Impfprogramm als „hoheitliche Aufgabe“
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat eine ganz eigene Definition für das autoritäre Corona-Impfprogramm der Bundes- und Landesregierungen geschaffen: „Das war staatliche Hoheit“.
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@Demotermine
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Totschläger von Bad Oeynhausen war Serien-Straftäter💥
Der 18-jährige Syrer, der in Bad Oeynhausen am vergangenen Wochenende einen jungen Mann zu Tode geprügelt hat, der gerade von der Abiturfeier seiner Schwester kam, ist nach Presseberichten schon lange zuvor durch Straftaten aufgefallen. Wie der Focus berichtete, sei er "in Baden-Württemberg ab dem Jahr 2020 achtmal wegen Diebstahls, davon einmal wegen schweren räuberischen Diebstahls und alleine 2023 fünfmal wegen schweren Diebstahls" aktenkundig geworden. Hinzu kommen ein Hausfriedensbruch, ein Fall, in dem er mit einem Schlagstock auf den Kopf eines anderen eingeschlagen haben soll, Drogendelikte und 2022 ein Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs.
Keiner dieser Vorfälle führte bisher zu einer Verurteilung, obwohl die ersten Taten bereits vier Jahre zurückliegen. Die derzeit zuständige Staatsanwaltschaft in Nordrhein-Westfalen konnte dazu keine Auskünfte erteilen. Aber auch in Nordrhein-Westfalen, wohin der Täter erst in diesem Jahr gezogen ist, kam es schon zu mehreren Ermittlungsverfahren, darunter ein Fall besonders schweren Diebstahls.
Der Syrer soll 2016 im Zuge der Familienzusammenführung nach Deutschland gekommen sein und bis vergangenes Jahr in Pforzheim gelebt haben. Er war also zum Zeitpunkt seiner Einreise zwölf Jahre alt. Angesichts des jugendlichen Alters, in dem er seine ersten Straftaten begangen haben soll, stellt sich nicht nur die Frage, warum die Justiz in all den Jahren bestenfalls die Akten verwaltet hat; es stellt sich auch die Frage, ob und inwieweit das Jugendamt in Pforzheim reagiert hat. Schließlich legt eine derartige Entwicklung meist Probleme in der Familie nahe, und es wäre die Aufgabe des Jugendgerichts gewesen, das Jugendamt zu informieren.
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Der 18-jährige Syrer, der in Bad Oeynhausen am vergangenen Wochenende einen jungen Mann zu Tode geprügelt hat, der gerade von der Abiturfeier seiner Schwester kam, ist nach Presseberichten schon lange zuvor durch Straftaten aufgefallen. Wie der Focus berichtete, sei er "in Baden-Württemberg ab dem Jahr 2020 achtmal wegen Diebstahls, davon einmal wegen schweren räuberischen Diebstahls und alleine 2023 fünfmal wegen schweren Diebstahls" aktenkundig geworden. Hinzu kommen ein Hausfriedensbruch, ein Fall, in dem er mit einem Schlagstock auf den Kopf eines anderen eingeschlagen haben soll, Drogendelikte und 2022 ein Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs.
Keiner dieser Vorfälle führte bisher zu einer Verurteilung, obwohl die ersten Taten bereits vier Jahre zurückliegen. Die derzeit zuständige Staatsanwaltschaft in Nordrhein-Westfalen konnte dazu keine Auskünfte erteilen. Aber auch in Nordrhein-Westfalen, wohin der Täter erst in diesem Jahr gezogen ist, kam es schon zu mehreren Ermittlungsverfahren, darunter ein Fall besonders schweren Diebstahls.
Der Syrer soll 2016 im Zuge der Familienzusammenführung nach Deutschland gekommen sein und bis vergangenes Jahr in Pforzheim gelebt haben. Er war also zum Zeitpunkt seiner Einreise zwölf Jahre alt. Angesichts des jugendlichen Alters, in dem er seine ersten Straftaten begangen haben soll, stellt sich nicht nur die Frage, warum die Justiz in all den Jahren bestenfalls die Akten verwaltet hat; es stellt sich auch die Frage, ob und inwieweit das Jugendamt in Pforzheim reagiert hat. Schließlich legt eine derartige Entwicklung meist Probleme in der Familie nahe, und es wäre die Aufgabe des Jugendgerichts gewesen, das Jugendamt zu informieren.
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Erneut wurde (mindestens) ein Polizist durch Fremdeinwirkung im Einsatz schwer verletzt und muss im Krankenhaus um sein Leben kämpfen.
Das ist in einer „Demokratie“ und in einem „Rechtsstaat“ nicht hinnehmbar!!!
https://essen.polizei.nrw/presse/einsatzgeschehen-anlaesslich-des-bundesparteitages-der-afd-ein-polizeibeamter-durch-demonstranten-schwer-verletzt-1-folgemeldung-fotofahndung
https://t.me/ChemnitzStehtAuf
@Prozessbeobachter
Das ist in einer „Demokratie“ und in einem „Rechtsstaat“ nicht hinnehmbar!!!
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‼️Neuer Startpunkt: Wittenbergplatz
Am 6. Juli laden wir alle Menschen zu unserem ersten SCHWEIGEMARSCH in Berlin ein.
Wir sammeln uns um 14 Uhr auf dem Wittenbergplatz und gehen dann im Stillen unseren Weg durch Schöneberg.
Wir gedenken aller vergessenen Menschen und Seelen, die zum Opfer der menschenverachtenden Politik und gierigen, nimmersatten Rüstungs- und Pharmaindustrie wurden und werden.
Wenn ihr könnt, kommt doch bitte in weiß. Tragt eure Botschaft gern in Bild und Schrift nach außen.
Am 6.Juli schweigen und gedenken wir…
#BLN #Sa0607 #Berlin #Wittenbergplatz
@BerlinInfoChat
Am 6. Juli laden wir alle Menschen zu unserem ersten SCHWEIGEMARSCH in Berlin ein.
Wir sammeln uns um 14 Uhr auf dem Wittenbergplatz und gehen dann im Stillen unseren Weg durch Schöneberg.
Wir gedenken aller vergessenen Menschen und Seelen, die zum Opfer der menschenverachtenden Politik und gierigen, nimmersatten Rüstungs- und Pharmaindustrie wurden und werden.
Wenn ihr könnt, kommt doch bitte in weiß. Tragt eure Botschaft gern in Bild und Schrift nach außen.
Am 6.Juli schweigen und gedenken wir…
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Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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VERLETZTE UND SCHWERVERLETZTE
POLIZISTEN IN ESSEN!
STELLT EUCH MAL VOR:
WIE GROSS WÄRE DER AUFSCHREI, WENN...
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HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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💚 Netzfund aus Meiningen
Wieder ist eine Woche vorbei und wir haben noch den Tag der
*Galerie des Grauens*
in unserem Herzen. ❤️
Umso mehr treibt uns die Situation in unserem Land auf die Straße, um endlich diese Ampel mit all ihren Gehilfen aus der Regierung zu jagen. Wir wollen keinen Krieg und keine Sanktionen gegen Russland. Wir wollen keine Messer-Morde an unseren Familien. Es muss endlich Schluss sein, daß unser hart erarbeitetes Geld in der ganzen Welt verteilt wird.
WIR WOLLEN FRIEDEN und das mit allen Völkern auf der Welt. Deshalb zieht es uns morgen auf die Straße und wir werden nicht nachlassen.
Folgt uns auf: t.me/freiesth
#TH #Mo0107 #Meiningen
@ThueringenInfoChat
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WIR WOLLEN FRIEDEN und das mit allen Völkern auf der Welt. Deshalb zieht es uns morgen auf die Straße und wir werden nicht nachlassen.
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Forwarded from Wilhelm Kachel
Schießen, Schlachten, Feuer machen - nichts davon kannst du in der Schule lernen. Und selbst in Fächern wie Biologie, Physik, Chemie und Mathe wird an der Lebensrealität der Menschen vorbeigelehrt. Darum: Schulpflicht durch Bildungspflicht ersetzen!
Forwarded from Freie Schleswig-Holsteiner
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Lasst Biden doch einfach in Rente gehen! Bitte!
💚 Netzfund aus Erfurt
Stellt euch vor, es ist Krieg und keiner geht hin.
Wir müssen alles dafür tun, den Frieden zu bewahren.
Deshalb gehen wir weiter jeden Montag auf die Straße, um zu zeigen, dass wir da nicht mitmachen.
Folgt uns auf: t.me/freiesth
#TH
#Mo0107 #Mo0807 #Mo1507 #Mo2207 #Mo2907 #Mo0508 #Mo1208 #Mo1908 #Mo2608 #Mo0209 #Mo0909 #Mo1609 #Mo2309 #Mo3009 #montags
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⚖️‼️HAFT DROHT‼️ Die Staatsanwaltschaft Bamberg droht mir (Arne Schmitt) mit Erzwingungshaft wenn ich eine angebl. Geldbuße bis zum 09.07.24 nicht zahle.
Das alles wegen des Nicht Tragens einer Maske in meinem eigenen Auto, trotz Maskenbefreiungsattest und ohne Gerichtsverhandlung aufgrund einer nichtigen Zustellung eines Beschlusses zu einer Adresse in Deutschland, bei der ich zu dem Zeitpunkt nicht mehr gemeldet war und so keine Frist in Gang gesetzt werden konnte um Einspruch einzulegen. Das alles noch ohne die Formvorschriften der einschlägigen Gesetze einzuhalten. Obwohl ich alles mit Rechtsmitteln angegriffen habe wollen die vollstrecken im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich werde mich juristisch wehren und weitere rechtliche Schritte einleiten. Wenn es doch zu einer Festnahme meiner Person kommt werde ich alle legalen Mittel benutzen um etwas unvergessliches zu bewirken.
Folgt meinem Kanal um die Machenschaften in der Justiz aufzudecken: https://t.me/pianoacrosstheworld
@Prozessbeobachter
Das alles wegen des Nicht Tragens einer Maske in meinem eigenen Auto, trotz Maskenbefreiungsattest und ohne Gerichtsverhandlung aufgrund einer nichtigen Zustellung eines Beschlusses zu einer Adresse in Deutschland, bei der ich zu dem Zeitpunkt nicht mehr gemeldet war und so keine Frist in Gang gesetzt werden konnte um Einspruch einzulegen. Das alles noch ohne die Formvorschriften der einschlägigen Gesetze einzuhalten. Obwohl ich alles mit Rechtsmitteln angegriffen habe wollen die vollstrecken im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich werde mich juristisch wehren und weitere rechtliche Schritte einleiten. Wenn es doch zu einer Festnahme meiner Person kommt werde ich alle legalen Mittel benutzen um etwas unvergessliches zu bewirken.
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