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Pariser Nordbahnhof, algerisches Goldstück dreht durch!
Viel Lob für NPD-Ausschluß aus der Parteienfinanzierung
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/viel-lob-fuer-npd-ausschluss-aus-der-parteienfinanzierung/
"BERLIN. Die Bundesregierung hat sich zufrieden über das Urteil des Verfassungsgerichts zum sechsjährigen Ausschluß der in „Die Heimat“ umbenannten NPD geäußert. „Von der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geht ein klares Signal aus: Unser demokratischer Staat finanziert keine Verfassungsfeinde“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Die Kräfte, die unsere Demokratie zersetzen und zerstören wollen, dürfen dafür keinen Cent an staatlichen Mitteln erhalten – weder direkt noch indirekt durch steuerliche Begünstigungen.“
Die SPD-Politikerin zog dabei auch Parallelen zu den derzeitigen Anti-AfD-Protesten. Mehr als 900.000 Menschen seien am Wochenende auf die Straßen gegangen, „um unsere Demokratie zu verteidigen“, betonte Faeser. „Daß rechtsextreme Netzwerke Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft massenhaft aus Deutschland vertreiben wollen, das ist ein Angriff auf die Grundfesten unserer Gesellschaft, der viele Menschen in unserem Land aufgerüttelt hat.“ Grundsätzlich sei es gut, daß es nun „ein weiteres Instrument zum Schutz unserer Demokratie“ gebe.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/viel-lob-fuer-npd-ausschluss-aus-der-parteienfinanzierung/
"BERLIN. Die Bundesregierung hat sich zufrieden über das Urteil des Verfassungsgerichts zum sechsjährigen Ausschluß der in „Die Heimat“ umbenannten NPD geäußert. „Von der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geht ein klares Signal aus: Unser demokratischer Staat finanziert keine Verfassungsfeinde“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Die Kräfte, die unsere Demokratie zersetzen und zerstören wollen, dürfen dafür keinen Cent an staatlichen Mitteln erhalten – weder direkt noch indirekt durch steuerliche Begünstigungen.“
Die SPD-Politikerin zog dabei auch Parallelen zu den derzeitigen Anti-AfD-Protesten. Mehr als 900.000 Menschen seien am Wochenende auf die Straßen gegangen, „um unsere Demokratie zu verteidigen“, betonte Faeser. „Daß rechtsextreme Netzwerke Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft massenhaft aus Deutschland vertreiben wollen, das ist ein Angriff auf die Grundfesten unserer Gesellschaft, der viele Menschen in unserem Land aufgerüttelt hat.“ Grundsätzlich sei es gut, daß es nun „ein weiteres Instrument zum Schutz unserer Demokratie“ gebe.
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JUNGE FREIHEIT
Nach Urteil aus Karlsruhe: Viel Lob für NPD-Ausschluß aus der Parteienfinanzierung
Der Ausschluß der umbenannten NPD von der Parteienfinanzierung trifft in Berlin auf breite Zustimmung. Viele Politiker sehen nun die Möglichkeit, auch einer anderen Partei das Geld zu streichen.
Warum treue Bischöfe gegen die AfD wettern müssen | PI-NEWS
https://www.pi-news.net/2024/01/warum-treue-bischoefe-gegen-die-afd-wettern-muessen/
Ein nicht unwichtiger Grund warum die Kirche fast immer regierungstreu ist!☝️🏻
"Von MEINRAD MÜLLER | Derzeit überschlagen sich die Meldungen, wonach katholische Bischöfe vor der Wahl der AfD warnen. ZDF: Bischöfe appellieren: Nicht AfD wählen. Merkur: Bischöfe warnen eindringlich vor der AfD bei den Ostwahlen. MDR: Bischöfe warnen vor AfD-Wahl.
Die gesetzlichen Bestimmungen zur Ernennung katholischer Bischöfe wurden im „Reichskonkordat“ festgelegt, einem Vertrag zwischen dem Vatikan und dem nationalsozialistischen Deutschen Reich aus dem Jahr 1933, der bis heute (!) gültig ist.
Nach dem Reichskonkordat kann der Heilige Stuhl (Vatikan) zwar Bischöfe ernennen, muss aber vor der öffentlichen Bekanntgabe die Zustimmung der jeweiligen Landesregierung einholen, um sicherzustellen, dass gegen den Kandidaten keine generellen Bedenken hinsichtlich seiner politischen Zuverlässigkeit bestehen. So wird sichergestellt, dass staatliche Maßnahmen (Corona, Migration) von den Bischöfen und deren Apparat mitgetragen werden. Das Caritas-Hilfswerk der Katholischen Kirche ist mit 690.000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber Deutschlands.
..."
https://www.pi-news.net/2024/01/warum-treue-bischoefe-gegen-die-afd-wettern-muessen/
Ein nicht unwichtiger Grund warum die Kirche fast immer regierungstreu ist!☝️🏻
"Von MEINRAD MÜLLER | Derzeit überschlagen sich die Meldungen, wonach katholische Bischöfe vor der Wahl der AfD warnen. ZDF: Bischöfe appellieren: Nicht AfD wählen. Merkur: Bischöfe warnen eindringlich vor der AfD bei den Ostwahlen. MDR: Bischöfe warnen vor AfD-Wahl.
Die gesetzlichen Bestimmungen zur Ernennung katholischer Bischöfe wurden im „Reichskonkordat“ festgelegt, einem Vertrag zwischen dem Vatikan und dem nationalsozialistischen Deutschen Reich aus dem Jahr 1933, der bis heute (!) gültig ist.
Nach dem Reichskonkordat kann der Heilige Stuhl (Vatikan) zwar Bischöfe ernennen, muss aber vor der öffentlichen Bekanntgabe die Zustimmung der jeweiligen Landesregierung einholen, um sicherzustellen, dass gegen den Kandidaten keine generellen Bedenken hinsichtlich seiner politischen Zuverlässigkeit bestehen. So wird sichergestellt, dass staatliche Maßnahmen (Corona, Migration) von den Bischöfen und deren Apparat mitgetragen werden. Das Caritas-Hilfswerk der Katholischen Kirche ist mit 690.000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber Deutschlands.
..."
Pi-News
Warum treue Bischöfe gegen die AfD wettern müssen
Von MEINRAD MÜLLER | Derzeit überschlagen sich die Meldungen, wonach katholische Bischöfe vor der Wahl der AfD warnen. ZDF: Bischöfe appellieren: Nicht AfD wählen. Merkur: Bischöfe warnen eindringlich vor der AfD bei den Ostwahlen. MDR: Bischöfe warnen vor…
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WORLD HUMANISTIC FORUM – THE GOOD RESET
@werberviktor
Folgen
Nach Androhung von Strafe für den Feuerwehrmann, der dem #Bauernprotest zujubelte: Feuerwehrmann macht auf Tiktok Ankündigung an die Regierung – "Wir werden bei Bestrafung zu Tausenden nach Berlin fahren."
https://x.com/werberviktor/status/1749592890102206525?s=20
@werberviktor
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Nach Androhung von Strafe für den Feuerwehrmann, der dem #Bauernprotest zujubelte: Feuerwehrmann macht auf Tiktok Ankündigung an die Regierung – "Wir werden bei Bestrafung zu Tausenden nach Berlin fahren."
https://x.com/werberviktor/status/1749592890102206525?s=20
Forwarded from Siegfried Daebritz (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Montag 29.01.2024 um 18:30 Uhr auf dem Neumarkt in Dresden.
Keine Sorge, die Formulare für dieses öffentlich zugängliche geheime Geheimtreffen füllen wir gleich aus und senden es an CORRECTIV, damit das alles seine Richtigkeit hat! 👍🏻👀
Keine Sorge, die Formulare für dieses öffentlich zugängliche geheime Geheimtreffen füllen wir gleich aus und senden es an CORRECTIV, damit das alles seine Richtigkeit hat! 👍🏻👀
Forwarded from Ostnews Faktencheck
⚠️ #FakeAlarm
Nein, US-Verteidigungsminister nicht in der Ukraine getötet
Kürzlich ist in sozialen Medien ein Beitrag verbreitet worden, wonach US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am 3. Januar 2024 in einem Bunker in der Ukraine bei einem russischen Angriff getötet worden sei. Im Text wird auch eine angebliche Quelle innerhalb des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB zitiert. Die Meldung kursierte insbesondere auf Facebook und X, nachdem das Pentagon am 5. Januar bekannt gegeben hatte, dass Austin in einem Krankenhaus wegen Prostatakrebs behandelt werde.
Das Posting stellt allerdings eine Fälschung dar. Wie das US-Verteidigungsministerium auf seiner Webseite mitteilte, wurde Austin am 15. Januar aus dem Krankenhaus entlassen. Die letzte bekannte Reise Austins in die Ukraine fand im November 2023 statt, wie aus einer Pentagon-Pressemitteilung hervorgeht. Am 22. November war Austin wieder in den USA und wurde im Pentagon aufgezeichnet.
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
Nein, US-Verteidigungsminister nicht in der Ukraine getötet
Kürzlich ist in sozialen Medien ein Beitrag verbreitet worden, wonach US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am 3. Januar 2024 in einem Bunker in der Ukraine bei einem russischen Angriff getötet worden sei. Im Text wird auch eine angebliche Quelle innerhalb des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB zitiert. Die Meldung kursierte insbesondere auf Facebook und X, nachdem das Pentagon am 5. Januar bekannt gegeben hatte, dass Austin in einem Krankenhaus wegen Prostatakrebs behandelt werde.
Das Posting stellt allerdings eine Fälschung dar. Wie das US-Verteidigungsministerium auf seiner Webseite mitteilte, wurde Austin am 15. Januar aus dem Krankenhaus entlassen. Die letzte bekannte Reise Austins in die Ukraine fand im November 2023 statt, wie aus einer Pentagon-Pressemitteilung hervorgeht. Am 22. November war Austin wieder in den USA und wurde im Pentagon aufgezeichnet.
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Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
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Mehr solcher beeindruckender Aufnahmen von den "Massenprotesten gegen Rechts" heute Abend im Livestream!
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Habecks geheime Atom-Akten: Dem Ministerium droht jetzt vor Gericht die Kernschmelze
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/robert-habeck-unter-druck-atomausstieg-rechtswidrig-li.2179380
Hoffentlich ein weiterer Sargnagel für seine antideutsche Politkarriere!
"Warum schaltete Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die letzten Atomkraftwerke ab – mitten in einer Energiekrise? Ein Redakteur des Cicero-Magazins will Antworten: Daniel Gräber klagt seit bald zwei Jahren auf Herausgabe der Akten, auf deren Grundlage das AKW-Aus beschlossen wurde. Jetzt wies das Verwaltungsgericht in Berlin-Moabit mehrere Begründungen ab, mit denen Habecks Juristen einen Großteil der Dokumente gegenüber der Öffentlichkeit unter Verschluss halten. Sie sicherten zudem zu, drei Viertel der bislang geheimen Dokumente freizugeben. Über die noch strittigen Unterlagen soll innerhalb der nächsten zwei Wochen ein Urteil fallen.
..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/robert-habeck-unter-druck-atomausstieg-rechtswidrig-li.2179380
Hoffentlich ein weiterer Sargnagel für seine antideutsche Politkarriere!
"Warum schaltete Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die letzten Atomkraftwerke ab – mitten in einer Energiekrise? Ein Redakteur des Cicero-Magazins will Antworten: Daniel Gräber klagt seit bald zwei Jahren auf Herausgabe der Akten, auf deren Grundlage das AKW-Aus beschlossen wurde. Jetzt wies das Verwaltungsgericht in Berlin-Moabit mehrere Begründungen ab, mit denen Habecks Juristen einen Großteil der Dokumente gegenüber der Öffentlichkeit unter Verschluss halten. Sie sicherten zudem zu, drei Viertel der bislang geheimen Dokumente freizugeben. Über die noch strittigen Unterlagen soll innerhalb der nächsten zwei Wochen ein Urteil fallen.
..."
Berliner Zeitung
Robert Habecks geheime Atom-Akten: Vor Gericht droht das Ministerium mit einem Horrorszenario
Warum beschloss Robert Habeck das AKW-Aus – mitten in der Energiekrise? Seine Juristen wollen Dokumente dazu geheim halten. Ihre Ausreden konnten vor Gericht nicht überzeugen.
Skandal bei „Demo gegen Rechts“ in Stralsund: Lehrer stimmt „Einigkeit und Recht und Freiheit“ an und wird abgeführt! | NIUS.de
https://www.nius.de/Gesellschaft/skandal-bei-demo-gegen-rechts-in-stralsund-lehrer-stimmt-einigkeit-und-recht-und-freiheit-an-und-wird-abgefuehrt/48f5d346-5e9e-4f1f-9dbd-d2fe3be73713
Mich wundert unter dieser linksextremistischen Regierung gar nichts mehr!🤢🤮
"„Einigkeit und Recht und Freiheit“: Es sind wunderschöne und bedeutungsstarke Worte, mit denen die Deutsche Nationalhymne beginnt. Für Linke gelten sie inzwischen allerdings als „rechts“, wenn nicht gar „rechtsradikal“. Das zeigt einmal mehr ein Vorfall, der sich am Freitagabend in #Mecklenburg-#Vorpommern ereignete.
Mann #singt #Nationalhymne und wird #abgeführt
Auf dem Alten Markt in #Stralsund versammelten sich an besagtem Abend zirka 1000 Menschen, um „gegen Rechts“ zu demonstrieren. Bei der Kundgebung wurden Europa- und Regenbogenfahnen geschwenkt – eine Deutschlandfahne war in der Menge hingegen nicht zu sehen.
..."
https://www.nius.de/Gesellschaft/skandal-bei-demo-gegen-rechts-in-stralsund-lehrer-stimmt-einigkeit-und-recht-und-freiheit-an-und-wird-abgefuehrt/48f5d346-5e9e-4f1f-9dbd-d2fe3be73713
Mich wundert unter dieser linksextremistischen Regierung gar nichts mehr!🤢🤮
"„Einigkeit und Recht und Freiheit“: Es sind wunderschöne und bedeutungsstarke Worte, mit denen die Deutsche Nationalhymne beginnt. Für Linke gelten sie inzwischen allerdings als „rechts“, wenn nicht gar „rechtsradikal“. Das zeigt einmal mehr ein Vorfall, der sich am Freitagabend in #Mecklenburg-#Vorpommern ereignete.
Mann #singt #Nationalhymne und wird #abgeführt
Auf dem Alten Markt in #Stralsund versammelten sich an besagtem Abend zirka 1000 Menschen, um „gegen Rechts“ zu demonstrieren. Bei der Kundgebung wurden Europa- und Regenbogenfahnen geschwenkt – eine Deutschlandfahne war in der Menge hingegen nicht zu sehen.
..."
NiUS.de
Skandal bei „Demo gegen Rechts“ in Stralsund: Lehrer stimmt „Einigkeit und Recht und Freiheit“ an und wird abgeführt! | NIUS.de
Behörden prüfen offenbar Einreiseverbot für Sellner | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/sellner-einreiseverbot-pruefung-100.html
Als nächstes kommt dann wohl "Erschießen an der Grenze"?🤔
"Die deutschen Sicherheitsbehörden prüfen offenbar ein Einreiseverbot für den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner. Es sei zutreffend, dass sie im Bundestagsinnenausschuss die Frage aufgeworfen habe, ob die Regierung beabsichtige, gegen Sellner Maßnahmen zur Einreiseverhinderung zu ergreifen, sagte die Sprecherin der Linken für Antifaschismus, Martina Renner, der Nachrichtenagentur dpa. "Seitens der anwesenden Vertreter des BMI (Bundesinnenministeriums) wurde erklärt, dass dies in den Blick genommen und geprüft werde." Zuvor hatte t-online berichtet.
..."
https://www.tagesschau.de/inland/sellner-einreiseverbot-pruefung-100.html
Als nächstes kommt dann wohl "Erschießen an der Grenze"?🤔
"Die deutschen Sicherheitsbehörden prüfen offenbar ein Einreiseverbot für den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner. Es sei zutreffend, dass sie im Bundestagsinnenausschuss die Frage aufgeworfen habe, ob die Regierung beabsichtige, gegen Sellner Maßnahmen zur Einreiseverhinderung zu ergreifen, sagte die Sprecherin der Linken für Antifaschismus, Martina Renner, der Nachrichtenagentur dpa. "Seitens der anwesenden Vertreter des BMI (Bundesinnenministeriums) wurde erklärt, dass dies in den Blick genommen und geprüft werde." Zuvor hatte t-online berichtet.
..."
tagesschau
Behörden prüfen offenbar Einreiseverbot für Sellner
Der österreichische Rechtsextremist Sellner war einer der Redner beim Rechten-Treffen in Potsdam. Nun werden Forderungen nach einem Einreiseverbot gegen ihn laut. Nach Angaben einer Bundestagsabgeordneten prüfen die Behörden das.
Forwarded from GutmenschenKeule
Jana aus Kassel hat sich mit Sophie Scholl verglichen, weil sie Politik, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und den Großteil des mit Angstpropaganda zugeschissenen Idiotenvolkes gegen sich hatte, welches Nachbarn wegen Kindergeburtstagen bei der Polizei verpfiffen hatte und Lagerfantasien gegen Ungeimpfte hegte. Almans waren über den Vergleich empört.
Sören-Malte vergleicht sich mit Sophie Scholl, weil er Pappschilder hochhält auf Versammlungen, die von Politik, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und des Großteils des mit Angstpropaganda zugeschissenen Idiotenvolkes wohlwollend angenommen werden. Er leistet Widerstand gegen eine Partei, die keine Regierungsmacht besitzt und weitgehend von der Zivilgesellschaft isoliert ist. Almans finden den Vergleich angemessen.
Sören-Malte vergleicht sich mit Sophie Scholl, weil er Pappschilder hochhält auf Versammlungen, die von Politik, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und des Großteils des mit Angstpropaganda zugeschissenen Idiotenvolkes wohlwollend angenommen werden. Er leistet Widerstand gegen eine Partei, die keine Regierungsmacht besitzt und weitgehend von der Zivilgesellschaft isoliert ist. Almans finden den Vergleich angemessen.