Wer sind die Messermänner in Berlin? AfD zieht vor Verfassungsgericht
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-sind-die-messermaenner-in-berlin-afd-zieht-vor-verfassungsgericht/
Die Antwort würde uns womöglich nur verunsichern! 🥳
"BERLIN. Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof ein Organstreitverfahren gegen den Senat eingeleitet. Grund hierfür ist die Weigerung des Senats, eine Kleine Anfrage der Fraktion zu den Messerdelikten des vergangenen Jahres vollständig zu beantworten. Darin hatte die AfD nach den 20 häufigsten Vornamen von Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft gefragt. Diese Frage wurde durch vergangene Landesregierungen immer beantwortet, merkte die Fraktion an.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-sind-die-messermaenner-in-berlin-afd-zieht-vor-verfassungsgericht/
Die Antwort würde uns womöglich nur verunsichern! 🥳
"BERLIN. Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof ein Organstreitverfahren gegen den Senat eingeleitet. Grund hierfür ist die Weigerung des Senats, eine Kleine Anfrage der Fraktion zu den Messerdelikten des vergangenen Jahres vollständig zu beantworten. Darin hatte die AfD nach den 20 häufigsten Vornamen von Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft gefragt. Diese Frage wurde durch vergangene Landesregierungen immer beantwortet, merkte die Fraktion an.
..."
JUNGE FREIHEIT
Herkunftssache: Wer sind die Messermänner in Berlin? AfD zieht vor Verfassungsgericht
Welche Vornamen tragen die Messerangreifer mit deutschem Paß? Die Berliner AfD-Fraktion will es wissen, doch der Senat verweigert die Antwort. Die Fraktion zieht vors Verfassungsgericht – und wittert Doppelmoral bei der CDU.
Juristisches Tauziehen um "döp dödö döp": Staatsanwaltschaft Neubrandenburg stellt Verfahren ein — RT DE
https://freedert.online/inland/210417-juristisches-tauziehen-um-doep-doedoe-doep/
👍🏻👌🏻
"Das juristische Tauziehen um die Neuinterpretation von Gigi D´Agostinos Melodie "L'amour toujours" mit dem Text "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" geht weiter. Dieses Mal gab es eine Entscheidung zugunsten von vier Männern, die den Text vergangenen Oktober auf einem Erntefest in Vorpommern gesungen hatten.
Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung in diesem Fall eingestellt, wie diese Woche bekannt wurde. Eine Justizsprecherin bestätigte dies gegenüber dem Spiegel und erklärte, dass die Behörden keinerlei illegale Handlungen in dem Videoclip, der den Vorfall zeigt, erkennen konnten. Die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" stelle nach geltender Rechtsprechung keine Volksverhetzung dar und sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, zitiert der Spiegel die Juristin.
..."
https://freedert.online/inland/210417-juristisches-tauziehen-um-doep-doedoe-doep/
👍🏻👌🏻
"Das juristische Tauziehen um die Neuinterpretation von Gigi D´Agostinos Melodie "L'amour toujours" mit dem Text "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" geht weiter. Dieses Mal gab es eine Entscheidung zugunsten von vier Männern, die den Text vergangenen Oktober auf einem Erntefest in Vorpommern gesungen hatten.
Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung in diesem Fall eingestellt, wie diese Woche bekannt wurde. Eine Justizsprecherin bestätigte dies gegenüber dem Spiegel und erklärte, dass die Behörden keinerlei illegale Handlungen in dem Videoclip, der den Vorfall zeigt, erkennen konnten. Die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" stelle nach geltender Rechtsprechung keine Volksverhetzung dar und sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, zitiert der Spiegel die Juristin.
..."
RT DE
Juristisches Tauziehen um "döp dödö döp": Staatsanwaltschaft Neubrandenburg stellt Verfahren ein
Ein Zwischenerfolg für Anhänger der Meinungs- und Gesangsfreiheit: Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg hat die Ermittlungen in dem allerersten bekannten Fall des Gesangs von "Deutschland den Deutschen" zu Gigi D´Agostinos Melodie eingestellt.
Gewaltexzess am helllichten Tag: Ein Dutzend Migranten gehen mit Machete...
https://youtube.com/watch?v=YM6yaxsN0ZY&si=GW9vZFouTIFIvDU6
Mein Vorschlag schon seit Jahren bei solchen Vorkommnissen:
1. Kampfgebiet großräumig abriegeln
2. Noch mehr Waffen (Macheten, Messer, etc.) verteilen
3. Machen lassen
🥳
https://youtube.com/watch?v=YM6yaxsN0ZY&si=GW9vZFouTIFIvDU6
Mein Vorschlag schon seit Jahren bei solchen Vorkommnissen:
1. Kampfgebiet großräumig abriegeln
2. Noch mehr Waffen (Macheten, Messer, etc.) verteilen
3. Machen lassen
🥳
YouTube
Gewaltexzess am helllichten Tag: Ein Dutzend Migranten gehen mit Macheten aufeinander los.
Forwarded from Putin Fanclub
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Weltpolitik in weniger als 10 Sekunden erklärt. 😂😂😂
Wer immer auf dem neuesten Stand was Russland und Wladimir Putin angeht sein will, abonniert @Putin_Fanclub auf Telegram und erfahrt bei uns einzigartige Informationen!
#Russland #China #USA #Spaß
Wer immer auf dem neuesten Stand was Russland und Wladimir Putin angeht sein will, abonniert @Putin_Fanclub auf Telegram und erfahrt bei uns einzigartige Informationen!
#Russland #China #USA #Spaß
Forwarded from Frank Rennicke - Der "Kanal" des Barden
Liebe Landsleute,
laut Grundgesetz gibt es in der BRD eine Gleichheit vor dem Gesetz - leider ist das nur Theorie, da die Praxis anders aussieht.
Laut Urteil vom 24.06.2024 wird für einen 82jährigen, der wegen des Cum-Ex-Skandals (an dem auch der jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz verwickelt war) verurteilt werden sollte, wegen dessen Gesundheitszustand das Strafverfahren eingestellt.
Laut Urteil vom 26.06.2024 wird eine 95jährige, die Zweifel an der verordneten Geschichtsschreibung geäußert hat, zu einer Haftstrafe verurteilt - der Gesundheitszustand soll dabei nicht problematisch sein.
Bereits am 22.06.2022 wurde ein 101jähriger zu fünf Jahren Haft verurteilt, da er im Kriege Dienst in einem Konzentrationslager tat, ohne das ihm eine direkte Beteilung an Straftaten bewiesen wurde. Der Gesundheitszustand wurde ebenfalls als unproblematisch angegeben.
Drei Fälle, zwei Auffassungen von BRD-Gerichten.
"Der Rechtsstaat ist keine Garantie dafür, dass alles gerecht zugeht" - Marianne Birthler
„Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat“ - Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley
Die Meinungsfreiheit, das Recht auf Hinterfragen auch von Tabuthemen, ist ein Grundrecht des Grundgesetzes.
Frage: Haben wir dieses Grundrecht in der BRD-Gegenwart wirklich?
Wieso wird in der BRD-Justiz das Unterschlagen von gigantischen Summen in der BRD anders bewertet als das Hinterfragen zur Zeitgeschichte? Ist ein 82jähriger wirklich gesundheitlich angeschlagener als eine 95jährige oder ein 101jähriger?
Fragen über Fragen... - und besser keine Antworten, da diese juristisch geahndet werden könnten...
Der 24. und 26.06.2024 waren keine guten Tage für die Gerechtigkeit...
FR
laut Grundgesetz gibt es in der BRD eine Gleichheit vor dem Gesetz - leider ist das nur Theorie, da die Praxis anders aussieht.
Laut Urteil vom 24.06.2024 wird für einen 82jährigen, der wegen des Cum-Ex-Skandals (an dem auch der jetzige Bundeskanzler Olaf Scholz verwickelt war) verurteilt werden sollte, wegen dessen Gesundheitszustand das Strafverfahren eingestellt.
Laut Urteil vom 26.06.2024 wird eine 95jährige, die Zweifel an der verordneten Geschichtsschreibung geäußert hat, zu einer Haftstrafe verurteilt - der Gesundheitszustand soll dabei nicht problematisch sein.
Bereits am 22.06.2022 wurde ein 101jähriger zu fünf Jahren Haft verurteilt, da er im Kriege Dienst in einem Konzentrationslager tat, ohne das ihm eine direkte Beteilung an Straftaten bewiesen wurde. Der Gesundheitszustand wurde ebenfalls als unproblematisch angegeben.
Drei Fälle, zwei Auffassungen von BRD-Gerichten.
"Der Rechtsstaat ist keine Garantie dafür, dass alles gerecht zugeht" - Marianne Birthler
„Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat“ - Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley
Die Meinungsfreiheit, das Recht auf Hinterfragen auch von Tabuthemen, ist ein Grundrecht des Grundgesetzes.
Frage: Haben wir dieses Grundrecht in der BRD-Gegenwart wirklich?
Wieso wird in der BRD-Justiz das Unterschlagen von gigantischen Summen in der BRD anders bewertet als das Hinterfragen zur Zeitgeschichte? Ist ein 82jähriger wirklich gesundheitlich angeschlagener als eine 95jährige oder ein 101jähriger?
Fragen über Fragen... - und besser keine Antworten, da diese juristisch geahndet werden könnten...
Der 24. und 26.06.2024 waren keine guten Tage für die Gerechtigkeit...
FR
Auch Nazis kämpften „gegen rechts“ – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/auch_nazis_kaempften_gegen_rechts
#MussManWissen!☝️🏻
"...
Hitlers Unterführer: Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten
Der Kampf der Nationalsozialisten gegen rechts begann nicht erst nach der Machtübernahme 1933. Schon vorher führten sie diesen Kampf. Das Sauerländische Volksblatt beispielsweise titelte am 12.10.1932 auf S. 1: „Hitlers Unterführer schreiben: ‚Der Feind steht rechts‘“. Im Artikel wird der Ortsgruppenleiter von Jessen wie folgt zitiert: „Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten.“
Wer also heute die Parole „Der Feind steht rechts“ verwendet, bedient sich nationalsozialistischer Propagandasprache und – gemessen an den Kriterien, die kenntnisarme Juristen bei der Parole „Alles für Deutschland“ zugrunde gelegt haben, wird man wohl sagen dürfen: – einer strafbewehrten Parole einer verfassungsfeindlichen Organisation. Beispielhaft für viele heutige Verwender sei verwiesen auf die SPD-Bundestagsfraktion (siehe hier), die SPD-Landtagsfraktion von NRW (siehe hier), auf Thorsten Schick, den Landesfraktionsvorsitzenden der CDU in NRW (siehe hier), auf Armin Laschet, den früheren CDU-Ministerpräsidenten von NRW (siehe hier), auf den früheren SPD-Vorsitzenden von NRW, Thomas Kutschaty (siehe hier) und auf die Zeitung TAZ (siehe hier).
..."
https://www.achgut.com/artikel/auch_nazis_kaempften_gegen_rechts
#MussManWissen!☝️🏻
"...
Hitlers Unterführer: Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten
Der Kampf der Nationalsozialisten gegen rechts begann nicht erst nach der Machtübernahme 1933. Schon vorher führten sie diesen Kampf. Das Sauerländische Volksblatt beispielsweise titelte am 12.10.1932 auf S. 1: „Hitlers Unterführer schreiben: ‚Der Feind steht rechts‘“. Im Artikel wird der Ortsgruppenleiter von Jessen wie folgt zitiert: „Der Feind steht rechts, unsere Fahne ist rot und wir sind Sozialisten.“
Wer also heute die Parole „Der Feind steht rechts“ verwendet, bedient sich nationalsozialistischer Propagandasprache und – gemessen an den Kriterien, die kenntnisarme Juristen bei der Parole „Alles für Deutschland“ zugrunde gelegt haben, wird man wohl sagen dürfen: – einer strafbewehrten Parole einer verfassungsfeindlichen Organisation. Beispielhaft für viele heutige Verwender sei verwiesen auf die SPD-Bundestagsfraktion (siehe hier), die SPD-Landtagsfraktion von NRW (siehe hier), auf Thorsten Schick, den Landesfraktionsvorsitzenden der CDU in NRW (siehe hier), auf Armin Laschet, den früheren CDU-Ministerpräsidenten von NRW (siehe hier), auf den früheren SPD-Vorsitzenden von NRW, Thomas Kutschaty (siehe hier) und auf die Zeitung TAZ (siehe hier).
..."
Achgut.com
Auch Nazis kämpften „gegen rechts“
Demonstriert der „Kampf gegen rechts“ wirklich die größtmögliche Distanz zum Nationalsozialismus? Eine Antwort bietet diese kleine Zeitreise.
Braune Vergangenheit: Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte - WELT
https://www.welt.de/kultur/article5558370/Wie-die-SED-ihre-Wurzeln-in-der-NSDAP-vertuschte.html?s=09
🤡🥳
"...
Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte
Unehrlich währt am längsten – jedenfalls, was die Mitgliedschaft in der NSDAP angeht. Und das galt gleichermaßen in West wie Ost. Zwar gehört es zu den kaum mehr hinterfragten zeitgeschichtlichen Binsenweisheiten, dass in der Bundesrepublik die braune Vergangenheit kollektiv beschwiegen worden sei, während die "antifaschistische" DDR die Hitler-Zeit konsequent aufgearbeitet habe.
Doch dabei handelt es sich um einen Mythos, wie jetzt Soziologen der Friedrich-Schiller-Universität Jena festgestellt haben: In der DDR machten ehemalige Mitglieder der Hitler-Partei sehr wohl Karriere, sowohl im Staatsapparat als auch in der SED. Und genau wie im Westen Deutschlands war auch hier der bevorzugte Umgang mit der eigenen Verstrickung konsequentes Verdrängen. Damit löst sich der wohl letzte Mythos über eine vermeintliche "historische Leistung" der SED-Diktatur auf.
Die Wissenschaftler um Heinrich Best haben, im Rahmen eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziertes Sonderforschungsbereichs über Eliten in Deutschland, alle SED-Spitzenfunktionäre auf dem Gebiet des heutigen Thüringen für die gesamte Herrschaftszeit der ostdeutschen Staatspartei untersucht. Zwischen 1946 und 1989 waren das insgesamt 441 Personen. 263 davon wurden vor 1928 geboren, konnten also noch Mitglied der NSDAP werden.
Der überraschende Befund: Immerhin 36 der 263 Männer wurden in der zu vier Fünfteln erhaltenen NSDAP-Mitgliederkartei geführt. Die Quote liegt bei 13,6 Prozent und damit sogar noch etwas höher als der Anteil der NSDAP-Mitglieder an der Gesamtbevölkerung. Noch bemerkenswerter aber ist: 35 der 36 jetzt durch den Vergleich von NSDAP- und SED-Archivalien entdeckten Mitglieder der Hitler-Partei unter den thüringischen SED-Spitzenfunktionären verschwiegen ihre Vergangenheit auch in SED-internen Unterlagen.
..."
https://www.welt.de/kultur/article5558370/Wie-die-SED-ihre-Wurzeln-in-der-NSDAP-vertuschte.html?s=09
🤡🥳
"...
Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte
Unehrlich währt am längsten – jedenfalls, was die Mitgliedschaft in der NSDAP angeht. Und das galt gleichermaßen in West wie Ost. Zwar gehört es zu den kaum mehr hinterfragten zeitgeschichtlichen Binsenweisheiten, dass in der Bundesrepublik die braune Vergangenheit kollektiv beschwiegen worden sei, während die "antifaschistische" DDR die Hitler-Zeit konsequent aufgearbeitet habe.
Doch dabei handelt es sich um einen Mythos, wie jetzt Soziologen der Friedrich-Schiller-Universität Jena festgestellt haben: In der DDR machten ehemalige Mitglieder der Hitler-Partei sehr wohl Karriere, sowohl im Staatsapparat als auch in der SED. Und genau wie im Westen Deutschlands war auch hier der bevorzugte Umgang mit der eigenen Verstrickung konsequentes Verdrängen. Damit löst sich der wohl letzte Mythos über eine vermeintliche "historische Leistung" der SED-Diktatur auf.
Die Wissenschaftler um Heinrich Best haben, im Rahmen eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziertes Sonderforschungsbereichs über Eliten in Deutschland, alle SED-Spitzenfunktionäre auf dem Gebiet des heutigen Thüringen für die gesamte Herrschaftszeit der ostdeutschen Staatspartei untersucht. Zwischen 1946 und 1989 waren das insgesamt 441 Personen. 263 davon wurden vor 1928 geboren, konnten also noch Mitglied der NSDAP werden.
Der überraschende Befund: Immerhin 36 der 263 Männer wurden in der zu vier Fünfteln erhaltenen NSDAP-Mitgliederkartei geführt. Die Quote liegt bei 13,6 Prozent und damit sogar noch etwas höher als der Anteil der NSDAP-Mitglieder an der Gesamtbevölkerung. Noch bemerkenswerter aber ist: 35 der 36 jetzt durch den Vergleich von NSDAP- und SED-Archivalien entdeckten Mitglieder der Hitler-Partei unter den thüringischen SED-Spitzenfunktionären verschwiegen ihre Vergangenheit auch in SED-internen Unterlagen.
..."
DIE WELT
Wie die SED ihre Wurzeln in der NSDAP vertuschte
Der Osten hat seine braune Vergangenheit besser bewältigt als der Westen, heißt es oft. Stimmt nicht, sagen Soziologen der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Auch unter SED-Funktionären fanden sich etliche ehemalige NSDAP-Mitglieder. Die Quote lag sogar…
Stuttgart: Bei Public Viewing am Schlossplatz auf 3 Gäste eingestochen | Regional | BILD.de
https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-bei-public-viewing-am-schlossplatz-auf-3-gaeste-eingestochen-667cfef1079cd81b6efa2542?t_ref=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&sfnsn=scwspwa
Und es wird weiter gemessert "im besten Deutschland das es je gab"!
🥳
"Stuttgart – #Messer-#Attacke beim Fanfest!
Die Polizei hat einen 25-Jährigen festgenommen, der auf dem Stuttgarter Schlossplatz drei #Männer mit einem #Messer #angegriffen und #verletzt haben soll.
Einsatzkräfte hatten Mittwochabend auf der Feier-Meile eine #Auseinandersetzung während der Partie Tschechien-Türkei bemerkt. Auf der Plattform X (vormals „twitter“) teilte die Polizei mit: „Der Schlossplatz ist inzwischen weitestgehend leer und es besteht hier KEINE aktuelle Gefahrenlage.“
..."
https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-bei-public-viewing-am-schlossplatz-auf-3-gaeste-eingestochen-667cfef1079cd81b6efa2542?t_ref=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&sfnsn=scwspwa
Und es wird weiter gemessert "im besten Deutschland das es je gab"!
🥳
"Stuttgart – #Messer-#Attacke beim Fanfest!
Die Polizei hat einen 25-Jährigen festgenommen, der auf dem Stuttgarter Schlossplatz drei #Männer mit einem #Messer #angegriffen und #verletzt haben soll.
Einsatzkräfte hatten Mittwochabend auf der Feier-Meile eine #Auseinandersetzung während der Partie Tschechien-Türkei bemerkt. Auf der Plattform X (vormals „twitter“) teilte die Polizei mit: „Der Schlossplatz ist inzwischen weitestgehend leer und es besteht hier KEINE aktuelle Gefahrenlage.“
..."
bild.de
Stuttgart: Bei Public Viewing am Schlossplatz auf 3 Gäste eingestochen
Die Polizei hat einen 25-Jährigen festgenommen, der auf dem Stuttgarter Schlossplatz drei Männer mit einem Messer verletzt hat.
Gau am Strommarkt: Deutscher Strompreis 16.500 Prozent höher als in Frankreich | NIUS.de
https://www.nius.de/wirtschaft/gau-am-strommarkt-deutscher-strompreis-16-500-prozent-hoeher-als-in-frankreich/7ac1db70-d0b6-4aa7-8a74-2428feaaf1a3
Läuft!
"492 Euro in Deutschland, 2,96 Euro in Frankreich! Der Strompreis ist in Deutschland viel höher als in unseren Nachbarländern. Etwa 166 Mal so hoch wie in Frankreich. Grund ist nach NIUS-Informationen ein Problem bei der Umstellung des Auktionssystems bei Europas größter Strombörse Epexspot.
Durch den Fehler ist der Handel von Strom über Landesgrenzen – also für Strom-Importe und -Exporte hinweg beinahe gänzlich zum Erliegen gekommen – das hat für einen plötzlichen Anstieg der inländischen Nachfrage nach Strom gesorgt und die Preise explodieren lassen. Jeden Tag um 12 Uhr wird an der Strombörse für den Folgetag ein Preis mit allen erwarteten Stromproduktionen aus Wind, Solar, Kernenergie und sämtlichen konventionellen Kraftwerken sowieso den Stromflüssen über Landesgrenzen hinweg errechnet, der sogenannten „Day-Ahead-Preis“ – weil die Importe und Exporte aber nicht in die Preise mit einbezogen werden konnten, waren die Preise regional so unterschiedlich und in Deutschland so exorbitant hoch.
..."
https://www.nius.de/wirtschaft/gau-am-strommarkt-deutscher-strompreis-16-500-prozent-hoeher-als-in-frankreich/7ac1db70-d0b6-4aa7-8a74-2428feaaf1a3
Läuft!
"492 Euro in Deutschland, 2,96 Euro in Frankreich! Der Strompreis ist in Deutschland viel höher als in unseren Nachbarländern. Etwa 166 Mal so hoch wie in Frankreich. Grund ist nach NIUS-Informationen ein Problem bei der Umstellung des Auktionssystems bei Europas größter Strombörse Epexspot.
Durch den Fehler ist der Handel von Strom über Landesgrenzen – also für Strom-Importe und -Exporte hinweg beinahe gänzlich zum Erliegen gekommen – das hat für einen plötzlichen Anstieg der inländischen Nachfrage nach Strom gesorgt und die Preise explodieren lassen. Jeden Tag um 12 Uhr wird an der Strombörse für den Folgetag ein Preis mit allen erwarteten Stromproduktionen aus Wind, Solar, Kernenergie und sämtlichen konventionellen Kraftwerken sowieso den Stromflüssen über Landesgrenzen hinweg errechnet, der sogenannten „Day-Ahead-Preis“ – weil die Importe und Exporte aber nicht in die Preise mit einbezogen werden konnten, waren die Preise regional so unterschiedlich und in Deutschland so exorbitant hoch.
..."
NiUS.de
Gau am Strommarkt: Deutscher Strompreis 16.500 Prozent höher als in Frankreich | NIUS.de