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Grüße aus Kempten
Forwarded from DanBarMV 🔵⚪️🟡🔴 Demos Schwerin MV Daniel - Live Berichte
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https://youtu.be/iEv35MxMJ4E
Wolgast 29.3.22
ca 420 Leute
Schwerin mit 27 Leuten zu Besuch!
Danke Wolgast!
@Wolgaststehtauf_Kanal
@DemoinfosSchwerinMV
Wolgast 29.3.22
ca 420 Leute
Schwerin mit 27 Leuten zu Besuch!
Danke Wolgast!
@Wolgaststehtauf_Kanal
@DemoinfosSchwerinMV
Forwarded from DanBarMV 🔵⚪️🟡🔴 Demos Schwerin MV Daniel - Live Berichte
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
https://stevekirsch.substack.com/p/a-simple-way-to-end-vaccine-misinformation?s=w
🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Steve Kirsch's newsletter
A simple way to end vaccine misinformation immediately
All a state has to do is MANDATE autopsies for anyone who dies within 2 months of a vaccination. The Medical Examiner would be required to make the results public.
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
#Berlin
Link und Details
https://t.me/Demotermine/54553
#BLN #Do0704
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Forwarded from Freie_Brandenburger_Official
❤️Mitteldeutsche Initiativen rufen nach Leipzig❤️
für:
- die seit 2 Jahren unter den Maßnahmen leidenden Kinder,
- die durch die „Impfung“ geschädigten oder getöteten Menschen,
- alle, deren Existenzen durch Lockdowns, „Impf“pflicht, steigende (Energie)preise und Lieferengpässe zerstört wurden und werden.
📣Gemeinsam sind wir eine Macht!📣
⏱02.04.2022, 14 Uhr
📍Wilhelm-Leuschner-Platz, Leipzig
🚶Wir laufen um den Ring
✅ Bürgerinitiative Zukunft (H)Erzgebirge
✅ Bewegung Kamenz, Halle, Osterzgebirgskreis, Zwickau, Erfurt und Leipzig
✅ Chemnitz bewegt was
✅ QD201
✅ Sachsen Südwest
✅ Aktionsbündnis Oberlausitz
✅ Mahnwache Bautzen
✅ Gommern, Burg, Genthin, Möckern wacht auf
✅ Querdenken 351
✅ Chemnitz steht auf
✅ Saalekreis steht auf
✅ Mutmacher Mittelsachsen
✅ Sachsen Südwest
✅ Eltern stehen auf
✅ Studenten stehen auf
✅ Bürgernetzwerk Limbach-Oberfrohna
✅ Naumburg, Zeitz, Weißenfels läuft
✅ Aus Distanz wird Verbundenheit
✅ S-Anhalt steht auf
✅ Jena
✅ Mitteldt. steht auf und bewegt sich
✅ Sachsen-Vernetzung
für:
- die seit 2 Jahren unter den Maßnahmen leidenden Kinder,
- die durch die „Impfung“ geschädigten oder getöteten Menschen,
- alle, deren Existenzen durch Lockdowns, „Impf“pflicht, steigende (Energie)preise und Lieferengpässe zerstört wurden und werden.
📣Gemeinsam sind wir eine Macht!📣
⏱02.04.2022, 14 Uhr
📍Wilhelm-Leuschner-Platz, Leipzig
🚶Wir laufen um den Ring
✅ Bürgerinitiative Zukunft (H)Erzgebirge
✅ Bewegung Kamenz, Halle, Osterzgebirgskreis, Zwickau, Erfurt und Leipzig
✅ Chemnitz bewegt was
✅ QD201
✅ Sachsen Südwest
✅ Aktionsbündnis Oberlausitz
✅ Mahnwache Bautzen
✅ Gommern, Burg, Genthin, Möckern wacht auf
✅ Querdenken 351
✅ Chemnitz steht auf
✅ Saalekreis steht auf
✅ Mutmacher Mittelsachsen
✅ Sachsen Südwest
✅ Eltern stehen auf
✅ Studenten stehen auf
✅ Bürgernetzwerk Limbach-Oberfrohna
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✅ Aus Distanz wird Verbundenheit
✅ S-Anhalt steht auf
✅ Jena
✅ Mitteldt. steht auf und bewegt sich
✅ Sachsen-Vernetzung
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Bahner_Schriftsatz_Wehrbeschwerde_Covid_Impfung_Schriftsatz_an_BVerwG.pdf
996.6 KB
🟥 ACHTUNG - Das Bundesverwaltungsgericht hat den TERMIN am 1. April soeben AUFGEHOBEN!!! 🟥
Einige Anwälte, darunter auch ich selbst, vertreten Soldaten, die sich gegen die Covid-Impfung in der Bundeswehr wenden. Die Beschwerden wurden vom Bundesverteidigungsministerium unmittelbar zur Entscheidung dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. Termin zur mündlichen Verhandlung war für kommenden Freitag, 1. April anberaumt. Wir Anwälte waren sehr fleißig und haben vor allem gestern und heute weiter sehr umfangreich vorgetragen.
👉 Heute Abend hat das Bundesverwaltungsgericht den Termin aufgehoben!
Wir halten Euch vom neuen Termin informiert!
Im Anhang findet Ihr meinen Schriftsatz an das Bundesverwaltungsgericht zur Information.
Wir bleiben dran!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung - Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Meine Homepage: www.beatebahner.de
Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Einige Anwälte, darunter auch ich selbst, vertreten Soldaten, die sich gegen die Covid-Impfung in der Bundeswehr wenden. Die Beschwerden wurden vom Bundesverteidigungsministerium unmittelbar zur Entscheidung dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt. Termin zur mündlichen Verhandlung war für kommenden Freitag, 1. April anberaumt. Wir Anwälte waren sehr fleißig und haben vor allem gestern und heute weiter sehr umfangreich vorgetragen.
👉 Heute Abend hat das Bundesverwaltungsgericht den Termin aufgehoben!
Wir halten Euch vom neuen Termin informiert!
Im Anhang findet Ihr meinen Schriftsatz an das Bundesverwaltungsgericht zur Information.
Wir bleiben dran!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung - Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Meine Homepage: www.beatebahner.de
Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Die sind nur wohltätig, keine Sorge...
Denen geht es nicht ums Geld...
(liegt doch auf der Hand)
Ironie aus
Denen geht es nicht ums Geld...
(liegt doch auf der Hand)
Ironie aus
So 03.04.22 #Malchin
Bringt alle noch eins,zwei Leute mit...Ob sie wollen oder nicht 😜😅 Schönes Wetter ist auch schon bestellt. 👍🏻🌞
t.me/Malchin_steht_auf
Bringt alle noch eins,zwei Leute mit...Ob sie wollen oder nicht 😜😅 Schönes Wetter ist auch schon bestellt. 👍🏻🌞
t.me/Malchin_steht_auf
Forwarded from Autokorso Neubrandenburg 🚘🚖 🚗🚕
Die Maskenaffäre der Union, Milliarden Sonderzahlungen an Kliniken und Betrug in Testzentren.
Unter den Augen der alten Regierung wurde die Coronapandemie für manche zum Selbstbedienungsladen. Der Journalist Markus Grill fordert deshalb einen Untersuchungsausschuss.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/corona-chaos-untersuchungsausschuss-104.html
Unter den Augen der alten Regierung wurde die Coronapandemie für manche zum Selbstbedienungsladen. Der Journalist Markus Grill fordert deshalb einen Untersuchungsausschuss.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/corona-chaos-untersuchungsausschuss-104.html
Deutschlandfunk Kultur
Geldverschwendung während Corona - Ein Untersuchungsausschuss ist fällig
Die Maskenaffäre der Union, Milliarden Sonderzahlungen an Kliniken und Betrug in Testzentren. Unter den Augen der alten Regierung wurde die Coronapandemie für manche zum Selbstbedienungsladen. Der Journalist Markus Grill fordert deshalb einen Untersuchungsausschuss.
Aus aktuellem Anlass:
‼️Genesenenstatus seit 20. März 2022 nur noch 90 Tage gültig! ‼️
Falls ihr als Ungeimpfter nach durchgemachter Coronaerkrankung über euren Genesenenstatus irritiert seid, der nicht mehr 180 sondern nur noch 90 Tage gilt: Klammheimlich hat die Bundesregierung zum 20.03.2022 das Infektionsschutzgesetz auch dahingehend geändert.
Sie wollen uns mit Macht in die Spritze drängen!
Sie ziehen ihren Plan ab Oktober rücksichtslos durch. Ein Genesenenstatus von 180 Tagen ab März/April würde da nur stören.
👉 Raus auf die Straßen!!!
Die Definition von Impf- und Genesenenstatus sowie vom Testnachweis wird direkt im Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt. Es wird aber eine Ermächtigungsgrundlage vorgesehen, wonach die Bundesregierung durch Verordnung zukünftig Abweichungen regeln kann. Bis dahin soll grob gelten:
Vollständige Impfung grundsätzlich nur nach drei Impfdosen, allerdings mit Übergangsregelung: zwei Impfdosen ausreichend bis 30. September 2022
Genesenenstatus gilt nur 90 Tage ab Testung, ohne Übergangsfrist
u.a. ...
https://www.vbw-bayern.de/vbw/vbw-Fokusthemen/Fokus-Corona/Allgemeines/Rechtslage-nach-dem-19.-M%C3%A4rz-2022.jsp
‼️Genesenenstatus seit 20. März 2022 nur noch 90 Tage gültig! ‼️
Falls ihr als Ungeimpfter nach durchgemachter Coronaerkrankung über euren Genesenenstatus irritiert seid, der nicht mehr 180 sondern nur noch 90 Tage gilt: Klammheimlich hat die Bundesregierung zum 20.03.2022 das Infektionsschutzgesetz auch dahingehend geändert.
Sie wollen uns mit Macht in die Spritze drängen!
Sie ziehen ihren Plan ab Oktober rücksichtslos durch. Ein Genesenenstatus von 180 Tagen ab März/April würde da nur stören.
👉 Raus auf die Straßen!!!
Die Definition von Impf- und Genesenenstatus sowie vom Testnachweis wird direkt im Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt. Es wird aber eine Ermächtigungsgrundlage vorgesehen, wonach die Bundesregierung durch Verordnung zukünftig Abweichungen regeln kann. Bis dahin soll grob gelten:
Vollständige Impfung grundsätzlich nur nach drei Impfdosen, allerdings mit Übergangsregelung: zwei Impfdosen ausreichend bis 30. September 2022
Genesenenstatus gilt nur 90 Tage ab Testung, ohne Übergangsfrist
u.a. ...
https://www.vbw-bayern.de/vbw/vbw-Fokusthemen/Fokus-Corona/Allgemeines/Rechtslage-nach-dem-19.-M%C3%A4rz-2022.jsp
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht🔷
‼️Muster für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt nach Aufforderung zur Vorlage eines Nachweises‼️
Entgegen vorheriger Annahmen scheinen doch schon zahlreiche Mitarbeiter im Gesundheitswesen Schreiben der Gesundheitsämter erhalten zu haben, mit denen sie zur Vorlage eines Immunitätsnachweises aufgefordert werden.
Ich habe einige mir vorliegende Schreiben als Grundlage für einen Musterbrief für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt genommen und werde Euch / Ihnen im nächsten Post ein Muster eines Antwortschreibens in word- und pdf-Format zur Verfügung stellen. Ich empfehle, den Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ebenfalls beizufügen und habe ihn deshalb auch dem Post beigefügt.
2 Aspekte habe ich in dem Antwortschreiben angesprochen:
👉die sich aus dem Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ergebenden Fragestellungen sowohl im Hinblick auf die Risiken als auch im Hinblick darauf, dass das Schreiben des Gesundheitsamtes im Lichte des Aufklärungsbogens als "Aufforderung zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment" mit einem Wirkstoff anzusehen sein kann, der sich laut Aussage der Hersteller noch im Entwicklungsstadium befindet
und
👉den Hinweis auf den Amtsermittlungsgrundsatz des Gesundheitsamtes nach § 24 ABs. 1 S. 1 und Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) einschließlich der entsprechenden Landesverwaltungsverfahrensgesetze. Nach dieser Vorschrift hat die Behörde den Sachverhalt, aus dem sich eine Nachweispflicht und ein Verstoß gegen die Nachweispflicht ergibt, von Amts wegen zu ermitteln. Dabei sind gemäß § 24 Abs.2 VwVfG „alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen“.
Teilweise wurde die Auffassung bei den Gesundheitsämtern geäußert, der Arbeitgeber hätte zu prüfen, ob im jeweiligen Mitarbeiter die Voraussetzungen für eine Nachweispflicht gegeben seien. Das ist nach dem verwaltungsrechtlichen Untersuchungsgrundsatz unzutreffend!
Das Schreiben kann jeweils auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Kanal: 👉
‼️Muster für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt nach Aufforderung zur Vorlage eines Nachweises‼️
Entgegen vorheriger Annahmen scheinen doch schon zahlreiche Mitarbeiter im Gesundheitswesen Schreiben der Gesundheitsämter erhalten zu haben, mit denen sie zur Vorlage eines Immunitätsnachweises aufgefordert werden.
Ich habe einige mir vorliegende Schreiben als Grundlage für einen Musterbrief für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt genommen und werde Euch / Ihnen im nächsten Post ein Muster eines Antwortschreibens in word- und pdf-Format zur Verfügung stellen. Ich empfehle, den Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ebenfalls beizufügen und habe ihn deshalb auch dem Post beigefügt.
2 Aspekte habe ich in dem Antwortschreiben angesprochen:
👉die sich aus dem Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ergebenden Fragestellungen sowohl im Hinblick auf die Risiken als auch im Hinblick darauf, dass das Schreiben des Gesundheitsamtes im Lichte des Aufklärungsbogens als "Aufforderung zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment" mit einem Wirkstoff anzusehen sein kann, der sich laut Aussage der Hersteller noch im Entwicklungsstadium befindet
und
👉den Hinweis auf den Amtsermittlungsgrundsatz des Gesundheitsamtes nach § 24 ABs. 1 S. 1 und Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) einschließlich der entsprechenden Landesverwaltungsverfahrensgesetze. Nach dieser Vorschrift hat die Behörde den Sachverhalt, aus dem sich eine Nachweispflicht und ein Verstoß gegen die Nachweispflicht ergibt, von Amts wegen zu ermitteln. Dabei sind gemäß § 24 Abs.2 VwVfG „alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen“.
Teilweise wurde die Auffassung bei den Gesundheitsämtern geäußert, der Arbeitgeber hätte zu prüfen, ob im jeweiligen Mitarbeiter die Voraussetzungen für eine Nachweispflicht gegeben seien. Das ist nach dem verwaltungsrechtlichen Untersuchungsgrundsatz unzutreffend!
Das Schreiben kann jeweils auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Telegram
Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Pfizer / BioNTech räumen ein: BNT 162B2 (Comirnaty) ist ein experimentelles Arzneimittel🔷Aufklärungsbogen zur Einverständniserklärung im Rahmen einer aktuellen klinischen Studie in den USA
In den USA führen Pfizer und BioNTech derzeit eine Studie an 2.400…
In den USA führen Pfizer und BioNTech derzeit eine Studie an 2.400…