Liebe Klappstuhl XXL-Freunde,
am Tag der Deutschen Einheit treffen wir uns erneut um 15 Uhr auf der Ringelstecherwiese in Landshut.
Im Mittelpunkt steht unsere Impfaktion "Deutschland impft sich frei - sei auch DU dabei!"
Kommt zum Netzwerken, Austauschen, Freude verbreiten und Zuversicht mitnehmen und bringt viele Freunde und die ganze Familie mit!
❗️Die Veranstaltung findet nur bei regenfreiem Wetter statt! 🌤
Wir freuen uns auf EUCH Lieblingsmenschen!
Euer Team von BSZ
Auf unseren sozialen Plattformen erfahrt ihr, was in unserem Verein passiert, was uns bewegt und was wir bewegen...
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#BY #So0310
Raus auf die Straßen @Demotermine
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Neckarsulm, Mittwoch 29.09.2021 im Stadtpark, 18:30 - 20:00 Uhr
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#BW #Mi2909 #Neckarsulm
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Aktion Freedom Day 30.10.2021 🕊
#freedomday
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
"Nach den Erfahrungen aus Großbritannien sollten wir auch den Mut haben zu machen, was auf der Insel geklappt hat. Also braucht es jetzt eine klare Ansage der Politik:
Am 30. Oktober werden alle Beschränkungen aufgehoben!“
(KBV- Chef Dr. Andreas Gassen 18.9.2021 https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-gassen-lauterbach-freedom-day-101.html)
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
Wir unterstützen den Vorstoß des KBV-Chefs und fordern zum 30.10. die Rücknahme aller Corona- bedingten Einschränkungen!
Lasst uns gemeinsam die Pandemie beenden - miteinander - füreinander!
Verbreitet das Logo, teilt es, hängt es ins Fenster, ins Auto - seid kreativ!
@DeutschlandInfoChat
#Sa3010
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#freedomday
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"Nach den Erfahrungen aus Großbritannien sollten wir auch den Mut haben zu machen, was auf der Insel geklappt hat. Also braucht es jetzt eine klare Ansage der Politik:
Am 30. Oktober werden alle Beschränkungen aufgehoben!“
(KBV- Chef Dr. Andreas Gassen 18.9.2021 https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-gassen-lauterbach-freedom-day-101.html)
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ENTEIGNEN! Eine Mehrheit der Berliner stimmte beim Volksentscheid dafür.
Wird Berlin jetzt ein zweites Kuba ? 🤷♀
@Team_Info_Kanal_Berlin
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Liebe ist das Fundament der neuen Welt!
Die neue Zeit ist da.
Gänsehautmomente auf Mallorca.
Danke Frank von Showagentenradio.
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Danke Robby Steiner.
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Danke Freedom Mallorca
Danke Sebastian Kolasa
Für diese tolle Zusammenfassung.
@sebstiankolasa
🌞🍷 Lust auf Gute Laune?
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Aufzeichnung der Demo von Samstag: https://stayawakebamberg.de/videos/21-09-25-Demo-Spaziergang.mp4
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Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Verstoß gegen Versammlungsauflage tragen Faceshiled: Verfahren eingestellt
Sachverhalt
Das Ordnungsamt Waiblingen hatte ein Bußgeld verhängt wegen angeblichen Nicht-Einhaltens von Auflagen des Versammlungsbescheids bei einem Aufzug im Februar 2021. Angeordnet war Maskenpflicht, wer vom Tragen MNB durch ein Attest befreit war, solle ein Faceshield tragen. Ich war erst später zu dem Aufzug dazugestoßen und hatte die Verlesung dieser Auflage daher nicht mitbekommen. Ich wurde im Verlauf von einem Ordner auf die Maskenpflicht hingewiesen, verwies jedoch auf mein Attest und nahm ohne Maske weiter teil. Nach Beendigung des Aufzugs nahmen Polizisten meine Personalien auf, da ich gegen Auflagen verstoßen hätte. Ich legte mein Attest vor, welches auch anerkannt wurde. Auf Anweisung des Vorgesetzten wurde ich dann trotzdem angezeigt, da ich dann ein Faceshield hätte tragen sollen. Gegen den Bußgeldbescheid des Ordnungsamtes legte ich Widerspruch ein. So kam es zu dem Verfahren vor dem Amtsgericht.
Sachverhalt
Das Ordnungsamt Waiblingen hatte ein Bußgeld verhängt wegen angeblichen Nicht-Einhaltens von Auflagen des Versammlungsbescheids bei einem Aufzug im Februar 2021. Angeordnet war Maskenpflicht, wer vom Tragen MNB durch ein Attest befreit war, solle ein Faceshield tragen. Ich war erst später zu dem Aufzug dazugestoßen und hatte die Verlesung dieser Auflage daher nicht mitbekommen. Ich wurde im Verlauf von einem Ordner auf die Maskenpflicht hingewiesen, verwies jedoch auf mein Attest und nahm ohne Maske weiter teil. Nach Beendigung des Aufzugs nahmen Polizisten meine Personalien auf, da ich gegen Auflagen verstoßen hätte. Ich legte mein Attest vor, welches auch anerkannt wurde. Auf Anweisung des Vorgesetzten wurde ich dann trotzdem angezeigt, da ich dann ein Faceshield hätte tragen sollen. Gegen den Bußgeldbescheid des Ordnungsamtes legte ich Widerspruch ein. So kam es zu dem Verfahren vor dem Amtsgericht.
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Nach Vorlage Attest konnte ich den Gerichtssaal ohne Maske betreten.
Gedächtnisprotokoll Verhandlung vor dem Amtsgericht Waiblingen 27.09.2021
Das Ordnungsamt hatte den Polizisten X als Zeuge laden lassen.
Richter: "Was können Sie denn zu den Vorwürfen gegen den Beschuldigten Herr Y sagen?"
Polizist: "Nichts"
Richter (nach einer kurzen Schweigepause...): "Aha. Warum sind sie dann hier?"
Polizist: "Das würde ich auch gerne wissen...!"
Richter: "Gab es denn auf der Demonstration eine Pflicht zum Tragen von Faceshields?"
Polizist: "Weiß ich nicht mehr."
Die Vernehmung dauerte noch eine Weile, hatte auch einen gewissen Unterhaltungswert, brachte aber keine neuen Erkenntnisse. Die Vernehmung eines weiteren Zeugen (Ordner) verlief ähnlich.
Der Richter stellte daraufhin korrekterweise fest, dass ein Verstoß gegen Versammlungsauflagen nur vorsätzlich möglich sei. Ein fahrlässiger Verstoß kann nicht geahndet werden. Da mir die Auflagen ganz offensichtlich nicht bekannt waren, ich daher wenn überhaupt fahrlässig gehandelt hatte, schlug der Richter vor, das Verfahren auf Kosten der Staatskasse einzustellen. Diesem Vorschlag stimmte ich zu...✊😌
WEHRT EUCH GEGEN UNRECHTMÄSSIGE BUSSGELDBESCHEIDE
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Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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Gedächtnisprotokoll Verhandlung vor dem Amtsgericht Waiblingen 27.09.2021
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Der Richter stellte daraufhin korrekterweise fest, dass ein Verstoß gegen Versammlungsauflagen nur vorsätzlich möglich sei. Ein fahrlässiger Verstoß kann nicht geahndet werden. Da mir die Auflagen ganz offensichtlich nicht bekannt waren, ich daher wenn überhaupt fahrlässig gehandelt hatte, schlug der Richter vor, das Verfahren auf Kosten der Staatskasse einzustellen. Diesem Vorschlag stimmte ich zu...✊😌
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Heute 40 Termin-Einträge mit der Datumssuche mit zugehörigen Flyern und Videos
Mehr Termine?
@Veranstaltungen und @Stammtische
Live direkt von den Demos
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Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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#HeuteLeute
👉 #Mo2709 👈
English 👉 #Mon2709 27092021
#Tagesübersicht, Montag 27.9.2021
Terminliste
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@Terminkalender
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Montagsspaziergänge
- Sachsen
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Gemeinsam sind wir stark!
Bad Rappenau
Kirchplatz (Rathaus)
Dienstag, 28. September
18 Uhr
#BW #Di2809 #Rappenau
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🎉STUDENTEN DEMO DRESDEN🎊
- 09.10.2021 -
StudentenStehenAuf - ALLE sind willkommen mitzudemonstrieren
‼️Für freie Bildung, gegen 3G!! ‼️
Du hast die Schnauze voll und willst endlich mal Gleichgesinnnte treffen?
Dann sei dabei!! 🤙
#SN #Sa0910 #DD #Dresden
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Forwarded from Christoph Kastius
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Deutschland nach der Wahl
Über Sachsen lacht die Sonne,
über Deutschland die ganze Welt!
https://t.me/kastius
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Ergün’s Rede auf dem Schloßplatz
Stuttgart, 25.09.2021
Lieben Dank an Ergün für seine Rede
Lieben Dank an Eva für die Filmaufnahme
@DirectorOfCoronaReset
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Stuttgart, 25.09.2021
Lieben Dank an Ergün für seine Rede
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@DirectorOfCoronaReset
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Live: Montagsdemo 27.09.2021 Dresden — QUERDENKEN 351 - Dresden
https://youtu.be/1CODc4ZxWWk 1:12:01
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Sinnvoller Unterricht auf der Straße — hessencam
https://youtu.be/krh9vIuobMU 9:15
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