Ab 12. Oktober 2025: Neue Fahrregeln in Deutschland – 5 wichtige Änderungen! - https://www.youtube.com/watch?v=iX3fxyAQyyw
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Der Bundestag musste sämtliche Gesetze des fehlenden Geltungsbereichs wegen ersatzlos aufheben!
*
Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am *24.04.2006* die Einführungsgesetze (EG) die Zivilprozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
*
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam wie auch rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
#
Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
#
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
.
https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
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Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
.
https://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm
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Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
.
https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
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Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne: BRD ohne Handlungsgrundlagen!
.
https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/27/vorstand-der-polizeigewerkschaft-sachsen-volker-schone-brd-ohne-handlungsgrundlagen/
*
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
.
https://deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/bestaetigung_rechtsbereinigungsgesetze.pdf
*
Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
.
„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
.
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
*
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
.
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)
*
Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
.
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben.
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig, der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
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Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am *24.04.2006* die Einführungsgesetze (EG) die Zivilprozessordnung (ZPO), die Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
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Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam wie auch rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
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Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
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Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
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https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
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Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
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https://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm
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Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
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https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
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Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne: BRD ohne Handlungsgrundlagen!
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https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/27/vorstand-der-polizeigewerkschaft-sachsen-volker-schone-brd-ohne-handlungsgrundlagen/
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Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
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https://deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/bestaetigung_rechtsbereinigungsgesetze.pdf
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Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
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„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
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Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
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Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
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1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)
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Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
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Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben.
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig, der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
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Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
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„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
.
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
.
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
.
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
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„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
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Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
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„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
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„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
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§ 15 GVG - dejure.org
Gerichtsverfassungsgesetz §15 - (weggefallen)
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ALARM: OPERATION PELOSI VERTUSCHUNG – DER SABOTAGE AM 6. JANUAR ENTHÜLLT!
Der Chef der Capitol-Polizei hat es bestätigt: Nancy Pelosi blockierte persönlich die Nationalgarde über 70 Minuten lang, während Amerika brannte. Die sogenannte „Insurrection“ war niemals spontan. Sie wurde inszeniert.
DER VERWEIGERUNGSBEFEHL
Steven Sund, Chef der Capitol-Polizei, bat tagelang vor dem 06. Januar um Verstärkung. Jede Anfrage stieß auf dieselbe Mauer: Pelosis Büro und ihren Sergeant-at-Arms, Paul Irving. Ihr Grund? „Schlechte Optik.“
Am 03. Januar um 9:24 Uhr gab Sund seine erste Warnung heraus. Erst um 14:08 Uhr am 06. Januar kam die Genehmigung, nachdem das Chaos entfesselt war. 74 Minuten Schweigen. 74 Minuten Verzögerung, 74 Minuten absichtliche Sabotage.
DIE KETTE DER VERWEIGERUNG
Paul Irving. Michael Stenger, Nancy Pelosi.
Jeder einzelne blockierte, verzögerte oder ignorierte den Hilferuf. Mehr als ein Dutzend Verweigerungen zwischen dem 03. und 06. Januar sind jetzt dokumentiert. Das war keine Fehlkommunikation, es war Kontrolle, ein Würgegriff auf die Befehlskette.
„WIR MÖGEN DIE OPTIK NICHT“
Diese 5 Worte besiegelten das Schicksal des Kapitols. Pelosis Team wählte Politik über Schutz! Sie wussten, was kommen würde, sie hatten die Informationen, und ließen es geschehen, weil das Chaos Teil des ihres Plans war.
DER ZEITPLAN, DEN SIE VERSTECKEN WOLLTEN
03. Jan., 9:24 Uhr – Anfrage #1 → ABGELEHNT
03. Jan., 11:53 Uhr – Zustimmung des Senats → ABGELEHNT
06. Jan., 12:58 Uhr – „An Pelosi weiterleiten“ → ABGELEHNT
06. Jan., 13:28 Uhr – Warten auf Pelosi → ABGELEHNT
06. Jan., 13:45 Uhr – „Kommt bald“ → NOCH IMMER ABGELEHNT
06. Jan., 14:08 Uhr – Endlich genehmigt, aber erst nach dem Eindringen ins Capitol.
DIE WAHRHEIT, DIE SIE FÜRCHTETEN
Trump genehmigte die Garde Tage im Voraus. Pelosis Büro weigerte sich, sie einzusetzen! Die Medien gaben Trump die Schuld, während sie den Stecker zog und die Erzählung baute, die sie brauchte: Eine inszenierte „Insurrection“, um einen permanenten Sicherheitsstaat zu rechtfertigen.
DER WHISTLEBLOWER
Sund dokumentierte jede Verweigerung, jeden Befehl, jeden Namen. Er war nicht unvorbereitet, er wurde blockiert. Die Capitol-Polizei wurde absichtlich schutzlos gelassen.
DAS URTEIL
Die Garde wurde angefordert, und sie Garde war bereit, aber wurde blockiert.
Das war kein Versagen, es war vorsätzliche Behinderung auf höchster Ebene. Pelosi ließ es erst geschehen, dann versteckte sie sich hinter dem von ihr geschaffenen Chaos.
Nancy Pelosi wusste es und verzögerte und verweigerte alles.
Der 06. Januar war kein Aufruhr, es war eine Falle, und die Geschichte wird sie nicht als Verteidigerin der Demokratie in Erinnerung behalten, sondern als Architektin des Verrats.
https://t.me/BenjaminFulfordNew
Der Chef der Capitol-Polizei hat es bestätigt: Nancy Pelosi blockierte persönlich die Nationalgarde über 70 Minuten lang, während Amerika brannte. Die sogenannte „Insurrection“ war niemals spontan. Sie wurde inszeniert.
DER VERWEIGERUNGSBEFEHL
Steven Sund, Chef der Capitol-Polizei, bat tagelang vor dem 06. Januar um Verstärkung. Jede Anfrage stieß auf dieselbe Mauer: Pelosis Büro und ihren Sergeant-at-Arms, Paul Irving. Ihr Grund? „Schlechte Optik.“
Am 03. Januar um 9:24 Uhr gab Sund seine erste Warnung heraus. Erst um 14:08 Uhr am 06. Januar kam die Genehmigung, nachdem das Chaos entfesselt war. 74 Minuten Schweigen. 74 Minuten Verzögerung, 74 Minuten absichtliche Sabotage.
DIE KETTE DER VERWEIGERUNG
Paul Irving. Michael Stenger, Nancy Pelosi.
Jeder einzelne blockierte, verzögerte oder ignorierte den Hilferuf. Mehr als ein Dutzend Verweigerungen zwischen dem 03. und 06. Januar sind jetzt dokumentiert. Das war keine Fehlkommunikation, es war Kontrolle, ein Würgegriff auf die Befehlskette.
„WIR MÖGEN DIE OPTIK NICHT“
Diese 5 Worte besiegelten das Schicksal des Kapitols. Pelosis Team wählte Politik über Schutz! Sie wussten, was kommen würde, sie hatten die Informationen, und ließen es geschehen, weil das Chaos Teil des ihres Plans war.
DER ZEITPLAN, DEN SIE VERSTECKEN WOLLTEN
03. Jan., 9:24 Uhr – Anfrage #1 → ABGELEHNT
03. Jan., 11:53 Uhr – Zustimmung des Senats → ABGELEHNT
06. Jan., 12:58 Uhr – „An Pelosi weiterleiten“ → ABGELEHNT
06. Jan., 13:28 Uhr – Warten auf Pelosi → ABGELEHNT
06. Jan., 13:45 Uhr – „Kommt bald“ → NOCH IMMER ABGELEHNT
06. Jan., 14:08 Uhr – Endlich genehmigt, aber erst nach dem Eindringen ins Capitol.
DIE WAHRHEIT, DIE SIE FÜRCHTETEN
Trump genehmigte die Garde Tage im Voraus. Pelosis Büro weigerte sich, sie einzusetzen! Die Medien gaben Trump die Schuld, während sie den Stecker zog und die Erzählung baute, die sie brauchte: Eine inszenierte „Insurrection“, um einen permanenten Sicherheitsstaat zu rechtfertigen.
DER WHISTLEBLOWER
Sund dokumentierte jede Verweigerung, jeden Befehl, jeden Namen. Er war nicht unvorbereitet, er wurde blockiert. Die Capitol-Polizei wurde absichtlich schutzlos gelassen.
DAS URTEIL
Die Garde wurde angefordert, und sie Garde war bereit, aber wurde blockiert.
Das war kein Versagen, es war vorsätzliche Behinderung auf höchster Ebene. Pelosi ließ es erst geschehen, dann versteckte sie sich hinter dem von ihr geschaffenen Chaos.
Nancy Pelosi wusste es und verzögerte und verweigerte alles.
Der 06. Januar war kein Aufruhr, es war eine Falle, und die Geschichte wird sie nicht als Verteidigerin der Demokratie in Erinnerung behalten, sondern als Architektin des Verrats.
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TG Version Ute Kruger Pathologin packt aus! - https://odysee.com/@marco.industriemechanik:8/TG-Version-Ute-Kru%CC%88ger-Pathologin-packt-aus:a
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Falsch, Ihr Regierungslügner!
Türkische Gastarbeiter kamen - auf Drängen der Amerikaner, die die Türkei als NATO-Bssis haben wollten, erst rund zehn Jahre nach dem "Wirtschaftswunder" (das keins war, sondern nur die zwingend logische Folge freien Wirtschaftens).
Tatsächlich war es umgekehrt: Durch die Aufnahme türkischer Gastarbeiter hat Deutschland quasi als "Kollateralschaden" bewirkt, dass die Türkei von einem Haufen Scheiße zu einem richtigen Land wurde.
Also, Bundeslügner: Setzen, sechs!
Man müsste Euch verlogene Steuergeldschmarotzer aus dem Palast jagen und ins Arbeitslager stecken, um den Schaden wiedergutzumachen!
Türkische Gastarbeiter kamen - auf Drängen der Amerikaner, die die Türkei als NATO-Bssis haben wollten, erst rund zehn Jahre nach dem "Wirtschaftswunder" (das keins war, sondern nur die zwingend logische Folge freien Wirtschaftens).
Tatsächlich war es umgekehrt: Durch die Aufnahme türkischer Gastarbeiter hat Deutschland quasi als "Kollateralschaden" bewirkt, dass die Türkei von einem Haufen Scheiße zu einem richtigen Land wurde.
Also, Bundeslügner: Setzen, sechs!
Man müsste Euch verlogene Steuergeldschmarotzer aus dem Palast jagen und ins Arbeitslager stecken, um den Schaden wiedergutzumachen!
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Ein maskierter Killer, der Axt und Messer schwingt und ein Engelskostüm trägt, verbreitet Angst und Schrecken in dem beschaulichen Städtchen Angel Falls. Doch während einer Highschool-Party wird die beliebte Schülerin Winnie Carruthers von diesem Psychopathen angegriffen. Unglaublicherweise gelingt es Winnie, den Angreifer zur Strecke zu bringen. Ein Jahr später leidet Winnie immer noch unter dem Trauma dieser Ereignisse. In einem Moment der Verzweiflung wünscht sie sich, nie geboren worden zu sein. Plötzlich wird ihr Wunsch Realität, und sie findet sich in einem düsteren Paralleluniversum wieder. In dieser Albtraumwelt hat sie nie existiert, ihre Familie erkennt sie nicht, und der maskierte Killer ist nach wie vor eine tödliche Bedrohung. Sie muss sich mit dem Außenseiter der Stadt zusammentun, um den Mörder zu identifizieren und in ihre eigene Realität zurückzukehren. Weihnachtliche Horrorkomödie über ein Mädchen, dass sich wünscht nie geboren worden zu sein - und nun in einer schlimmen Parallelwelt erwacht... https://www.youtube.com/watch?v=-oaN0njBanU
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6 - 13 Was in aller Welt ist passiert - odysee.com/@Wahrheitssucher:8/Was-in-aller-Welt-ist-passiert---06-13:7
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Deutschland wird seit Jahrzehnten ausnahmslos von der Chabad-Lubawitsch-Mafia und B`nai B`rith Freimaurern regiert.
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Die kommunistisch, zionistische Jüdin Sarah Wagenknecht mit ihrem Boss Yehuda Teichtal, ist Mitglied der Chabad-Lubawitsch - Mafia!
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7 - 13 Was in aller Welt ist passiert - odysee.com/@Wahrheitssucher:8/Was-in-aller-Welt-ist-passiert---07-13:0
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