❗️Bundesregierung muss Stellungnahme an UN zur Polizeigewalt in Berlin am 01.08.2021 abgeben ❗️
Tatsächlich ist der UN-Experte für Folter Prof. Nils Melzer tätig geworden. Er will von der Bundesregierung eine Stellungnahme anfordern, nachdem Videos auf mögliche Menschenrechtsverletzungen hindeuten.
„Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind“, sagte Melzer. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“
„Melzer verweist etwa auf ein Video, in dem ein Polizist eine Frau am Hals packt und zu Boden stößt. „Die hätte sterben können“, sagt Melzer. Von der Frau sei keine Gefahr ausgegangen, aber der Beamte habe eine Technik der Selbstverteidigung angewendet, statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern. Auf anderen Videos sei ein Mann zu sehen, der blutig geschlagen wurde, obwohl er in Handschellen am Boden lag, oder jemand, der von hinten vom Fahrrad gerissen wurde.
Bei einer Demonstration mit tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden, sagte Melzer. „Das ist ein Kommunikations-, kein Gewaltproblem. Da ist eine gepanzerte Polizeitruppe vielleicht nicht die richtige Antwort.“
Das sind sehr deutliche Worte. Man darf daher sehr gespannt sein, wie die Bundesregierung reagieren wird.
Totschweigen kann die Politik die Polizeigewalt in Berlin vom 01.08.2021 jetzt jedenfalls nicht mehr !
Und das reicht schon, um zurückzutreten, Herr Innensenator Geisel !
@RASattelmaier
https://www.rnd.de/politik/berlin-war-polizei-gewalt-bei-corona-demos-menschenrechtsverletzung-un-berichterstatter-will-MJDAN4FOBVDHTQ5RNUADPYQL2M.html
Raus auf die Straße @Demotermine!
Tatsächlich ist der UN-Experte für Folter Prof. Nils Melzer tätig geworden. Er will von der Bundesregierung eine Stellungnahme anfordern, nachdem Videos auf mögliche Menschenrechtsverletzungen hindeuten.
„Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind“, sagte Melzer. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“
„Melzer verweist etwa auf ein Video, in dem ein Polizist eine Frau am Hals packt und zu Boden stößt. „Die hätte sterben können“, sagt Melzer. Von der Frau sei keine Gefahr ausgegangen, aber der Beamte habe eine Technik der Selbstverteidigung angewendet, statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern. Auf anderen Videos sei ein Mann zu sehen, der blutig geschlagen wurde, obwohl er in Handschellen am Boden lag, oder jemand, der von hinten vom Fahrrad gerissen wurde.
Bei einer Demonstration mit tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden, sagte Melzer. „Das ist ein Kommunikations-, kein Gewaltproblem. Da ist eine gepanzerte Polizeitruppe vielleicht nicht die richtige Antwort.“
Das sind sehr deutliche Worte. Man darf daher sehr gespannt sein, wie die Bundesregierung reagieren wird.
Totschweigen kann die Politik die Polizeigewalt in Berlin vom 01.08.2021 jetzt jedenfalls nicht mehr !
Und das reicht schon, um zurückzutreten, Herr Innensenator Geisel !
@RASattelmaier
https://www.rnd.de/politik/berlin-war-polizei-gewalt-bei-corona-demos-menschenrechtsverletzung-un-berichterstatter-will-MJDAN4FOBVDHTQ5RNUADPYQL2M.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Menschrechtsverletzungen in Berlin? UN-Experte für Folter fordert Stellungnahme zu Polizeigewalt
Nach den Ausschreitungen bei der Corona-Demo in Berlin hat sich nun der UN-Sonderberichterstatter für Folter eingeschaltet. Er will von der Bundesregierung eine Stellungnahme anfordern, nachdem Videos auf mögliche Menschenrechtsverletzungen hindeuten. Die…
🙏Es ist toll, dass wir gelernt haben, ohne Erlaubnis unsere Grundrechte auszuüben. Ich vermute dabei aber, dass die Gerichte sehr bald keine Versammlungsverbote mehr mit der Begründung des Infektionsschutzes halten werden.
Selbst das Bundesverfassungsgericht hat die Aerosolforscher bereits als Sachverständige angefragt..
🏆Das heute war ein Meilenstein auf dem Weg des juristischen Kampfes gegen die Maskenpflicht.
🥇Danke dir, Wolfgang, für deinen Einsatz! Hättest du nicht den nötigen Mut zum zivilen Ungehorsam gehabt, wärst du nicht deiner Intuition sondern der Bürokratie gefolgt, hätte es diesen Prozess der gerichtlichen Wahrheitsfindung heute nicht geben können.
@RA_Friede
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Selbst das Bundesverfassungsgericht hat die Aerosolforscher bereits als Sachverständige angefragt..
🏆Das heute war ein Meilenstein auf dem Weg des juristischen Kampfes gegen die Maskenpflicht.
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Praxisbericht: Diskriminierung Ungepiekster bei Veranstaltungen - was im Hintergrund unbemerkt läuft
Heute erzähle ich aus der Praxis, wie die Veranstaltungsbranche gegängelt wird, damit sie die Ungepieksten diskriminiert.
WSpenden:
Wenn ihr meine Arbeit per paypal unterstützten möchtet, freue ich mich sehr.
Spendenadresse: paypal.me/einsamerwanderer
Wo…
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Düsseldorf Zweiraddemo
@ZweiradDemoDuesseldorf
@NordrheinWestfalenInfoChat
07082021
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@NordrheinWestfalenInfoChat
07082021
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Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
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Gerichtstermin in Garmisch - Freispruch 💪💪
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Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
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Forwarded from Wenn die Polizei von sich aus Gewalt anwendet und Menschen verletzt, sind der Rechtsstaat samt Demokratie am Ende!
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📌 ZEUGEN GESUCHT 🔥🔥
Wer hats gesehn? Wer kann aussagen? Wer hat Bildmaterial?
Frankfurt, 14.11.2020
Es war am 14.11.2020 gegen Abend bei der Querdenken-Demo in Frankfurt. Der Tag als die Wasserwerfer in Frankfurt eingesetzt wurden!
Die junge Frau wollte einer älteren Dame mit einem Fahrrad zur Hilfe kommen und wurde dabei von den Polizisten zu Boden geworfen und überwältigt.
Wer kann sich an diese Situation erinnern und hat es beobachtet und kann als Zeuge aussagen?
Die Gerichtsverhandlung ist in ca. 2 Wochen!
Wer hat noch Bild- oder Videomaterial, welches zur Verfügung gestellt werden kann?
📌 Bild- und Videomaterial und Hinweise bitte in diese Gruppe schicken:
https://t.me/joinchat/iCPerAGuxS1lZjBi
🍀@Neustart_Jetzt
@Polizeigewalt hat meistens Strafanzeigen, Bußgelder, Verletzungen und Vermögensschäden zur Folge. Bild- und Videobeweise daher sofort einsenden @Wir_holenUnsere_FREIHEIT_zurueck
Wer hats gesehn? Wer kann aussagen? Wer hat Bildmaterial?
Frankfurt, 14.11.2020
Es war am 14.11.2020 gegen Abend bei der Querdenken-Demo in Frankfurt. Der Tag als die Wasserwerfer in Frankfurt eingesetzt wurden!
Die junge Frau wollte einer älteren Dame mit einem Fahrrad zur Hilfe kommen und wurde dabei von den Polizisten zu Boden geworfen und überwältigt.
Wer kann sich an diese Situation erinnern und hat es beobachtet und kann als Zeuge aussagen?
Die Gerichtsverhandlung ist in ca. 2 Wochen!
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Düsseldorf Zweiraddemo verlegt
Ersatz
https://t.me/Demotermine/13827
08082021
Raus auf die Straße @Demotermine!
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08082021
Raus auf die Straße @Demotermine!
Impfpartys für Jugendliche. Papiere und Ausweise nicht nötig !
Priorität: Hauptsache rein das Zeug ??
Sollte nachdenklich machen.
Wer das noch für "normal" hält, soll das tun.
Wer sich diese Impfnächte mit den neuen Walking Deads anschauen möchte, sendet bitte seine Bilder @WiderstandAktiv
@BerlinInfoChat
09082021 - 11082021 - 13082021
Arena Berlin - Bitte Rezension da lassen
Eichenstraße 4, 12435 Berlin
030 5332030 https://g.co/kgs/N8jDSX
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Priorität: Hauptsache rein das Zeug ??
Sollte nachdenklich machen.
Wer das noch für "normal" hält, soll das tun.
Wer sich diese Impfnächte mit den neuen Walking Deads anschauen möchte, sendet bitte seine Bilder @WiderstandAktiv
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Die Entstehungsgeschichte der Bundesrepublik und des Grundgesetzes in 1 Minute.
Noch Fragen, weshalb es Artikel 146 gibt und weswegen das GG eben keine Verfassung ist?
Es wird Zeit für eine erste und echte Demokratie auf diesem Planeten!
https://t.me/netzwerk_demokratie
Raus auf die Straße @Demotermine!
Noch Fragen, weshalb es Artikel 146 gibt und weswegen das GG eben keine Verfassung ist?
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Berlin
Die Proteste gegen die Coronadiktatur haben am Sonntag ein erstes Todesopfer gefordert: Nach einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten starb der Rheinländer Sascha an einem Herzinfarkt, kurz zuvor war er körperlich von Polizisten angegangen worden. Ohne diesen skandalösen Einsatz wäre Sascha heute noch am Leben.
Knapp eine Woche später findet ein großer Trauermarsch statt, der Zugleich eine Anklage gegen die Verantwortlichen in den Behörden ist.
Beginn ist um 14 Uhr am Tatort, unweit des Deutschen Technikmuseums (Anreise über die S-Bahn Anhalter Bahnhof), der Aufzug führt anschließend zum Roten Rathaus. Auch aus Sachsen werden sicherlich wieder viele Mitstreiter in die Hauptstadt der Zentralregierung reisen und zusammen zeigen, dass sich der Bürgerprotest mit staatlicher Gewalt nicht stoppen lässt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
@BerlinInfoChat
07082021
Raus auf die Straße @Demotermine!
Die Proteste gegen die Coronadiktatur haben am Sonntag ein erstes Todesopfer gefordert: Nach einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten starb der Rheinländer Sascha an einem Herzinfarkt, kurz zuvor war er körperlich von Polizisten angegangen worden. Ohne diesen skandalösen Einsatz wäre Sascha heute noch am Leben.
Knapp eine Woche später findet ein großer Trauermarsch statt, der Zugleich eine Anklage gegen die Verantwortlichen in den Behörden ist.
Beginn ist um 14 Uhr am Tatort, unweit des Deutschen Technikmuseums (Anreise über die S-Bahn Anhalter Bahnhof), der Aufzug führt anschließend zum Roten Rathaus. Auch aus Sachsen werden sicherlich wieder viele Mitstreiter in die Hauptstadt der Zentralregierung reisen und zusammen zeigen, dass sich der Bürgerprotest mit staatlicher Gewalt nicht stoppen lässt!
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07082021
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+ Zeugen und Videoaufzeichnungen von Redebeitrag der Antifademo in Zwönitz gesucht! +
Am Samstag fand die skandalöse Hassdemo der Antifa in Zwönitz statt. Neben den schon erwähnten Eskalationen und Zwischenfällen, wurde bei der Zwischenkundgebung im Neugebaugebiet ein Hetzbeitrag gegen den Breitenbrunner Thomas Schneider von der Arbeitsgemeinschaft Weltanschauungsfragen e.V. gehalten, der u.a. Mitorganisator der Schweigemärsche in Annaberg ist. Im Rahmen dieses Redebeitrages wurde Schneider in übelster Form diffamiert und beleidigt.
Zur rechtlichen Ahndung dieser verbalen Angriffe werden jetzt Zeugen gesucht, welche die Rede entweder live vor Ort miterlebt haben oder - was noch besser wäre - über Videomaterial der Rede verfügen. Die Zwischenkundgebung fand gegen 15.15 - 15.30 Uhr im Bereich Franz-Schubert-Straße/Goethestraße statt.
Es wird in beiden Fällen um Kontaktaufnahme an kontakt@freie-sachsen.info gebeten.
FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
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Am Samstag fand die skandalöse Hassdemo der Antifa in Zwönitz statt. Neben den schon erwähnten Eskalationen und Zwischenfällen, wurde bei der Zwischenkundgebung im Neugebaugebiet ein Hetzbeitrag gegen den Breitenbrunner Thomas Schneider von der Arbeitsgemeinschaft Weltanschauungsfragen e.V. gehalten, der u.a. Mitorganisator der Schweigemärsche in Annaberg ist. Im Rahmen dieses Redebeitrages wurde Schneider in übelster Form diffamiert und beleidigt.
Zur rechtlichen Ahndung dieser verbalen Angriffe werden jetzt Zeugen gesucht, welche die Rede entweder live vor Ort miterlebt haben oder - was noch besser wäre - über Videomaterial der Rede verfügen. Die Zwischenkundgebung fand gegen 15.15 - 15.30 Uhr im Bereich Franz-Schubert-Straße/Goethestraße statt.
Es wird in beiden Fällen um Kontaktaufnahme an kontakt@freie-sachsen.info gebeten.
FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
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Zitat des Tages: Querdenker starten Volksbegehren in Bayern
https://www.compact-online.de/zitat-des-tages-querdenker-starten-volksbegehren-in-bayern/
„Im Oktober können die Wahlberechtigten in Bayern in einem von einem ‚Querdenker‘-Bündnis initiierten Volksbegehren dafür unterschreiben, dass der Landtag abberufen wird. Ein entsprechender Antrag sei zugelassen worden, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Sollten vom 14. bis 27. Oktober mehr als eine Million Wahlberechtigte unterschreiben, nähme das Volksbegehren die Schwelle in den Landtag.“ (Nürnberger Nachrichten) [...]
War der Beitrag interessant? Dann lass einen 👍 da.
Weitere News findest du hier: @querdenken_351
.
Zum Begehren
https://t.me/Demotermine/13733
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https://www.compact-online.de/zitat-des-tages-querdenker-starten-volksbegehren-in-bayern/
„Im Oktober können die Wahlberechtigten in Bayern in einem von einem ‚Querdenker‘-Bündnis initiierten Volksbegehren dafür unterschreiben, dass der Landtag abberufen wird. Ein entsprechender Antrag sei zugelassen worden, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Sollten vom 14. bis 27. Oktober mehr als eine Million Wahlberechtigte unterschreiben, nähme das Volksbegehren die Schwelle in den Landtag.“ (Nürnberger Nachrichten) [...]
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Zum Begehren
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COMPACT Online
Zitat des Tages: Querdenker starten Volksbegehren in Bayern
„Im Oktober können die Wahlberechtigten in Bayern in einem von einem ‚Querdenker‘-Bündnis initiierten Volksbegehren dafür unterschreiben, dass der Landtag abberufen wird. Ein entsprechender Antrag sei zugelassen worden, teilte das Innenministerium am Mittwoch…
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✊JETZT ERST RECHT✊
Mit Bestürzung, aber nicht Verwunderung, nehmen wir zur Kenntnis: Das Nachrichtenportal tag24.de/chemnitz betreibt ein unglaubliches RECHTS-Framing und bedient sich dazu einer Fotomontage (siehe o.g. Hompage vom 05.08.21 / 13:00 Uhr). Die Fotomontage suggeriert auf unserer Kundgebung einen Rednerbeitrag, den es nie gegeben hat.
Uns zeigt dieses Framing, dass unsere Demonstrationen, in diesem Fall die - Chemnitzer Montagsspaziergänge - wahrgenommen werden und offensichtlich den Handlangern, der immer mehr diktatorisch agierenden Regierung, Angst und Sorge bereiten.
Wir verurteilen eine Kategorisierung und Abstempelung von Menschen nach Lagern, beispielsweise nach "Rechts" oder "Links", und wir lehnen außerdem deutlichst jeglicher Art von Gewalt und Extremismus ab. Uns sind allen voran Inhalte wichtig, was gesagt wird, nicht wer was gesagt hat. Wir sind und bleiben immer eine friedliche Demokratiebewegung.
Wir vermissen eine wahrheitsgemäße und umfassende Berichterstattung. Wir wünschen uns, liebes tag.24-Team, eine neutrale, saubere Recherche zu den Fakten und fordern tag.24 zur Nachbesserung auf:
Wir stellen klar, dass es sich bei den von "Chemnitz steht Auf" organisierten Aufzügen um, von der Stadt Chemnitz genehmigte Versammlungen handelt, insofern haben wir uns, entgegen der Berichterstattung, keinen Montagsspaziergängen von irgendjemandem angeschlossen.
Wir sind keine "Anti-Corona-Bewegung". Maßnahmen-Kritik war die Ursache, dass wir uns als Bürgerinitiative gefunden haben, aber nur um Corona geht es schon lange nicht mehr, das dürfte auch allen Lesern unseres öffentlichen Telegram-Kanals unserer Bewegung aufgefallen sein. Wir treten ein für die vollständige Wiedererlangung aller Grund- und Menschenrechte, weiterhin haben wir den Wunsch nach direkter Demokratie, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung verinnerlicht.
Wir bieten mit unseren Versammlungen allen Menschen eine Möglichkeit, wie es bei öffentlichen Versammlungen auch Maßgabe ist, an dem Protest teilzunehmen und diesen zum Ausdruck zu bringen (Gewalt und Extremismus stets ausgeschlossen).
Tag.24 möge uns bitte außerdem detaillierter ihre Behauptung erläutern, welche auf unserer Kundgebung im Februar geäußerte „Verschwörungstheorie“ sich innerhalb der vergangenen Monate NICHT in bittere Realität verwandelt hat.
Wir haben erkannt, dass nur ein Zusammenschluss aller wahrheits- und freiheitsliebenden Menschen den derzeit laufenden Staatsstreich (die außer-Kraft-Setzung des Grundgesetztes) verhindern kann.
Wir lassen uns nicht (mehr) einschüchtern! Wir werden uns von nichts distanzieren! Wir lassen uns nicht spalten!
🙏Sei auch DU am nächsten Montag mit dabei🙏
Nächster Montag, 09.08. um 19 Uhr, 09111 Chemnitz, Schillerplatz am Busbahnhof!
Raus auf die Straße @Demotermine!
Mit Bestürzung, aber nicht Verwunderung, nehmen wir zur Kenntnis: Das Nachrichtenportal tag24.de/chemnitz betreibt ein unglaubliches RECHTS-Framing und bedient sich dazu einer Fotomontage (siehe o.g. Hompage vom 05.08.21 / 13:00 Uhr). Die Fotomontage suggeriert auf unserer Kundgebung einen Rednerbeitrag, den es nie gegeben hat.
Uns zeigt dieses Framing, dass unsere Demonstrationen, in diesem Fall die - Chemnitzer Montagsspaziergänge - wahrgenommen werden und offensichtlich den Handlangern, der immer mehr diktatorisch agierenden Regierung, Angst und Sorge bereiten.
Wir verurteilen eine Kategorisierung und Abstempelung von Menschen nach Lagern, beispielsweise nach "Rechts" oder "Links", und wir lehnen außerdem deutlichst jeglicher Art von Gewalt und Extremismus ab. Uns sind allen voran Inhalte wichtig, was gesagt wird, nicht wer was gesagt hat. Wir sind und bleiben immer eine friedliche Demokratiebewegung.
Wir vermissen eine wahrheitsgemäße und umfassende Berichterstattung. Wir wünschen uns, liebes tag.24-Team, eine neutrale, saubere Recherche zu den Fakten und fordern tag.24 zur Nachbesserung auf:
Wir stellen klar, dass es sich bei den von "Chemnitz steht Auf" organisierten Aufzügen um, von der Stadt Chemnitz genehmigte Versammlungen handelt, insofern haben wir uns, entgegen der Berichterstattung, keinen Montagsspaziergängen von irgendjemandem angeschlossen.
Wir sind keine "Anti-Corona-Bewegung". Maßnahmen-Kritik war die Ursache, dass wir uns als Bürgerinitiative gefunden haben, aber nur um Corona geht es schon lange nicht mehr, das dürfte auch allen Lesern unseres öffentlichen Telegram-Kanals unserer Bewegung aufgefallen sein. Wir treten ein für die vollständige Wiedererlangung aller Grund- und Menschenrechte, weiterhin haben wir den Wunsch nach direkter Demokratie, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung verinnerlicht.
Wir bieten mit unseren Versammlungen allen Menschen eine Möglichkeit, wie es bei öffentlichen Versammlungen auch Maßgabe ist, an dem Protest teilzunehmen und diesen zum Ausdruck zu bringen (Gewalt und Extremismus stets ausgeschlossen).
Tag.24 möge uns bitte außerdem detaillierter ihre Behauptung erläutern, welche auf unserer Kundgebung im Februar geäußerte „Verschwörungstheorie“ sich innerhalb der vergangenen Monate NICHT in bittere Realität verwandelt hat.
Wir haben erkannt, dass nur ein Zusammenschluss aller wahrheits- und freiheitsliebenden Menschen den derzeit laufenden Staatsstreich (die außer-Kraft-Setzung des Grundgesetztes) verhindern kann.
Wir lassen uns nicht (mehr) einschüchtern! Wir werden uns von nichts distanzieren! Wir lassen uns nicht spalten!
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TAG24
Chemnitz News: Nachrichten | Sport | Promis | Crime | Politik
Nachrichten Chemnitz » Aktuelle Meldungen, regionale News: Gesellschaft › Sport › Kriminalität › Polizeiticker › Unterhaltung › Politik | TAG24
Aktuell an der Stelle in Berlin, an der dem Widerstandskämpfer Sascha "El Chancho" aus NRW, der bei einer Demonstration für die Freiheit am 01.08.2021 verstorben ist, gedacht wird...
@SandraGabriel269
Raus auf die Straße @Demotermine!
@SandraGabriel269
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