Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Morgen, Dienstag 19. Oktober 2021 findet ab 11 Uhr eine weitere Justizposse vor dem Amtsgericht Karlsruhe statt.
Was war passiert?
Letzte Jahr gab es die medial begleitede Frauenbus-Tour. Da zu diesem Zeitpunkt in Baden-Württemberg durch die grün-schwarze Landesregierung eine verfassungsfeindliche Ausgangssperre wie zu Kriegszeiten angeordnet war, hatten sich die Teilnehmer der Frauenbus-Tour dazu entschieden das gastunfreundliche Baden-Württemberg bis spätestens 20 Uhr zu verlassen. Der Frauenbus verließ mithin gegen 19:30 Uhr das Apartheidsland Baden-Württemberg.
Gegen 23 Uhr wurde von den Teilnehmern der Tour ein Livestream Video ins Netz gestellt, welcher geselliges Zusammensein zeigte.
Da zu diesem Zeitpunkt, nach Meinung der Karlsruher Polizei, friedliches Zusammensein eine Ordnungswidrigkeit darstellte, ganz so wie das auch die Taliban in Afghanistan handhaben, wurde ein Verfahren gegen alle Teilnehmer eingeleitet.
Ein Polizeibeamter sah das Video gegen Mitternacht und schloss messerscharf: der Bus war um 18 Uhr noch in Karlsruhe, da wird er 5 Stunden später auch immer noch hier sein.
Es ist unbegreiflich wie wirklich miserabel die Polizeibeamten in Karlsruhe ausgebildet sind. Es erfolgte keine Verifizierung wo sich denn der Bus befindet, der Polizist ging einfach davon aus, dass wenn der Bus um 18 Uhr in Karlsruhe war, dann wird er um 23 Uhr auch in Karlsruhe sein.
Nun ist es einem Bus mit Rädern unter dem Fahrwerk und zudem mit einem Motor versehen, systemimmanent, dass er für die Fortbewegung erdacht, gebaut und verwendet wird. Diese Erkenntnis hatte sich unter der Karlsruher Polizei noch nicht herumgesprochen und so ging der Polizeibeamte davon aus: der Bus befindet sich in Karlsruhe und Zusammensein ist nach 20 Uhr strafbar, ich mache eine Anzeige.
Grundrechte_jetzt fordert an dieser Stelle mindestens eine Verdoppelung der Gehälter für Polizisten, damit nicht nur diejenigen zur Polizei gehen, für die auf dem freien Arbeitsmarkt sonst nichts übrig bleibt. Mit einer Verdoppelung der Gehälter könnte man dafür sorgen qualifiziertes Personal bei der Polizei zu bekommen. Das jetzige, ganz offensichtlich völlig unqualifizierte Personal bei der Karlsruher Polizei könnte man vielleicht in der Karlsruher Stadtreinigung einsetzen, damit diese armen Menschen nicht auf Hartz 4 angewiesen sind.
Damit aber nicht genug.
Alle Teilnehmer hatten einen Bussgeldbescheid bekommen, so weit so gut. Dies ist für einen verständigen Dritten nachvollziehbar.
Die bussgeldbewehrten Teilnehmer legten gegen den Busdgeldbescheid Einspruch ein und begründeten ihren Einspruch damit, dass der Bus und damit das Video mit dem geselligen Zusammensein sich zum fraglichen Zeitpunkt in Rheinland-Pfalz befunden hatte und somit weder ein Bussgeldtatbestand vorliegt noch überhaupt die Zuständigkeit von Karlsruhe gegeben ist.
Daraufhin hätten alle Verfahren eingestellt werden müssen.
Nicht beim Ordnungsamt in Karlsruhe, dort wurden die Teilnehmer weiterhin unrechtmäßig verfolgt.
Was für die Karlsruher Polizei gilt, müsste offensichtlich auch im Ordnungsamt durchgeführt werden: alle Beamten mit einem Besen ausrüsten und in die Stadtreinigung versetzen. Beamte die so offensichtlich rechtswidrig handeln gehören einfach nicht in eine Bussgeldstelle.
Damit hört die kafkateste Geschichte aber noch nicht auf. Im Sommer wurde der erste Einspruch gegen einen Bussgeldbescheid verhandelt. Grundrechte_jetzt berichtete darüber. Nach dem ersten Verhandlungstag war klar: es gibt überhaupt keine Grundlage für einen Bussgeldbescheid. Der "Tatort" war nicht in Karlsruhe und in Rheinland-Pfalz gab es keine Ausgangssperre. Damit war dem Bussgeldbescheid die rechtliche Grundlage entzogen. Die Richterin wollte ganz, ganz gründlich verfahren und beließ es nicht bei einem Verhandlungstag an dem ein Polizeizeuge aussagte, er wisse überhaupt nicht wo der Bus zum fraglichen Zeitpunkt war und er die Anzeige gefertigt hatte. Damit wäre nach den Regeln, wie es jeder Jurastudent im 2ten Semester weiß, ganz einfach freizusprechen gewesen.
#BW #Di1910 #Karlsruhe
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Was war passiert?
Letzte Jahr gab es die medial begleitede Frauenbus-Tour. Da zu diesem Zeitpunkt in Baden-Württemberg durch die grün-schwarze Landesregierung eine verfassungsfeindliche Ausgangssperre wie zu Kriegszeiten angeordnet war, hatten sich die Teilnehmer der Frauenbus-Tour dazu entschieden das gastunfreundliche Baden-Württemberg bis spätestens 20 Uhr zu verlassen. Der Frauenbus verließ mithin gegen 19:30 Uhr das Apartheidsland Baden-Württemberg.
Gegen 23 Uhr wurde von den Teilnehmern der Tour ein Livestream Video ins Netz gestellt, welcher geselliges Zusammensein zeigte.
Da zu diesem Zeitpunkt, nach Meinung der Karlsruher Polizei, friedliches Zusammensein eine Ordnungswidrigkeit darstellte, ganz so wie das auch die Taliban in Afghanistan handhaben, wurde ein Verfahren gegen alle Teilnehmer eingeleitet.
Ein Polizeibeamter sah das Video gegen Mitternacht und schloss messerscharf: der Bus war um 18 Uhr noch in Karlsruhe, da wird er 5 Stunden später auch immer noch hier sein.
Es ist unbegreiflich wie wirklich miserabel die Polizeibeamten in Karlsruhe ausgebildet sind. Es erfolgte keine Verifizierung wo sich denn der Bus befindet, der Polizist ging einfach davon aus, dass wenn der Bus um 18 Uhr in Karlsruhe war, dann wird er um 23 Uhr auch in Karlsruhe sein.
Nun ist es einem Bus mit Rädern unter dem Fahrwerk und zudem mit einem Motor versehen, systemimmanent, dass er für die Fortbewegung erdacht, gebaut und verwendet wird. Diese Erkenntnis hatte sich unter der Karlsruher Polizei noch nicht herumgesprochen und so ging der Polizeibeamte davon aus: der Bus befindet sich in Karlsruhe und Zusammensein ist nach 20 Uhr strafbar, ich mache eine Anzeige.
Grundrechte_jetzt fordert an dieser Stelle mindestens eine Verdoppelung der Gehälter für Polizisten, damit nicht nur diejenigen zur Polizei gehen, für die auf dem freien Arbeitsmarkt sonst nichts übrig bleibt. Mit einer Verdoppelung der Gehälter könnte man dafür sorgen qualifiziertes Personal bei der Polizei zu bekommen. Das jetzige, ganz offensichtlich völlig unqualifizierte Personal bei der Karlsruher Polizei könnte man vielleicht in der Karlsruher Stadtreinigung einsetzen, damit diese armen Menschen nicht auf Hartz 4 angewiesen sind.
Damit aber nicht genug.
Alle Teilnehmer hatten einen Bussgeldbescheid bekommen, so weit so gut. Dies ist für einen verständigen Dritten nachvollziehbar.
Die bussgeldbewehrten Teilnehmer legten gegen den Busdgeldbescheid Einspruch ein und begründeten ihren Einspruch damit, dass der Bus und damit das Video mit dem geselligen Zusammensein sich zum fraglichen Zeitpunkt in Rheinland-Pfalz befunden hatte und somit weder ein Bussgeldtatbestand vorliegt noch überhaupt die Zuständigkeit von Karlsruhe gegeben ist.
Daraufhin hätten alle Verfahren eingestellt werden müssen.
Nicht beim Ordnungsamt in Karlsruhe, dort wurden die Teilnehmer weiterhin unrechtmäßig verfolgt.
Was für die Karlsruher Polizei gilt, müsste offensichtlich auch im Ordnungsamt durchgeführt werden: alle Beamten mit einem Besen ausrüsten und in die Stadtreinigung versetzen. Beamte die so offensichtlich rechtswidrig handeln gehören einfach nicht in eine Bussgeldstelle.
Damit hört die kafkateste Geschichte aber noch nicht auf. Im Sommer wurde der erste Einspruch gegen einen Bussgeldbescheid verhandelt. Grundrechte_jetzt berichtete darüber. Nach dem ersten Verhandlungstag war klar: es gibt überhaupt keine Grundlage für einen Bussgeldbescheid. Der "Tatort" war nicht in Karlsruhe und in Rheinland-Pfalz gab es keine Ausgangssperre. Damit war dem Bussgeldbescheid die rechtliche Grundlage entzogen. Die Richterin wollte ganz, ganz gründlich verfahren und beließ es nicht bei einem Verhandlungstag an dem ein Polizeizeuge aussagte, er wisse überhaupt nicht wo der Bus zum fraglichen Zeitpunkt war und er die Anzeige gefertigt hatte. Damit wäre nach den Regeln, wie es jeder Jurastudent im 2ten Semester weiß, ganz einfach freizusprechen gewesen.
#BW #Di1910 #Karlsruhe
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BRICHT Gil Ofarim unter einer Lüge ZUSAMMEN? — Tim Kellner
https://youtu.be/7DOpkCvPnNQ 21:12
@TimKellnerTV the @LovePriest
Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Ach nee... wieso das denn??? 🤔
https://www.rnd.de/politik/umfrage-zukunftsangst-und-politikversagen-verlieren-wir-das-vertrauen-in-den-staat-MWSPNWHQ42WG35JDEM77XVRM4U.html
Raus auf die Straßen @Demotermine!
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Zukunftsangst und Politikversagen: Umfrage attestiert geringes Vertrauen in Staat
61 Prozent der Deutschen glauben offenbar, „Deutschland steht vor einem Niedergang“. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor. Die Gründe für das fehlende Vertrauen in Staat und Politik sind vielfältig.
!!!TEILEN!!!
Der-Dritte-Weg.info
#BB #Sa2310 #Guben
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Forwarded from Für jeden den richtigen 'Impfstoff' - Pfizer, BioNTech, Vaxzevria, Moderna, Johnson & Johnson, Sputnik V, AstraZeneca, Stöcker
Es ist einfach alles verrückt!
Kann man nur gute Besserung wünschen.
Love & Power
👉🏿 https://t.me/NanaDomena
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
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https://journalistenwatch.com/2021/10/17/linksextrem-aus-versehen/
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jouwatch
Linksextrem und doof: Aus Versehen Auto von Genossin abgefackelt
Offensichtlich ist "linksextrem" ein Synonym für "extremdoof". Bei den #KoepiBleibt Protesten haben Linksextreme wohl aus Versehen das Auto einer Mitgründerin der linksradikalen Zeitschrift Jungle World angezündet. Nach der Räumung des - nach Mainstreamsprech…
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Nach dem Aufzug hat die Polizei einen Polizisten festgenommen, welcher auf dem führenden Wagen mit dem Aufzug mitgefahren ist, d.h. welcher mit demonstriert hat.
Die Demonstranten quittieren dies mit einigen Ansprachen an die Polizisten
Straßburg, 16.10.2021, 16:50 Uhr
Eine Eigenproduktion von
@DirectorOfCoronaReset
Ich bedanke ♥️ mich bei Jedem, der mich unterstützt und somit diese Arbeit ermöglicht
https://paypal.me/pools/c/8wkfvm0cy1
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Die Demonstranten quittieren dies mit einigen Ansprachen an die Polizisten
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Glühwein, Schmalzkuchen, Bratwurst: In rund einem Monat öffnen in der Hauptstadt die Weihnachtsmärkte!
Hans-Dieter Laubinger (74) organisiert seit 2008 den Rummel vor dem Roten Rathaus. Wenn der Markt am 22. November öffnet, gilt die 2G-Regel. Es kommt also nur rein, wer geimpft oder genesen ist" "Ich möchte vermeiden, dass vor den Toren mehr Leute stehen als drinnen“, sagt er. „Mit der 2G-Regel verhindern wir, dass die Besucherzahl auf 2000 beschränkt ist."
Merkt ihr was? Oder immer noch nicht? 😭😭😭😭😭‼️ Gesunde , Ungeimpfte, GETESTETE werden regelrecht AUSGESCHLOSSEN. Das ist einfach alles nur noch TRAURIG und HERZLOS.
@Team_Info_Kanal_Berlin
Hans-Dieter Laubinger (74) has been organizing the shindig in front of the Rotes Rathaus since 2008. When the market opens on November 22, the 2G rule applies. So only those who are vaccinated or recovered will get in" "I want to avoid more people standing outside the gates than inside," he says. "With the 2G rule, we prevent attendance from being limited to 2,000
Hans-Dieter Laubinger (74) organisiert seit 2008 den Rummel vor dem Roten Rathaus. Wenn der Markt am 22. November öffnet, gilt die 2G-Regel. Es kommt also nur rein, wer geimpft oder genesen ist" "Ich möchte vermeiden, dass vor den Toren mehr Leute stehen als drinnen“, sagt er. „Mit der 2G-Regel verhindern wir, dass die Besucherzahl auf 2000 beschränkt ist."
Merkt ihr was? Oder immer noch nicht? 😭😭😭😭😭‼️ Gesunde , Ungeimpfte, GETESTETE werden regelrecht AUSGESCHLOSSEN. Das ist einfach alles nur noch TRAURIG und HERZLOS.
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Hans-Dieter Laubinger (74) has been organizing the shindig in front of the Rotes Rathaus since 2008. When the market opens on November 22, the 2G rule applies. So only those who are vaccinated or recovered will get in" "I want to avoid more people standing outside the gates than inside," he says. "With the 2G rule, we prevent attendance from being limited to 2,000
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach sich heute für ein Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ aus. Damit würde der Corona-Notstand im November offiziell enden. #Corona
Weitere Infos 👉 www.berliner-zeitung.de/news/jens-spahn-corona-notstand-soll-im-november-enden-li.189486
@Team_Info_Kanal_Berlin
@Maskenverbot, Erfahrungen und Diskussion @maskeradefrei
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FREIHEIT
MARSCH!
#Mainz Landeshauptstadt #RP
Es reicht uns endgültig!
Am 04.09.2021 war klasse und dieses Mal werden wir noch mehr!!!
Wir trommeln, fordern dazu auf, dass MITEINANDER geredet und die Spaltung sofort beendet wird.
#KeinImpfzwang
#KinderSchutz
#friedlich
Durch die Innenstadt, zu den MEDIENHÄUSERN 🏢📷🏢
23.10.2021
14 Uhr | Landtag Rheinland-Pfalz
Platz d. Mainzer Republik 1 | 55116 Mainz
#RP #Sa2310 #Mainz
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#Mainz Landeshauptstadt #RP
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Am 04.09.2021 war klasse und dieses Mal werden wir noch mehr!!!
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#KeinImpfzwang
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#friedlich
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23.10.2021
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23.10.2021 #Es_Reicht #Wismar #MV
Wismar - Es Reicht - 23.10.2021
Bundesweit demonstrieren die Leute gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen. Die Leute aus Mecklenburg Vorpommern demonstrieren in Wismar.
23.10.2021
#Autokorso in Wismar:
Parkplatz Turmstraße 3
10:30 Uhr Treff und 11:00 Uhr Start
23.10.2021
Außerdem #Großdemo in Wismar – Es Reicht!
15 Uhr / Marktplatz
Aufzug mit anschließenden Bühnenprogramm
#Sa2310
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Wismar - Es Reicht - 23.10.2021
Bundesweit demonstrieren die Leute gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen. Die Leute aus Mecklenburg Vorpommern demonstrieren in Wismar.
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#Autokorso in Wismar:
Parkplatz Turmstraße 3
10:30 Uhr Treff und 11:00 Uhr Start
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Außerdem #Großdemo in Wismar – Es Reicht!
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In dieser Apotheke gilt 𝟭 𝗚
𝗚esunder Menschenverstand 🤍
"𝑊𝑖𝑟 𝑏𝑒𝑡𝑒𝑖𝑙𝑖𝑔𝑒𝑛 𝑢𝑛𝑠 𝑛𝑖𝑐𝘩𝑡 𝑎𝑛 𝑠𝑡𝑎𝑎𝑡𝑙𝑖𝑐𝘩 𝑣𝑒𝑟𝑜𝑟𝑑𝑛𝑒𝑡𝑒𝑟 𝐻𝑖𝑟𝑛𝑤𝑎̈𝑠𝑐𝘩𝑒 𝑢𝑛𝑑 𝐷𝑖𝑠𝑘𝑟𝑖𝑚𝑖𝑛𝑖𝑒𝑟𝑢𝑛𝑔 𝑣𝑜𝑛 𝑀𝑖𝑡𝑚𝑒𝑛𝑠𝑐𝘩𝑒𝑛."
DANKE an die Apotheke in 34359 Reinhardshagen🙏
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Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
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Christoph Lauinger berichtet über die Zensur von Aufklärungsmaterial in seinem Schaufenster der
Sonnen Apotheke.
Die „Presseschau“, welche aus praktischen Gründen außerhalb angebracht wurden, klärten über die aktuelle Pandemie Situation auf. Dieses Informationsmaterial wurden am Wochenende von „Unbekannt“ entfernt.
Waiblingen, 18.10.2021
Ein Film von
@DirectorOfCoronaReset
Sonnen-Apotheke #Waiblingen
Bahnhofstraße 4, Eingang, Albert-Roller-Straße, 71332 Waiblingen
Mut bewerten
https://g.co/kgs/ssbGGf
@Medienzensur
Gelöschte Inhalte hochladen
@GesperrtBRD
https://t.me/s/Medienzensur
(Aufrubar auch ohne App - bitte außerhalb Telegram teilen)
Sonnen Apotheke.
Die „Presseschau“, welche aus praktischen Gründen außerhalb angebracht wurden, klärten über die aktuelle Pandemie Situation auf. Dieses Informationsmaterial wurden am Wochenende von „Unbekannt“ entfernt.
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#NW #Do2110 #Hagen
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#NW #Do2110 #Hagen
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💥VORMERKEN💥 ❌🎃 "Süßes oder saures..." 👹 Sonntag 31.10.21 🧟♀️ SAVE THE DATE ❌ 🧟♂️ 🕸
👻 #HALLOWEEN Spaziergang in #Cuxhaven 🧛🏻♂️
👺15.00 Uhr - 18.00 Uhr 🎃
💀Treffpunkt: Kaemmererplatz 🕷
Mehr zum regelmäßigen Protest in Cuxhaven unter:
👉 @CUXHAVEN_PROTEST
👉 @CUXHAVEN_GEHT_SPAZIEREN
👉 @frieden_Peace
👉 @Newsletter1984
#Cuxhaven #Niedersachsen #Frieden #Freiheit #Souveränität #Wahrheit #Selbstbestimmung
Wir seh´n uns auf den Straßen Cuxhavens!
#NI #So3110
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Nach dem #Spaziergang ist vor dem Spaziergang! Mehr Infos zum regelmäßigen #Freiheitsmarsch in #Cuxhaven auf
👉🏻 @CUXHAVEN_PROTEST oder im Chat
👉🏻 @CUXHAVEN_GEHT_SPAZIEREN
#NI #So2410
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Heute Abend zum Abschluss des Montagspaziergangs in Zwönitz.
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Immer wieder Montags:
Auch diesen Montag gingen die Bürger auf die Straße. Hier ein kurzer Einblick von Döbeln !
Sei auch du das nächste mal dabei, schließt euch den Protesten an. Vernetzt euch - das wird später extrem wichtig sein.
Folgt uns: @freie_mittelsachsen
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Auch diesen Montag gingen die Bürger auf die Straße. Hier ein kurzer Einblick von Döbeln !
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