, der „RECHTE“ ist im Video zu sehen. Ich wage zu bezweifeln, dass der 72 ist;)). Wo bleiben Correctiv und Fuck10scheck?
2. leichte Sprache für geistig Minderbemittelte(?) ist ja schön („Anschläge gemacht“), aber geht es nicht NOCH besser: einfach: Christian Klar jung: Terrorist, alt: böse böse Nazi.
#MDR
https://youtu.be/x4w6gZg-XOI?si=euWKkXbkv_-SGBce
1. das sind ganz unterschiedliche #ChristianKlar (der LINKE RAF-Typ ist 1952 geboren, der „RECHTE“ ist im Video zu sehen. Ich wage zu bezweifeln, dass der 72 ist;)). Wo bleiben Correctiv und Fuck10scheck?
2. leichte Sprache für geistig Minderbemittelte(?) ist ja schön („Anschläge gemacht“), aber geht es nicht NOCH besser: einfach: Christian Klar jung: Terrorist, alt: böse böse Nazi.
#MDR
https://youtu.be/x4w6gZg-XOI?si=euWKkXbkv_-SGBce
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Forwarded from Disclose.tv
JUST IN - Elon Musk says the public "doesn't understand even a tiny fraction of the power of the censorship government-industrial complex."
https://x.com/elonmusk/status/1758592974483608046
@disclosetv
https://x.com/elonmusk/status/1758592974483608046
@disclosetv
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Und hier mal was Positives:)
DU gestaltest diese Welt, mit allem, was Du tust, lässt und zulässt.
Danke!
https://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article240638288/Vegane-Brueder-auf-dem-Bauernhof-Schluss-mit-Tierausbeutung.html
https://t.me/FreedomForFuture
DU gestaltest diese Welt, mit allem, was Du tust, lässt und zulässt.
Danke!
https://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article240638288/Vegane-Brueder-auf-dem-Bauernhof-Schluss-mit-Tierausbeutung.html
https://t.me/FreedomForFuture
www.abendblatt.de
Vegane Landwirte machen Schluss mit grausamer Tierhaltung
Maik und Marco Möller aus Lentföhrden bauen ihren Bauernhof radikal um. Wie sie bestehen wollen, ohne Tierleid zu erzeugen.
👍41❤20👏4🤡3
Wir dürfen also wieder mal zahlen. Denn, liebe Regierung: „der Staat“, das sind WIR, die Steuerzahler, NICHT Ihr, die Regierung. WIR bezahlen ALLES (auch EUCH, meine lieben Angestellten). Kein reicher Erbonkel, der sein Füllhorn auskippt (egal ob über Unternehmen, Migranten, Regierungsmitglieder oder Bürgergeldempfänger).
#infotweet
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/transformation-der-industrie-durchbruch-bei-klimaschutzvertraegen-fuer-die-energieintensive-wirtschaft/100014724.html
https://t.me/FreedomForFuture
#infotweet
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/transformation-der-industrie-durchbruch-bei-klimaschutzvertraegen-fuer-die-energieintensive-wirtschaft/100014724.html
https://t.me/FreedomForFuture
Handelsblatt
Transformation der Industrie: Durchbruch bei Klimaschutzverträgen für die energieintensive Wirtschaft
Bundeswirtschaftsminister Habeck ebnet den Weg für die Dekarbonisierung der Industrie. Doch einige Unternehmen bleiben zunächst außen vor. Das gilt auch für Projekte, die auf CO2-Speicherung setzen.
👍10😁1
Was mich echt immer am meisten aufregt, ist, wie sich ALLES wiederholt und die Leute GAR nichts sehen. Egal ob Völkermord oder Kriegsgeschrei. Jetzt soll der 3.Weltkrieg mit aller Macht herbei gezwungen werden. Mit den gleichen Tricks wie zb beim 1.WK…
Ich meine, jetzt noch mal (weniger kryptisch, als ich es gestern angedeutet habe): WER bitte glaubt denn im Ernst, Putin habe den Nawalny umgebracht? Nach DEM Interview mit Tucker Carlson, das fast eine Milliarde Menschen gesehen hat und ALLE (außer den komplett blinden, verblödeten Leuten) SEHEN konnten, dass er nicht „der Teufel“ ist? Was hätte er davon? Und dass es, EINE Woche nach dem Interview ZUFALL ist, das Nawalny stirbt (wo er noch vor zwei Wochen sich gemeldet hatte), auch wenn es ein Blutgerinnsel (möglich natürlich auch Impffolge, aber SO zeitlich passend) war? Die Frage nach qui bono stellt sich doch mehr als deutlich. Der Westen. Weil vom positiven Interview abgelenkt werden soll und die Schafe glauben sollen, „Putin“ hätte ihm getötet (die Frage warum? verstehen die mit ihren weggeimpften Gehirnen doch eh nicht mehr). Also kann es ja nur der CIA oder was ähnliches gewesen sein.
Meine Meinung.
https://t.me/FreedomForFuture
Ich meine, jetzt noch mal (weniger kryptisch, als ich es gestern angedeutet habe): WER bitte glaubt denn im Ernst, Putin habe den Nawalny umgebracht? Nach DEM Interview mit Tucker Carlson, das fast eine Milliarde Menschen gesehen hat und ALLE (außer den komplett blinden, verblödeten Leuten) SEHEN konnten, dass er nicht „der Teufel“ ist? Was hätte er davon? Und dass es, EINE Woche nach dem Interview ZUFALL ist, das Nawalny stirbt (wo er noch vor zwei Wochen sich gemeldet hatte), auch wenn es ein Blutgerinnsel (möglich natürlich auch Impffolge, aber SO zeitlich passend) war? Die Frage nach qui bono stellt sich doch mehr als deutlich. Der Westen. Weil vom positiven Interview abgelenkt werden soll und die Schafe glauben sollen, „Putin“ hätte ihm getötet (die Frage warum? verstehen die mit ihren weggeimpften Gehirnen doch eh nicht mehr). Also kann es ja nur der CIA oder was ähnliches gewesen sein.
Meine Meinung.
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👍48💯5😁4❤1👏1
Forwarded from THE OVAL CIRCLE
Navalny signed his life away the moment he conspired with an outside power to undermine his own country.
Navalny was a useful idiot who wasted his life at the service of the cabal against his own countrymen. What happened to him should be a warning to anyone contemplating betraying Russia. Absolutely, Putin is not responsible for this traitor's death. The cabal that recruited, indoctrinated and supported him is to blame. In addition, the West cannot exploit this tragedy for geopolitical goals while it has been killing Assange slowly for years. The West mourned over Navalny's death? How about Assange, Manning, Gonzalo Lira?
What about the dozens of journalists, children and citizens murdered in Gaza? Why are you keeping quiet while torturing and killing them? Bloody Hypocrites! Just after 10 days of losing the media war following the US involvement in the Gaza genocide and Tucker Carlson's interview with President Putin, may be the CIA pulled a fast one on their useful idiot Navalny. You can see clearly that the western media is now 100% blaming everything on President Putin/Kremlin on this traitor's death. Nobody in Russia gains anything by this traitors' death, most people have already forgotten about him. Putin sure as hell did not need this as it is the election year. The only ones happy are the one creating all the anti Putin noise in the Western corporate media.
The fact that the US media mourns this Russian more than they mourn the American journalist Gonzalo Lira (who was beaten, tortured, and died in an Ukraine prison), proves that Navalny was a US 3-letter asset. Why else would the Western corporate media so publicly mourn a Russian, who died in a Russian prison, where he was sentenced for crimes against Russia?
Navalny was a useful idiot who wasted his life at the service of the cabal against his own countrymen. What happened to him should be a warning to anyone contemplating betraying Russia. Absolutely, Putin is not responsible for this traitor's death. The cabal that recruited, indoctrinated and supported him is to blame. In addition, the West cannot exploit this tragedy for geopolitical goals while it has been killing Assange slowly for years. The West mourned over Navalny's death? How about Assange, Manning, Gonzalo Lira?
What about the dozens of journalists, children and citizens murdered in Gaza? Why are you keeping quiet while torturing and killing them? Bloody Hypocrites! Just after 10 days of losing the media war following the US involvement in the Gaza genocide and Tucker Carlson's interview with President Putin, may be the CIA pulled a fast one on their useful idiot Navalny. You can see clearly that the western media is now 100% blaming everything on President Putin/Kremlin on this traitor's death. Nobody in Russia gains anything by this traitors' death, most people have already forgotten about him. Putin sure as hell did not need this as it is the election year. The only ones happy are the one creating all the anti Putin noise in the Western corporate media.
The fact that the US media mourns this Russian more than they mourn the American journalist Gonzalo Lira (who was beaten, tortured, and died in an Ukraine prison), proves that Navalny was a US 3-letter asset. Why else would the Western corporate media so publicly mourn a Russian, who died in a Russian prison, where he was sentenced for crimes against Russia?
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Ich BIN zur Zeit eine #Andersdenkende (zu fast JEDEM Thema: Impfung, Gendern, Israel, Putin, Klima…). Und die DERZEITIGE Regierung macht mir nichts als Ärger, verunglimpft mich, will mir die Meinung verbieten. Ich BIN jemand mit „Migrationshintergrund“ und muss mir anhören, dass es „nicht sein KANN“, dass ich AfD wählen könnte, also mir gesagt wird, WAS ich wählen darf und was nicht. Ich BIN eine Frau und muss zum einen miterleben, wie Frauen vorneweg alles zerstören mit Kriegsgeschrei und feministischer Außenpolitik und zum anderen muss ich mich rechtfertigen, wenn ich mit mit Männern keine Toiletten, Gefängniszellen und die Olympiade teilen will. Jetzt will und wollte die Regierung uns Grundrechte wie Demonstrationsrecht, Meinungsfreiheit, Freiheit über den eigenen Körper zu entscheiden nehmen (hallo #Corona!). Jetzt will die Regierung #Parteien verbieten und Menschen die #Grundrechte entziehen.
JETZT werde ich drangsaliert. Und NICHT von der #AfD.
Herr Restle, echt, mit EINEM Auge sieht man nicht viel.
JETZT werde ich drangsaliert. Und NICHT von der #AfD.
Herr Restle, echt, mit EINEM Auge sieht man nicht viel.
👍53💯16❤4👏1🤡1
Forwarded from Free Assange Frankfurt (Alexandra)
Julian Assange könnte innerhalb weniger Tage im Flugzeug sitzen, warnt seine Frau vor der Gerichtsverhandlung nächste Woche
„Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich sowohl geistig als auch körperlich. Sein Leben ist jeden Tag im Gefängnis in Gefahr, und wenn er ausgeliefert wird, wird er sterben“ #FreeAssange
„Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich sowohl geistig als auch körperlich. Sein Leben ist jeden Tag im Gefängnis in Gefahr, und wenn er ausgeliefert wird, wird er sterben“ #FreeAssange
🙏50😢30❤7👍1
Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
Heute morgen 0 Uhr wurde der 'Digital Services Act' der EU auf alle Dienstanbieter im Netz ausgerollt, ein Gesetz mit weltweiter Strahlkraft pro Kontrolle und Zensur. EU-Wahrheitskommissar Thierry Breton steht in den Startlöchern, um die ersten Milliardenstrafen vorzubereiten. Hauptziel werden Musk und Zuckerberg sein.
Das Gesetz zwingt in der Konsequenz die Dienstanbieter dazu, alle Inhalte ausnahmslos zu kontrollieren und auf mögliche Gesetzesverstöße zu untersuchen. Es zwingt sie also dazu, besser gleich zu löschen und zu sperren, als sich der Gefahr einer Strafe auszusetzen. Gleiches gilt für den Bürger: Er wird sich in Zukunft zweimal überlegen, ob er einen offensiven, kritischen Post abschickt.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1758768092635713929?t=esIxDAkvSYHk5LxFIo_JwQ&s=19
Heute morgen 0 Uhr wurde der 'Digital Services Act' der EU auf alle Dienstanbieter im Netz ausgerollt, ein Gesetz mit weltweiter Strahlkraft pro Kontrolle und Zensur. EU-Wahrheitskommissar Thierry Breton steht in den Startlöchern, um die ersten Milliardenstrafen vorzubereiten. Hauptziel werden Musk und Zuckerberg sein.
Das Gesetz zwingt in der Konsequenz die Dienstanbieter dazu, alle Inhalte ausnahmslos zu kontrollieren und auf mögliche Gesetzesverstöße zu untersuchen. Es zwingt sie also dazu, besser gleich zu löschen und zu sperren, als sich der Gefahr einer Strafe auszusetzen. Gleiches gilt für den Bürger: Er wird sich in Zukunft zweimal überlegen, ob er einen offensiven, kritischen Post abschickt.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1758768092635713929?t=esIxDAkvSYHk5LxFIo_JwQ&s=19
Berliner Zeitung
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
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