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ARD ist Lurchiland
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Sie treiben diese Show immer weiter. Auch 2025 gibt es eine Corona Notlage ( angeblich ) .

Corona-Sondervermögen Landtag stellt Corona-Notlage für 2025 fest
Auch 2025 besteht aufgrund der Corona-Pandemie eine akute Notlage in Sachsen-Anhalt. Das geht aus einem Antrag des Landtages hervor, der am Dienstag von einer Mehrheit der Abgeordneten angenommen wurde. Die Feststellung der Notlage ist notwendig, damit das Land weiterhin auf Gelder aus dem Corona-Sondervermögen zugreifen kann und aufgenommene Kredite nicht tilgen muss, solange die Notlage besteht.

Die Mehrheit des Landtages hat am Dienstag für das Fortbestehen der Corona-Notlage gestimmt.
Kritik kam aus der Opposition. Die Notlage diene nur dazu, die Schuldenbremse zu umgehen.
Die Koalition folgte dem Aufruf des Finanzministers und stimmte der Corona-Notlage zu.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Dienstag erneut eine Corona-Notlage für das kommende Jahr festgestellt. Es handelt sich dabei um eine Bedingung, um das Corona-Sondervermögen weiterhin nutzen zu können. Trotz deutlicher Kritik aus der Opposition, dass man sich 2025 noch auf eine akute Notlage durch die Corona-Pandemie beruft, stimmte die Mehrheit des Parlaments für den Beschluss. Damit können die Gelder aus dem insgesamt knapp zwei Milliarden Euro schweren Sondervermögen weiterhin genutzt werden.
Ablehnung aus der gesamten Opposition
"Nach Notlage fühlt sich diese Vorweihnachtszeit nicht an", erklärte Kristin Heiß. Die finanzpolitische Sprecherin der Linken kritisierte die weitere Feststellung einer Corona-Notlage. Das könne man den Menschen auf den Weihnachtsmärkten kaum vermitteln. Dass der Landtag immer noch die Notlage feststellen müsse, liege nur daran, dass die Landesregierung es nicht schaffe, die Gelder aus dem Sondervermögen auch für die Maßnahmen abfließen zu lassen, betonte Heiß. Sie bezeichnete das Ganze als "Notlüge".
Der AfD-Abgeordnete Jan Moldenhauer kündigte bereits in seiner Rede an, dass seine Fraktion die erneute Feststellung einer Corona-Notlage ablehnen werde. Sie diene bloß dazu, die Schuldenbremse auszuhebeln, weil sich die Landesregierung nicht in der Lage sehe, Kernaufgaben des Landes auch aus dem Kernhaushalt zu finanzieren. Ähnlich äußerte sich auch Olaf Meister für die Fraktion der Grünen.
Richter bittet um Zustimmung: Koalition folgt
Finanzminister Michael Richter (CDU) bat die Abgeordneten in seiner Rede, die Corona-Notlage noch einmal festzustellen, um das Corona-Sondervermögen weiter nutzen zu können. Begonnenes werde damit zu Ende gebracht, so Richter. Die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP machten anschließend deutlich, dass sie diesem Aufruf folgen würden. Das taten sie dann auch.
Die Opposition, aus der Grüne und AfD die Feststellung einer Notlage ablehnten und die Linke sich enthielt, wurde von der Koalition letztlich überstimmt. In der namentlichen Abstimmung fiel jedoch auf, dass der FDP-Abgeordnete Konstantin Pott anders als seine Fraktion entschied und die Feststellung einer Notlage ablehnte. Das Gesamtergebnis der Abstimmung war insofern erwartbar, da es aus dem Finanzausschuss bereits eine entsprechende Beschlussempfehlung gab.

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Wir sind #aufSendung

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Volle Konzentration in der Vorbereitung.
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Auch die schwersten Themen nehmen wir mit ein bisschen Humor.
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Effektiver Sendeschluss ▪️◾️◼️🔳
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Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Bei der UN wird die Vogelgrippe Panik hoch gefahren.

Laufen wir hier in Richtung der nächsten
#PLANDEMIE ?

Die Vogelgrippe wurde in 108 Ländern auf fünf Kontinenten gemeldet, sagt die UN-Gesundheitsbehörde

In einem Update über das mutierende Virus - bekannt als H5N1 - Dr. Madhur Dhingra von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation, FAO, sagte, dass es "in die Tierwelt übergeschwappt" habe.

Mehr als 500 Vogelarten wurden zusammen mit mindestens 70 Säugetierarten infiziert, darunter der vom Aussterben bedrohte kalifornische Kondor und Eisbären.

In Regionen, die stark von Geflügel als primäre Proteinquelle abhängig sind, bestand der FAO-Mediziner darauf, dass die Vogelgrippe „eine ernsthafte Bedrohung für die Lebensmittel- und Ernährungssicherheit darstellt“.
Wirtschaftlicher Schaden

Dr. Dhingra warnte davor, dass Hunderte Millionen von Menschen von dem Virus betroffen seien – eine wirtschaftliche Belastung für die Landwirte, die sie daran hindern könnte, in angemessene Biosicherheitsmaßnahmen zu investieren.

Nach dem Auftreten des H5N1-Grippevirus bei Milchvieh hat sich die WHO den Forderungen nach verstärkter Überwachung und Biosicherheit auf den Betrieben angeschlossen, um Tiere und Menschen zu schützen.

Die UN-Gesundheitsbehörde sagte, dass im Jahr 2024 76 Menschen mit dem H5-Vogelgrippe-Stamm infiziert wurden, und die meisten waren Landarbeiter. Mehr als 60 Fälle stammten aus den USA, die auch Ausbrüche von H5 bei Wildtieren und Geflügel und in jüngerer Zeit bei Milchviehstoffen gemeldet haben.

Es wurden auch Fälle in Australien, Kanada, China, Kambodscha und Vietnam gemeldet.
Geringes Risiko für den Menschen – vorerst

Dr. Maria Van Kerkhove, die derzeit als Direktorin für Epidemie- und Pandemie-Bedrohungsmanagement für die WHO tätig ist, sagte, dass auf der Grundlage der neuesten Wissenschaft „wir das Infektionsrisiko für die Öffentlichkeit – Sie und ich – derzeit niedrig bewerten.“

Aber wenn man auf einem Bauernhof arbeitet, warnte sie – und seid infizierten Tieren ausgesetzt – „schätzen wir das aktuelle Risiko für die öffentliche Gesundheit als gering bis mittelmäßig“, abhängig vom Niveau des persönlichen Schutzes.

Bisher gibt es keine Hinweise darauf, dass sich die H5N1-Viren an die Ausbreitung zwischen den Menschen angepasst haben, und es gab keine gemeldeten Fälle von Mensch-zu-Mensch-Übertragung.
Kein Raum für Selbstzufriedenheit

„Wir müssen jedoch daran denken, dass sich dies schnell ändern kann“, fügte der UN-Pandemieexperte hinzu, „da sich das Virus entwickelt und wir auf ein solches Szenario vorbereitet sein müssen.“

Jeder Fall, der beim Menschen auftritt, muss daher gründlich untersucht werden.

Dr. Van Kerkhove betonte auch, wie wichtig es ist, pasturisierte Milch zu trinken – und wenn das nicht verfügbar ist, die Erhaufung von Milch vor dem Konsum.

„Wir möchten die entscheidende Bedeutung bekräftigen, einen Ein-Gesundheits-Ansatz zwischen Sektoren weltweit, national und subnational zu verwenden, um die Vogelgrippe wirksam zu bekämpfen, um das Risiko bei Tieren und Menschen zu minimieren“, schloss sie.


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