Null Prozent Mehrwertsteuer auf Lebensmittel? „Das ist ein sinnvolles Konzept“
Ein Wahlkampfschlager von Marine Le Pen vor der Entscheidung im Duell um die Präsidentschaft in Frankreich: Die Rechtspopulistin will die Mehrwertsteuer für 100 Produktgruppen streichen. Kinderwindeln, Butter, Reis, Salz und Fisch könnten so billiger werden, verspricht die Politikerin.
In Frankreich kocht die Diskussion hoch. Wirtschaftsforscher warnen vor gigantischen Steuerausfällen von 100 Milliarden Euro. Le Pen polarisiert ihrerseits: Ein Teil der Gegenfinanzierung soll in niedrigeren Sozialleistungen für Migranten liegen, rechnet sie vor.
In Deutschland dagegen kommt die Diskussion um die Mehrwertsteuer gerade erst an – und könnte deutlich sachlicher verlaufen. Am Mittwoch forderten mehrere Sozialverbände über die Nachrichtenagentur dpa, die Mehrwertsteuer für einige Grundnahrungsmittel auf null zu setzen.
„Eine gesunde Ernährung darf keine Frage des Geldbeutels sein“, sagte die Geschäftsführerin der Deutschen Diabetes-Gesellschaft, Barbara Bitzer. Auch der Sozialverband VdK und der Verbraucherzentrale Bundesverband schlossen sich der Forderung an. Schließlich gilt die Mehrwertsteuer, deren Satz für alle Käufer gleich hoch ist, im Gegensatz zur Einkommenssteuer als unsozial. Dabei geht es um große Summen: 2021 stiegen die Einnahmen aus dieser Binnenumsatzsteuer laut Finanzministerium um 11,2 Prozent auf 187,6 Milliarden Euro.
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Ein Wahlkampfschlager von Marine Le Pen vor der Entscheidung im Duell um die Präsidentschaft in Frankreich: Die Rechtspopulistin will die Mehrwertsteuer für 100 Produktgruppen streichen. Kinderwindeln, Butter, Reis, Salz und Fisch könnten so billiger werden, verspricht die Politikerin.
In Frankreich kocht die Diskussion hoch. Wirtschaftsforscher warnen vor gigantischen Steuerausfällen von 100 Milliarden Euro. Le Pen polarisiert ihrerseits: Ein Teil der Gegenfinanzierung soll in niedrigeren Sozialleistungen für Migranten liegen, rechnet sie vor.
In Deutschland dagegen kommt die Diskussion um die Mehrwertsteuer gerade erst an – und könnte deutlich sachlicher verlaufen. Am Mittwoch forderten mehrere Sozialverbände über die Nachrichtenagentur dpa, die Mehrwertsteuer für einige Grundnahrungsmittel auf null zu setzen.
„Eine gesunde Ernährung darf keine Frage des Geldbeutels sein“, sagte die Geschäftsführerin der Deutschen Diabetes-Gesellschaft, Barbara Bitzer. Auch der Sozialverband VdK und der Verbraucherzentrale Bundesverband schlossen sich der Forderung an. Schließlich gilt die Mehrwertsteuer, deren Satz für alle Käufer gleich hoch ist, im Gegensatz zur Einkommenssteuer als unsozial. Dabei geht es um große Summen: 2021 stiegen die Einnahmen aus dieser Binnenumsatzsteuer laut Finanzministerium um 11,2 Prozent auf 187,6 Milliarden Euro.
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DIE WELT
Steigende Preise: Keine Mehrwertsteuer auf Lebensmittel? „Ein sinnvolles Konzept“ - WELT
Verbände fordern, die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel auf null zu setzen, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir ist ebenfalls dafür. Ein DIW-Experte sagt, verglichen mit einer Energiepreispauschale oder mehr Sozialleistungen habe die Abschaffung der…
Das digitale COVID-Zertifikat der EU, Impfungen und Reisebeschränkungen | EU-Kommission - Gültigkeit bis 30.6.2022
https://ec.europa.eu/info/policies/justice-and-fundamental-rights/eu-citizenship/movement-and-residence/eu-digital-covid-certificate-vaccinations-and-travel-restrictions_de
Video
https://t.me/Demotermine/56948
Quelle Video
https://www.la7.it/intanto/video/ursula-von-der-leyen-mostra-il-suo-green-pass-digitale-curiosa-di-vedere-come-funzionera-16-06-2021-387239
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Berlin: Die Kultusministerkonferenz hat Sonderregelungen für geflüchtete ukrainische Schüler und Studenten beschlossen. Demnach dürfen sich Jugendliche auch ohne Abitur für ein Studium in Deutschland bewerben.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/ukrainische-jugendliche-duerfen-auch-ohne-abi-in-deutschland-studieren,300496d16
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BR24
Ukrainische Jugendliche dürfen auch ohne Abi in Deutschland studieren
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Ein Interview, das Putin 2015 der ARD gegeben hat. Dieses Video ist heute nur noch schwer zu finden. Wer es gesehen hat, weiß auch warum...
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Klasse, wie sich Geschichte wiederholt 🤔😅
Für mehr Geschichte folgen auf...
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
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5G auf Vormarsch!
Dem neuen Mobilfunkstandard 5G gegenüber kritisch eingestellte Menschen konnten in der Vergangenheit gelegentlich aufatmen. So war immer mal wieder von Moratorien die Rede.
Wie die Augsburger Allgemeine im April 2019 berichtete, wurde der 5G-Ausbau beispielsweise in Genf und in Brüssel gestoppt, dies wegen dem ungeklärten Strahlenrisiko. Zwei Jahre später, im April 2021 berichtete unter anderem IT-Markt, dass die Genfer Justiz das Moratorium aufgehoben habe, da es dem Bundesrecht widerspreche.
Doch damit nicht genug: Per letztem Dezember wurden vom Bundesrat neue Rahmenbedingungen geschaffen. Gemäss Ingenieur Hans-Ulrich Jakob von Gigaherz.ch ein eindeutiger «Volksbeschiss». Mittels zwei schmutziger Tricks hat der Bundesrat die Grenzwerte um ein Vielfaches erhöht.
Zur ganzen Sendung.
Wir gehen weiter.
@TransitionTV
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Dem neuen Mobilfunkstandard 5G gegenüber kritisch eingestellte Menschen konnten in der Vergangenheit gelegentlich aufatmen. So war immer mal wieder von Moratorien die Rede.
Wie die Augsburger Allgemeine im April 2019 berichtete, wurde der 5G-Ausbau beispielsweise in Genf und in Brüssel gestoppt, dies wegen dem ungeklärten Strahlenrisiko. Zwei Jahre später, im April 2021 berichtete unter anderem IT-Markt, dass die Genfer Justiz das Moratorium aufgehoben habe, da es dem Bundesrecht widerspreche.
Doch damit nicht genug: Per letztem Dezember wurden vom Bundesrat neue Rahmenbedingungen geschaffen. Gemäss Ingenieur Hans-Ulrich Jakob von Gigaherz.ch ein eindeutiger «Volksbeschiss». Mittels zwei schmutziger Tricks hat der Bundesrat die Grenzwerte um ein Vielfaches erhöht.
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🆘 Die LÜGEN der MAINSTREAMMEDIEN und MARIONETTEN sollte mittlerweile JEDER durchschauen🤮
ℹ️ Wie wäre es wenn diese "gutgläubigen" Menschen sich auch dieses Video anschauen und anfangen ALLES zu hinterfragen was man ihnen in den MAINSTREAMMEDIEN und von den MARIONETTEN in der Regierung wiederholt zu vermitteln versucht‼️
... 90% LÜGEN⁉️
⭕️ Teilen ⭕️ Teilen ⭕️ Teilen ⭕️
👉 https://t.me/ZEIT_ES_ZU_BEENDEN_SEI_DABEI
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Mann in Lörrach beschwert sich, weil er einen Strafzettel bekommen hat, das ukrainische Auto aber nicht.
t.me/GlobalPatriots 🦅
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🔴 Türkische Grossoffensive: Beklemmendes Schweigen des Westens
Amalia van Gent
«Wertegemeinschaft» bleibt stumm: Trotz eines Angriffskriegs wagt der Westen die Türkei nicht einmal zu kritisieren.
Seit dem frühen Montagmorgen, 18. April, führt die Türkei einen Angriffskrieg in der Luft und am Boden gegen kurdische Kämpfer in benachbarten Nordirak. Artillerie, Kampfflugzeuge und Hubschrauber seien an den «Angriffen auf Lager, Tunnel, Munitionsdepots und Unterstände beteiligt», teilte das Verteidigungsministerium mit. Kommandos und Spezialeinheiten würden anschliessend per Hubschrauber in die Region geflogen: «Unsere Operation wird wie geplant erfolgreich fortgesetzt», erklärte Verteidigungsminister Hulusi Akar der Presse. Dabei liess er sich im Hauptquartier der Luftwaffe in Ankara ablichten, flankiert von seinen Stabschefs. «Die Terroristen müssen begreifen, dass sie sich nirgendwo verstecken können; sie müssen sich ergeben, da ihr Ende gekommen ist».
Quelle
👉 RIAS Berlin 🔴 t.me/RIASberlin 👈
Eine freie Stimme der freien 🌍 Welt.
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Amalia van Gent
«Wertegemeinschaft» bleibt stumm: Trotz eines Angriffskriegs wagt der Westen die Türkei nicht einmal zu kritisieren.
Seit dem frühen Montagmorgen, 18. April, führt die Türkei einen Angriffskrieg in der Luft und am Boden gegen kurdische Kämpfer in benachbarten Nordirak. Artillerie, Kampfflugzeuge und Hubschrauber seien an den «Angriffen auf Lager, Tunnel, Munitionsdepots und Unterstände beteiligt», teilte das Verteidigungsministerium mit. Kommandos und Spezialeinheiten würden anschliessend per Hubschrauber in die Region geflogen: «Unsere Operation wird wie geplant erfolgreich fortgesetzt», erklärte Verteidigungsminister Hulusi Akar der Presse. Dabei liess er sich im Hauptquartier der Luftwaffe in Ankara ablichten, flankiert von seinen Stabschefs. «Die Terroristen müssen begreifen, dass sie sich nirgendwo verstecken können; sie müssen sich ergeben, da ihr Ende gekommen ist».
Quelle
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infosperber
Türkische Grossoffensive: Beklemmendes Schweigen des Westens
«Wertegemeinschaft» bleibt stumm: Trotz eines Angriffskriegs wagt der Westen die Türkei nicht einmal zu kritisieren.
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„Klima-Politik“: Die verschwiegenen Gesundheitsgefahren der Energiewende
„Jedes Windrad, das wir aufstellen, ist ein Symbol für unsere Freiheit“, erklärte Österreichs Energieministerin Leonore Gewessler. Tatsächlich erfährt die Agenda der ökosozialistischen Klimapolitik vor allem im Ukraine-Krieg einen neuen Aufschwung. Nichts kann mehr schnell genug gehen, um sich endgültig von den fossilen Energieträgern zu verabschieden. Dabei wird verschwiegen, dass die grüne Energiewende enorme Risiken und Gefahren mit sich bringt. Vor allem der Ausbau von Windkraft birgt ein beträchtliches Schädigungspotenzial für die menschliche Gesundheit.
➡️ Wichtig: Tragen Sie sich jetzt in den zensurfreien Newsletter von AUF1 ein, um rechtzeitig vorzubauen: http://auf1.tv/newsletter
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„Jedes Windrad, das wir aufstellen, ist ein Symbol für unsere Freiheit“, erklärte Österreichs Energieministerin Leonore Gewessler. Tatsächlich erfährt die Agenda der ökosozialistischen Klimapolitik vor allem im Ukraine-Krieg einen neuen Aufschwung. Nichts kann mehr schnell genug gehen, um sich endgültig von den fossilen Energieträgern zu verabschieden. Dabei wird verschwiegen, dass die grüne Energiewende enorme Risiken und Gefahren mit sich bringt. Vor allem der Ausbau von Windkraft birgt ein beträchtliches Schädigungspotenzial für die menschliche Gesundheit.
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An die Gesichtserkennung und Überwachungskameras auf öffentlichen Plätzen haben wir uns ja durch die „Terrorgefahr“ schon gewöhnt . Alles immer für unsere Sicherheit !! Hier ein Testlauf über Bezahlung per Gesichtserkennung in Moskau
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Brigadegeneral a. D. Erich Vad: "Mich stört es, wenn deutsche Politiker von den Grünen militärische Lösungen als ultimatives Ziel darstellen. Das ist doch verrückt. Und das machen Politiker, die mit Militär nichts am Hut hatten, die den Wehrdienst verweigert haben, die von der Bundeswehr nichts wissen."
@Bundeswehr_de
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"Für eine Milliarde Euro haben wir schon Waffen an die Ukraine geliefert. Wir haben jetzt noch mal um 500 Millionen aufgestockt". . . . Sekunden-Statement aus der Reihe 📌Ist das jetzt eine Kriegserklärung an Russland? oder 📌Was interessieren mich Flaschen sammelnde Rentner im eigenen Land.
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❄️🇺🇦 Cocaine in Ucraine
Das sehr merkwürdige Video, das Selenski auf seinem Kanal veröffentlicht hatte, welches später wieder gelöscht wurde, hat einige findige Sucher aufmerksam gemacht: Und wer suchet, der findet - siehe Standbild.
Wundert sich jetzt noch wer über die Unzurechnungsfähigkeit des Selenski? Bleiben jetzt noch bei wem Zweifel daran, dass der Kerl ein völlig ver"koks"ter Junkie ist?
Oder hat er dort etwa nur Kreide gefressen?
Russländer & Friends 🇷🇺🤝🇩🇪
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Das sehr merkwürdige Video, das Selenski auf seinem Kanal veröffentlicht hatte, welches später wieder gelöscht wurde, hat einige findige Sucher aufmerksam gemacht: Und wer suchet, der findet - siehe Standbild.
Wundert sich jetzt noch wer über die Unzurechnungsfähigkeit des Selenski? Bleiben jetzt noch bei wem Zweifel daran, dass der Kerl ein völlig ver"koks"ter Junkie ist?
Oder hat er dort etwa nur Kreide gefressen?
Russländer & Friends 🇷🇺🤝🇩🇪
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Forwarded from Julian Reichelt aktuell
Merkels Regierung warnte vor einem "zweiten Irak", um in Syrien nicht intervenieren zu müssen. Scholz warnt vor Atomkrieg, um sich in der Ukraine nicht engagieren zu müssen. Das ist die Eskalationstaktik des Kreml-Kanzleramts.
✍
Julian Reichelt @jreichelt
✍
Julian Reichelt @jreichelt
Nitter
Julian Reichelt (@jreichelt)
Merkels Regierung warnte vor einem "zweiten Irak", um in Syrien nicht intervenieren zu müssen. Scholz warnt vor Atomkrieg, um sich in der Ukraine nicht engagieren zu müssen. Das ist die Eskalationstaktik des Kreml-Kanzleramts.
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This is why the commercial airlines are a MESS.
Vaxxed pilots are a national security threat.
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Vaxxed pilots are a national security threat.
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Forwarded from Freiheit für Deutschland = FFD
Stellt euch vor…..
ihr habt den gelben Schein genannt Staatsangehörigkeitsausweis der BRD und gemäß RuStAG abgeleitet.
Schaut euch die Seite https://www.gelberschein.net/?page=1 an. Mitmenschen, die erkannt haben was in unserem Land passiert und warum es so ist, suchen eine Lösung.
Wo ist die Lösung auf dieser Seite für alle Deutschen?
Nehmen wir doch mal den einen Satz auf dieser Seite auseinander.
Zitat „Mit einer Staatsangehörigkeit werden Sie zum Souverän. In Deutschland immer noch eingeschränkt (durch das nach wie vor gültige Besatzungsstatut), aber Sie haben damit den Schritt heraus aus der Staatenlosigkeit getan.“ Zitat Ende.
„Mit einer Staatsangehörigkeit werden Sie zum Souverän“. Diese Aussage ist absolut korrekt. Doch steht da nicht geschrieben welche Staatsangehörigkeit.
„aber Sie haben damit den Schritt heraus aus der Staatenlosigkeit getan.“.
Es wird ja, wenn von Deutschland geschrieben wird, von der BRD und dem „Staatsangehörigkeitsausweis“ geschrieben.
So wie im EStA Register geschrieben gibt es keine deutsche Staatsangehörigkeit. Es gibt nur 26 deutsche Staatsangehörigkeiten.
So wie auf dem Staatsangehörigkeitsausweis geschrieben „ist deutscher Staatsangehöriger“ kann nicht richtig sein weil es keinen deutschen Staat gibt.
Die Betreiber dieser Seite behaupten nun, dass ihr mit dem Staatsangehörigkeitsausweis der BRD in einen anderen Rechtskreis kommt, ihr souverän werdet und ihr nicht mehr als Staatenlose geltet.
Nun fragt doch mal bei den Mitmenschen die den GS haben nach wie sie darüber denken. Was haben sie durch den GS bisher erreicht und vor allem sind sie dazu bereit euch das auch nachzuweisen was sie euch sagen.
Meine Partnerin und ich haben gestern über das Thema gesprochen. Sie konnte mir auf Anhieb 20 Menschen benennen die den GS haben und sich gegen dieses System gestellt haben als Mensch und deswegen eingesperrt worden sind. Diese 20 Mitmenschen durften die Erfahrung machen, dass sie nicht souveräne Menschen sind.
Jetzt die Gretchen Frage. Was kommt danach? Was passiert wenn man den GS gemäß RuStAG beantragt hat danach? Worauf warten die GS-ler? Das sich alles von alleine erledigt und wir freie Menschen werden?
Kommen wir damit in das Deutsche Reich zurück? Werden wir durch den GS frei vom römischen Recht, kanonischen Recht, den goldenen Bullen der Päpste und dem bürgerlichen Tod? Die Realität zeigt, dass es eben nicht so ist.
Wie kann man mit einem Schein eines Landes das kein Staat ist, das weder Menschen anerkennt und akzeptiert plötzlich ein souveräner Mensch werden der über eine „beantragte“ Staatsangehörigkeit verfügt die wir durch Vererbung der Blutlinie gemäß RuStAG in uns tragen?
Und jetzt kommen ein paar Fragen für alle die wieder einmal GEGEN mich gehen wollen.
1. Warum könnt ihr mir nicht ein einziges Dokument aus der Zeit 1871 – 1918 vorlegen indem bei Staatsangehörigkeit „ist deutscher Staatsangehöriger“ geschrieben steht?
2. Warum könnt ihr mir nicht zeigen wo geschrieben steht, dass die Alliierten diesem Konstrukt auferlegt haben uns diesen GS zu quittieren und sie dieses tun sollten?
3. Warum wird sich immer wieder auf die HLKO berufen obwohl diese nur vom DR und der Schweiz unterschrieben und ratifiziert worden ist? Geltende Staatenlose Personen der BRD können gar nicht auf die HLKO zugreifen.
4. Wo sind die ganzen GS-ler die gemäß RuStAG abgeleitet haben in der Öffentlichkeit mit Gesicht zu zeigen ihren Willen kundtun freie Menschen sein zu wollen?
Glaube nichts, prüfe alles. Glauben ist eine Meinung haben und hat nichts mit Wissen zu tun. Wissen besteht aus dem Nachweis von Fakten.
Urkunden seiner Vorfahren besorgen sollte man auf alle Fälle tun. Verwaltungsakt in dem Land BRD die zu nichts legitimiert ist sollte man weglassen. Die Lösung um in die Freiheit zu kommen sind WIR! Und dafür brauchen wir kein Papier, vollkommen egal von wem.
TUN!
Heil und Segen euch
Frank Radon
@FreiheitFuerDeutschland
ihr habt den gelben Schein genannt Staatsangehörigkeitsausweis der BRD und gemäß RuStAG abgeleitet.
Schaut euch die Seite https://www.gelberschein.net/?page=1 an. Mitmenschen, die erkannt haben was in unserem Land passiert und warum es so ist, suchen eine Lösung.
Wo ist die Lösung auf dieser Seite für alle Deutschen?
Nehmen wir doch mal den einen Satz auf dieser Seite auseinander.
Zitat „Mit einer Staatsangehörigkeit werden Sie zum Souverän. In Deutschland immer noch eingeschränkt (durch das nach wie vor gültige Besatzungsstatut), aber Sie haben damit den Schritt heraus aus der Staatenlosigkeit getan.“ Zitat Ende.
„Mit einer Staatsangehörigkeit werden Sie zum Souverän“. Diese Aussage ist absolut korrekt. Doch steht da nicht geschrieben welche Staatsangehörigkeit.
„aber Sie haben damit den Schritt heraus aus der Staatenlosigkeit getan.“.
Es wird ja, wenn von Deutschland geschrieben wird, von der BRD und dem „Staatsangehörigkeitsausweis“ geschrieben.
So wie im EStA Register geschrieben gibt es keine deutsche Staatsangehörigkeit. Es gibt nur 26 deutsche Staatsangehörigkeiten.
So wie auf dem Staatsangehörigkeitsausweis geschrieben „ist deutscher Staatsangehöriger“ kann nicht richtig sein weil es keinen deutschen Staat gibt.
Die Betreiber dieser Seite behaupten nun, dass ihr mit dem Staatsangehörigkeitsausweis der BRD in einen anderen Rechtskreis kommt, ihr souverän werdet und ihr nicht mehr als Staatenlose geltet.
Nun fragt doch mal bei den Mitmenschen die den GS haben nach wie sie darüber denken. Was haben sie durch den GS bisher erreicht und vor allem sind sie dazu bereit euch das auch nachzuweisen was sie euch sagen.
Meine Partnerin und ich haben gestern über das Thema gesprochen. Sie konnte mir auf Anhieb 20 Menschen benennen die den GS haben und sich gegen dieses System gestellt haben als Mensch und deswegen eingesperrt worden sind. Diese 20 Mitmenschen durften die Erfahrung machen, dass sie nicht souveräne Menschen sind.
Jetzt die Gretchen Frage. Was kommt danach? Was passiert wenn man den GS gemäß RuStAG beantragt hat danach? Worauf warten die GS-ler? Das sich alles von alleine erledigt und wir freie Menschen werden?
Kommen wir damit in das Deutsche Reich zurück? Werden wir durch den GS frei vom römischen Recht, kanonischen Recht, den goldenen Bullen der Päpste und dem bürgerlichen Tod? Die Realität zeigt, dass es eben nicht so ist.
Wie kann man mit einem Schein eines Landes das kein Staat ist, das weder Menschen anerkennt und akzeptiert plötzlich ein souveräner Mensch werden der über eine „beantragte“ Staatsangehörigkeit verfügt die wir durch Vererbung der Blutlinie gemäß RuStAG in uns tragen?
Und jetzt kommen ein paar Fragen für alle die wieder einmal GEGEN mich gehen wollen.
1. Warum könnt ihr mir nicht ein einziges Dokument aus der Zeit 1871 – 1918 vorlegen indem bei Staatsangehörigkeit „ist deutscher Staatsangehöriger“ geschrieben steht?
2. Warum könnt ihr mir nicht zeigen wo geschrieben steht, dass die Alliierten diesem Konstrukt auferlegt haben uns diesen GS zu quittieren und sie dieses tun sollten?
3. Warum wird sich immer wieder auf die HLKO berufen obwohl diese nur vom DR und der Schweiz unterschrieben und ratifiziert worden ist? Geltende Staatenlose Personen der BRD können gar nicht auf die HLKO zugreifen.
4. Wo sind die ganzen GS-ler die gemäß RuStAG abgeleitet haben in der Öffentlichkeit mit Gesicht zu zeigen ihren Willen kundtun freie Menschen sein zu wollen?
Glaube nichts, prüfe alles. Glauben ist eine Meinung haben und hat nichts mit Wissen zu tun. Wissen besteht aus dem Nachweis von Fakten.
Urkunden seiner Vorfahren besorgen sollte man auf alle Fälle tun. Verwaltungsakt in dem Land BRD die zu nichts legitimiert ist sollte man weglassen. Die Lösung um in die Freiheit zu kommen sind WIR! Und dafür brauchen wir kein Papier, vollkommen egal von wem.
TUN!
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Frank Radon
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