https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/lebensschuetzer-gegendemonstratio/
Das verwundert nicht wirklich, hassen die Linksterroristen doch besonders deutsches Leben.
"BERLIN/KÖLN. Mehrere linke und linksextreme Gruppierungen haben dazu aufgerufen, den jährlichen „Marsch für das Leben“ (MfdL) zu verhindern. Gegen die für 16. September geplante Demonstration der Lebensschützer in Berlin mobilisierte unter anderem das sich als „queer-feministisch“ bezeichnende linksradikale Bündnis „What the fuck?!“: „Wir werden den ‚Marsch für das Leben‘ am 16. September zum Desaster machen. Keine Bühne für die transfeindlichen und antifeministischen Fundis!“, teilte die Gruppierung auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) mit. Sie bekam unter anderem Unterstützung von der vom Verfassungsschutz beobachteten Interventionistischen Linken Berlin.
..."
Das verwundert nicht wirklich, hassen die Linksterroristen doch besonders deutsches Leben.
"BERLIN/KÖLN. Mehrere linke und linksextreme Gruppierungen haben dazu aufgerufen, den jährlichen „Marsch für das Leben“ (MfdL) zu verhindern. Gegen die für 16. September geplante Demonstration der Lebensschützer in Berlin mobilisierte unter anderem das sich als „queer-feministisch“ bezeichnende linksradikale Bündnis „What the fuck?!“: „Wir werden den ‚Marsch für das Leben‘ am 16. September zum Desaster machen. Keine Bühne für die transfeindlichen und antifeministischen Fundis!“, teilte die Gruppierung auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) mit. Sie bekam unter anderem Unterstützung von der vom Verfassungsschutz beobachteten Interventionistischen Linken Berlin.
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JUNGE FREIHEIT
Marsch für das Leben: Linksextremisten machen gegen Lebensschützer mobil
Am Sonnabend soll erneut der Marsch für das Leben stattfinden – zum ersten Mal in zwei Städten zeitgleich. Linke Extremisten und Abtreibungsbefürworter wollen die Kundgebung stören. Auch die CDU äußert sich.
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/pleitewelle-erfasst-deutschland/
#HabeckSeiDank!
"WIESBADEN. Deutschland wird von einer Pleitewelle überrollt. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Statistik in Wiesbaden hervor. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Insolvenzverfahren im August 2023 um 13,8 Prozent. Bereits im Juli 2023 zählte das Amt 23,8 Prozent Firmenpleiten mehr als im Vorjahresmonat.
Insgesamt gab es im ersten Halbjahr 2023 um ein Fünftel mehr Insolvenzen (20,5 Prozent) als im Vergleichszeitraum 2022. Amtsgerichte meldeten bis zum Stichtag 8.571 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Da die Gerichte die Verfahren erst prüfen, fließen die Insolvenzen etwa drei Monate nach Antrag in die Statistik ein.
..."
#HabeckSeiDank!
"WIESBADEN. Deutschland wird von einer Pleitewelle überrollt. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Statistik in Wiesbaden hervor. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Insolvenzverfahren im August 2023 um 13,8 Prozent. Bereits im Juli 2023 zählte das Amt 23,8 Prozent Firmenpleiten mehr als im Vorjahresmonat.
Insgesamt gab es im ersten Halbjahr 2023 um ein Fünftel mehr Insolvenzen (20,5 Prozent) als im Vergleichszeitraum 2022. Amtsgerichte meldeten bis zum Stichtag 8.571 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Da die Gerichte die Verfahren erst prüfen, fließen die Insolvenzen etwa drei Monate nach Antrag in die Statistik ein.
..."
JUNGE FREIHEIT
Insolvenzen: Pleitewelle erfaßt Deutschland
Deutschland wird von einer Pleitewelle überrollt. Jedes vierhundertste Unternehmen meldet Insolvenz an. Besonders hart trifft es Logistik und Verkehr. Der Energiewirtschaft geht es dagegen hervorragend.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/fahrstuehle-migranten/
#FürDieGästeNurDasBeste🥳
"...
Dreiraum-Wohnungen zu klein, keine Fahrstühle
#Kritikwürdig finden die mit Steuergeldern bezahlten Mackenroth-Experten, daß „kinderreiche Flüchtlingsfamilien Probleme mit fehlenden Zimmern in den meist zugewiesenen Dreiraum-Wohnungen“ hätten. Das sagte Anja Obermüller, Geschäftsführerin der Forschungswerk GmbH laut Bild-Zeitung. Vielfach fehlten auch „#Fahrstühle in den Häusern, in denen die #Flüchtlinge untergebracht“ seien.
Außerdem kritisierten sie die Sammelunterkünfte: „Dezentrale Unterbringung finden die Betroffenen besser.“ Hier gebe es eine „hohe Zufriedenheit“ bei den #Flüchtlingen, die allerdings bemängelten, bei der Auswahl der Wohnungen kein Mitspracherecht zu haben.
Migranten brauchen Internetzugang
Bei den Sammelunterkünften müßten #Mindestanforderungen eingehalten werden, forderten die von der CDU-SPD-Grüne-Landesregierung beauftragten Wissenschaftler. Dazu gehörten laut „Heim-TÜV“ des CDU-Ausländerbeauftragten #Internetzugang, ein akzeptabler Betreuungsschlüssel für die Sozialarbeit und eine Steigerung des Qualitätsmanagements.
..."
#FürDieGästeNurDasBeste🥳
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Dreiraum-Wohnungen zu klein, keine Fahrstühle
#Kritikwürdig finden die mit Steuergeldern bezahlten Mackenroth-Experten, daß „kinderreiche Flüchtlingsfamilien Probleme mit fehlenden Zimmern in den meist zugewiesenen Dreiraum-Wohnungen“ hätten. Das sagte Anja Obermüller, Geschäftsführerin der Forschungswerk GmbH laut Bild-Zeitung. Vielfach fehlten auch „#Fahrstühle in den Häusern, in denen die #Flüchtlinge untergebracht“ seien.
Außerdem kritisierten sie die Sammelunterkünfte: „Dezentrale Unterbringung finden die Betroffenen besser.“ Hier gebe es eine „hohe Zufriedenheit“ bei den #Flüchtlingen, die allerdings bemängelten, bei der Auswahl der Wohnungen kein Mitspracherecht zu haben.
Migranten brauchen Internetzugang
Bei den Sammelunterkünften müßten #Mindestanforderungen eingehalten werden, forderten die von der CDU-SPD-Grüne-Landesregierung beauftragten Wissenschaftler. Dazu gehörten laut „Heim-TÜV“ des CDU-Ausländerbeauftragten #Internetzugang, ein akzeptabler Betreuungsschlüssel für die Sozialarbeit und eine Steigerung des Qualitätsmanagements.
..."
JUNGE FREIHEIT
Sachsen: Kritik an fehlenden Fahrstühlen für Migranten
Sachsens CDU-Ausländerbeauftragter legt einen Bericht über die Unterbringung von Migranten vor. Die Dreiraum-Wohnungen seien zu klein. Und es fehlten Fahrstühle für die Asylbewerber.
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Richtig so, für Grünenwähler ist der öffentliche Nahverkehr zuständig und natürlich soll man auch nicht lügen. 😁
Forwarded from Der Prediger
Stew Peters hat einen Aufruf von ShaneyyRicch geteilt, der seit einem halben Jahr jedem 10.000 Dollar anbietet für ein Foto auf dem Michelle Obama schwanger ist 🤣
Es war nicht nur ein Aufruf, er hat ihn schon 3x wiederholt mit insgesamt über 20 Millionen Views
📱 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
Es war nicht nur ein Aufruf, er hat ihn schon 3x wiederholt mit insgesamt über 20 Millionen Views
📱 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️OLG Braunschweig: „Ungeimpft-Stern“ keine Volksverhetzung❗️
https://t.me/RASattelmaier
Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil einen Mann von dem Vorwurf der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB freigesprochen, der einen sog. „Ungeimpft-Stern“ bei FB gepostet hatte.
Das Gericht sah hier offenbar zwei der drei Tatbestandsmerkmale des § 130 Abs. 3 StGB als nicht erfüllt an:
„§ 130 Abs. 3 StGB verlange ausdrücklich, dass sich die Verharmlosung auf eine konkrete Völkermordhandlung beziehe. Die mit dem "Judenstern" von den Nazis bezweckte Ausgrenzung als Vorbereitungshandlung für die Vernichtung der Juden könne jedoch nicht mit einer im Gesetz bezeichneten Völkermordhandlung gleichgesetzt werden.“
Zudem sieht das Gericht den Post nicht als geeignet an, den öffentlichen Frieden zu stören.
(Quelle 👉 rsw.beck.de)
Damit verfestigt sich die OLG-Rechtsprechung in derartigen Fällen immer weiter. So steht es mittlerweile - sportlich ausgedrückt - 4:1 für eine nichtstrafbare Handlungsweise.
Die OLGe Zweibrücken, Frankfurt, Berlin (dort KG genannt) und nun auch Braunschweig stellen dabei z.T. bereits auf das Fehlen des zweiten Tatbestandsmerkmales (Bezugnahme auf eine in 6 Abs.1 VStGB) ab und verneinen am Ende alle das Vorliegen der Geeignetheit zur Störung des öffentlichen Friedens, dem Schutzgut der Strafnorm.
Lediglich das BayOBLG in München sah dies in einem Fall als erfüllt an. Allerdings war der zugrundeliegende Sachverhalt ein spezieller, weshalb er nicht gleichzusetzen war.
Es empfiehlt sich daher, all diese Urteile im Falle einer ähnlichen Anklage vor den Amtsgerichten der dortigen Richterschaft zur Verfügung zu stellen.
Denn nur die Kenntnis dieser Urteile stellt am Ende sicher, das sich die Richterschaft auf den Prozess ausreichend vorbereitet (so wie zuletzt am 4.September vor dem LG Stuttgart 👉 siehe mein Video hierzu) und seine „Hausaufgaben“ macht.
Meine Kanäle:
👉 Telegram-Kanal
👉 YouTube-Kanal
https://t.me/RASattelmaier
Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil einen Mann von dem Vorwurf der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB freigesprochen, der einen sog. „Ungeimpft-Stern“ bei FB gepostet hatte.
Das Gericht sah hier offenbar zwei der drei Tatbestandsmerkmale des § 130 Abs. 3 StGB als nicht erfüllt an:
„§ 130 Abs. 3 StGB verlange ausdrücklich, dass sich die Verharmlosung auf eine konkrete Völkermordhandlung beziehe. Die mit dem "Judenstern" von den Nazis bezweckte Ausgrenzung als Vorbereitungshandlung für die Vernichtung der Juden könne jedoch nicht mit einer im Gesetz bezeichneten Völkermordhandlung gleichgesetzt werden.“
Zudem sieht das Gericht den Post nicht als geeignet an, den öffentlichen Frieden zu stören.
(Quelle 👉 rsw.beck.de)
Damit verfestigt sich die OLG-Rechtsprechung in derartigen Fällen immer weiter. So steht es mittlerweile - sportlich ausgedrückt - 4:1 für eine nichtstrafbare Handlungsweise.
Die OLGe Zweibrücken, Frankfurt, Berlin (dort KG genannt) und nun auch Braunschweig stellen dabei z.T. bereits auf das Fehlen des zweiten Tatbestandsmerkmales (Bezugnahme auf eine in 6 Abs.1 VStGB) ab und verneinen am Ende alle das Vorliegen der Geeignetheit zur Störung des öffentlichen Friedens, dem Schutzgut der Strafnorm.
Lediglich das BayOBLG in München sah dies in einem Fall als erfüllt an. Allerdings war der zugrundeliegende Sachverhalt ein spezieller, weshalb er nicht gleichzusetzen war.
Es empfiehlt sich daher, all diese Urteile im Falle einer ähnlichen Anklage vor den Amtsgerichten der dortigen Richterschaft zur Verfügung zu stellen.
Denn nur die Kenntnis dieser Urteile stellt am Ende sicher, das sich die Richterschaft auf den Prozess ausreichend vorbereitet (so wie zuletzt am 4.September vor dem LG Stuttgart 👉 siehe mein Video hierzu) und seine „Hausaufgaben“ macht.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
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Klimaterroristen werden beschützt. Die Polizei dein Freund und Helfer?
Rechtsstaat...
Mehr Infos und Abonnement hier:
𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
https://t.me/BefreiterBlick
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𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/stich-in-den-hals-polizei-nimmt-syrer-in-soest-fest/
#BuntIstSchön #BunterIstSchöner #EsWirdImmerBunterUndImmerSchöner #WertvollerAlsGold #Schutzsuchende
"SOEST. Die #Polizei im nordrhein-westfälischen Soest hat am Dienstag nach JF-Informationen einen #Syrer #festgenommen, der einen Imbiß-Mitarbeiter mit einem #Messer #angegriffen und #lebensgefährlich #verletzt haben soll. Der Tatverdächtige wohnt nach Angaben des Soester Anzeigers in der örtlichen Zentralen #Unterbringungseinrichtung für #Asylbewerber . Der #Mann hatte in dem Imbiß bereits zuvor ein #Hausverbot.
Vorangegangen war der Bluttat eine Rangelei mit dem Mitarbeiter. Dabei zog der Syrer ein Messer und stach dem 42jährigen nach Polizeiangaben „unvermittelt in den Hals“. Die Halsarterie wurde dabei knapp verfehlt, dennoch erlitt der Mitarbeiter eine „klaffende #Wunde“ am Hals. Der bisher noch nicht #polizeibekannte #Angreifer flüchtete, konnte später jedoch festgenommen werden, nachdem er wieder am #Tatort aufgetaucht war.
..."
#BuntIstSchön #BunterIstSchöner #EsWirdImmerBunterUndImmerSchöner #WertvollerAlsGold #Schutzsuchende
"SOEST. Die #Polizei im nordrhein-westfälischen Soest hat am Dienstag nach JF-Informationen einen #Syrer #festgenommen, der einen Imbiß-Mitarbeiter mit einem #Messer #angegriffen und #lebensgefährlich #verletzt haben soll. Der Tatverdächtige wohnt nach Angaben des Soester Anzeigers in der örtlichen Zentralen #Unterbringungseinrichtung für #Asylbewerber . Der #Mann hatte in dem Imbiß bereits zuvor ein #Hausverbot.
Vorangegangen war der Bluttat eine Rangelei mit dem Mitarbeiter. Dabei zog der Syrer ein Messer und stach dem 42jährigen nach Polizeiangaben „unvermittelt in den Hals“. Die Halsarterie wurde dabei knapp verfehlt, dennoch erlitt der Mitarbeiter eine „klaffende #Wunde“ am Hals. Der bisher noch nicht #polizeibekannte #Angreifer flüchtete, konnte später jedoch festgenommen werden, nachdem er wieder am #Tatort aufgetaucht war.
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JUNGE FREIHEIT
Asylbewerber: Bluttat an Imbiß: Polizei nimmt Syrer in Soest fest
In Soest sticht ein Syrer unvermittelt auf einen Imbiß-Mitarbeiter ein und richtet ein Blutbad an. Das Opfer kommt nur knapp mit dem Leben davon. Die Polizei verschweigt in ihrer Mitteilung Nationalität und Asylstatus des Angreifers.
WEIDEL SCHLÄGT ZU: Das ENDE des GRÜNEN NARRENSCHIFFS! Mega-Auftritt läss...
https://youtube.com/watch?v=e_KVUVekFOQ&si=73r0r623B22dD5O-
Grandiose Rede!
https://youtube.com/watch?v=e_KVUVekFOQ&si=73r0r623B22dD5O-
Grandiose Rede!
YouTube
WEIDEL SCHLÄGT ZU: Das ENDE des GRÜNEN NARRENSCHIFFS! Mega-Auftritt lässt Baerbock & Co. ZITTERN!
🚨 ALARMSTUFE ROT! Alice Weidel, die Powerfrau der AfD, sprengt mit ihrer explosiven Rede alle Grenzen! Wenn du denkst, du kennst Politik, dann hast du Alice Weidels ultimative Abrechnung mit dem "Grünen Narrenschiff" noch nicht gehört! HALTET EUCH FEST!
…
…
Lampedusa ruft Notstand aus. #jungefreiheit #lampedusa #nachrichten
https://youtube.com/watch?v=7ZkPregNpkw&si=3854OzSxynzK7xYB
Los, schnell noch paar Rentner und Pflegebedürftige aus den Heimen schmeißen, neue Fachkräfte sind im Anmarsch!
https://youtube.com/watch?v=7ZkPregNpkw&si=3854OzSxynzK7xYB
Los, schnell noch paar Rentner und Pflegebedürftige aus den Heimen schmeißen, neue Fachkräfte sind im Anmarsch!
YouTube
Lampedusa ruft Notstand aus. #jungefreiheit #lampedusa #nachrichten
Lampedusa ruft Notstand aus! In den vergangenen drei Tagen haben fast 7.000 Migranten die Überfahrt von Afrika aus nach Lampedusa geschafft und der Strom reißt nicht ab. Vor Ort fehlt es an fast allem: Lebensmitteln, Medikamenten, Wasser. Selbst sanitäre…
Forwarded from AUF1
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DDr. Christian Fiala: „Sehr deutlicher Geburten-Rückgang seit 2021“ 📉
Kommt der Corona-Wahnsinn zurück? Und wie wirken sich die mRNA-Injektionen auf die Fruchtbarkeit aus? Darüber und auch über den Skandal um Ex-Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres hat sich Thomas Eglinski mit dem Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe DDr. Christian Fiala unterhalten.
⚠️ Vorsicht: Auch auf Telegram greift die Zensur immer weiter um sich! Tragen Sie sich für den Newsletter von AUF1 ein, um sicher informiert zu bleiben: http://auf1.tv/newsletter
Kommt der Corona-Wahnsinn zurück? Und wie wirken sich die mRNA-Injektionen auf die Fruchtbarkeit aus? Darüber und auch über den Skandal um Ex-Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres hat sich Thomas Eglinski mit dem Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe DDr. Christian Fiala unterhalten.
⚠️ Vorsicht: Auch auf Telegram greift die Zensur immer weiter um sich! Tragen Sie sich für den Newsletter von AUF1 ein, um sicher informiert zu bleiben: http://auf1.tv/newsletter
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"📢 Markus Krall mit einem Aufruf zum "Tag der Wahrheit" am 16.09.23 in Magdeburg. Gegen die Ampel und die WHO, die gerade an einer supranationalen Gesundheits-Diktatur arbeitet."
Also alle auf nach Magdeburg!
Also alle auf nach Magdeburg!
Forwarded from Mann im Schatten 🇷🇺 🇵🇸
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„Wladimir Putin nennt Sie eine herausragende Person, Herr Musk. Schätzen Sie das? Wie würden Sie Wladimir Putin nennen? Ihr Ego und Ihre Ignoranz, Sir, haben den Ukrainern das Leben gekostet.“
Musk ignorierte den Kriegstreiber von Sky News.
Musk ignorierte den Kriegstreiber von Sky News.