Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat eine sachliche Analyse zur Durchsetzung einer Impfpflicht vorgelegt. «Laut dem Gutachten sind Impfverweigerer […] Straftäter, die im Fall einer Impfpflicht mit Zwangsmassnahmen belegt werden dürfen».

Es sei sogar gemäss Verwaltungsvollstreckungsrecht möglich, dass die Impfpflicht durch unmittelbaren Zwang vollstreckt werden könne. Unmittelbarer Zwang sei «die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen».
Verfassungsjurist Degenhart erklärt, dass ein solches Verfahren mit der Würde des Einzelnen unvereinbar sei, die Entscheidung darüber jedoch im Ermessen der Behörde liege.

Kämpfe mit uns gegen diesen für die Menschenwürde drohenden Zwang und für das Grundrecht auf körperliche Selbstbestimmung! ✊🏻💜

🔗 https://bit.ly/3x1prZo

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Kleinblittersdorf, Montag 4.4.2022 18.00h Rathaus. 7 Herzensmenschen, davon 2 Polizisten, und ein fehlender Bürgermeister.

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Wir sind zuversichtlich mit dem Bürgermeister in Kontakt zu bleiben und ihn zu treffen. Wenn jemand überzeugt von dem ist, was er tut, dann kann er leicht darüber sprechen. Und er tut es gerne. Alles andere wäre weder erklärlich noch akzeptabel. Wir werden auch gerne sagen, warum wir das tun, was wir tun.

#SL #Mo1104 #Kleinblittersdorf

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Weil ich nicht verstehe, wie ihr nicht seht, was ich sehe — Fernglas
https://youtu.be/j5sdFLO9lVo 4:40

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💥Der Deutsche Ethikrat greift die Kritik von Querdenken auf💥

Spät, zu spät, kommt der Ethikrat seiner Aufgabe nach. Die Betrachtung der "Corona-Pandemie" aus ethischer Perspektive. Die Welt fasst in einem Bezahlartikel die Kritik wie folgt zusammen:

Dabei kritisiert der Ethikrat in einem 161-Seiten-Papier die Rolle von Politik und Medien.

"Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die „Verpflichtung zur Wissensgenerierung“, also die Erhebung von Daten und das Erstellen von Studien, etwa zu den Folgen und Nebeneffekten der verhängten Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen. Dies sei während der Corona-Krise nicht ausreichend erfolgt. „Durch verschobene Therapien und Operationen wurden insbesondere schwer und chronisch kranke Menschen gesundheitlich geschädigt“, so Ratsmitglied Sigrid Graumann."

Und weiter:

"Gleichzeitig sei „der Kern der Grund- und Menschenrechte“ betroffen, wenn Menschen in Pflege- und anderen Gemeinschaftseinrichtungen von sozialer Teilhabe ausgeschlossen werden. Die Menschenwürde sei dann missachtet, heißt es in dem Papier, wenn Menschen gezwungen sind, alleine, ohne Begleitung durch nahestehende Personen oder spirituellen Beistand zu sterben."

Besonders wichtig:

"Aufklärung und Information dürften dabei aber nicht bevormundend, gleichsam „von oben herab“ erfolgen, sondern es müsse auch Raum für gleichberechtigte Diskussion geben, schreiben die Mitglieder."

Besonders deutlich werden auch die Mainstreammedien kritisiert:

"So sei es die Aufgabe von Massenmedien, „das strittige Für und Wider von Maßnahmen“ hör- und sichtbar zu machen, heißt es."

Wenn man die Kritik so liest, könnte man meinen einen typischen Wortbeitrag einer Querdenken-Demonstration zu hören. Die Maßnahmenkritik, der Hinweis auf den Wert von Grundrechten und das Vermissen jeglicher kritischer Auseinandersetzung ist gerade Grund für die Gründung des Querdenken-Netzwerks gewesen.

Insbesondere der aktuelle Oberbürgermeisterkandidat von Dresden, Marcus Fuchs, hat sich seit Monaten für den hier geforderten Debattenraum stark gemacht.

Ich lade alle kritischen Menschen ein, egal ob aus Dresden oder nicht, Marcus Fuchs zu unterstützen. Dadurch können wir ein starkes Zeichen setzen, dass wir eine andere Politik nicht nur fordern, sondern auch gestalten können, und die Kritik konstruktiv umsetzen können.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

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#Reichelsheim

#HE #Sa0904

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Eine Bekannte von mir war eben einkaufen und hat einen von den Corona Ausschuss Chips im Wagen gefunden 😅💪👍

Falls die jemand noch nicht kennt, hier gibt es eine Anleitung dafür... 😀
https://t.me/dauerwelleDemoReport/1567

Einfach den Einkaufswagenchip im Wagen steckenlassen und der nächste lernt dann den Ausschuss kennen 😅👍

Chips gibt es im Shop...
https://paulsshop.de/50-Einkaufschips-Corona-Ausschuss

Gerne folgen auf...
t.me/dauerwelleDemoReport

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Die Impfpflicht-Salami schmeckt grässlich...

Eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Die jungen Generationen denken "sie sind davon gekommen" und gehen evtl. nicht mehr zu Demos.

Der wichtigere Aspekt:
Die 50er sind die nächsten Rentner, die es aber nicht mehr geben soll. Also je mehr 50er plus drauf gehen, umso besser. Hauptsache, sie haben das System am Laufen gehalten, jetzt werden sie nicht mehr gebraucht. Außerdem sind das die rebellischen Jahrgänge.

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Die dauerhafte Einführung von digitalen Gesundheitszertifikaten ist geplant❗️Sagt Nein❗️Wir haben nur noch 2 Tage Zeit und es braucht mind. 1 Mio. NEINS auf EU Ebene❗️Erst dann MUSS sich das EU-Parlament damit befassen und MUSS öffentlich Stellung beziehen.

Mit Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU wurden EU-weite Vorschriften für die Ausstellung und Anerkennung von Nachweisen einer COVID-19-Impfung, eines COVID-19-Testergebnisses oder der Genesung einer Person eingeführt.

Das digitale COVID-Zertifikat der EU soll dazu beitragen, dass Menschen während der COVID-19-Pandemie ungehindert innerhalb der EU reisen können. Inwieweit das Zertifikat auch für andere Zwecke (Zugang zu Veranstaltungen usw.) verwendet wird, ist Sache der einzelnen Mitgliedstaaten.

Werdet bitte JETZT aktiv! Es ist wichtig und schnell umgesetzt - ein klares NEIN reicht auch! Die Zeit drängt!
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de

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Regensburg

#BY #Sa0904 #Regensburg

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#Fürth

#HE
#Fr0804 #Fr1504 #Fr2204 #Fr2904 #freitags

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❗Montag gehören die Straßen uns ❗

Montagsdemo in Ansbach 🥳

📅Montag, 11.04.22📅
⏰18.00 Uhr⏰

Treffpunkt ist am Martin-Luther-Platz, Ansbach 🚶‍♂️

❗Keine Maskenpflicht❗

Bei hoffentlich trockenem Wetter 😁

❗Nein zu einer Impfpflicht❗
Wir lassen uns nicht spalten😁

#Ansbach

#BY #Mo1104

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Zusammenhaltende Familien sind wichtiger als als alles andere‼️
Miteinander und Füreinander 😊

@GERADEAUS_DENKEN - Bilder und Videos hochladen - @GERADEAUSDENKEN_mitmachen - Mitdenken @GERADEAUSDENKEN_Diskussion

Dieser 75 jährige nette Herr empfiehlt die "Freien Niedersachsen". Sei wie der Niedersachse aus Apelern, damit wir wieder wachsen ! Danke 🙏

#FreieNiedersachsen sind zu finden auf:
👉🏻 Telegram INFO Kanal
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👁 Eine Übersicht aller Termine & Aktionen in Niedersachsen 👁

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Bericht: Einigung auf Impfpflicht ab 60 Jahren

Meine Mama wird keiner anfassen! Nur über meine Leiche!!!

https://f7td5.app.goo.gl/8R4hTD

@wakeuphannover

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Klabauterland 2022

@wakeuphannover

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#Lauf

#BY #Mi0604

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Diese Sprachnachricht stammt von einem Lehrer aus Nordrhein-Westfalen. Ich habe die Erlaubnis von ihm bekommen, sie anonym im @freienordrheinwestfalen Kanal stellen zu dürfen.

Freie Nordrhein-Westfalen | Bitte Kanal abonnieren & Terminkalender teilen, danke. 🙏🏻
❤️🤍💚 @freienordrheinwestfalen 💚🤍❤️

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#Altdorf

#CH #So1004

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Allmachtsphantasien der Politik!

Gestern Abend bei Markus Lanz.

Lauterbach kündigt an schon heute die neue Quarantäne-Regelung wieder einzukassieren.

Ein Minister muss tun, was ein Minister tun muss.

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