Forwarded from Freie Sachsen
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"Volksverräter": Kretschmer von wütenden Sachsen in Limbach empfangen!
Wo Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auftritt, gibt es Proteste. Auch in Limbach-Oberfrohna, wo Kretschmer heute zu einem sogenannten "Bürgerdialog" geladen hatte, wie üblich mit von überall herangekarrtem CDU-Klientel. Doch während Kretschmer im Saal eine künstliche Wohlfühlzone geschaffen bekommt, warten draußen wütende Bürger. Mit lauten "Volksverräter" - Rufen und einem wiederkehrenden "Hau ab" wird Kretschmer empfangen, rund um den Ankunftsort weht die sächsische Widerstandsfahne. Und Kretschmer? Der gibt sich wortkarg, will nichtmal beantworten, warum er öffentlich gegen die Grünen Stimmung macht, aber mit ihnen zusammen die Landesregierung stellt. Offenbar hat es ihm die Sprache verschlagen.
Sachsen leistet Widerstand: Wo die Verantwortlichen dieser Politik auftauchen, ist der Bürgerprotest dabei. Wir lassen uns nicht mehr hinter das Licht führen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Wo Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auftritt, gibt es Proteste. Auch in Limbach-Oberfrohna, wo Kretschmer heute zu einem sogenannten "Bürgerdialog" geladen hatte, wie üblich mit von überall herangekarrtem CDU-Klientel. Doch während Kretschmer im Saal eine künstliche Wohlfühlzone geschaffen bekommt, warten draußen wütende Bürger. Mit lauten "Volksverräter" - Rufen und einem wiederkehrenden "Hau ab" wird Kretschmer empfangen, rund um den Ankunftsort weht die sächsische Widerstandsfahne. Und Kretschmer? Der gibt sich wortkarg, will nichtmal beantworten, warum er öffentlich gegen die Grünen Stimmung macht, aber mit ihnen zusammen die Landesregierung stellt. Offenbar hat es ihm die Sprache verschlagen.
Sachsen leistet Widerstand: Wo die Verantwortlichen dieser Politik auftauchen, ist der Bürgerprotest dabei. Wir lassen uns nicht mehr hinter das Licht führen!
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https://m.focus.de/politik/deutschland/obwohl-es-schon-jetzt-wackelt-gruenen-minister-wollen-habecks-heiz-gesetz-im-geheimen-verschaerfen_id_192823272.html?fbc=facebook-focus-online-panorama&ts=202305040737&cid=04052023
Die #Grünen wären nicht die Grünen, wenn sie geplante #Repressionen nicht nochmal gerne #verschärfen würden.✌️🏻
"...
Fünf Punkte: Grüne Minister wollen Habecks Heiz-Gesetz verschärfen
Demnach sollen Verbote früher kommen dürfen. Die Regierung will im Jahr 2045 einen klimaneutralen Gebäudestand. Einige Bundesländer sollen dies jedoch schon früher schaffen. Demnach steht in der Erklärung, dass um diese Ziele erreichen zu können, „den Ländern die Möglichkeit gegeben werden“ muss, „frühere Regelungen zu Betriebsverboten für Heizkessel mit fossilen Brennstoffen zu erlassen“.
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Die #Grünen wären nicht die Grünen, wenn sie geplante #Repressionen nicht nochmal gerne #verschärfen würden.✌️🏻
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Fünf Punkte: Grüne Minister wollen Habecks Heiz-Gesetz verschärfen
Demnach sollen Verbote früher kommen dürfen. Die Regierung will im Jahr 2045 einen klimaneutralen Gebäudestand. Einige Bundesländer sollen dies jedoch schon früher schaffen. Demnach steht in der Erklärung, dass um diese Ziele erreichen zu können, „den Ländern die Möglichkeit gegeben werden“ muss, „frühere Regelungen zu Betriebsverboten für Heizkessel mit fossilen Brennstoffen zu erlassen“.
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FOCUS online
Obwohl es schon jetzt wackelt: Grünen-Minister wollen Habecks Heiz-Gesetz im Geheimen verschärfen
Noch ist das Heiz-Gesetz von Robert Habeck und Patrick Graichen nicht beschlossen. Dennoch drohen bereits jetzt die ersten Verschärfungen durch die Umweltminister der Länder, in elf von 16 Fällen Grünen-Politiker. Dabei steht das Gesetz schon jetzt auf wackligen…
https://www.dushanwegner.com/rechtsstaat-wo/
Mich würde es nicht wundern, wenn das Unternehmen dann noch diese Zahlungen von der Steuer absetzen kann.🤡
"Das Aktienunternehmen »Ökoworld« (laut Wikipedia eine Kapitalverwaltungsgesellschaft) hatte am Vortag verkündet, bei Anschlägen auf den Verkehr und damit potenziell auch auf das Leben von deutschen Bürgern durch sogenannte Klimakleber die eventuellen Bußgelder zu übernehmen; wörtlich: man »übernimmt nachweislich gezahlte Strafgebühren« (oekoworld.com, 2.5.2023/archiviert), was die »Aktivisten« auch ebenso dreist wie offen verkündeten (@AufstandLastGen, 3.5.2023/archiviert).
Die Kapitalverwaltungsgesellschaft übernimmt »die Gebühren zu 100% und überweisen das Geld auf das jeweilige Privatkonto gegen Nachweis des Strafzettels und Überweisungsbeleges«. (ebenda)
Das bedeutet auf Deutsch: In Deutschland ist der Rechtsstaat zumindest dahingehend praktisch aufgehoben, dass bestimmte gefährliche Anschläge, die potenziell zu Toten führen können, für die Täter zumindest im Hinblick auf Bußgelder folgenlos bleiben, da ein Aktienunternehmen zusagt, die Täter schadlos zu halten.
Praktisch war das womöglich schon früher so, da etwa die Rockefellers ja Anschläge auf das Leben in Deutschland offen finanzieren.
Jetzt tut es aber sogar ein deutsches Aktienunternehmen.
..."
Mich würde es nicht wundern, wenn das Unternehmen dann noch diese Zahlungen von der Steuer absetzen kann.🤡
"Das Aktienunternehmen »Ökoworld« (laut Wikipedia eine Kapitalverwaltungsgesellschaft) hatte am Vortag verkündet, bei Anschlägen auf den Verkehr und damit potenziell auch auf das Leben von deutschen Bürgern durch sogenannte Klimakleber die eventuellen Bußgelder zu übernehmen; wörtlich: man »übernimmt nachweislich gezahlte Strafgebühren« (oekoworld.com, 2.5.2023/archiviert), was die »Aktivisten« auch ebenso dreist wie offen verkündeten (@AufstandLastGen, 3.5.2023/archiviert).
Die Kapitalverwaltungsgesellschaft übernimmt »die Gebühren zu 100% und überweisen das Geld auf das jeweilige Privatkonto gegen Nachweis des Strafzettels und Überweisungsbeleges«. (ebenda)
Das bedeutet auf Deutsch: In Deutschland ist der Rechtsstaat zumindest dahingehend praktisch aufgehoben, dass bestimmte gefährliche Anschläge, die potenziell zu Toten führen können, für die Täter zumindest im Hinblick auf Bußgelder folgenlos bleiben, da ein Aktienunternehmen zusagt, die Täter schadlos zu halten.
Praktisch war das womöglich schon früher so, da etwa die Rockefellers ja Anschläge auf das Leben in Deutschland offen finanzieren.
Jetzt tut es aber sogar ein deutsches Aktienunternehmen.
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Dushan Wegner
Aktiengesellschaft hebt (quasi) den Rechtsstaat auf (Essay, Dushan Wegner)
Eine AG erklärt, finanzielle Strafen für »Klimakleber« zu übernehmen. Damit hebt man de facto in Teilen den Rechtsstaat auf: Gesetzesverstöße bleiben für Täter finanziell folgenlos. Was Sie da so laut hören, ist das Schnarchen des Verfassungsschutzes.
Forwarded from GutmenschenKeule
Alman, mach gefälligst Platz! Ali und seine 3 Frauen brauchen deine Wohnung!
Forwarded from 📢 Heimatkurier
Heute jährt sich zum siebten Mal der Todestag von Maria Eschelmüller. Sie wurde am 4. Mai 2016 von einem Afrikaner mit einer Eisenstange totgeschlagen. Doch ihr grausames Schicksal ist längst der Vergessenheit anheim gefallen – denn es entlarvt die herrschenden Erzählungen als Lüge. Wir möchten mit diesem Text die Erinnerung an Maria wachhalten.
▶️ Weiterlesen: https://www.heimat-kurier.at/2023/05/04/siebter-todestag-in-erinnerung-an-maria-eschelmueller/
⚠️ TEILEN UND FOLGEN: t.me/heimatkurier
▶️ Weiterlesen: https://www.heimat-kurier.at/2023/05/04/siebter-todestag-in-erinnerung-an-maria-eschelmueller/
⚠️ TEILEN UND FOLGEN: t.me/heimatkurier
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-wohnung/
In einem Land, in dem Autokonzerne an die spenden, die sie vernichten wollen, wundert mich gar nichts mehr.🙈
"BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft hat seinen Austritt aus dem Wohnungseigentümerverband „Haus und Grund“ bekanntgegeben. Als Grund nannte er die finanzielle Unterstützung des Verbandes für die Grünen. „Haus- und Grundbesitzer haben in Deutschland zusehends unter den Entscheidungen politischer Akteure zu leiden, die keinen Hehl daraus machen, das Eigenheim als politisch unerwünscht zu brandmarken“, schrieb der gebürtige Bayer auf Facebook.
..."
In einem Land, in dem Autokonzerne an die spenden, die sie vernichten wollen, wundert mich gar nichts mehr.🙈
"BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft hat seinen Austritt aus dem Wohnungseigentümerverband „Haus und Grund“ bekanntgegeben. Als Grund nannte er die finanzielle Unterstützung des Verbandes für die Grünen. „Haus- und Grundbesitzer haben in Deutschland zusehends unter den Entscheidungen politischer Akteure zu leiden, die keinen Hehl daraus machen, das Eigenheim als politisch unerwünscht zu brandmarken“, schrieb der gebürtige Bayer auf Facebook.
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JUNGE FREIHEIT
Sponsoring der Grünen: AfD-Politiker tritt aus Wohnungseigentümerverband aus
Kaum ein anderer Verband kritisiert Habecks Heizungspläne so heftig wie der Eigentümerverband „Haus und Grund“. Trotzdem unterstützt er den Grünen-Parteitag. Ein Bundestagsabgeordneter will das nicht mehr hinnehmen.
https://www.servustv.com/allgemein/v/aabz1pa4b1429uar5f0d/
"Vertrau der Regierung!" haben sie gesagt ....🤢
"...
Ein kleiner Pieks mit großer Auswirkung: Durch die Impfung werde endlich wieder ein normales Leben möglich, versprachen Politiker und Experten. Alles andere als normal ist das Leben von Christina Himmetzberger. Die Niederösterreicherin leidet seit der ersten Covid-Schutzimpfung vor zwei Jahren unter massiven Problemen, ist die meiste Zeit bettlägerig. Ihren Alltag kann die Krankenpflegerin allein nicht mehr bewältigen. Chronische Schmerzen am ganzen Körper, wochenlang anhaltendes Fieber, ständige Müdigkeit, Darmprobleme, Konzentrationsschwierigkeiten. Die Liste der Symptome ist lang. „Ich fühle mich wie hundert“, sagt die 41-jährige. „Das Schlimmste ist aber, dass einen niemand ernst nimmt.“
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"Vertrau der Regierung!" haben sie gesagt ....🤢
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Ein kleiner Pieks mit großer Auswirkung: Durch die Impfung werde endlich wieder ein normales Leben möglich, versprachen Politiker und Experten. Alles andere als normal ist das Leben von Christina Himmetzberger. Die Niederösterreicherin leidet seit der ersten Covid-Schutzimpfung vor zwei Jahren unter massiven Problemen, ist die meiste Zeit bettlägerig. Ihren Alltag kann die Krankenpflegerin allein nicht mehr bewältigen. Chronische Schmerzen am ganzen Körper, wochenlang anhaltendes Fieber, ständige Müdigkeit, Darmprobleme, Konzentrationsschwierigkeiten. Die Liste der Symptome ist lang. „Ich fühle mich wie hundert“, sagt die 41-jährige. „Das Schlimmste ist aber, dass einen niemand ernst nimmt.“
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ServusTV
Allein gelassen - Die Corona-Impfkampagne und ihre Opfer
Für die einen nur ein kleiner „Pieks“ - für die andere ein Stich, der ihr Leben komplett verändert: Sie leiden seit ihrer Corona-Impfung unter extremen gesundheitlichen Einschränkungen. Geschädigte fühlen sich von Ärzten, Behörden und der Politik allein gelassen.…
https://reitschuster.de/post/den-gruenen-sei-dank-bekommt-berlin-bald-die-erste-arabische-schule/
Dass so ein Antrag von den Deutschland abgrundtief hassenden Grünen kommt verwundert nicht und auch nicht die Zustimmung der anderen Parteien! Obwohl es sicherlich generell kein Fehler sein kann, die Sprache der zukünftigen Herrscher wenigstens zu verstehen.
#DeutschlandSchafftSichAb!
"Worin besteht der Unterschied zwischen arabischem Unterricht und Arabisch-Unterricht? Nein, das ist nicht der Anfang eines schlechten und noch dazu fremdenfeindlichen Witzes. Es ist eine durchaus ernstgemeinte Frage an die CDU in Berlin-Neukölln. Dort soll nach dem Willen einer Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung schon bald die mutmaßlich wohl erste arabische Schule Deutschlands ihre Pforten öffnen. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde vergangene Woche mit 31 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen abgesegnet.
..."
Dass so ein Antrag von den Deutschland abgrundtief hassenden Grünen kommt verwundert nicht und auch nicht die Zustimmung der anderen Parteien! Obwohl es sicherlich generell kein Fehler sein kann, die Sprache der zukünftigen Herrscher wenigstens zu verstehen.
#DeutschlandSchafftSichAb!
"Worin besteht der Unterschied zwischen arabischem Unterricht und Arabisch-Unterricht? Nein, das ist nicht der Anfang eines schlechten und noch dazu fremdenfeindlichen Witzes. Es ist eine durchaus ernstgemeinte Frage an die CDU in Berlin-Neukölln. Dort soll nach dem Willen einer Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung schon bald die mutmaßlich wohl erste arabische Schule Deutschlands ihre Pforten öffnen. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde vergangene Woche mit 31 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen abgesegnet.
..."
reitschuster.de
Den Grünen sei Dank: Bekommt Berlin bald die erste arabische Schule? Bilingualer Unterricht ab der 7. Klasse
Geht in Neukölln schon bald der nächste Traum von Linksgrün in Erfüllung? Auf dem Tisch liegt das Konzept einer „integrierten Sekundarschule“. Die Opposition läuft Sturm. Die Reaktion der CDU: Sie flüchtet sich in peinliche Wortspielereien. Von Kai Rebmann.
Also, wer gewettet hatte, dass es Gottfried oder Ulf war, hat leider verloren. Und auch diejenigen, die einen Einsatz darauf getätigt haben, dass es einfach ein bösartiger Krimineller war, gehen ebenfalls leer aus.🤷🏻♂
#AllesWieImmer
#AllesWieImmer
Forwarded from Freie Sachsen
Juristischer Teilerfolg: Gericht untersagt Polizei, das Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors bis zur Entscheidung über den Eilantrag abzureißen!
Das Vorhaben der Kretschmer-Polizei, das Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors in Zinnwald-Georgenfeld abzureißen, empört die Menschen. Natürlich wehren wir uns gegen den Versuch der Meinungszensur, politisch und juristisch. Und es gibt einen ersten Erfolg: Nachdem wir noch gestern Abend einen Eilantrag gestellt haben, hat das Gericht gegenüber der Polizei heute angeordnet, bis zur Entscheidung über den Antrag keine Maßnahmen durchführen zu dürfen. Ein Überkleben, Verdecken oder gar Abreißen wäre rechtswidrig. Stand jetzt wird damit KEINE Polizeiaktion am Freitag (5. Mai) um 10 Uhr erfolgen - das kann sich aber ggf. noch kurzfristig ändern.
Das ist ein wichtiger Schritt, doch der Kampf um eines der wichtigsten Denkmäler, das in den letzten Jahren in diesem Land errichtet wurde, hat gerade erst begonnen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Das Vorhaben der Kretschmer-Polizei, das Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors in Zinnwald-Georgenfeld abzureißen, empört die Menschen. Natürlich wehren wir uns gegen den Versuch der Meinungszensur, politisch und juristisch. Und es gibt einen ersten Erfolg: Nachdem wir noch gestern Abend einen Eilantrag gestellt haben, hat das Gericht gegenüber der Polizei heute angeordnet, bis zur Entscheidung über den Antrag keine Maßnahmen durchführen zu dürfen. Ein Überkleben, Verdecken oder gar Abreißen wäre rechtswidrig. Stand jetzt wird damit KEINE Polizeiaktion am Freitag (5. Mai) um 10 Uhr erfolgen - das kann sich aber ggf. noch kurzfristig ändern.
Das ist ein wichtiger Schritt, doch der Kampf um eines der wichtigsten Denkmäler, das in den letzten Jahren in diesem Land errichtet wurde, hat gerade erst begonnen!
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https://jungefreiheit.de/allgemein/2023/messerwahnsinn-an-schule/
Ich sag dazu besser nix!🤐
"...
Der #Mann soll Berliner sein und die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Der Tagesspiegel schreibt, daß sein Name #Behan S. sei. „Der Mann ist #polizeilich #vorbelastet wegen #Kleinkriminalität“, sagt Staatsanwältin Sommer gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. „Unter anderem wegen #Diebstahls und Erschleichung von Leistungen.“ Also Schwarzfahren, wie die Staatsanwältin bestätigt.
Der Tatvorwurf lautet auf versuchten #Totschlag und gefährliche #Körperverletzung. Der Mann wird heute noch einem Ermittlungsrichter vorgeführt. „Es gibt Anhaltspunkte, daß der #Beschuldigte zur Tatzeit #schuldunfähig war, deswegen soll ein #Unterbringungsbefehl beantragt werden“, sagt Sommer. Das Ziel: #Unterbringung in den #Krankenhaus-#Maßregelvollzug.
..."
Ich sag dazu besser nix!🤐
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Der #Mann soll Berliner sein und die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Der Tagesspiegel schreibt, daß sein Name #Behan S. sei. „Der Mann ist #polizeilich #vorbelastet wegen #Kleinkriminalität“, sagt Staatsanwältin Sommer gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. „Unter anderem wegen #Diebstahls und Erschleichung von Leistungen.“ Also Schwarzfahren, wie die Staatsanwältin bestätigt.
Der Tatvorwurf lautet auf versuchten #Totschlag und gefährliche #Körperverletzung. Der Mann wird heute noch einem Ermittlungsrichter vorgeführt. „Es gibt Anhaltspunkte, daß der #Beschuldigte zur Tatzeit #schuldunfähig war, deswegen soll ein #Unterbringungsbefehl beantragt werden“, sagt Sommer. Das Ziel: #Unterbringung in den #Krankenhaus-#Maßregelvollzug.
..."
JUNGE FREIHEIT
Wenn der Messer-Wahnsinn die Schule erreicht
In Sekundenschnelle wurde aus der Tischtennispartie auf dem Hof ein Alptraum: Erst kletterte der Mann mit dem Küchenmesser über den Schulzaun, dann griff er die zwei spielenden Mädchen an. Eines kämpft noch immer ums Überleben.
Forwarded from AUF1
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Dresden: Auch letzte deutsche Großstadt soll schnell „bunt“ werden ❌📣
Dresden gilt als letzte deutsche Großstadt der Bundesrepublik. Noch! Denn auch hier kann man dem Bevölkerungsaustausch buchstäblich zuschauen. Seit Monaten wird die sächsische Landeshauptstadt mit immer neuen Migranten überflutet, für die längst kein Platz mehr vorhanden ist. Daher sollen nun für 50 Millionen Euro an neun Standorten Containerdörfer entstehen. Der Bürgerprotest dagegen wird von den Politikern eiskalt ignoriert.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Dresden gilt als letzte deutsche Großstadt der Bundesrepublik. Noch! Denn auch hier kann man dem Bevölkerungsaustausch buchstäblich zuschauen. Seit Monaten wird die sächsische Landeshauptstadt mit immer neuen Migranten überflutet, für die längst kein Platz mehr vorhanden ist. Daher sollen nun für 50 Millionen Euro an neun Standorten Containerdörfer entstehen. Der Bürgerprotest dagegen wird von den Politikern eiskalt ignoriert.
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https://www.tagesspiegel.de/berlin/er-fiel-schon-wegen-hauslicher-gewalt-auf-was-uber-den-messerangreifer-von-berlin-neukolln-bekannt-ist-9766919.html
Manchmal ist einfach besser, Leute nicht zu stören, wenn sie sich das Licht ausknipsen wollen, so wie in diesem Fall, den armen, schwer verletzten Mädchen könnte es noch gut gehen. Gute Besserung!🙏🏻🙏🏻🙏🏻
"...
Bei den Behörden war Berhan S., der deutscher Staatsbürger ist und in Berlin geboren wurde, einige Hundert Meter von der Schule entfernt mit Wohnanschrift gemeldet – in einer Obdachlosenunterkunft. Nachbarn berichteten von einem Polizeieinsatz. In den Daten der Polizei ist auch vermerkt, dass Berhan S. bereits als selbstmordgefährdet aufgefallen ist. Zumindest gab es mal einen Einsatz, weil S. sich das Leben nehmen wollte.
..."
Manchmal ist einfach besser, Leute nicht zu stören, wenn sie sich das Licht ausknipsen wollen, so wie in diesem Fall, den armen, schwer verletzten Mädchen könnte es noch gut gehen. Gute Besserung!🙏🏻🙏🏻🙏🏻
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Bei den Behörden war Berhan S., der deutscher Staatsbürger ist und in Berlin geboren wurde, einige Hundert Meter von der Schule entfernt mit Wohnanschrift gemeldet – in einer Obdachlosenunterkunft. Nachbarn berichteten von einem Polizeieinsatz. In den Daten der Polizei ist auch vermerkt, dass Berhan S. bereits als selbstmordgefährdet aufgefallen ist. Zumindest gab es mal einen Einsatz, weil S. sich das Leben nehmen wollte.
..."
www.tagesspiegel.de
Er fiel schon wegen häuslicher Gewalt auf: Was über den Messerangreifer von Berlin-Neukölln bekannt ist
Nach dem Angriff auf zwei Mädchen in Neukölln kommt der mutmaßliche Täter in ein psychiatrisches Krankenhaus. Bei Polizei und Justiz war er bereits aktenkundig.
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2023050401.html
"Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Lipinski vom 4. Mai 2023:
Großer Erfolg für den Corona-Maßnahmenkritiker Hans Tolzin – Oberlandesgericht Stuttgart hält die Bußgeldbewehrung der Maskenpflicht gemäß Corona-Verordnung vom Mai 2020 für verfassungswidrig – letztlich halten die drei Bußgeldrichter des OLG-Senats fast sämtliche Corona-Maßnahmen bis 19.11.2020 für verfassungswidrig
Rechtsanwalt Dr. Lipinski hat für seinen Mandanten, den Corona-Maßnahmen- und Impfpflichtkritiker Hans Tolzin, einen großen Erfolg beim Oberlandesgericht Stuttgart errungen.
..."
"Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Lipinski vom 4. Mai 2023:
Großer Erfolg für den Corona-Maßnahmenkritiker Hans Tolzin – Oberlandesgericht Stuttgart hält die Bußgeldbewehrung der Maskenpflicht gemäß Corona-Verordnung vom Mai 2020 für verfassungswidrig – letztlich halten die drei Bußgeldrichter des OLG-Senats fast sämtliche Corona-Maßnahmen bis 19.11.2020 für verfassungswidrig
Rechtsanwalt Dr. Lipinski hat für seinen Mandanten, den Corona-Maßnahmen- und Impfpflichtkritiker Hans Tolzin, einen großen Erfolg beim Oberlandesgericht Stuttgart errungen.
..."
www.impfkritik.de
Sensation: OLG-Stuttgert lässt Maskenpflicht überprüfen!
Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder: Das OLG Stuttgart hat (nach drei Jahren!) ein Bußgeldverfahren gegen den Medizin-Journalisten Hans U. P. Tolzin mit einer 27-seitigen Begründung zur Prüfung an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) weitergeleitet.…
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/freispruch-sellner/
Noch wird Recht gesprochen ...
"WIEN. Der Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ), Martin Sellner, ist vom Wiener Landesgericht vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das Gericht folgte der Argumentation der Anklage, Sellner habe auf seinem Telegramkanal zum „Haß gegen Asylsuchende“ aufgestachelt, nicht.
Die Staatsanwaltschaft hatte die Klage mit einem Kommentar des gebürtigen Wieners, den dieser am 7. Dezember anläßlich der Razzien im deutschen Reichsbürger-Milieu getätigt hatte, begründet. Zwei Tage zuvor war in Illerkirchberg ein 14jähriges Mädchen von einem Asylbewerber aus Eritrea ermordet worden. In seiner Kritik, daß die Berichterstattung über die Razzien diesen Mordfall völlig verdrängt habe, äußerte Sellner: „Von jedem Asylheim geht mehr Gefahr aus, als von der Reichsbürger-Bewegung.“
...
In Zeiten, in denen Menschen mitten in der Wiener Innenstadt mit Macheten hingerichtet würden, sei es allerdings „bizarr“, daß der Staat Bürger wegen Telegramposts vor Gericht zerre. (lb)"
Noch wird Recht gesprochen ...
"WIEN. Der Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ), Martin Sellner, ist vom Wiener Landesgericht vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das Gericht folgte der Argumentation der Anklage, Sellner habe auf seinem Telegramkanal zum „Haß gegen Asylsuchende“ aufgestachelt, nicht.
Die Staatsanwaltschaft hatte die Klage mit einem Kommentar des gebürtigen Wieners, den dieser am 7. Dezember anläßlich der Razzien im deutschen Reichsbürger-Milieu getätigt hatte, begründet. Zwei Tage zuvor war in Illerkirchberg ein 14jähriges Mädchen von einem Asylbewerber aus Eritrea ermordet worden. In seiner Kritik, daß die Berichterstattung über die Razzien diesen Mordfall völlig verdrängt habe, äußerte Sellner: „Von jedem Asylheim geht mehr Gefahr aus, als von der Reichsbürger-Bewegung.“
...
In Zeiten, in denen Menschen mitten in der Wiener Innenstadt mit Macheten hingerichtet würden, sei es allerdings „bizarr“, daß der Staat Bürger wegen Telegramposts vor Gericht zerre. (lb)"
JUNGE FREIHEIT
Meinungsfreiheit: Sellner vom Verdacht der Volksverhetzung freigesprochen
Weil er über den Mord an einem 14jährigen Mädchen berichtete, wurde das bekannte Gesicht der österreichischen Identitären wegen „Verhetzung“ angeklagt. Doch das Gericht stellt nun klar: seine Aussagen sind von der Meinungsfreiheit gedeckt. Gegenüber der JUNGEN…