Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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🔊 Wir Demokraten wollen miteinander in Kontakt bleiben @DemotermineChat und uns im Bedarfsfall möglichst schnell austauschen, Beweise in Wort, Bild und Ton sichern, damit sie nicht unterschlagen werden können @LivestreamsFuerDich!

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🗓🇦🇹 Linz – Bibelrunde – Die Liebe zur Wahrheit (02 Jul 2024)
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Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!

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Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
Forwarded from Alexander TODOR-KOSTIC 🎤 Grundrechtsblog ⚖️ (Alexander Todor-Kostic)
‼️ EILANTRAG GEGEN VON DER LEYEN ZURÜCKGEWIESEN - EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN OFFENBAR IMMUN GEGEN JEDE ART VON AUFDECKUNG ‼️

https://www.krone.at/3434793

➡️ Der Belgier Lobbyist Frédéric Baldan wollte mit juristischen Mitteln verhindern, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einer zweiten Amtszeit antritt. Er wirft von der Leyen unter anderem vor, während der Corona-Pandemie „ohne jedes Mandat“ der Mitgliedsländer einen geheimen Impfstoffdeal mit Pfizer-Chef Albert Bourla ausgehandelt zu haben und wandte sich daher mit einem Eilantrag an ein Brüsseler Gericht. Darüber habe ich zuletzt berichtet:
https://t.me/AlexanderTodorKostic/2604

➡️ Dieses Gericht hat jetzt den Eilantrag gegen eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen abgelehnt. Begründend wird ausgeführt, dass der Antragsteller nicht nachgewiesen habe, dass durch das Handeln der CDU-Politikerin die Gefahr eines ernsthaften Schadens bestehe. Obwohl bekanntlich sogar Beweise wie etwa Textnachrichten in von Form von WhatsApp-Chats von von der Leyen beseitigt wurden, sollten die Vorwürfe nach Einschätzung des Gerichts jedoch nicht ausreichend sein, um eine sofortige Entscheidung im Eilverfahren zu rechtfertigen.

➡️ Der Kläger wird nach eigenen Angaben gegen diese Entscheidung Berufung einlegen und hofft, noch vor der Bestätigungsabstimmung des EU-Parlaments Anfang Juli Recht zu bekommen. Angesichts dieser gerichtlichen Zurückweisung wird man in Verbindung mit den schon seit Monaten verschleppten strafrechtlichen Ermittlungen der europäischen, aber auch belgischen Staatsanwaltschaft den Eindruck nicht los, dass der EU-Kommissionspräsidentin offenbar eine nicht nachvollziehbare Sonderbehandlung gewährt wird, die sie gegen jede Art von Aufklärung ihrer möglichen Straftaten immun macht!
München - Im neuen ADAC Testzentrum Mobilität im oberbayerischen Penzing hat der ADAC gemeinsam mit der Autobahn GmbH des Bundes über die neuesten Entwicklungen und Dienste im Bereich kooperative intelligente Verkehrssysteme (C-ITS) informiert.

👉🏻 Neuer Beitrag

@BayernInfoChat
Forwarded from News mal anders (Domi)
🇩🇪🪐Spionagesatelliten der Bundeswehr liefern keine Bilder

Die Bundeswehr muss erhebliche Probleme bei einem ihrer wichtigsten Weltraumprojekte einräumen. Zwei von drei Ende vergangenen Jahres ins #All geschossene Satelliten des Spionageprogramms »SARah« können keine Radarbilder liefern, weil sich die Antennenmasten mit der Radarsensorik nicht ausklappen lassen, heißt es in einer vertraulichen Unterrichtung des Verteidigungsministeriums an den Bundestag.

Der Hersteller, die Bremer Firma OHB, versucht demnach schon seit gut sechs Monaten erfolglos, die Blockade zu lösen. Das Programm »SARah« gilt als Kernstück für die Modernisierung der strategischen Aufklärung der Bundeswehr. Nun ist der Frust beim Beschaffungsamt und im Ministerium groß.
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