Fire Roller - Aktivist
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Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
Parlament klar gegen Aufnahme der Ukraine in die EU - Ungarns Parlament erteilte einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine am Dienstag eine klare Abfuhr

Am letzten Tag der vierjährigen Legislaturperiode des Parlaments stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten für den Ukraine-Resolutionsentwurf, den Außenminister Péter Szijjártó und Fidesz-Fraktionschef Máté Kocsis eingebracht hatten.

Das Parlament verabschiedete am Dienstag eine Resolution, mit der die EU-Mitgliedschaft der Ukraine, die Unterstützung des Krieges und die Umwandlung der EU in ein Militärbündnis sowie Bestrebungen, welche die Souveränität der Mitgliedstaaten bedrohen, abgelehnt werden. Die Abgeordneten stimmten mit 142 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen für den Vorschlag.
Der Beschluss fordert die Regierung auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die internationalen Friedensbemühungen zu unterstützen, kein Geld und keine Waffen an die Ukraine zu schicken und zu verhindern, dass Ungarn oder die EU in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden. Laut der Entschließung lehnt das Parlament auch die Praxis der EU-Institutionen ab, das Erfordernis der Einstimmigkeit bei Grundsatzentscheidungen zu umgehen.

https://www.budapester.hu/inland/parlament-klar-
Ungarn - Regierung senkt Verbrauchsteuer - Kraftstoff unter 1.50€

Zusätzlich zu den seit Montagmitternacht geltenden Kraftstoffpreisgarantien senkt die Regierung auch die Verbrauchsteuern auf Benzin & Diesel

Außerdem verbietet sie den Export von Rohöl, 95-Oktan-Benzin und Diesel angesichts der angestiegenen internationalen Ölpreise infolge des Iran-Kriegs und der ukrainischen Ölblockade, informierte Wirtschaftsminister Márton Nagy.

Um die Belastungen zu verringern und die Versorgungssicherheit zu erhöhen, wird die Regierung die Verbrauchsteuer auf Benzin um 19,25 Forint pro Liter (von 158,80 Forint auf 139,55 Forint) und im Falle von Diesel um 20,48 Forint (von 148,76 Forint pro Liter auf 128,28 Forint) senken.

Damit kostet der Diesel 1.47€ und E10 1.43€ in Ungarn
Forwarded from NEUE LINKE
Media is too big
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📌USA & NATO - Lüge & Betrug sind System📌


‼️Dienstbereit - NAZIS im Auftrag der West-Alliierten - Operation Save Haven (1944)‼️


• Integrierung der NAZIS - OSS, CIA, MI6

• Raubgold der USA - Marschall-Plan

• Auftrag: Sturz der italienischen Regierung 1970

• Strafvereitelung von NAZI-Kriegsverbrechern

• Operation Condor

• Nazi als Bundeskanzler - Zustimmung durch USA

• Verfolgung von Kommunisten mit Hilfe der NAZIS

• Internationaler Drogenhandel - Beschaffung von Geldern für Geheimoperationen der NATO & des CIA

📌Nichts wurde dem Zufall überlassen, damals wie heute📌

CIA-Operation Stay Behind [Gladio] wurde frühzeitig durch Kundschafter des MfS der DDR aufgedeckt.

Link dazu:
https://t.me/neue_linke/323



https://t.me/neue_linke/325
Öl-Preis steigt auf über 100 US-Dollar - Freigabe von Ölreserven verpufft am Ölmarkt

Auch nach der Freigabe von Ölreserven durch die Internationale Energieagentur zeichnet sich an den Ölmärkten am Donnerstag keine Entspannung ab. Die Sorge vor einer dauerhaften Blockade der Straße von Hormus hält die Preise auf dem höchsten Niveau seit Jahren.

Reuters: Iran warnt – Ölpreis könnte auf 200 Dollar pro Barrel steigen

Während Iran droht, dass kein Tropfen Öl für die USA und ihre Partner die Meerenge passieren werde, versucht US-Präsident Donald Trump, die Gefahr herunterzuspielen. Öltanker sollten die Straße von Hormus durchfahren, sagte er am Mittwoch. Dass Iran die Gewässer vermint habe, wie mehrere Medien berichteten, glaube er nicht.

Die Ölpreise steigen dennoch weiter kräftig. Ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagmorgen wieder mehr als 100 Dollar und damit rund neun Prozent mehr als am Vortag. Bei der US-Sorte WTI fiel der Anstieg ähnlich aus.
Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
Al Jazeera: Iran kündigt Ausweitung des Konflikts in der Region an

Gegenüber Al Jazeera soll eine Quelle aus dem iranischen Sicherheitsapparat angekündigt haben, dass die anhaltenden Angriffe der USA auf Iran bald zur Entstehung einer neuen Konfliktzone in der Region führen könnten.

"Der regionale Krieg wird bald in eine neue Phase eintreten", habe der Vertreter Irans erklärt.

"Wie wir von Anfang an gesagt haben, wird die Situation weitaus komplexer werden, wenn die Vereinigten Staaten einen solchen Fehler begehen. Bald wird eine weitere wichtige Meerenge das gleiche Schicksal ereilen wie die Straße von Hormus."

Allerdings habe der iranische Gesprächspartner keine weiteren Details bekannt gegeben und auch nicht präzisiert, um welche andere "wichtige Meerenge" es sich handeln könnte, die demnächst einer faktischen Blockade ausgesetzt sein könnte.

Vertreter Irans:
"Die Sicherheits- und Verteidigungspläne Irans sind stufenweise und schrittweise angelegt, und wir haben noch viele Karten in der Hand."
Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
ABC News: Alarm – FBI warnt: Iran hat als Vergeltung für Krieg Drohnenangriffe auf Kalifornien geplant

Der US-Sender ABS News berichtet von einer Warnung des  FBI an die Polizeibehörden in Kalifornien, die in den letzten Tagen erfolgt sein soll. Demnach könnte Iran planen, Vergeltungsangriffe mit Drohnen als Reaktion auf den US-Angriff  gegen die US-Westküste zu verüben. Eine entsprechende Warnmeldung habe ABC News einsehen können.

Die Warnung bezieht sich ausdrücklich nicht auf eine akute Gefahrenlage. Ende Februar wurde laut dem Sender folgende Alarmmeldung verbreitet:

"Wir haben kürzlich Informationen erhalten, dass der Iran Anfang Februar 2026 angeblich einen Überraschungsangriff mit unbemannten Luftfahrzeugen von einem nicht identifizierten Schiff vor der Küste der Vereinigten Staaten aus durchführen wollte, insbesondere gegen nicht näher bezeichnete Ziele in Kalifornien, für den Fall, dass die USA Angriffe gegen den Iran durchführen würden."

Gleichwohl musste bereits im Februar eingeräumt werden:

"Wir haben keine weiteren Informationen über den Zeitpunkt, die Methode, das Ziel oder die Täter dieses mutmaßlichen Angriffs."

Zufall oder nicht – die Warnmeldung kam gerade zu dem Zeitpunkt, als die Trump-Regierung ihren bis heute andauernden Angriffskrieg gegen die Islamische Republik startete.

Der US-Sender unterstreicht, dass eine Sprecherin des FBI-Büros in Los Angeles eine Stellungnahme zu dem Bericht abgelehnt habe. Auch das Weiße Haus habe nicht sofort auf eine Anfrage von ABC News reagiert.

Dennoch stellt der Sender einen Zusammenhang mit den Anti-Drogen-Einsätzen des US-Militärs, des Grenzschutzes und anderer US-Behörden her. So heißt es weiter in der Meldung, US-Geheimdienstmitarbeiter seien in den letzten Monaten auch "zunehmend besorgt" über den intensiveren Einsatz von Drohnen durch mexikanische Drogenkartelle – und die Möglichkeit, dass diese Technologie für Angriffe auf amerikanische Streitkräfte und Personal in der Nähe der mexikanischen Grenze genutzt werden könnte.

Ob und in welchem konkreten Zusammenhang der US-Angriff auf Iran und die Aktivitäten mexikanischer Drogenkartelle stehen, führt ABC News nicht aus. Der Sender zitiert jedoch John Cohen, einen Korrespondenten des Senders und ehemaligen Geheimdienstchef des Heimatschutzministeriums, der sich "besorgt" über die "Möglichkeit" von Drohnenangriffen sowohl aus dem pazifischen Raum als auch aus Mexiko geäußert habe.

Iran kündigte Ausweitung des Konflikts an:

https://t.me/FriedenscampBerlin/114
Forwarded from IL* Berlin Info
Am 15.03., dem internationalen Tag gegen Polizeigewalt, gehen wir zusammen für Gerechtigkeit auf die Straße!

📍Gedenken ab 13:00 am Oranienplatz, ab 14:30 Laufdemo zum Hermannplatz

Immer wieder tötet die Polizei. Wir wissen, dass das keine Einzelfälle sind. Ihre Gewalt hat System, sie trifft vor allem Arme, Schwarze, migrantische, queere Menschen und alle, die sich wehren.

Wir sind das Bündnis “Keine Einzelfälle - Polizei tötet”, ein Zusammenschluss von mehr als 15 Organisationen. Wir wollen sichtbar machen, was zu oft unsichtbar bleibt, und gemeinsam für Gerechtigkeit, Aufklärung, Solidarität mit Betroffenen und tiefgreifende strukturelle Veränderungen kämpfen.

Mehr Informationen, den Demoaufruf in verschiedenen Sprachen, das genauere Programm findet ihr hier.

👉🏽 Teilt den Aufruf und am wichtigsten, leistet am 15.03. mit uns auf der Straße Widerstand.

Für eine gerechtere Welt in der wir uns gegenseitig und selbstorganisiert am besten schützen können.
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Forwarded from NEUE LINKE
Merkels Stasi-Akten bleiben unter Verschluss - Gericht weist Klage ab

War Merkel Agentin der westlichen Geheimdienste?

Das Stasi-Unterlagengesetz sehe keinen generellen Herausgabeanspruch zu jedwedem Zweck vor, teilte eine Sprecherin des Berliner Verwaltungsgerichts auf Anfrage mit.

„Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt“, erklärte die Sprecherin. „So gibt es etwa keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass Frau Merkel eine Begünstigte des MfS war – zudem war sie vor 1990 keine Person der Zeitgeschichte.“

Wie konnte Merkel überhaupt Bundeskanzlerin werden als Ossi? Für dieses Amt kommen nur Personen in Frage, die absolut verlässlich sind.

Erinnern wir uns, dass ihr Vater von der Evangelischen Gemeinde (West) im Jahr 54 den Auftrag bekam in den Osten zu gehen. Schon damals war die Evangelische Gemeinde West der verlängerte Arm des Westdeutschen Geheimdienstes.

Somit verdichten sich die Indizien, dass Merkel von der Stasi als Agentin des Feindes observiert wurde.

https://t.me/neue_linke/365
Forwarded from IL* Berlin Info
🚨 DEMO VOR DER US-BOTSCHAFT – STOP THE US-ISRAELI WAR OF AGGRESSION

📍 Pariser Platz, Berlin
🗓 16.03.
17:00

Wir protestieren gegen den US-israelischen Krieg gegen Iran und Libanon – einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, der bereits tausende Menschenleben gekostet und massive Zerstörung in der Region verursacht hat.

Regime-Change-Kriege bringen keine Freiheit – sie führen zu Chaos, Gewalt und jahrelangem Leid. Es gibt keine militärische Lösung. Nur Diplomatie kann Sicherheit, Freiheit und Demokratie ermöglichen.

👉 Wir fordern von der deutschen Regierung:
• Stoppt Waffenlieferungen an Israel
• Keine Nutzung deutscher Militärbasen für diesen Krieg
• Diplomatie statt Eskalation

Kommt zur Kundgebung und setzt ein Zeichen gegen Krieg und für internationales Recht.

Organisiert von: Israelis für Frieden / Israelis for Peace
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Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
Iran - Ukraine unterstützt aktiv Israel - Iran reagiert

Mit Drohnenhilfe für Israel habe die Ukraine «ihr gesamtes Staatsgebiet zu einem legitimen Ziel für den Iran gemacht»

„Ausbruch des Dritten Weltkriegs“

Der iranische Parlamentsabgeordnete Ebrahim Asisi hat der Ukraine indirekt mit Angriffen gedroht und das Land als mögliches Kriegsziel bezeichnet. Hintergrund seien angebliche ukrainische Drohnenhilfen für Israel. Asisi erklärte, dadurch habe sich die Ukraine «effektiv in den Krieg eingemischt» und ihr gesamtes Territorium zu einem «legitimen Ziel» für den Iran gemacht.

Der Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Aussenpolitik im iranischen Parlament veröffentlichte die Aussage auf der Plattform X. Er berief sich dabei auf Artikel 51 der Uno-Charta und argumentierte, dass die Unterstützung Israels durch ukrainische Drohnentechnologie eine direkte Beteiligung am Konflikt darstelle.

Die Ukraine ist sich dieser Gefährdung voll im Klaren & provoziert somit den 3. Weltkrieg
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Forwarded from NEUE LINKE
In einer Gruppe des BSW wird für eine Zusammenarbeit mit NPD-Kadern geworben

Dies betrifft die Facebook-Gruppe von Torsten Schmidt, Stadtrat in Chemnitz und persönlicher Fahrer von Frau Zimmermann. Die Facebook-Gruppe

„Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit Sachsen“

hat über 5000 Mitglieder.
Nicht ein Mitglied hat diesen Post kritisiert, wo Stefan Hartung (langjähriges Mitglied der NPD) als Oberbürgermeister-Kandidat für die „Freien Sachsen“ ins Rennen geschickt wird.

Es wird dazu aufgefordert, dass das BSW ein Wahlbündnis mit den „Freien Sachsen“ und der Afd eingehen solle, um einen CDU-Kandidaten zu verhindern.

Weitere Admins der besagten FB-Gruppe sind Torsten Licht, BSW-Mitglied in Sonneberg & auch Bernd Rudolf, BSW-Mitglied des Sächsischen Landtags.

Hartung tritt als OberbürgermeisterKandidat für die „Freien Sachsen“ in Aue - Bad Schlema an

Seit drei Tagen steht der Beitrag in dieser Gruppe drin

Admin Torsten Schmidt betreibt auch hier Kanäle & Gruppen unter dem Logo des BSW
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Partei-Ausschlussverfahren gegen Linken-Spitzenkandidatin in MV - Zustimmung im Bundesrat zur Aufrüstung

Simone Oldenburg, Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, steht parteiintern unter massivem Druck. Gegen die Spitzenkandidatin der Linken für die Landtagswahl 2026 läuft ein formelles Parteiausschlussverfahren, wie die Bundeszentrale der Linkspartei gegenüber der Ostsee-Zeitung bestätigte. Ein Linken-Parteisprecher sagte: „Es ist in der Tat so, dass ein Ausschlussantrag gegen Frau Oldenburg vorliegt. Allerdings kann ich keine Einzelheiten nennen, da wir uns zu laufenden Verfahren oder eingereichten Anträgen nicht äußern.“

Glaubwürdigkeitsverlust der Linken

Oldenburg wurde zwar erst am Samstag von ihrer Partei zur Nummer eins auf der Landesliste gewählt, doch einige Genossen nehmen ihr das „Ja“ Mecklenburg-Vorpommerns zur Änderung der Schuldenbremse im Bundesrat offensichtlich noch immer übel. Mecklenburg-Vorpommern stimmte damals im Bundesrat zu, dass der Bund 500 Milliarden Euro an Sondervermögen ausgeben darf und Ausgaben für die Verteidigung von der Schuldenbremse ausgenommen werden.

Politische Beobachter und Kritiker warnten bereits vor einem „Glaubwürdigkeitsproblem“ für die Linke. Der Abstimmungsbeschluss könnte sich nun bei der Landtagswahl im Herbst negativ auswirken, denn der interne Streit schwelt offenbar noch immer. Die Partei, die in Mecklenburg-Vorpommern mit der SPD koaliert, steht vor einem schwierigen Spagat zwischen Regierungsverantwortung und ihren Grundsätzen. Bereits bei der Wahl zur Spitzenkandidatin erzielte Oldenburg nur 69,3 Prozent der Stimmen – ein Rückgang im Vergleich zu ihrem Ergebnis von über 90 Prozent bei der letzten Wahl.

Oldenburg und weitere führende Politiker der Linken in Mecklenburg-Vorpommern begründeten das Abstimmungsverhalten mit der „gesamtheitlichen Abwägung“ sowie der „landespolitischen Verantwortung“.

Mecklenburg-Vorpommern profitiere jährlich mit bis zu 500 Millionen Euro aus dem Sondervermögen, das dringend benötigte Investitionen in Infrastruktur ermögliche. Die Zustimmung sei demnach „im Interesse des Landes erfolgt“, wie Herbst später erklärte, auch wenn er es für falsch halte, „die Schuldenbremse einseitig für Verteidigungsausgaben zu öffnen“.

Die Landtagswahlen finden in Mecklenburg-Vorpommern im September statt, wo sich diese Zustimmung für Rüstungskredite rächen werde.

Von den derzeitigen 15% Wählerzuspruch, werden wohl am Wahlabend auf Die Linke wesentlich weniger übrig bleiben. Die Linke dürfte mit absoluter Sicherheit das schlechteste Ergebnis für sich einfahren, weit hinter AfD, SPD und CDU.

Unterm Strich ist und bleibt es eine Wahlkampfhilfe für die AfD.

Die Linke fungiert wieder als dessen Steigbügelhalter.
Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
Amistad, ist die Geschichte von Afrikanern die mit einem Sklavenschiff Amerika erreichten gegen ihren Willen

Auf dem Sklavenschiff „La Amistad" kommt es im Jahre 1839 zu einer Meuterei. Das Schiff war unterwegs von einer kubanischen Stadt nach Spanien mit 40 schwarzafrikanischen Sklaven.

Die Sklaven meutern unterwegs, bringen das Schiff in ihre Gewalt & töten die Besatzung bis auf zwei Männer, die sie nach Afrika zurückbringen sollen.
Knapp drei Monate später wird die beschädigte Amistad von einem Schiff der US-Küstenwache aufgebracht. Die Afrikaner werden als herrenloses Eigentum in den US-Staat Connecticut verschleppt.

Den 40 Rebellen droht die Todesstrafe in einem Land, dessen offizielle Politik die Sklaverei befürwortet. Den Angeklagten bleibt nur eine Hoffnung: John Quincy Adams, der letzte noch lebende Gründervater der amerikanischen Unabhängigkeit & einer der ersten Präsidenten der jungen Demokratie.

Nachdem sie dort angekommen sind, wird aus dem Drama ein Politikum, denn gleich mehrere Parteien beanspruchen das Schiff & die Sklaven, die überlebenden Seeleute Ruiz & Montes, die US-amerikanischen Kommandeure, die das Schiff in ihre Kontrolle gebracht haben, sowie die spanische Königin Isabella II.

Der junge Rechtsanwalt Roger Baldwin wird von zwei christlichen Abolitionisten engagiert, sich des Falles anzunehmen. Baldwin will den Prozess als einen Prozess über Eigentumsverhältnisse an landwirtschaftlichen Nutzmitteln (Sklaven) führen, während die Abolitionisten den Prozess aus Idealismus führen wollen. Baldwin versucht zu beweisen, dass die Afrikaner weder aus Spanien noch aus den USA kommen, sondern auf neutralem Boden gefangen & illegal in die Sklaverei verkauft wurden. Dabei lernt er deren Anführer Cinque kennen & erfährt, dass er zum Volk der Mende gehört.

Durch einen Dolmetscher erzählt Cinque, wie er in Afrika von anderen Afrikanern gefangen und an weiße Sklavenhändler verkauft wurde. Er berichtet ferner von den Grausamkeiten auf dem Schiff; eine Szene wird später von einem britischen Kapitän erklärt, der vor Gericht über den Sklavenhandel aussagt. Da die Schiffsführer nicht genug Proviant mitgenommen hatten, ertränkten sie fünfzig Afrikaner.

Nach einem ersten – für die Sklaven günstigen – Urteil legt der Präsident Martin Von Buren u. a. aus Furcht vor Schwierigkeiten mit den Südstaaten Berufung beim Obersten Gerichtshof ein. Dort werden die Sklaven durch den ehemaligen US-Präsidenten John Quincy Adams vertreten …

Freiheit, ist immer die Freiheit des Andersdenkenden

Die Geschichte ist ein Teil der Sklaverei die über Jahrhunderte die Menschheit prägte.

Die Sklaverei in Ketten wurde zwar abgeschafft, doch ist es nicht ihr Ende, denn noch immer herrschen die Reichen und Mächtigen über die Menschheit. Nur begreifen sie nicht, dass sie noch immer Sklaven sind, die wie Leibeigene behandelt werden.

Friede den Hütten, Krieg den Palästen


Vielleicht öffnet dieser Film die Augen einiger Menschen, um sich vom modernen Sklavenhaltertum befreien zu können.

Viva La Revolution

https://m.youtube.com/watch?v=XVPbkcW77wc&pp=0gcJCcUKAYcqIYzv
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Pakistan - Afghanistan-Krieg

Ein Konflikt der völlig aus dem Fokus gerückt ist. Seit dem Krieg gegen den Iran berichten Medien kaum noch über diesen Brennpunkt.

Mindestens 400 Menschen sind bei Luftangriffen auf Kabul ums Leben gekommen, wie das afghanische Gesundheitsministerium mitteilte.


Nach Angaben der Behörden traf einer der Angriffe ein Rehabilitationszentrum für Drogenabhängige, in dem sich Tausende von Patienten befanden.

Vertreter Afghanistans bezeichneten das Geschehene als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

In Pakistan werden diese Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, dass die Angriffe ausschließlich auf militärische Ziele und die Infrastruktur von Terroristen gerichtet waren.
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💥 Israelische Rakete bringt Hochhaus in Beirut zum Einsturz

Bei israelischen Luftangriffen in der Hauptstadt Beirut sind nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens sechs Menschen getötet und 24 weitere verletzt worden. Am frühen Mittwochmorgen erschütterte eine Explosion das Stadtviertel Baschura: Laut Staatlichen Medien wurde ein Hochhaus getroffen und komplett in Trümmer gelegt.

Den Angaben zufolge traf ein Angriff eine Wohnung im Stadtzentrum, unweit der kürzlich vom israelischen Militär attackierten Filiale eines Finanzinstituts der Hisbollah-Miliz. Weitere Geschosse schlugen im ebenfalls zentral gelegenen Viertel Basta ein. Anwohner berichteten von mehreren deutlich vernehmbaren Explosionen.
💥CORRECTIV-SKANDAL💥

Gericht verbietet mehrere Correctiv-Aussagen zum Potsdamer Treffen

Ein Treffen in Potsdam sorgte 2024 für Empörung - Auslöser ist ein Correctiv-Bericht

📌 Die Kernaussagen im Bericht zum Potsdam-Treffen wurden jetzt vom Gericht untersagt📌

Diese Falschaussagen von Correctiv wurden immer wieder in den Medien verwendet, obwohl diese widerlegt waren.

In dem Verfahren ging es im Kern darum, ob einzelne Aussagen von Correctiv als Meinungsäußerungen zu werten sind oder als Tatsachenbehauptung. Eine Begründung des Gerichts liegt noch nicht vor, die sogenannte Pressekammer verkündete nur den Urteilstenor. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

„Wir sind sehr überrascht über das Urteil des Landgerichts Berlin, insbesondere im Vergleich zum klar gewonnenen Verfahren in Hamburg“, teilte Chefredakteur von Daniels der Deutschen Presse-Agentur mit.

Er erklärte: „Der unbestrittene Faktenkern unserer Recherche wurde nicht angegriffen, lediglich zwei journalistische Wertungen.“ Huys Anwalt, Carsten Brennecke, meinte dagegen: „Wir fühlen uns in unserer Ansicht betätigt, dass Kernaussagen als Tatsachenbehauptung verstanden werden.“

Hintergrund ist der Correctiv-Bericht von Januar 2024 unter dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ über ein Treffen von Rechten & Rechtsextremen in einem Hotel bei Potsdam im November 2023. Darin ging es unter anderem um die Einordnung, dass es bei dem in Potsdam vorgestellten Konzept der „Remigration“ um einen „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ gegangen sei.

Das Konzept war vom früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, vorgestellt worden.

An dem Treffen hatten auch Politiker von AfD & CDU teilgenommen, darunter Huy. Die Abgeordnete, deren persönliches Erscheinen das Gericht angeordnet hatte, sagte, sie habe bei dem Treffen kaum jemanden gekannt. Dass Sellner sprechen würde, sei ihr nicht bekannt gewesen. Eine Einladung zu dem Treffen, in der Initiator Mörig dies nannte, hat Huy nach Angaben ihres Anwalts nicht erhalten.

Vor Gericht ging es konkret um eine Einordnung des „Masterplans“ zur Ausweisung von Staatsbürgern sowie eine Äußerung Vosgeraus. Zudem griff Huy eine Äußerung eines weiteren Teilnehmers des Treffens an. Diese hatte Correctiv im Rahmen eines anderen Textes im Internet zugänglich gemacht. Diese Äußerungen sind nach der Gerichtsentscheidung Correctiv und dem anderen Teilnehmer untersagt.

Diese Aussagen sind somit von strafrechtlicher Relevanz 📌

Das Konstrukt vom angeblichen „Deportations-Geheimtreffen“ ist damit endgültig in sich zusammengebrochen.

Die Urteilsbegründung des Gerichts steht noch dazu aus.
Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
Iran - Zunahme der weltweiten Hungersnot

Hungersnot
ist kein Phänomen, bei dem ein großer Anteil der Bevölkerung einer Region oder eines Landes leiden muss. Es ist ein Resultat der Weltgemeinschaft, wozu auch hauptsächlich Kriege beitragen.

Die Verantwortlichen werden jedoch wie Obama, mit dem Friedensnobelpreis geehrt.

Weitere 45 Millionen Menschen auf der Welt könnten von Hunger betroffen sein, falls der Konflikt im Iran bis Juni andauert. Das geht aus einem Bericht der Vereinten Nationen hervor. Damit würden 320 Millionen Menschen weltweit unter Hunger leiden.

Laut Reuters haben Luftangriffe im Nahen Osten wichtige Routen für humanitäre Hilfe blockiert. Dies hat die Versorgung mit Lebensmitteln in Ländern, in denen Hunger herrscht, unmöglich gemacht.

Künstliche Hungersnöte entstehen durch Krieg oder verfehlte Politik oder werden absichtlich mit genozidaler Absicht ausgelöst.

Die USA wollen unterdessen Al-Jolani & somit den Islamischen Staat aktivieren, um die Hisbollah im Libanon zu bekämpfen
Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
💥Die Sanktionen der sogenannten Freien Welt treffen immer mehr Menschen mit Gewissen - Menschen die sich nicht dem Regime der Nato-Staaten beugen

📌 Konto von 𝗝𝗼𝘂𝗿𝗻𝗮𝗹𝗶𝘀𝘁𝗲𝗻 Ulrich von Heyden 𝗴𝗲𝘀𝗽𝗲𝗿𝗿𝘁 📌


Ortwin Rossner hat den offenen Brief an den deutschen Bundespräsidenten veröffentlicht.

Offener Brief

Moskau, 13.03.26

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier,

ich bin Russland-Korrespondent und schreibe ihnen, weil ich seit heute von einer Kontokündigung betroffen bin. Diese Maßnahme ist nicht nur geeignet meine Existenz zu zerstören, sie widerspricht auch den Grundsätzen der Demokratie und der Pressefreiheit. Ich bitte Sie, sich dafür einzusetzen, dass die Kontokündigung rückgängig gemacht wird.

Mein Konto bei der Hamburger Sparkasse habe ich seit Anfang der 1990er. Am Telefon erklärte mir gestern ein Mitarbeiter der Sparkasse, die Kündigung habe mit den EU-Sanktionen gegen Russland zu tun. Der Mitarbeiter der Sparkasse meinte, ich würde in einem „Hochrisiko-Land“ leben.

Wenn ich in einem „Hochrisiko“-Land lebe, müsste die Bundesregierung und die EU-Kommission mich dann nicht unterstützen? Stattdessen wirft man mir Knüppel zwischen die Beine.

In dem Kündigungsschreiben, das ich heute erhielt, ist nur die Rede von einer „Überprüfung“ aller unserer „Geschäftsverbindungen zu Kunden, die ihren Wohnsitz in Russland haben.“ Konkrete Vorwürfe gegen mich werden nicht erhoben.

Ich bin nicht der Erste, in Russland lebende deutsche Journalist, der von einer Kontokündigung betroffen ist. Vor mir wurde schon meinen Kollegen Thomas Röper und Alina Lipp die Konten gekündigt und damit die Existenzgrundlage entzogen.

Dass man ausgerechnet uns drei für Kontokündigungen auswählt und nicht die Moskau-Korrespondenten der Zeit, der FAZ, des ZDF und der ARD liegt auf der Hand. Wir drei berichten über Russland mit Verständnis und nicht mit Schaum vor dem Mund. Doch Verständnis passt nicht zu der von der Bundesregierung geforderten Kriegsertüchtigung.

Wie geht das an, Herr Steinmeier? Projekte russischer Oppositioneller und Journalisten, die in Deutschland leben, werden durch Förderprogramme des Auswärtigen Amtes unterstützt und ein deutscher Journalist, wie ich, der in Moskau lebt und seit 34 Jahren für deutsche Leser und Radiohörer, Informationen und Hintergrundberichte aus Russland, der Ukraine und Zentralasien und dem Kaukasus liefert, wird die Existenzgrundlage entzogen?

Ich lebe ausschließlich von Einkünften deutscher, Schweizer und österreichischer Medien, die ich auf meinem Konto bei der Hamburger Sparkasse sammelte. In den letzten zwei Jahren ließ die Hamburger Sparkasse online-Überweisungen nach Moskau schon nicht mehr zu, mit der Begründung, sie sei eine „Regionalbank“.

Ich werde in diesem Jahr 72 Jahre alt. Was soll ich meinem Großonkel, Ulrich Wilhelm Graf Schwerin von Schwanenfeld, sagen, wenn ich ihn im Himmel treffe? Er wurde im September 1944 in Berlin-Plötzensee als Widerstandskämpfer gegen das Hitler-Regime mit einer Drahtschlinge ermordet. Ich trage meinen Vornamen zu seinen Ehren. Was wird mein Großonkel sagen? Er wird sagen, dass es Mord und Terror gegen Andersdenkende auch in der Nazizeit gab, und dass er sich nicht hätte vorstellen können, dass sich so etwas in Deutschland wiederholt.

Zu meiner Person: Zehn Jahre lieferte ich als freier Mitarbeiter Radio-Features zu Russland-Themen für den Deutschlandfunk. 13 Jahre war ich Moskau-Korrespondent der Sächsischen Zeitung. 30 Jahre berichtete ich für die Wochenzeitung „der Freitag“. Außerdem schrieb ich für den Tagesspiegel, den Rheinischen Merkur, die Financial Times, die Märkische Allgemeine, die Thüringer Allgemeine und die Mittelbayerische Zeitung. Heute arbeite ich für die Nachdenkseiten und andere deutsche Internetportale. Ich bin Autor mehrerer Bücher zu den Themen Russland, Ukraine und deutsche Nachkriegsgeschichte. 2024 erschien von mir im Promedia-Verlag das Buch „Mein Weg nach Russland. Erinnerungen eines Reporters.“

mit freundlichen Grüßen
Ulrich Heyden
‼️🇨🇳🇺🇸
China hat mit den direkten Vorbereitungen auf einen Krieg mit den USA begonnen, der in den kommenden Jahren ausbrechen könnte, berichtet Bloomberg

• China studiert den Krieg der USA gegen den Iran genau, um die amerikanische Militärtaktik und Schwachstellen zu erkennen, insbesondere für einen möglichen zukünftigen Konflikt wegen Taiwan.

• Beamte sagen, dass China einen Vorteil darin sieht, dass die USA ihre Aufmerksamkeit und militärischen Ressourcen von Asien auf den Nahen Osten verlagern und so ihre Präsenz im Indo-Pazifischen Raum schwächen.

• Der intensive Einsatz amerikanischer Waffen und die steigenden Ausgaben werden ebenfalls als vorteilhaft für China angesehen.

Russland warnt vor „Ausbruch des Dritten Weltkriegs“

Moskau forderte Krisensitzung des UN-Sicherheitsrat und warnt vor einem Flächenbrand in der Region. Auch China und die Türkei sehen diese Gefahr. So die Meldung vom 28.02. zu Beginn der Angriffe auf den Iran.

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💥 Iran - Öllieferungen über Umgehungskorridore in Nahost eingestellt - Preis für Öl wird explodieren

Israelische Medien berichten unter Berufung auf Reuters, dass nach einem Drohnenangriff aus Iran am Donnerstag der Hafen von Yanbu am Roten Meer die Ölverladung eingestellt hat.
Yanbu ist Saudi-Arabiens einziger Hafen für den Ölexport außerhalb des Persischen Golfs & der Straße von Hormus.

Kuwait meldet zweiten Drohnenangriff auf Ölraffinerie

Gaspreise steigen ebenfalls deutlich an

Der Preis für europäisches Erdgas ist am Donnerstag stark gestiegen. Grund dafür sind schwere Schäden an Katars bedeutenden Flüssiggasanlagen durch einen iranischen Raketenangriff, berichtete die FAZ.
An der Börse (Amsterdam) legte der Preis für den richtungsweisenden Erdgas-Terminkontrakt TTF zur Lieferung in einem Monat am Morgen um 24,5 Prozent auf 67,89 Euro pro Megawattstunde (MWh) zu.

Vor Beginn der Angriffe der USA & Israels auf Iran lag der TTF-Preis noch bei lediglich 31 Euro – er hat sich seitdem mehr als verdoppelt.
Forwarded from PeaceCamp - Stand Up
🇨🇺 Trotz US-Embargo: Russische Öl- und Gaslieferungen wohl auf dem Weg nach Kuba

Zwei Frachtschiffe mit russischem Öl und Gas befinden sich auf dem Weg nach Kuba & könnten dem Inselstaat die ersten Energielieferungen seit drei Monaten bringen. Das berichtet die Financial Times unter Berufung auf maritime Nachrichtendienste. Die Lieferungen erfolgen in direktem Widerspruch zu dem von US-Präsident Donald Trump verhängten Energieembargo.

Der Kreml ignoriert die Ölblockade der US-Regierung - Zwei Schiffe mit Öl & Gas an Bord sollen sich auf dem Weg in Richtung des Inselstaats befinden

Laut Fox News setzen die Schiffe Täuschungsmanöver ein, darunter das Abschalten des automatischen Identifikationssystems (AIS), um ihre Position zu verschleiern – Methoden, die typisch für Russlands sogenannte Schattenflotte sind, eine Gruppe alternder, unterversicherter Tanker zur Umgehung internationaler Sanktionen, wie der Kyiv Independent berichtet.

Erst am Montag brach Kubas gesamtes Stromnetz zusammen und stürzte das Land in einen landesweiten Blackout.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte laut der Moscow Times, Russland sei „bereit, jede mögliche Unterstützung“ für Kuba zu leisten.

Mexiko stellte Lieferungen offenbar unter US-Druck ein. Auch Venezuela, Kubas wichtigster Öllieferant, fiel aus, nachdem US-Kräfte den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro im Januar festgenommen hatten.

Die humanitäre Lage auf Kuba verschärft sich unterdessen weiter: Krankenhäuser mussten Operationen absagen, die Lebensmittelverteilung ist gestört und Fluggesellschaften haben wegen Treibstoffmangels Flüge gestrichen.

US-Embargo führte zu landesweiten Stromausfall

Trump verschärfte die Rhetorik zuletzt erheblich: „Ich glaube, ich werde die Ehre haben, Kuba in irgendeiner Form zu übernehmen“, sagte er am 16. März. Am Montag erklärte er im Weißen Haus, er könne mit dem Land alles tun, was er wolle.

Kuba wird aller Voraussicht das nächste Angriffsziel von Trump werden