Jan Böhmermann: Kein rechtliches Nachspiel für »Nazis keulen«-Spruch gegen die FPÖ - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/kultur/jan-boehmermann-kein-rechtliches-nachspiel-fuer-nazis-keulen-spruch-gegen-die-fpoe-a-bb55406d-e18e-4b18-8e60-fbbc06a01ccf
Naaaa, hat da etwa das Justizministerium beim zuständigen Staatsanwalt angerufen?🤡
Denkbar wäre es, siehe obigen Beitrag!🥳
"Viel Lärm um wenig: ZDF-Moderator Jan Böhmermann muss sich keinem Strafverfahren stellen, nachdem er in einer Ausgabe des »ZDF Magazin Royale« im Februar gegen die Partei FPÖ und ihren Chef Herbert Kickl deutlich ausgeteilt hatte. Rechte Medien hatten das als Mordaufruf gewertet.
Die Staatsanwaltschaft Mainz sammelte die Anzeigen, sah aber nun von einem Ermittlungsverfahren ab, das teilte sie dem österreichischen »Standard« mit. »Nach dem in den Anzeigen vorgetragenen Sachverhalt war kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben«, zitiert die Zeitung die Staatsanwaltschaft.
..."
https://www.spiegel.de/kultur/jan-boehmermann-kein-rechtliches-nachspiel-fuer-nazis-keulen-spruch-gegen-die-fpoe-a-bb55406d-e18e-4b18-8e60-fbbc06a01ccf
Naaaa, hat da etwa das Justizministerium beim zuständigen Staatsanwalt angerufen?🤡
Denkbar wäre es, siehe obigen Beitrag!🥳
"Viel Lärm um wenig: ZDF-Moderator Jan Böhmermann muss sich keinem Strafverfahren stellen, nachdem er in einer Ausgabe des »ZDF Magazin Royale« im Februar gegen die Partei FPÖ und ihren Chef Herbert Kickl deutlich ausgeteilt hatte. Rechte Medien hatten das als Mordaufruf gewertet.
Die Staatsanwaltschaft Mainz sammelte die Anzeigen, sah aber nun von einem Ermittlungsverfahren ab, das teilte sie dem österreichischen »Standard« mit. »Nach dem in den Anzeigen vorgetragenen Sachverhalt war kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben«, zitiert die Zeitung die Staatsanwaltschaft.
..."
Spiegel
»Nazis keulen«-Spruch wird kein rechtliches Nachspiel haben
In seinem »ZDF Magazin Royale« wetterte Jan Böhmermann gegen die rechtsextreme FPÖ und erhielt Strafanzeigen wegen Volksverhetzung. Für ein Ermittlungsverfahren gegen den Moderator reicht das allerdings nicht.
Freiberger Photovoltaik: Das Ende von Meyer Burger und aller sächsischen Solarträume - WELT
https://www.welt.de/kultur/plus251086208/Freiberger-Photovoltaik-Das-Ende-von-Meyer-Burger-und-aller-saechsischen-Solartraeume.html
Überraschung!🥳
"20 Jahre lang war Freiberg, die alte Silberstadt im Erzgebirge, das deutsche „Solar Valley“. Nun hat der größte Hersteller von Solarmodulen sein Werk geschlossen – aus Protest gegen die Politik. Zwei Chemiker kämpfen weiter.
..."
https://www.welt.de/kultur/plus251086208/Freiberger-Photovoltaik-Das-Ende-von-Meyer-Burger-und-aller-saechsischen-Solartraeume.html
Überraschung!🥳
"20 Jahre lang war Freiberg, die alte Silberstadt im Erzgebirge, das deutsche „Solar Valley“. Nun hat der größte Hersteller von Solarmodulen sein Werk geschlossen – aus Protest gegen die Politik. Zwei Chemiker kämpfen weiter.
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DIE WELT
Freiberger Photovoltaik: Das Ende aller sächsischen Solarträume - WELT
20 Jahre lang war Freiberg, die alte Silberstadt im Erzgebirge, das deutsche „Solar Valley“. Nun hat der größte Hersteller von Solarmodulen sein Werk geschlossen – aus Protest gegen die Politik. Zwei Chemiker kämpfen weiter.
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😳Frühjahrsoffensive?🤔
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
Der Moment, wenn ein Kinderbuchautor den Wohlstand "erneuern" will, den er und sein gesamtes Verbrecherregime überhaupt erst zerstört haben... (Symbolfoto)
Steinmeier in der Türkei: Weiß der Präsident, dass Deutschland nie Gastarbeiter anwerben wollte?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/steinmeier-in-der-tuerkei-weiss-der-praesident-dass-deutschland-nie-gastarbeiter-anwerben-wollte-li.2205784
Für die, die es noch nicht wussten:
"...
Schaut man allerdings in die Archive, in denen zeitgenössische Quellen über die Anfänge der Migration in der Bundesrepublik liegen, zeigt sich: Von deutschen Anwerbeinitiativen kann keine Rede sein. Vielmehr suchten die späteren Entsendeländer nach Wegen, Arbeitskräfte zu exportieren. Und sie legten Wert darauf, die Regeln zu setzen – auch hinsichtlich Restriktionen wie begrenzter Aufenthaltsdauer und geordneter Heimkehr ihrer Staatsbürger. Das galt auch im Fall der Türkei.
Die deutschen Interessen lagen am Anfang der Migrationsgeschichte anders: Nicht die Wirtschaft, sondern die Außenpolitik trieb den Einsatz ausländischer Arbeitnehmer voran. Die Bundesrepublik erfüllte die Wünsche der Entsendeländer, ihrer Partner im Kampf der Systeme. Wie auch immer die Ausgangslage war, wie auch immer sich die realen Effekte der Migrantenarbeit darstellen: Ein Grund, die Anerkennung ihrer Leistung zu verringern, besteht in keinem Fall.
..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/steinmeier-in-der-tuerkei-weiss-der-praesident-dass-deutschland-nie-gastarbeiter-anwerben-wollte-li.2205784
Für die, die es noch nicht wussten:
"...
Schaut man allerdings in die Archive, in denen zeitgenössische Quellen über die Anfänge der Migration in der Bundesrepublik liegen, zeigt sich: Von deutschen Anwerbeinitiativen kann keine Rede sein. Vielmehr suchten die späteren Entsendeländer nach Wegen, Arbeitskräfte zu exportieren. Und sie legten Wert darauf, die Regeln zu setzen – auch hinsichtlich Restriktionen wie begrenzter Aufenthaltsdauer und geordneter Heimkehr ihrer Staatsbürger. Das galt auch im Fall der Türkei.
Die deutschen Interessen lagen am Anfang der Migrationsgeschichte anders: Nicht die Wirtschaft, sondern die Außenpolitik trieb den Einsatz ausländischer Arbeitnehmer voran. Die Bundesrepublik erfüllte die Wünsche der Entsendeländer, ihrer Partner im Kampf der Systeme. Wie auch immer die Ausgangslage war, wie auch immer sich die realen Effekte der Migrantenarbeit darstellen: Ein Grund, die Anerkennung ihrer Leistung zu verringern, besteht in keinem Fall.
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Berliner Zeitung
Steinmeier in der Türkei: Weiß der Präsident, dass Deutschland nie Gastarbeiter anwerben wollte?
Akten des Auswärtigen Amts zeigen, dass die Regierung keine Gastarbeiter holen wollte, es nur auf Druck der Entsendeländer und der USA tat. Es ging um Geld und den Kampf gegen den Kommunismus.
Entlarvender Antifa-Vortrag: Arbeiten Linksextremisten in Chemnitz mit SPD und CDU zusammen?
https://heimatkurier.at/linksextremismus/entlarvender-antifa-vortrag-arbeiten-linksextremisten-in-chemnitz-mit-spd-und-cdu-zusammen
#AllesNurAufgebauscht!🥳
"...
Anschläge werden nicht grundsätzlich abgelehnt
Grundsätzlich drehte sich der Vortrag um die Frage, was man gegen das „Zentrum Chemnitz“ der Identitären Bewegung unternehmen könne. Die Methode militanter Anschläge, wie jüngst auf eine Leipziger Burschenschaft mit einem Molotowcocktail erfolgt, wurde dabei lediglich aus taktischen Gründen, jedoch nicht grundsätzlich abgelehnt. Konkret sagte einer der Redner, dass auf das Zentrum nur deshalb keine Anschläge verübt werden würden, da dies dazu führen könnte, dass unpolitische Bewohner des Hauses verschreckt werden könnten und ausziehen – dann könne die IB in weitere Räumlichkeiten expandieren: „Das will keiner“, so die Redner lapidar.
Militanz als Teil der „ganzen Bandbreite des Protests“
Die Redner bezogen sich weiters auf das identitäre Hausprojekt „Flamberg“ in Halle/Saale, welches während seines Bestehens besonders oft gewalttätigen Angriffen ausgesetzt war. Von dieser Gewalt distanzierte man sich nicht etwa, sondern legitimierte sie: „Es gab aber auch militante Angriffe und Demonstrationen. Ich würde also sagen, die ganze Bandbreite des Protests hat dagegen stattgefunden”, so einer der Redner. Gewalt und politischer Terror sind den Verantwortlichen des Bündnisses ohnehin nicht unbekannt: 2022 posierten ihre Aktivisten mit Hämmern und dem Slogan „Du bist nicht allein“ vor der JVA Chemnitz, wo zu diesem Zeitpunkt die inzwischen rechtskräftig verurteilte Linksterroristin Lina E. (Teil der Hammerbande) inhaftiert war. Gegen sie wird aktuell wieder wegen versuchten Mordes ermittelt.
..."
https://heimatkurier.at/linksextremismus/entlarvender-antifa-vortrag-arbeiten-linksextremisten-in-chemnitz-mit-spd-und-cdu-zusammen
#AllesNurAufgebauscht!🥳
"...
Anschläge werden nicht grundsätzlich abgelehnt
Grundsätzlich drehte sich der Vortrag um die Frage, was man gegen das „Zentrum Chemnitz“ der Identitären Bewegung unternehmen könne. Die Methode militanter Anschläge, wie jüngst auf eine Leipziger Burschenschaft mit einem Molotowcocktail erfolgt, wurde dabei lediglich aus taktischen Gründen, jedoch nicht grundsätzlich abgelehnt. Konkret sagte einer der Redner, dass auf das Zentrum nur deshalb keine Anschläge verübt werden würden, da dies dazu führen könnte, dass unpolitische Bewohner des Hauses verschreckt werden könnten und ausziehen – dann könne die IB in weitere Räumlichkeiten expandieren: „Das will keiner“, so die Redner lapidar.
Militanz als Teil der „ganzen Bandbreite des Protests“
Die Redner bezogen sich weiters auf das identitäre Hausprojekt „Flamberg“ in Halle/Saale, welches während seines Bestehens besonders oft gewalttätigen Angriffen ausgesetzt war. Von dieser Gewalt distanzierte man sich nicht etwa, sondern legitimierte sie: „Es gab aber auch militante Angriffe und Demonstrationen. Ich würde also sagen, die ganze Bandbreite des Protests hat dagegen stattgefunden”, so einer der Redner. Gewalt und politischer Terror sind den Verantwortlichen des Bündnisses ohnehin nicht unbekannt: 2022 posierten ihre Aktivisten mit Hämmern und dem Slogan „Du bist nicht allein“ vor der JVA Chemnitz, wo zu diesem Zeitpunkt die inzwischen rechtskräftig verurteilte Linksterroristin Lina E. (Teil der Hammerbande) inhaftiert war. Gegen sie wird aktuell wieder wegen versuchten Mordes ermittelt.
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heimatkurier.at
Entlarvender Antifa-Vortrag: Arbeiten Linksextremisten in Chemnitz mit SPD und CDU zusammen?
Chemnitz, Subbotnik. In dieser durch Steuergeld geförderten Immobilie der extremen Linken wollte die örtliche Antifa eine Veranstaltung im internen Kreis abhalten. Politisch Andersdenkende waren dabei ausdrücklich unerwünscht. Kein Wunder, denn die dort preisgegebenen…
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Ich kann jetzt nicht sagen ob das aktuell ist, eins weiß ich aber genau, es ist eine der in immer kürzeren Abständen stattfindenden Machtdemonstrationen der Moslems in der Dresdner Innenstadt, ähnlich wie kürzlich auf den Elbwiesen.
Und jetzt alle im Chor: #EineIslamisierungFindetNichtStatt!🥳
Und jetzt alle im Chor: #EineIslamisierungFindetNichtStatt!🥳
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
Na klar...
... wollte er nicht "Sondergerichte", "Schnellverfahren" und "Sammelgefängnisse" für Menschen einrichten, die schlau genug waren, sich keinen unerprobten Schlumpfcocktail injizieren zu lassen?
Was, wenn sich die (laut Goering-Eckart 2,5 Millionen nur in Deutschland) "LongCovid"-Impfgeschädigten zusammentun und ihn vor eben so ein Sondergericht stellen? 🤔
Klar, dass er, nachdem das Lügengebäude um die "völlig nebenwirkungsfreie" Schlumpfung zusammengefallen ist und in wirklich demokratischen Ländern die ersten Verantwortlichen mittlerweile vor Gericht stehen, er vor einer Verfolgung eben dieser in Deutschland warnt! 😎
... wollte er nicht "Sondergerichte", "Schnellverfahren" und "Sammelgefängnisse" für Menschen einrichten, die schlau genug waren, sich keinen unerprobten Schlumpfcocktail injizieren zu lassen?
Was, wenn sich die (laut Goering-Eckart 2,5 Millionen nur in Deutschland) "LongCovid"-Impfgeschädigten zusammentun und ihn vor eben so ein Sondergericht stellen? 🤔
Klar, dass er, nachdem das Lügengebäude um die "völlig nebenwirkungsfreie" Schlumpfung zusammengefallen ist und in wirklich demokratischen Ländern die ersten Verantwortlichen mittlerweile vor Gericht stehen, er vor einer Verfolgung eben dieser in Deutschland warnt! 😎
#Mädchengang #misshandelt #Kind in Meißen - Radio Dresden
https://www.radiodresden.de/beitrag/maedchengang-misshandelt-kind-in-meissen-823012/
Nicht nur #Moslemmädchen fallen #gewalttätig auf. Wahrscheinlich hat sich die #Slowakin positiv über #Russland geäußert. Fakt ist, wären diese #Flüchtlingskinder nicht bei uns hätte es auch diesen Übergriff nicht gegeben!
#Remigration rettet Leben!
"In Meißen sollen vier #ukrainische #Mädchen eine 13-jährige #Slowakin #entführt und #misshandelt haben. Die Polizei ermittelt wegen Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung gegen die 12 bis 17 Jahre alten Tatverdächtigen.
..."
https://www.radiodresden.de/beitrag/maedchengang-misshandelt-kind-in-meissen-823012/
Nicht nur #Moslemmädchen fallen #gewalttätig auf. Wahrscheinlich hat sich die #Slowakin positiv über #Russland geäußert. Fakt ist, wären diese #Flüchtlingskinder nicht bei uns hätte es auch diesen Übergriff nicht gegeben!
#Remigration rettet Leben!
"In Meißen sollen vier #ukrainische #Mädchen eine 13-jährige #Slowakin #entführt und #misshandelt haben. Die Polizei ermittelt wegen Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung gegen die 12 bis 17 Jahre alten Tatverdächtigen.
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www.radiodresden.de
Mädchengang misshandelt Kind in Meißen
In Meißen sollen vier ukrainische Mädchen eine 13-jährige Slowakin entführt und misshandelt haben. Die Polizei ermittelt wegen Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung gegen die 12 bis 17 Jahre alten Tatverdächtigen.
TikTok-Trend: Senatorin warnt vor „Vergewaltigungs-Tag“
https://www.bz-berlin.de/berlin/vergewaltigungs-tag-tiktok
Unfassbar! "The Purge" scheint immer realer zu werden!🙈
"Es klingt so unfassbar, ist aber leider real und gefährlich: Online wird Werbung für einen „National Rape Day“ (#Nationaler #Vergewaltigungstag) gemacht! #Sexuelle #Belästigung von #Mädchen und jungen #Frauen – jetzt warnt der Berliner Senat vor diesem gefährlichen Trend auf TikTok.
Hintergrund des „National Rape Day“ ist vermutlich ein Video, das erstmals 2021 aufgetaucht sein soll. Sechs junge #Männer ermunterten ihre Follower dazu, am 24. April sexuelle Übergriffe zu begehen. Anfassen und Belästigungen seien an diesem Tag angeblich straffrei – natürlich eine kriminelle Falschinformation!
..."
https://www.bz-berlin.de/berlin/vergewaltigungs-tag-tiktok
Unfassbar! "The Purge" scheint immer realer zu werden!🙈
"Es klingt so unfassbar, ist aber leider real und gefährlich: Online wird Werbung für einen „National Rape Day“ (#Nationaler #Vergewaltigungstag) gemacht! #Sexuelle #Belästigung von #Mädchen und jungen #Frauen – jetzt warnt der Berliner Senat vor diesem gefährlichen Trend auf TikTok.
Hintergrund des „National Rape Day“ ist vermutlich ein Video, das erstmals 2021 aufgetaucht sein soll. Sechs junge #Männer ermunterten ihre Follower dazu, am 24. April sexuelle Übergriffe zu begehen. Anfassen und Belästigungen seien an diesem Tag angeblich straffrei – natürlich eine kriminelle Falschinformation!
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B.Z. – Die Stimme Berlins
TikTok-Trend: Senatorin warnt vor „Vergewaltigungs-Tag“
Sexuelle Belästigung von Mädchen und jungen Frauen – jetzt warnt der Berliner Senat vor diesem gefährlichen Trend auf TikTok.
Forwarded from GutmenschenKeule
Keine Ahnung? Muss irgendwo zwischen "Spaziergänger niederknüppeln" und "Grundgesetz aus der Hand reißen" hängengeblieben sein. 🤷
Forwarded from Freie Sachsen
Überfall auf Kandidaten der FREIEN SACHSEN zur Leipziger Stadtratswahl: Großrazzia gegen prominente Linksextremisten!
Es war ein Abend im November 2023, als ein Mob von Linksextremisten am Leipziger Hauptbahnhof einen jungen Patrioten überfiel, der zuvor an einer PEGIDA-Demonstration in Dresden als Video-Streamer teilgenommen hatte. Jener junge Mann, der bei dem Überfall nicht unerheblich verletzt wurde, heißt Dominik Greschow und ist Spitzenkandidat der FREIEN SACHSEN für den Wahlkreis 4 bei der Leipziger Stadtratswahl, zu dem u.a. das berüchtigte Antifa-Viertel Connewitz gehört. Rund ein halbes Jahr nach dem Überfall gelang der Leipziger Polizei nun ein Ermittlungserfolg, seit dem frühen Mittwochmorgen (24. April) laufen in Leipzig zahlreiche Hausdurchsuchungen. Im Visier: Mehrere prominente Linksextremisten aus der Messestadt.
Im Verdacht, an dem Überfall mitgewirkt zu haben, stehen beispielsweise Jonas V., der „Klimaproteste“ mitorganisiert hat und – bis zum Verlust von dessen Zulassung – für den Antifa-Rechtsanwalt Jürgen Kasek arbeitete. Ebenfalls im Visier: Der Journalist Ferdinand U., der als Autor regelmäßig für die „Leipziger Internet Zeitung“ publiziert. Mit der Fotografin Lena W., die für diverse Tageszeitungen Bildaufnahmen von Versammlungen anfertigt, ist zudem eine weitere Medienvertreterin unter den Verdächtigen. Besonders brisant: Mit Katrin L. ist zudem die Mitgründerin der als besonders extremistisch geltenden Leipziger Sektion von „Omas gegen Rechts“ im Visier der Ermittler, sie soll das spätere Opfer ausspioniert haben.
Es ist bezeichnend, dass alle Tatverdächtigen in der linken Szene von Leipzig bestens vernetzt sind, teilweise auch über gute Kontakte zu den etablierten Parteien verfügen. Um dem Linksextremismus in der Messestadt endlich den Nährboden zu entziehen, braucht es massiven politischen Druck, damit die Strafverfolgungsbehörden nicht länger wegschauen.
Die FREIEN SACHSEN werden das Thema „Linksextremismus“ zu einem ihrer zentralen Wahlkampfthemen für die Stadtratswahl machen. Und mit Kandidaten wie Dominik Greschow machen wir deutlich, dass wir uns nicht verstecken oder einschüchtern lassen, sondern offensiv den politischen Druck aufbauen, um die Täter zur Rechenschaft ziehen und endlich damit zu beginnen, in Connewitz aufzuräumen!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Es war ein Abend im November 2023, als ein Mob von Linksextremisten am Leipziger Hauptbahnhof einen jungen Patrioten überfiel, der zuvor an einer PEGIDA-Demonstration in Dresden als Video-Streamer teilgenommen hatte. Jener junge Mann, der bei dem Überfall nicht unerheblich verletzt wurde, heißt Dominik Greschow und ist Spitzenkandidat der FREIEN SACHSEN für den Wahlkreis 4 bei der Leipziger Stadtratswahl, zu dem u.a. das berüchtigte Antifa-Viertel Connewitz gehört. Rund ein halbes Jahr nach dem Überfall gelang der Leipziger Polizei nun ein Ermittlungserfolg, seit dem frühen Mittwochmorgen (24. April) laufen in Leipzig zahlreiche Hausdurchsuchungen. Im Visier: Mehrere prominente Linksextremisten aus der Messestadt.
Im Verdacht, an dem Überfall mitgewirkt zu haben, stehen beispielsweise Jonas V., der „Klimaproteste“ mitorganisiert hat und – bis zum Verlust von dessen Zulassung – für den Antifa-Rechtsanwalt Jürgen Kasek arbeitete. Ebenfalls im Visier: Der Journalist Ferdinand U., der als Autor regelmäßig für die „Leipziger Internet Zeitung“ publiziert. Mit der Fotografin Lena W., die für diverse Tageszeitungen Bildaufnahmen von Versammlungen anfertigt, ist zudem eine weitere Medienvertreterin unter den Verdächtigen. Besonders brisant: Mit Katrin L. ist zudem die Mitgründerin der als besonders extremistisch geltenden Leipziger Sektion von „Omas gegen Rechts“ im Visier der Ermittler, sie soll das spätere Opfer ausspioniert haben.
Es ist bezeichnend, dass alle Tatverdächtigen in der linken Szene von Leipzig bestens vernetzt sind, teilweise auch über gute Kontakte zu den etablierten Parteien verfügen. Um dem Linksextremismus in der Messestadt endlich den Nährboden zu entziehen, braucht es massiven politischen Druck, damit die Strafverfolgungsbehörden nicht länger wegschauen.
Die FREIEN SACHSEN werden das Thema „Linksextremismus“ zu einem ihrer zentralen Wahlkampfthemen für die Stadtratswahl machen. Und mit Kandidaten wie Dominik Greschow machen wir deutlich, dass wir uns nicht verstecken oder einschüchtern lassen, sondern offensiv den politischen Druck aufbauen, um die Täter zur Rechenschaft ziehen und endlich damit zu beginnen, in Connewitz aufzuräumen!
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Bitte achtet bei euren Kommentaren auf unserem Kanal auf eine höfliche Wortwahl - unsere Moderation ist angehalten, strafbare Kommentare, Beleidigungen usw. zu entfernen.
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