DasOrakel
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GEZ-Hammer: Rundfunkbeitrag vor dem Aus
https://www.inside-digital.de/news/gez-hammer-rundfunkbeitrag-vor-dem-aus

Klingt im ersten Moment nicht schlecht, aber wie ich unsere Abzocker kenne, werden sie blitzschnell die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Bundesländer diese Gesetzgebungskompetenz bekommen. 🤡

"...
Der Grund: Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Nachdem die Klägerin vor beiden Gerichten verloren hatte, legte sie Revision ein. Die hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zugelassen, mit der Begründung, es handle sich dabei um eine „grundsätzliche Bedeutung“. Die #GEZ-#Gebühr soll nämlich „in Wahrheit eine #Steuer“ sein.
JEDER EINZELNER BEITRAGSZAHLER KÖNNTE ARD UND CO. VERKLAGEN
Doch während für eine Steuer keine konkrete Gegenleistung erhoben wird, setzt einer Gebühr eine bestimmte Gegenleistung voraus. Da für die Klägerin die GEZ-Zahler aber keine Möglichkeit haben, eine Gegenleistung im abgabenrechtlichen Sinne zu erhalten, würde das bedeuten, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handelt. Und um diese zu erheben, fehle den #Bundesländern die #Gesetzgebungskompetenz. Sollte das der Fall sein, wäre der #Rundfunkbeitrag #verfassungswidrig.
..."
DFB hüllt sich beim „Fall Antonio Rüdiger“ weiter in Schweigen - reitschuster.de
https://reitschuster.de/post/dfb-huellt-sich-beim-fall-antonio-ruediger-weiter-in-schweigen/

"Wer schweigt, stimmt zu! Was der Volksmund schon lange weiß, könnte jetzt auch dem DFB und Antonio Rüdiger auf die Füße fallen. In diesen Tagen wurde ein Foto bekannt, auf welchem sich der deutsche Nationalspieler zum wiederholten Male in einer hochumstrittenen Pose zeigt. Als wäre das allein nicht schon verstörend genug, verloren Islamisten keine Zeit und schlachteten eben dieses Bild genüsslich für ihre Zwecke aus.
Für den DFB und seinen Kicker wäre das DIE Gelegenheit gewesen, den Kritikern ein für allemal den Wind aus den Segeln zu nehmen. Eine unmissverständliche, aber bitte auch glaubwürdige Distanzierung von einer solchen Instrumentalisierung hätte da sehr viel bewirken können. Doch nichts dergleichen ist geschehen, sowohl der Verband als auch Antonio Rüdiger schweigen zur Verwendung des umstrittenen Fotos unter anderem durch die Gruppierung „Generation Islam“.
Anfrage stößt auf Mauer des Schweigens
Aber der DFB und sein Spieler sollten eine faire Chance bekommen, sich zu der aktuellen Entwicklung zu äußern. Wir haben uns also unter Darlegung des Sachverhalts mit der folgenden konkreten Fragestellung an die Presseabteilung gewendet: „Halten Sie vor dem vorliegenden Hintergrund eine glasklare Distanzierung von Antonio Rüdiger in Richtung des politischen Islams für geboten? Falls ja, weshalb? Falls nein, weshalb nicht?“
..."
Forwarded from Der Prediger
Messerangriff bei EM-Party
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/messerangriff-bei-em-party/

#SüdländischerTyp, sowas verschweigen die #Qualitätsmedien natürlich geflissentlich.

"WOLMIRSTEDT. Nahe Magdeburg hat ein #Messerangreifer auf einer privaten EM-Party drei Menschen #verletzt, zwei davon schwer. In einem Einfamilienhaus hatte eine Familie Freitagabend zum gemeinsamen Schauen des Fußballspiels zwischen Deutschland und Schottland eingeladen. Doch kurz nach Anpfiff tauchte ein #Unbekannter auf und #stach sofort wahllos auf die Fußballfans ein.
...
Die Polizei beschreibt den #Messerstecher als „#südländischen #Typ“. Dieser soll laut Magdeburger Volksstimme kurz zuvor in einer gegenüberliegenden Kleingartenanlage bereits Menschen mit einem #Messer #bedroht haben. Zudem soll der Angreifer zuvor möglicherweise einen Mann in einer Plattenbausiedlung #getötet haben. (gb)"
Auch gestern durfte der berühmte #Kniefall der #Pinkgekleideten natürlich nicht fehlen!🥳
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Münchner Runde. BR TV

Historiker Arnulf Baring bestätigt.....
Nazis waren links.

Die Moderatorin:
Lassen sie uns bei heute bleiben, sie wollte alles gleich im Keim abwürgen.

https://x.com/svmoffiziell/status/1801554612257796243?t=wF4sI45mwNs5v_jFg0XGig&s=09
🥵
Feuer und Gewalt: Antifa plant Anschläge auf AfD-Parteitag | Regional | BILD.de
https://m.bild.de/regional/essen/feuer-und-gewalt-antifa-plant-anschlaege-auf-afd-parteitag-666bea7c3749934428aab7b1

Und #Faeser und Konsorten so:🙈🙈🙈🙉🙉🙉🙊🙊🙊

"Essen (NRW) – Es ist nicht nur eine #Drohung gegen #AfD-€Politiker. Es ist auch eine Drohung gegen #Polizisten, gegen eine ganze Stadt! #Linke Autonome und Mitglieder der #Antifa wollen den AfD-Bundesparteitag in Essen am 29./30. Juni gewaltsam verhindern.
So posteten Berliner #Extremisten auf der #linksradikalen Internetseite „#Indymedia“ am 1. Juni: „Wir werden aus Berlin mit vielen Menschen nach Essen fahren und der AfD in einer Weise entgegentreten, die es ihr unmöglich macht, auch nur eine Minute in Ruhe in der Grugahalle zu tagen. Sitzblockaden sind gute und effektive Methoden, reichen unserer Erfahrung aber nicht aus.“

Ein hochrangiger #Polizeibeamter zu BILD: „Nicht nur aus Berlin wird mobilisiert, sondern aus ganz Deutschland. Auch aus den anderen Hochburgen #Linksradikaler wie Hamburg, Leipzig und Frankfurt.“
„Wir wollen den Samstag mit ein wenig Feuer einleiten“
Dazu wird auf „Indymedia“ konkret #massive #Gewalt auf den Straßen von Essen (NRW) angedroht: „Wir wollen den Samstag des 29. Juni bereits frühmorgens mit ein wenig Feuer einleiten, die wir so platzieren, dass der vereinigten AfD-Brut die Anreise zur Grugahalle bereits deutlich erschwert wird. Sollte die Partei es dennoch schaffen, dort zusammenzukommen, gehen wir zum offensiven Angriff über. Bulleneinheiten, die im Weg stehen, werden wir beiseite räumen. Ziel ist es, den Parteitag zu smashen. Nicht mehr und nicht weniger.“
..."
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Schwer bewaffneter Messer-Täter-Einsatz in der Schneeberger Erstaufnahme-Einrichtung!

Man könnte sagen: Täglich grüßt das Murmeltier. So auch heute wieder in der ehemaligen Jägerkaserne, wo nun schon seit 11 Jahren sog. "Neubürger" einquartiert sind. Immer wieder kommt es hier zu Polizei-Einsätzen. So auch heute wieder: Schwer bewaffnet, mit Maschinengewehren. Grund: Nach ersten Erkenntnissen gab es einen Messer-Angriff.

FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
Die New York Times veröffentlichte das Istanbuler Abkommen zwischen Russland und der Ukraine

Dieses sollte im Frühjahr 2022 unterzeichnet werden, doch im letzten Moment weigerte sich Selenski, dies zu tun.

Die New York Times veröffentlichte nun eine Kopie der Vereinbarung.

Die Hauptpunkte des Dokuments:

❗️Staaten, die die Sicherheit und Neutralität der Ukraine garantieren, sind Großbritannien, China, Russland, USA, Frankreich. In Klammern – Weißrussland und Türkei

❗️Die Ukraine muss dauerhaft neutral bleiben und darf nicht auf der Seite des Garantiestaates oder eines Drittstaates kämpfen

❗️Die Ukraine kann ohne Zustimmung der Garantiestaaten keine Militärübungen unter Beteiligung ausländischer Streitkräfte durchführen

❗️ Die Garantiestaaten verpflichteten sich, keine Militärbündnisse mit der Ukraine einzugehen, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen und keine Truppen in sein Hoheitsgebiet zu schicken

❗️Alle gegenseitigen Sanktionen und Verbote zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine werden aufgehoben, einige Bestimmungen des Abkommens gelten jedoch nicht für die Krim, Sewastopol und eine Reihe anderer Gebiete

❗️Die maximale Anzahl an Personal, Waffen und Ausrüstung für die Streitkräfte der Ukraine in Friedenszeiten beträgt nicht mehr als 342 Panzer, 1029 gepanzerte Kampffahrzeuge und 96 MLRS.


❗️Die maximale Schussreichweite von MLRS- und Raketenwaffen beträgt nicht mehr als 280 km. Die Ukraine verpflichtet sich, in ihrem Land keine Waffen mit größerer Schussreichweite herzustellen oder zu kaufen

💬 Findet ihr nicht auch, dass diese Punkte im Vergleich zum aktuellen Angebot Russlands für die Ukraine viel vorteilhafter und schmerzfreier waren?

Die Veröffentlichung der Kopie des Dokuments schien zum Zeitpunkt des von der Ukraine initiierten Friedensgipfels in der Schweiz absichtlich erfolgt zu sein.

Nun hat die so genannte "Weltgemeinschaft" auf der Konferenz etwas zum Nachdenken...

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Forwarded from Die Stahlfeder
Linke: "Lasst uns ganz viele Muslime ins Land holen und alle ganz schnell einbürgern, dann wählen die uns!"

Muslime: "Nö."
Forwarded from Wolfgang Taufkirch
Jetzt einmal ganz im Ernst - und ich weiß echt nicht, wie betroffen ich jetzt kucken muss 🤭:

Wenn ihr und eure Kinder und vor allem die Neugeborenen das EM-Finale Ukraine gegen Ukraine, die sich im Halbfinale jeweils gegen die Ukraine durchgesetzt haben, noch erleben wollen, DANN LASST EUCH SCHNELLSTENS IMPFEN! 💉💉💉

"Es ist ein besorgniserregender Anstieg, auf den nun auch Gesundheitsämter aufmerksam machen: Immer mehr Menschen erkranken an Keuchhusten."
Forwarded from Ein Prozent
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Krah gegen Aust – oder?

Kurze Einordnung in dieser Sache durch unser Podcast-Duo. Die ganze Folge kann auf allen großen Plattformen und hier angehört werden.

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Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Der uns gut bekannte „Sheikh Ibrahim“ soll also ein Vergewaltiger sein und war deshalb in U-Haft!

Wundert mich nicht, denn, laut Islam hat die Frau ja gar kein Recht nein zu sagen, sie wird für diese Verweigerung ja sogar verflucht.


„Bei anderer Gelegenheit habe er sie am Hals gewürgt, sodass sie „für ca. eine Minute keine Luft mehr bekam“. Im Februar 2022 soll El Azzazi gegen den Willen der Frau mit seiner Hand in ihre Vagina eingedrungen sein.

Anschließend habe er sie vergewaltigt. Rund zwei Wochen danach entkleidete El-Azzazi die Frau laut Anklage gegen ihren Willen – und missbrauchte sie erneut.“

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