Ein Platz im Auto ist noch frei. 10uhr ab bs.

Train station The Hague...

„Das Gesetz hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.“

SPD und GRÜNE wollen ein »Demokratie-Förder-Gesetz« verabschieden. Die FDP sperrt sich dagegen.
Mithilfe des Gesetzes sollen Initiativen unterstützt werden, die sich gegen undemokratische Bestrebungen wenden. Was sich nett anhört, birgt eine immense Gefahr: Wer entscheidet, was »undemokratische Bestrebungen« sind?
Der Gesetz-Entwurf enthält vage bis gar nicht definierte Begriffe wie „Hass und Hetze im Netz“, „Desinformation“, „Verschwörungsideologien“, „Wissenschaftsleugnung“ und „Delegitimierung des Staates“.
Dagegen zu kämpfen, soll durch das Gesetz erleichtert werden.
Die Frage ist:
Wer definiert, was »Hass und Hetze« ist? Was »Desinformation« ist, was »Verschwörungsideologie«, was »Wissenschaftsleugnung« und was »Delegitimierung des Staates« ist?
Diese Gummi-Begriffe sind dehnbar in jede Richtung, sie können dazu benutzt werden, um jede Kritik an der jeweiligen Regierung zu diskreditieren oder sogar zum Schweigen zu bringen.
Jede denkbare politische Richtung kann sie in ihrem Sinne missbrauchen.

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sagte:
„Die Idee, politische Entscheidungsträger – in diesem Falle ein Ministerium – bestimmt nach eigenem Empfinden, welche gesellschaftliche Gruppe wertvoller ist, welche gesellschaftliche Strömung schützenswerter ist, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.“

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0005

Wir stehen wirklich vor großen Herausforderungen und vor großen Gefahren. Was mithilfe des #Demokratiefoerdergesetz auf uns zukommt, ist so eine Gefahr für uns, unsere Freiheit, die #Meinungsfreiheit und auch Informationsfreiheit und freie Wissenschaft, wie noch kein Gesetz zuvor. Mithilfe dieses Gesetzes wird es der Regierung (leider zur Zeit einer extrem anti-demokratischen) möglich, jede Form von Kritik, anderer Meinung, „abweichender“ wissenschaftlicher Ergebnisse und „Widerspruch“ unter Strafe zu stellen. Es wird ein Machtinstrument der Unterdrückung Andersdenkender. Das, was die Leute von der demo-gegen-rechts der AfD (in Vorausschau, gelesen aus Bananenblättern) vorwerfen, ist jetzt bereits durch die Ampel umgesetzt.

#wehretdenanfängen

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0005

https://t.me/FreedomForFuture

Wenn wir früher zankten,
hat meine Mutter immer zu uns gesagt,

"Ihr macht solange bis einer weint."


Wollen wir Mal hoffen das diese verblendete FFF Jugend mit ihren Klima gegen rechts und für mehr Steuern und Krieg DEMOS uns nicht auch bald Grund zum weinen bringt.


Wer jetzt noch an einen Sieg der Ukraine glaubt, der wird auch keine Hemmungen haben Deutschland ebenfalls in einem Krieg zu Opfer.

Also zum Beispiel die Kriegverbrecher der BRD Besatzer-Verwaltung.


💢 Sie treiben Deutschland in einen Krieg

💢 Bis zum letzten Ukrainer und Ukrainerin

💢 ISRAEL 🇮🇱 inszeniert Terroanschläge am 7. Oktober 2023


🕊 Sondersendung anläßlich des Gedenkens
der Zerstörung der Stadt Dresdens vor 79 Jahren 🕊


A U F W A C H K A N A L ⏰ I M P F S C H Ä D E N
💢 Z u m g r o ß e n I M P F - D O K U- A R C H I V 💢

„Tierwohlabgabe“ hat nichts mit „Tierwohl“ zu tun, sondern ist nur ein weiterer Griff in Euer Portmonnaie, um die „Staats“- oder besser „Regierungs“-kasse zu füllen. Ihr sollt Euch dann „besser“ fühlen. Tiere einsperren, mästen, vergewaltigen, foltern und ermorden kann NIEMALS „Tierwohl“ sein.

DU gestaltest diese Welt. Mit allem, was Du tust, lässt und zulässt.

https://t.me/FreedomForFuture

Und nach 70km Fahrradfahren heute, gibt es zum Abendbrot Apfelkuchen. Muss jetzt nur noch Sahne machen, dann fängt der gemütliche Teil an.
Sahne: 240 ml Sojamilch mit 120ml Kokosöl, 60 g Cashewnüssen und 40g Zucker pürieren, 1Stunde tiefkühlen und dann aufschlagen. Und dann: rein in die Figur.
Euch eine gute Nacht

Der Beitrag, um den es geht:

https://www.n-tv.de/politik/Putin-muss-vernichtet-werden-article24720519.html

t.me/Rosenbusch

Voll öko, der Müll.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/rueckbau-in-grossem-umfang-spanien-soll-7-500-windkraftanlagen-abbauen-a4523267.html

Das ist sicher multi-kulti, das die Grünen gar nicht mögen…

https://youtu.be/eTZiav4Tns4?si=_SbAnAp7yUE_Kkpb

Als Mitläufer ist auf den Deutschen Verlass.
In der Sache ist er flexibel.

https://t.me/FreedomForFuture

Klar, Quecksilber, Blei, Mikroplastik, bei Zuchtfisch noch plus Antibiotika, (bei größeren Fischen) mit MRNA-Impfungen und in den eigenen Exkrementen lebend…. Meere leer gefischt. Aber voll gesund.

DU gestaltest diese Welt.

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A South Australian court has ruled that employees who develop COVID vaccine complications can seek damages against their employers for mandating the jab.

Who here wants to see American courts rule the same way? ✋

https://www.abc.net.au/news/2024-01-31/sa-government-employee-wins-compensation-after-covid-vaccine/103408524

Someone please take him to one side and explain, poor chap. Is it only now dawning on him that the stabs don't prevent infection? Still better late than never.