Teil2 Aschaffenburg bekämpft uns mit allen Mitteln! AfD Fahnen sind hier unerwünscht😆💙 — Michael31nrw
https://youtu.be/9f3ANfQkJHM 4:02
𝘿𝙚𝙧 𝙈𝙚𝙣𝙨𝙘𝙝 𝙞𝙨𝙩 𝙙𝙖𝙨 𝘾𝙊₂,
𝙙𝙖𝙨 𝙨𝙞𝙚 𝙧𝙚𝙙𝙪𝙯𝙞𝙚𝙧𝙚𝙣 𝙬𝙤𝙡𝙡𝙚𝙣!
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Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
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SCHLUSS MIT DER NAZIKEULE! Wir werden Deutschland retten! Hafenpromenade Aschaffenburg — Michael31nrw
https://youtu.be/C_HrA8gGAH0 2:24
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Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Der Kern des Skandals um die RKI-Files ist nicht, dass die weisungsgebundene Behörde politische Weisungen entgegennahm:
Zahllose Urteile aus dieser Zeit stützten sich einzig auf die politisch gesteuerte Expertise des #RKI, die Justiz hat sich also bei der Kontrolle des Gesetzgebers, größtenteils blind auf die Aussagen des vom Gesetzgeber kontrollierten RKI verlassen.
So wurden und werden „Gewaltenteilung“ und damit die freiheitlich-demokratische Grundordnung ad absurdum geführt.
Nach Belieben im nächsten politisch motivierten Notstand wiederholbar.
https://x.com/rosenbusch_/status/1836669290239369426
t.me/Rosenbusch
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Zahllose Urteile aus dieser Zeit stützten sich einzig auf die politisch gesteuerte Expertise des #RKI, die Justiz hat sich also bei der Kontrolle des Gesetzgebers, größtenteils blind auf die Aussagen des vom Gesetzgeber kontrollierten RKI verlassen.
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