Grünen-nahe Gruppe „Ende Gelände“ fordert „Demokratie-Abschaffung“ - pleiteticker.de
https://pleiteticker.de/gruenen-nahe-gruppe-ende-gelaende-fordert-demokratie-abschaffung/
Nur logisch, die Grünen ticken ähnlich.
"Teile der Klimabewegung zeigen immer mehr ihr radikales Gesicht. Die Grünen-nahe Gruppe „Ende Gelände“, u.a. bekannt für Blockaden von Kohlekraftwerken, twitterte vor kurzem: „#AbolishThePolice und dann? Abolition Democracy!“. Die Gruppe ist prominenter Teil der Klimabewegung und war gemeinsam mit Fridays For Future und Extinction Rebellion Teil des Bündnisses zur Besetzung von Lützerath. Die ehemalige Pressesprecherin von „Ende Gelände“, Kathrin Henneberger, sitzt heute für die Grünen im Bundestag.
Das bedeutet: „Abolish The Police“ ist Englisch für „Schafft die Polizei ab!“ und „Abolition Democracy“ bedeutet „Demokratie-Abschaffung“. Neben der beiläufig geforderten Abschaffung der Polizei fordert die Klima-Gruppe also auch die Abschaffung der Demokratie.
..."
https://pleiteticker.de/gruenen-nahe-gruppe-ende-gelaende-fordert-demokratie-abschaffung/
Nur logisch, die Grünen ticken ähnlich.
"Teile der Klimabewegung zeigen immer mehr ihr radikales Gesicht. Die Grünen-nahe Gruppe „Ende Gelände“, u.a. bekannt für Blockaden von Kohlekraftwerken, twitterte vor kurzem: „#AbolishThePolice und dann? Abolition Democracy!“. Die Gruppe ist prominenter Teil der Klimabewegung und war gemeinsam mit Fridays For Future und Extinction Rebellion Teil des Bündnisses zur Besetzung von Lützerath. Die ehemalige Pressesprecherin von „Ende Gelände“, Kathrin Henneberger, sitzt heute für die Grünen im Bundestag.
Das bedeutet: „Abolish The Police“ ist Englisch für „Schafft die Polizei ab!“ und „Abolition Democracy“ bedeutet „Demokratie-Abschaffung“. Neben der beiläufig geforderten Abschaffung der Polizei fordert die Klima-Gruppe also auch die Abschaffung der Demokratie.
..."
pleiteticker.de
Grünen-nahe Gruppe „Ende Gelände“ fordert „Demokratie-Abschaffung“ - pleiteticker.de
In mehreren Tweets fordert die Grünen-nahe Klimagruppe „Ende Gelände“ die „Abschaffung“ der Demokratie. Später rudert die Gruppe zurück. Teile der Klimabewegung zeigen immer mehr ihr radikales Gesicht. Die Grünen-nahe Gruppe „Ende Gelände“, u.a. bekannt für…
https://www.n-tv.de/panorama/Stellenausschreibung-im-Kanzleramt-Das-wird-von-Scholz-Gaertnern-gefordert-article24056974.html
Wie viele Masochisten werden sich wohl melden?🤔
"Der Rasen rund ums Kanzleramt darf nie länger als fünf Zentimeter hoch sein. Damit Scholz nicht bei der Arbeit gestört wird, müssen Heckenscheren und Rasenmäher dabei äußerst leise zu Werke gehen. Die Wünsche an den neuen Gärtner sind vielfältig.
Das Bundeskanzleramt sucht nach einem Gärtnerbetrieb für die 32.000 Quadratmeter große repräsentative Grünfläche am Sitz des Regierungschefs. Wer den Auftrag für die Gartenpflege ab 2024 haben wolle, müsse dem Stellengesuch zufolge "besonders hohe Anforderungen an Leistungsfähigkeit" erfüllen und Ansprüche befriedigen, die "weit über das übliche Maß" hinausgingen, berichtete die Zeitung.
..."
Wie viele Masochisten werden sich wohl melden?🤔
"Der Rasen rund ums Kanzleramt darf nie länger als fünf Zentimeter hoch sein. Damit Scholz nicht bei der Arbeit gestört wird, müssen Heckenscheren und Rasenmäher dabei äußerst leise zu Werke gehen. Die Wünsche an den neuen Gärtner sind vielfältig.
Das Bundeskanzleramt sucht nach einem Gärtnerbetrieb für die 32.000 Quadratmeter große repräsentative Grünfläche am Sitz des Regierungschefs. Wer den Auftrag für die Gartenpflege ab 2024 haben wolle, müsse dem Stellengesuch zufolge "besonders hohe Anforderungen an Leistungsfähigkeit" erfüllen und Ansprüche befriedigen, die "weit über das übliche Maß" hinausgingen, berichtete die Zeitung.
..."
n-tv
Scholz sucht neuen Bundeskanzlergärtner
Der Rasen rund ums Kanzleramt darf nie länger als fünf Zentimeter hoch sein. Damit Scholz nicht bei der Arbeit gestört wird, müssen Heckenscheren und Rasenmäher dabei äußerst leise zu Werke gehen. Die Wünsche an den neuen Gärtner sind vielfältig.
https://m.focus.de/panorama/welt/frau-auf-bank-im-alten-botanischen-garten-vergewaltigt-taeter-festgenommen_id_191350345.html
Bei der Umschreibung der Nationalität ist man beim Focus sehr kreativ.😎🥳
RTL weiß mehr und berichtet von einem #Nigerianer.🤡 Auch dieser war wie in den meisten solcher Fälle natürlich schon länger #polizeibekannt!
https://www.rtl.de/cms/muenchen-junge-frau-28-in-altem-botanischem-garten-vergewaltigt-polizeistreife-sieht-tat-zufaellig-5039274.html
"...
Wie die #Polizei berichtet, waren mehrere #Beamte im Rahmen ihrer #Streife gegen 4.20 Uhr in der Grünanlage unterwegs, als sie sahen, wie sich ein #Mann auf einer dortigen Bierbank an der 28-Jährige #verging. Als der #Täter die #Polizisten bemerkte, #flüchtete er.
Weit kam der Mann aber nicht, nach einer #Fahndung mit über zehn Streifen konnten die #Beamten den 27-Jährigen, der im Landkreis Weilheim-Schongau wohnt, #festnehmen. Das 28-jährige #Opfer mit Wohnsitz in München kam anschließend zur medizinischen Untersuchung ins #Krankenhaus – danach brachte sie die Polizei nach Hause.
..."
Bei der Umschreibung der Nationalität ist man beim Focus sehr kreativ.😎🥳
RTL weiß mehr und berichtet von einem #Nigerianer.🤡 Auch dieser war wie in den meisten solcher Fälle natürlich schon länger #polizeibekannt!
https://www.rtl.de/cms/muenchen-junge-frau-28-in-altem-botanischem-garten-vergewaltigt-polizeistreife-sieht-tat-zufaellig-5039274.html
"...
Wie die #Polizei berichtet, waren mehrere #Beamte im Rahmen ihrer #Streife gegen 4.20 Uhr in der Grünanlage unterwegs, als sie sahen, wie sich ein #Mann auf einer dortigen Bierbank an der 28-Jährige #verging. Als der #Täter die #Polizisten bemerkte, #flüchtete er.
Weit kam der Mann aber nicht, nach einer #Fahndung mit über zehn Streifen konnten die #Beamten den 27-Jährigen, der im Landkreis Weilheim-Schongau wohnt, #festnehmen. Das 28-jährige #Opfer mit Wohnsitz in München kam anschließend zur medizinischen Untersuchung ins #Krankenhaus – danach brachte sie die Polizei nach Hause.
..."
FOCUS online
Mitten in München: 28-Jährige auf Bank vergewaltigt – Täter festgenommen
In der Nacht auf Sonntag wurde eine 28-jährige Frau im Alten Botanischen Garten in München vergewaltigt. Der Täter konnte kurz nach der Tat festgenommen werden – über zehn Streifen der Münchner Polizei fahndeten nach ihm.
Forwarded from PEGIDA - das Original
Dresden zeigt, wie´s geht!
Nach den Containerdorfstandorten Leuben und Prohlis wurde gestern Abend nun auch der Standort Weißig mit großer Mehrheit abgelehnt. Befürworter der 20 Ortschaftsratmitglieder waren nur die 3 Grünen, der Linke und der SPDler (Merkzettel für die nächste Wahl nicht vergessen!)
Lediglich die Bahnhofsklatscher des Stadtbezirksbeirat Altstadt stimmten Anfang April für die Unterbringung von Asylanten in ihrem Bezirk. Bei derart kurzen Wegen vom Rathaus aus, kann sich OB Hilbert ja denn gern mit Hilfe seiner grenzenlosen Arroganz persönlich um die Belange der Kulturbereicherer kümmern, „ob es ihm passt oder nicht“ .
Nach acht Jahren Aufklärung auf der Straße durch #PEGIDA ist die Botschaft angekommen:
Die Menschen kümmern sich selbst, gehen auf die Straße und organisieren ihren Protest, wo er zweckmäßig Wirkung zeigt. Es ergibt also Sinn, auf die Straße zu gehen und Entscheidungen der Mehrheit des Volkes so zu erzwingen.
https://t.me/pegidaoriginal
Nach den Containerdorfstandorten Leuben und Prohlis wurde gestern Abend nun auch der Standort Weißig mit großer Mehrheit abgelehnt. Befürworter der 20 Ortschaftsratmitglieder waren nur die 3 Grünen, der Linke und der SPDler (Merkzettel für die nächste Wahl nicht vergessen!)
Lediglich die Bahnhofsklatscher des Stadtbezirksbeirat Altstadt stimmten Anfang April für die Unterbringung von Asylanten in ihrem Bezirk. Bei derart kurzen Wegen vom Rathaus aus, kann sich OB Hilbert ja denn gern mit Hilfe seiner grenzenlosen Arroganz persönlich um die Belange der Kulturbereicherer kümmern, „ob es ihm passt oder nicht“ .
Nach acht Jahren Aufklärung auf der Straße durch #PEGIDA ist die Botschaft angekommen:
Die Menschen kümmern sich selbst, gehen auf die Straße und organisieren ihren Protest, wo er zweckmäßig Wirkung zeigt. Es ergibt also Sinn, auf die Straße zu gehen und Entscheidungen der Mehrheit des Volkes so zu erzwingen.
https://t.me/pegidaoriginal
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/luege-als-taegliches-geschaeft-eu-verweigert-aufarbeitung-ihrer-corona-politik-a4233698.html
Wundert das jemanden?
"...
Kritik an Corona-Politik der EU nicht nur von ganz rechts
Die Abgeordnete kündigte an, sich weiterhin für eine „umfangreiche juristische Aufarbeitung“ des Gebarens der Staatengemeinschaft einzusetzen. In der #EU gehört „die #Lüge zum #täglichen #Geschäft“, äußerte Limmer. Dies gelte nicht zuletzt mit Blick auf die Corona-Impfung.
Die Kritik an der Corona-Politik der EU war von Beginn an nicht nur auf die äußerste politische Rechte beschränkt. Bereits in der Anfangsphase der Pandemie zeigte sich, dass Brüssel trotz zunehmender Neigung zur Akkumulation von Kompetenzen nicht in der Lage war, Reaktionen aufeinander abzustimmen.
..."
Wundert das jemanden?
"...
Kritik an Corona-Politik der EU nicht nur von ganz rechts
Die Abgeordnete kündigte an, sich weiterhin für eine „umfangreiche juristische Aufarbeitung“ des Gebarens der Staatengemeinschaft einzusetzen. In der #EU gehört „die #Lüge zum #täglichen #Geschäft“, äußerte Limmer. Dies gelte nicht zuletzt mit Blick auf die Corona-Impfung.
Die Kritik an der Corona-Politik der EU war von Beginn an nicht nur auf die äußerste politische Rechte beschränkt. Bereits in der Anfangsphase der Pandemie zeigte sich, dass Brüssel trotz zunehmender Neigung zur Akkumulation von Kompetenzen nicht in der Lage war, Reaktionen aufeinander abzustimmen.
..."
Epoch Times www.epochtimes.de
„Lüge als tägliches Geschäft“: EU verweigert Aufarbeitung ihrer Corona-Politik
Die EU-Abgeordnete Silvia Limmer wirft der Kommission vor, keine Bereitschaft zur Corona-Aufarbeitung zu zeigen. Dabei weist vieles auf gravierende Fehler hin. Ein Kommentar.
Forwarded from MARKmobil
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
E I L M E L D U N G
Mit großer Spannung wird in den USA ein Interview erwartet, das ELON MUSK dem Sender FOX NEWS gegeben hat. Darin schildert er, dass die Regierung auch Zugriff auf Privatnachrichten in Sozialmedien hat(te) und dass die Betreiber ihrer sogenannten "künstlichen Intelligenz" jetzt aktiv DAS LÜGEN beibringen. Mehr dazu in der nächsten MARKmobil-Sendung. Das Originalinterview wird heute Nacht um drei unserer Zeit bei Fox ausgestrahlt.
Mit großer Spannung wird in den USA ein Interview erwartet, das ELON MUSK dem Sender FOX NEWS gegeben hat. Darin schildert er, dass die Regierung auch Zugriff auf Privatnachrichten in Sozialmedien hat(te) und dass die Betreiber ihrer sogenannten "künstlichen Intelligenz" jetzt aktiv DAS LÜGEN beibringen. Mehr dazu in der nächsten MARKmobil-Sendung. Das Originalinterview wird heute Nacht um drei unserer Zeit bei Fox ausgestrahlt.
Sachsen-Anhalt: Drei Kinder randalieren in Grundschule | Regional | BILD.de
https://m.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/sachsen-anhalt-drei-kinder-randalieren-in-grundschule-83577076.bildMobile.html?t_ref=android-app%3A%2F%2Fcom.google.android.googlequicksearchbox%2F
🥳Dass die Eltern den Schaden bezahlen werden darf getrost bezweifelt werden.🤡
"Sie warfen Tische und Stühle um, schmierten Farbe an die Möbel und rissen den Inhalt aus den Schränken. Drei #Jungs (11, 12, 12) haben in einer Grundschule in Haldensleben #randaliert und dabei einen #Schaden von mehreren #Zehntausend Euro angerichtet!
Samstagabend hatten die Drei eine offene Tür entdeckt und sind in das Schulgebäude spaziert. Eine Anwohnerin bemerkte die #Kinder gegen 20.30 Uhr und alarmierte die #Polizei.
..."
https://m.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/sachsen-anhalt-drei-kinder-randalieren-in-grundschule-83577076.bildMobile.html?t_ref=android-app%3A%2F%2Fcom.google.android.googlequicksearchbox%2F
🥳Dass die Eltern den Schaden bezahlen werden darf getrost bezweifelt werden.🤡
"Sie warfen Tische und Stühle um, schmierten Farbe an die Möbel und rissen den Inhalt aus den Schränken. Drei #Jungs (11, 12, 12) haben in einer Grundschule in Haldensleben #randaliert und dabei einen #Schaden von mehreren #Zehntausend Euro angerichtet!
Samstagabend hatten die Drei eine offene Tür entdeckt und sind in das Schulgebäude spaziert. Eine Anwohnerin bemerkte die #Kinder gegen 20.30 Uhr und alarmierte die #Polizei.
..."
bild.de
Sachsen-Anhalt: Drei Kinder randalieren in Grundschule
Haldensleben (Sachsen-Anhalt) – Drei Kinder zwischen 11 und 12 Jahren verschafften sich Samstagabend Zugang zu einer Grundschule in Haldensleben und verwüsteten mehrere Klassenzimmer.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/letzte-generation-bln/
Wenn Straftaten angekündigt werden kann man sie verhindern, wenn man denn will! Ich glaube aber, dass man das nicht will.
"BERLIN. Mitglieder der Gruppierung „Letzte Generation“ haben angekündigt, den Berliner Verkehr in der kommenden Woche massiv zu stören. „Wir werden die Stadt friedlich zum Innehalten bringen“, drohte Sprecherin Carla Hinrichs auf einer Pressekonferenz. Üblicherweise kleben sich deren Mitglieder auf der Straße fest und nötigen Autofahrer so zu einem Verkehrschaos. Laut „Letzter Generation“ haben sich 800 Teilnehmer angekündigt Die Organisation geht davon aus, daß sie während der Aktion weitere Anhänger rekrutieren kann.
Die Aktionen sollen am Mittwoch im Regierungsviertel beginnen und ab Montag flächendeckend auf ganz Berlin ausgeweitet werden. Danach sollen die Aktionen zeitlich unbegrenzt weiterlaufen, denn „anders als früher, haben wir mittlerweile die Strukturen, um auch schnell Hunderte von Menschen in den Protest zu bringen, mit Mobi und Trainings und proaktiver Selbstorganisation – auf diese Weise halten wir durch, lange“. In den vergangenen Tagen trafen sich deren Unterstützer öffentlich zum Blockadetraining.
..."
Wenn Straftaten angekündigt werden kann man sie verhindern, wenn man denn will! Ich glaube aber, dass man das nicht will.
"BERLIN. Mitglieder der Gruppierung „Letzte Generation“ haben angekündigt, den Berliner Verkehr in der kommenden Woche massiv zu stören. „Wir werden die Stadt friedlich zum Innehalten bringen“, drohte Sprecherin Carla Hinrichs auf einer Pressekonferenz. Üblicherweise kleben sich deren Mitglieder auf der Straße fest und nötigen Autofahrer so zu einem Verkehrschaos. Laut „Letzter Generation“ haben sich 800 Teilnehmer angekündigt Die Organisation geht davon aus, daß sie während der Aktion weitere Anhänger rekrutieren kann.
Die Aktionen sollen am Mittwoch im Regierungsviertel beginnen und ab Montag flächendeckend auf ganz Berlin ausgeweitet werden. Danach sollen die Aktionen zeitlich unbegrenzt weiterlaufen, denn „anders als früher, haben wir mittlerweile die Strukturen, um auch schnell Hunderte von Menschen in den Protest zu bringen, mit Mobi und Trainings und proaktiver Selbstorganisation – auf diese Weise halten wir durch, lange“. In den vergangenen Tagen trafen sich deren Unterstützer öffentlich zum Blockadetraining.
..."
JUNGE FREIHEIT
Klima-Chaoten: „Letzte Generation“ will Berlin lahmlegen
Berliner Autofahrer müssen sich auf ein Verkehrschaos einstellen. Die „Letzte Generation“ hat angekündigt, ab Montag die Hauptstadt mit 800 Mitstreitern flächendeckend lahmzulegen. Das öffentliche Blockadetraining fand bereits statt.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
https://m.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/sek-alarm-in-duisburg-mehrere-verletzte-in-fitnessstudio-83606728.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fregional%2Fruhrgebiet%2Fruhrgebiet-aktuell%2Fsek-alarm-in-duisburg-mehrere-verletzte-in-fitnessstudio-83606728.bild.html
"Duisburg (NRW) – Großalarm in Duisburg: In einem Fitness-Studio in der Duisburger City haben ein oder zwei #Angreifer mit #Messern auf mindestens vier #Männer #eingestochen. Die #Polizei geht von einer #Amok-#Tat aus, deshalb hat das #Polizeipräsidium Essen den Einsatz übernommen. Die #Täter sollen auf der #Flucht sein.
Neben mehreren Streifenwagen rasten auch Spezialeinsatz-Kommandos zum Tatort. Über den Straßen kreiste ein Polizeihubschrauber, berichten Zeugen.
Nach BILD-Informationen soll die #Bluttat in einer Umkleidekabine der Studio-Kette „John Reed“ begonnen haben. Dort sollen der oder die Täter auf die #Opfer (zwischen Anfang 20 und Anfang 30 Jahre alt) brutal eingestochen haben. Mindestens vier #Männer wurden dabei #schwer #verletzt, zwei schweben möglicherweise sogar in #Lebensgefahr. Mehrere #Notärzte und Rettungswagen sind im Einsatz.
..."
"Duisburg (NRW) – Großalarm in Duisburg: In einem Fitness-Studio in der Duisburger City haben ein oder zwei #Angreifer mit #Messern auf mindestens vier #Männer #eingestochen. Die #Polizei geht von einer #Amok-#Tat aus, deshalb hat das #Polizeipräsidium Essen den Einsatz übernommen. Die #Täter sollen auf der #Flucht sein.
Neben mehreren Streifenwagen rasten auch Spezialeinsatz-Kommandos zum Tatort. Über den Straßen kreiste ein Polizeihubschrauber, berichten Zeugen.
Nach BILD-Informationen soll die #Bluttat in einer Umkleidekabine der Studio-Kette „John Reed“ begonnen haben. Dort sollen der oder die Täter auf die #Opfer (zwischen Anfang 20 und Anfang 30 Jahre alt) brutal eingestochen haben. Mindestens vier #Männer wurden dabei #schwer #verletzt, zwei schweben möglicherweise sogar in #Lebensgefahr. Mehrere #Notärzte und Rettungswagen sind im Einsatz.
..."
bild.de
Duisburg: Messer-Amok im Fitness-Studio – vier Verletzte!
Mehrere SEK sind am Tatort, Hubschrauber kreisen über Duisburg.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Heute so - gestern so!
Politiker eben.🤷🏻♂
Politiker eben.🤷🏻♂
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Es kamen im ersten Quartal 2023 dreimal soviel Migranten wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres!
#MachtHochDieTürDieTorMachtWeit
#MachtHochDieTürDieTorMachtWeit
Forwarded from Freie Sachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Kreistag Görlitz: Bürger rausgeworfen, Hirschfelder Heimbau durchgewunken und ein herumjammernder Landrat
Die Kreistagssitzung ist im Eklat geendet: Mithilfe der Polizei wurden zwei Bürger aus der Kreistagssitzung geworfen, weil diese Filmaufnahmen, u.a. von der Rede des Zittauer FREIE Sachsen - Kreisrates Frank Hamann gemacht hatten. Zuvor wurde ein Antrag, mit den Stimmen der AfD (!), beschlossen, dass nur GEZ-Medien und RTL filmen dürfen.
Derweil wurde der Antrag gegen die Errichtung der beiden Asylheime in Hirschfelde und Boxberg mit den Stimmen der Blockparteien abgelehnt, auch Zittaus Oberbürgermeister Zenker (Freie Wähler) stimmte für das Heim.
Landrat Stephan Meyer, der vor der Kreistagssitzung von einem Bürger direkt befragt wurde, zeigte sich derweil willenlos, der Asylflut zu begegnen: Er könne nichts unternehmen. Oder er will es einfach nicht.
P.S.: Die merkwürdigen Leute am Ende des Videos sind die Görlitzer Antifa.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Kreistagssitzung ist im Eklat geendet: Mithilfe der Polizei wurden zwei Bürger aus der Kreistagssitzung geworfen, weil diese Filmaufnahmen, u.a. von der Rede des Zittauer FREIE Sachsen - Kreisrates Frank Hamann gemacht hatten. Zuvor wurde ein Antrag, mit den Stimmen der AfD (!), beschlossen, dass nur GEZ-Medien und RTL filmen dürfen.
Derweil wurde der Antrag gegen die Errichtung der beiden Asylheime in Hirschfelde und Boxberg mit den Stimmen der Blockparteien abgelehnt, auch Zittaus Oberbürgermeister Zenker (Freie Wähler) stimmte für das Heim.
Landrat Stephan Meyer, der vor der Kreistagssitzung von einem Bürger direkt befragt wurde, zeigte sich derweil willenlos, der Asylflut zu begegnen: Er könne nichts unternehmen. Oder er will es einfach nicht.
P.S.: Die merkwürdigen Leute am Ende des Videos sind die Görlitzer Antifa.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
https://jungefreiheit.de/politik/2023/faeser-handy-ueberwachung/
Geahnt haben wir es ja schon länger.🥳
"BERLIN/BRÜSSEL. Die Bundesregierung hat in einer gemeinsamen Stellungnahme an die EU der Überwachung privater Kommunikation, also zum Beispiel E-Mails und WhatsApp-Chats, zugestimmt. Das geht aus dem Papier hervor, das netzpolitik.org veröffentlicht hat. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, FDP und Grüne solche Maßnahmen abgelehnt.
Dort hieß es noch: „Allgemeine Überwachungspflichten, Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation und eine Identifizierungspflicht lehnen wir ab.“ Dieses Versprechen gilt nun nicht mehr. Innenministerin Nancy Faeser (SPD), die schon lange auf Überwachung privater Handys und Computer pocht, schickte nun eine „gemeinsame Position“ der Ampel an die EU, in der die Bundesregierung dem Ausspionieren der Bürger nicht widerspricht.
..."
Geahnt haben wir es ja schon länger.🥳
"BERLIN/BRÜSSEL. Die Bundesregierung hat in einer gemeinsamen Stellungnahme an die EU der Überwachung privater Kommunikation, also zum Beispiel E-Mails und WhatsApp-Chats, zugestimmt. Das geht aus dem Papier hervor, das netzpolitik.org veröffentlicht hat. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, FDP und Grüne solche Maßnahmen abgelehnt.
Dort hieß es noch: „Allgemeine Überwachungspflichten, Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation und eine Identifizierungspflicht lehnen wir ab.“ Dieses Versprechen gilt nun nicht mehr. Innenministerin Nancy Faeser (SPD), die schon lange auf Überwachung privater Handys und Computer pocht, schickte nun eine „gemeinsame Position“ der Ampel an die EU, in der die Bundesregierung dem Ausspionieren der Bürger nicht widerspricht.
..."
JUNGE FREIHEIT
Der Staat liest mit: Faeser setzt sich durch: Handys werden „anlaßlos“ überwacht
Die Innenministerin unterstützt EU-Pläne zum verpflichtenden Scannen privater Nachrichten. Damit bricht die Regierung ein Versprechen.
https://www.compact-online.de/kein-spass-risiko-atombombe-auf-frankfurt/
"...
„Im Leben eines Wissenschaftlers kann es Entdeckungen geben, die ihm den Atem stocken lassen. Der Münchner Historiker Detlef Bald muss einen solchen Moment erlebt haben, als er in meterlangen verstaubten Aktenregalen Papiere fand, die es eigentlich gar nicht geben dürfte. Original verpackt – niemand hatte diese Dokumente mit dem Vermerk ‚Streng geheim’ je in der Hand gehabt, nachdem sie eingelagert worden waren. (…) Die Geheimdokumente, die der 67-jährige Experte in verschiedenen Magazinen sowie im Privatarchiv von Altbundeskanzler Helmut Schmidt ausgegraben hat, beweisen, was weltweit nur ‚etwa zwei Dutzend Menschen gewusst haben‘: In der Bundesrepublik lagerten ab Mitte der 1960er-Jahre Atombomben. ‚In etwa zehn Depots entlang der innerdeutschen Grenze befanden sich etwa 700 Sprengsätze. Später wurden diese in Lager in den Regionen um Stuttgart und Frankfurt verteilt“, ergeben Balds Forschungen. (…) ‚Sie waren für den nuklearen Ersteinsatz geplant‘, sagt der Historiker, bis 1996 Wissenschaftlicher Direktor am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in München. (…) Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und US-Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichneten 1968 ein Geheimabkommen, das per Sonderboten überbracht wurde. (…) Auf Grundlage festgelegter Einsatzszenarien hätte der Anruf des betroffenen deutschen Kommandeurs beim amerikanischen Oberbefehlshaber im europäischen NATO-Hauptquartier genügt, um die Erlaubnis zum Zünden der vernichtenden Kraft zu erhalten. ‚Kein deutscher, kein amerikanischer Politiker hätte zustimmen müssen. Sie hätten nicht einmal gefragt werden müssen’, so Bald.“(Focus, 15.11.2013)
..."
"...
„Im Leben eines Wissenschaftlers kann es Entdeckungen geben, die ihm den Atem stocken lassen. Der Münchner Historiker Detlef Bald muss einen solchen Moment erlebt haben, als er in meterlangen verstaubten Aktenregalen Papiere fand, die es eigentlich gar nicht geben dürfte. Original verpackt – niemand hatte diese Dokumente mit dem Vermerk ‚Streng geheim’ je in der Hand gehabt, nachdem sie eingelagert worden waren. (…) Die Geheimdokumente, die der 67-jährige Experte in verschiedenen Magazinen sowie im Privatarchiv von Altbundeskanzler Helmut Schmidt ausgegraben hat, beweisen, was weltweit nur ‚etwa zwei Dutzend Menschen gewusst haben‘: In der Bundesrepublik lagerten ab Mitte der 1960er-Jahre Atombomben. ‚In etwa zehn Depots entlang der innerdeutschen Grenze befanden sich etwa 700 Sprengsätze. Später wurden diese in Lager in den Regionen um Stuttgart und Frankfurt verteilt“, ergeben Balds Forschungen. (…) ‚Sie waren für den nuklearen Ersteinsatz geplant‘, sagt der Historiker, bis 1996 Wissenschaftlicher Direktor am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in München. (…) Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und US-Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichneten 1968 ein Geheimabkommen, das per Sonderboten überbracht wurde. (…) Auf Grundlage festgelegter Einsatzszenarien hätte der Anruf des betroffenen deutschen Kommandeurs beim amerikanischen Oberbefehlshaber im europäischen NATO-Hauptquartier genügt, um die Erlaubnis zum Zünden der vernichtenden Kraft zu erhalten. ‚Kein deutscher, kein amerikanischer Politiker hätte zustimmen müssen. Sie hätten nicht einmal gefragt werden müssen’, so Bald.“(Focus, 15.11.2013)
..."
COMPACT Online
Kein Einzelfall: Risiko "Atombombe auf Frankfurt" - COMPACT
Im gerade veröffentlichten Geschäftsbericht der Commerzbank für das Jahr 2022 wird ein Atomschlag gegen „Mainhattan“ als Risikoszenario benannt. Hier enthüllen wir die Nuklearwaffenplanung der USA gegen Deutschland. Manche Leser dachten an einen Scherz oder…