Verfassungsgericht Thüringen: Corona-Ausgangssperren waren verfassungswidrig


Thüringens Verfassungsgericht hat die Verlängerung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen während der Corona-Zeit für verfassungswidrig erklärt.

Sie folgte damit einem Antrag der AfD-Fraktion im Landtag, die vor das Gericht gezogen war.
Die beklagte Verordnung hatte für nicht-geimpfte und nicht-genesene eine Ausgangssperre ab 22:00 Uhr definiert.
Die Ausgangssperren gehörten zu den umstrittensten Coronamaßnahmen und wurden schon damals weitgehend hinterfragt – sie erfüllten keinen relevanten, epidemiologischen Zweck und dienten vor allem dazu, Ungeimpfte zu gängeln.

Diese Ausgangssperren seien in Thüringen wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf körperliche Bewegungsfreiheit verfassungswidrig, bemängelten die Richter neben Formalfragen.

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Es ist bereits das siebte Simsontreffen Suhl „Kommt nach Hause“ (STS) , das auf dem Flugplatzgelände in Suhl-Goldlauter gefeiert wird: Am Wochenende werden erneut Tausende Besucher auf dem Areal erwartet. Die Plätze für das Campen auf dem Veranstaltungsgelände und die Wochenend-Tickets waren binnen weniger Tage ausverkauft, doch bestehen in und um Suhl weitere Möglichkeiten für die STS-Gäste, unterzukommen, wie Manuela Jacob von der veranstaltenden Meyer Zweiradtechnik (MZA), dem offiziellen Simson-Lizenznehmer, zu erfahren ist.

Sie verweist alle diejenigen, die spontan anreisen, auf freie Kapazitäten auf dem Campingplatz „Am Waldbad“ in Breitenbach, den Campingplatz und das Bungalowdorf am Waldbad in Erlau und den Bergsee Ratscher bei Schleusingen.
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