DasOrakel
1.43K subscribers
12.6K photos
6.11K videos
655 files
11.1K links
Alles Mögliche und Verschiedenes
Download Telegram
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/schwerer-schlag-fuers-bundesverfassungsgericht/

Was diese Entscheidung für Konsequenzen für das Bundesverfassungsgericht hat ist allerdings weiterhin unklar.

"KARLSRUHE. Schwere Niederlage für das Bundesverfassungsgericht: Das zuständige Verwaltungsgericht Karlsruhe entschied, daß die Institution im Zusammenhang mit dem umstrittenen Abendessen mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige Dinge verschwiegen hat. Hintergrund des bisher einmaligen Beschlusses gegen das höchste deutsche Gericht ist eine Journalistenanfrage.

Eine Bild-Reporterin wollte von der Pressestelle Einzelheiten zu den Gesprächsthemen rund um das Essen vom 30. Juni 2021 wissen. Immerhin stand hier eine Einflußnahme der Regierungschefin auf das höchste deutsche Gericht und damit auch die Frage nach der Gewaltenteilung in Deutschland zur Debatte. Doch das Gericht antwortete auf jede einzelne Frage stets mit der gleichen Floskel: „Wir verweisen auf die bisherige Korrespondenz.“

Karlsruhe hätte antworten müssen

Dabei gab es keinerlei Bezüge auf einen Schriftwechsel, die eine solche Formulierung hätten rechtfertigen können. Das Verfassungsgericht tat vielmehr alle Fragen und Nachfragen auf diese Weise ab, um nicht antworten zu müssen. Wie jetzt durch einen Bericht der Fachzeitschrift Legal Tribune Online (LTO) bekannt wird, hat das Verwaltungsgericht bereits am 14. Juni geurteilt, daß das Verfassungsgericht die Fragen der Journalistin hätte beantworten müssen. Stattdessen ließ sie diese in Leere laufen. Selbst auf die Frage, auf welche bisherige Korrespondenz das Gericht Bezug nehme, antwortete Karlsruhe, man verweise auf die bisherige Korrespondenz.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/schueler-studie-essen/

Läuft!👌🏻

"...
Ausländeranteil an Grundschulen steigt besonders stark

Die Erhebung erfaßt die fünf Schuljahre von 2016 bis 2021. Der Ausländeranteil unter den Kindern und Jugendlichen stieg in dieser Zeit von 14,8 auf 19,2 Prozent. Hatten 2016 noch 41,2 Prozent aller Schüler einen Migrationshintergrund, waren es 2021 bereits 47,9 Prozent.

Insbesondere bei Grundschülern zeichnet sich der Trend ab. In dieser Gruppe erhöhte sich der Ausländeranteil von 16,8 auf 22,3 Prozent. Das Kontingent der Schüler mit Migrationshintergrund stieg von 44,7 gar auf 50,5 Prozent. An den Essener Grundschulen sind Deutsche also seit dem vergangenen Jahr – wenn auch nur knapp – in der Minderheit.

Innerhalb der Gruppe der Schüler mit ausländischer Staatsbürgerschaft liegen Syrer und Iraker weit vorn. Ihr kombinierter Anteil stieg im Beobachtungszeitraum von 28,4 auf 39,7 Prozent. Der Anteil türkischer Kinder ging hingegen von 8,1 auf 4,1 Prozent zurück. Grund dafür ist vor allem der zeitliche Abstand der Einwanderungsbewegungen. Syrer und Iraker leben in der Regel noch nicht so lange in Deutschland wie Türken, die seitdem häufig die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben.
..."
🤷🏻‍♂️
#Bunt! #SomalischerBerufstrinker

"...
Der Somalier leistet Widerstand, wehrt sich gegen den Zugriff und will nicht in den Streifenwagen steigen – trotzdem wird er überwältigt.

Ein Alkoholtest ergibt 2,75 Promille – Gewahrsam, Festnahme."
Sowas gibt es nur im Regenbogenland. Hasan köpft Murad und weil der vor der Köpfung schon tot war, ist es kein Mord, sondern Störung der Totenruhe. 🙈
Forwarded from Klemens Kilic
Die Inflation hat von Zentralbanken auf Zentralbanker übergegriffen.
Forwarded from Der Prediger
Vor vier Tagen schon jährte sich der islamische Mord von Würzburg zum ersten Mal und schon sind ihre Namen weitgehend vergessen: Wann haben Sie zuletzt Angehörige von Opfern islamischer Gewalt in einer Talkshow gesehen?

Christiane Hartmann (rechts) wurde bei dem islamisch motivierten Anschlag von Würzburg vom 25. Juni 2021 ermordet - ihre Tochter Agnes (links) musste die Ermordung ihrer Mutter mit ansehen und entkam selbst nur knapp dem Tod. Weil Agnes am 25. Juni zur Waise wurde (die Mutter war alleinerziehend) und zudem mittellos ist, ruft das Landratsamt Würzburg hier zu Spenden auf:
www.landkreis-wuerzburg.de/Auf-einen-Klick/Pressebereich/Messerangriff-am-25-Juni-Jugendamt-am-Landratsamt-W%C3%BCrzburg-%C3%BCbernimmt-Vormundschaft-f%C3%BCr-ein-Opfer.php?object=tx,2680.5&ModID=7&FID=2680.25779.1&NavID=2680.127&La=1

Während die Anschläge islamischer Täter in Europa anfangs überproportional häufig Juden trafen, treffen sie jetzt immer häufiger Nichtjuden.

Quelle: Jüdische Rundschau
https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-clans-grossfamilie-streit-schlaegerei-messer-waffen-id235763357.html

🥳Läuft!

"...
Wie die Polizei Essen in einer Pressemitteilung erklärt, bekam die Leitstelle in der Nacht auf Mittwoch (29. Juni) gegen zwei Uhr einen Hinweis, dass sich am Borbecker Platz #vermummte #Personen aufhielten.

Und tatsächlich: vor Ort trafen die Beamten auf elf #Männer, „die alle ausnahmslos einer #arabischen #Großfamilie zugeordnet werden konnten.“

Essen: Situation spitzt sich zu – Polizei hat alle Hände voll zu tun

Die Polizisten sicherten vor Ort ein #Einhandmesser und einen #Teleskopschlagstock. In einem Auto, das auf dem Borbecker Platz parkte und den Clan-Mitgliedern gehörte, fanden die Beamten mehrere „#scharfe#Waffen. Genauer gesagt handelte es sich um zwei #Pistolen und dazugehörige #Munition.
..."
Sattes Gehaltsplus im Bundestag: Scholz verdient jetzt mehr als 30.000 Euro - FOCUS Online
https://www.focus.de/politik/deutschland/diaeten-steigen-sattes-gehaltsplus-im-bundestag-scholz-verdient-jetzt-mehr-als-30-000-euro_id_108155271.html

#Inflationsausgleich

"Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag bekommen ab 1. Juli mehr Geld. Das haben sie selbst entschieden. 310,40 Euro gibt es Brutto mehr. Die Diät steigt auf 14.906,68 Euro an.

Das hat auch Auswirkungen auf die Gehälter von Mitgliedern der Bundesregierung. Über die dazugehörigen Zahlen berichtet die “Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage der AfD.

Demnach steigt der Verdienst von Bundeskanzler Olaf Scholz durch sein Mandat im Bundestag auf 30.189,81 Euro . Noch nie hat ein Kanzler mehr als 30.000 Euro bekommen.
..."
Schicken wir jetzt die ganzen bösen Syrer wieder nach Hause?🤔
Angriff auf Polizeistreife mündet in Schusswaffengebrauch - Polizei.news
https://polizei.news/2022/06/29/angriff-auf-polizeistreife-muendet-in-schusswaffengebrauch/

Konnte wohl nicht schnell genug eingebürgert werden.🥳

"...
Gegen den #Randalierer, ein 34-jähriger Mann mit #nigerianischer #Staatsangehörigkeit und Wohnsitz im Landkreis Amberg-Sulzbach, wird u.a. wegen des Verdachts des #tätlichen #Angriffs gegen #Vollstreckungsbeamte, versuchter #gefährlicher #Körperverletzung und #Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel ermittelt.
..."
Forwarded from Freie Sachsen
Testpflicht und FFP2-Maskenpflicht: Klinikum Chemnitz schaltet Coronamodus scharf!

Es geht schon wieder los - dieses Mal sogar schon mitten im Sommer. Das Chemnitzer Klinikum beginnt wieder damit, Patienten und Besucher mit überzogenen Coronamaßnahmen zu drangsalieren. Neben einer FFP2-Maskenpflicht darf das Klinikum nur noch mit einem tagesaktuellen Coronatest (der neuerdings dann auch selbst bezahlt werden darf) betreten werden. Das gilt selbst für Geimpfte.

Damit wird die Marschrichtung deutlich: Wir steuern wieder auf eine drastische Verschärfung der Coronamaßnahmen zu, die Krankenhäuser spielen dabei (wieder einmal) den Vorreiter und in den nächsten Wochen dürften andere Bereiche des öffentlichen Lebens folgen. Das Gebot der Stunde heißt deshalb: Bürgerprotest, wir dürfen uns damit nicht abfinden!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Was muss noch passieren, damit dieser Typ des Landes verwiesen wird? Jeden AfD-Politiker hätte man für solche Aussagen geteert und gefedert! Unfassbar!

https://twitter.com/manaf12hassan/status/1542280625897496577?s=20&t=6jYs6lb46d0cMV1cZ3CfWQ
https://www.deutschlandfunk.de/psychiater-hegerl-fordert-systematische-erfassung-negativer-folgen-von-corona-massnahmen-fuer-depres-100.html

"Für depressiv erkrankte Menschen beispielsweise seien sie „eine Katastrophe“ gewesen, sagte der Vorsitzende der „Stiftung Deutsche Depressionshilfe“ der Katholischen Nachrichten-Agentur. Die Qualität der medizinischen Versorgung habe sich während der Corona-Zeit verschlechtert. Stationäre Behandlungen seien abgesagt worden. Selbsthilfegruppen fielen aus, und manche Menschen hätten sich nicht getraut, zum Arzt oder zum Psychotherapeuten zu gehen. Nur wenn man diese Nebenwirkungen kenne, könne man die Pandemiemaßnahmen in der nächsten vergleichbaren Situation optimieren, führte Hegerl aus. Zudem gewinne man so Gewissheit, ob die Einschränkungen nicht vielleicht sogar „mehr Leid und Tod“ verursacht als verhindert hätten. Auf eine solche Auswertung zu verzichten, wäre nach seinen Worten „völlig unverantwortlich“.
..."
Polizei im Dauereinsatz wegen #Araberclans
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/polizei-araberclans-essen/

#BuntIstSchön #BunterIstSchöner #EsWirdImmerBunterUndImmerSchöner #WertvollerAlsGold #Schutzsuchende

"ESSEN. Zwei #rivalisierende #arabische #Großfamilien halten seit mehreren Tagen die #Polizei in #Essen in Atem. Nach einem Hinweis rückten in der Nacht zum Mittwoch #Einsatzkräfte aus und #kontrollierten ein Dutzend #Personen, die einer der beiden #verfeindeten #Familien zugeordnet werden konnten. In einem Auto wurden zwei #scharfe, #schußbereite #Pistolen sichergestellt. Alle Personen wurden nach Überprüfung der Personalien #laufen #gelassen.

Seit einer #Massenschlägerei am Samstag verging kaum ein Tag, an dem die #Polizei nicht wegen #Streitereien zwischen den beiden Großfamilien im Einsatz war. Bei der #Schlägerei, deren Anlaß bisher nicht bekannt ist, gingen rund #vierhundert #Personen aufeinander los und #prügelten sich mit #Stöcken sowie mit #Tischen, #Stühlen und #Geschirr aus den umliegenden #Lokalen, wie Radio Essen berichtete.

Polizei findet #Pistolen, #Messer und #Macheten

Einem 30jährigen wurde dabei eine #Stichverletzung am #Hals zugefügt. Der Mann befindet sich mittlerweile außer #Lebensgefahr. Ein weiterer, gleichfalls 30 Jahre alter #Mann trug #Schnittverletzungen davon. Nach ärztlicher Behandlung wurde er im #Krankenhaus festgenommen, da gegen ihn ein #offener #Haftbefehl wegen #Raubes vorliegt. Am Sonntag kam es in der Ruhrgebietsstadt zu einer weiteren #Massenschlägerei mit etwa hundert Beteiligten.
..."