Die EU nutzt invasives Ad Targeting, um Fehlinformationen über ihre geplanten Gesetze zur Bekämpfung des Datenschutzes zu verbreiten

Die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union nimmt einen weiteren Schlag hin, da der Block fieberhaft versucht, digitale Plattformen, aber auch seine eigenen Mitgliedsländer zu zügeln.

In diesem Prozess hat sie es jedoch Berichten zufolge geschafft, sich als einer derjenigen zu "outen", die wollen, dass andere tun, was sie sagen - aber nicht, was sie tun.

Wie sagt man also "Heuchelei" - in EU-Sprache?

Es ist kein Wort, es ist eine ganze peinliche Geschichte - aber natürlich ist es in dem sehr streng kontrollierten Umfeld der alten Medien zweifelhaft, ob sie trotz ihrer Bedeutung jemals die normalen Menschen erreichen wird.

Die Quintessenz ist, dass die EU, während sie sich sehr bemüht, die neuen Regeln einzuführen - die nach Ansicht der Gegner die Privatsphäre der Bürger im Internet ernsthaft untergraben -, unter dem Vorwand, "an die Kinder zu denken", Plattformen ins Visier nimmt, die Verschlüsselung und Datenschutz anbieten, auf einige der genau gleichen Tricks zurückgreift, die sie diesen Plattformen vorwirft.

Der große Wurf ist die CSAM-Verordnung (child sexual abuse material), die Kritiker aus gutem Grund in "Chat-Kontrolle" umgetauft haben - nur um die Dinge klar zu machen und von der bürokratischen Sprachgymnastik zu "reinigen".

Der Kern der neuen Vorschriften besteht darin, sicherzustellen, dass alle verschlüsselten Messaging-Apps - WhatsApp, iMessage, Instagram, Telegram, TikTok, etc. - mit jeglicher Art von Verschlüsselung (und deren verschiedenen Arten, je nach Plattform) - plötzlich diesen grundlegenden Teil der Internetsicherheit aufgeben muss, um den angeblich kinderfreundlichen Anliegen der EU gerecht zu werden.

Wie kann jemand mit gutem Gewissen dagegen argumentieren, muss der Gedanke in Brüssel gewesen sein, als diese Idee aufkam.

Nun, viele können es - und dazu gehören nicht nur einzelne Internet-Sicherheitsforscher und andere Wissenschaftler, sondern auch Datenschutzbeauftragte und sogar die Juristen des EU-Rates selbst.

Und während all das ziemlich gut bekannt ist, gibt es jetzt eine weitere Schicht auf dem "CSAM-Regelungsdesaster" der EU - nämlich die, dass die EU dieselben Methoden einsetzt, die sie mit ihren umstrittenen Regeln "bekämpfen" will - wie z. B. gezielte Apps als Vehikel für "(falsche) Informationen".

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Impfstoffverkäufe brechen ein – Pfizer gibt Umsatzwarnung heraus
https://report24.news/impfstoffverkaeufe-brechen-ein-pfizer-gibt-umsatzwarnung-heraus/

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Dringende Expertenanhörung zu Berichten über DNA-Kontamination in mRNA-Impfstoffen

Sehen Sie sich die vollständige Aufzeichnung an:
➡️ worldcouncilforhealth.org/dna

Videos der Podiumsteilnehmer:

🇺🇸 Kevin McKernan:
Von Plasmiden abgeleitete dsDNA-Kontamination in mRNA-"Impfstoffen"
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/kevin-mckernan-plasmid-mrna-vaccines/

🇺🇸 Toxikologe Dr. Janci Lindsay:
Wissenschaftliche Begründung für das Zurückziehen der genetischen Impfstoffe
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/janci-lindsay-genetic-vaccines/

🇩🇪 Mikrobiologe Prof. Sucharit Bhakdi:
Die ewigen Gefahren von RNA-Impfstoffen
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/sucharit-bhakdi-rna-vaccines/

🇨🇦 Immunologe Assoc Prof Byram Bridle:
Immunologische Folgen von DNA-Kontaminanten in modRNA-Impfstoffen
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/byram-bridle-immunological-consequences/

🇺🇸 Kardiologe Dr. Peter McCullough:
Ein biologisches Desaster - Die Erfüllung der Multi-Hit-Hypothese für Krebs
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/peter-mccullough-biologic-disaster/

🇩🇪 Mikrobiologin Prof. Brigitte König:
Die Lösung der Krise durch die Entwicklung von Tests zur Analyse von Spike-Proteinen und Plasmiden
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/brigitte-konig-tests-spike-protein/

🇨🇦 Biologin und Datenanalystin Dr. Jessica Rose:
Verunreinigung von modifizierter mRNA C-19 Injektionsmitteln und mögliche unerwünschte Wirkungen
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/jessica-rose-contamination-mrna-adverse-reactions/

🇫🇷 Genetikerin Prof. Alexandra Henrion-Caude:
Warum so viele Wissenschaftler über DNA-Kontamination besorgt sind
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/alexandra-henrion-caude-concerned-dna-contamination/

🇦🇺 Rechtsanwältin Katie Ashby-Koppens:
Der australische GVO-Fall gegen Pfizer und Moderna
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/katie-ashby-koppens-australian-gmo/

💬 Diskussion und Schlusserklärungen der Expertengruppe
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/plasmid-dna-contamination/

📍 WCH-Pressemitteilung nach der Anhörung
https://worldcouncilforhealth.org/news/news-releases/dna-contamination-covid-19-vaccines/

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Durch die Luft übertragbar: Forschung an inhalierbaren Gentherapeutika verzeichnet Erfolge


Erstes inhalierbares Vektor-Vakzin in China entwickelt und zugelassen
Die Lösung sollen inhalierbare Impfstoffe sein, die durch den Mund eingeatmet werden können. Das ist keine Zukunftsmusik mehr:

In China ist ein solches Corona-Vakzin bereits auf dem Markt. Das biopharmazeutische Unternehmen CanSino Biologics (CanSinoBIO) entwickelte zunächst einen intramuskulären Corona-Vektor-Impfstoff, der in China, Ungarn, Pakistan, Malaysia, Argentinien und Mexiko zugelassen wurde. 

Von diesem Vakzin entwickelte man daraufhin auch eine inhalierbare Version.
Der Vektor-Impfstoff gleicht in der Funktionsweise den bekannten Vakzinen von AstraZeneca und Johnson & Johnson.

Der virale Vektor als “Träger” wurde von einem Adenovirus abgeleitet; statt der Gene für die Virusreplikation enthält er die genetischen Informationen, die das Spike-Protein von SARS-CoV-2 kodieren.

Der Impfstoff wird in winzige Partikel zerstäubt, die in die Atemwege und die Lunge inhaliert werden, um dort eine Immunantwort auszulösen. 

Im September 2022 erhielt dieses erste aerosolisierte Corona-Vakzin namens Convidecia Air in China die Zulassung als Booster-Impfstoff. Auch in Marokko und Indonesien wird Convidecia Air mittlerweile verwendet.

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Australien offen für CBDC als Geld der Zukunft - RBA

Der stellvertretende Gouverneur der Reserve Bank of Australia stellte fest, dass Pilotprojekte mehrere Schlüsselbereiche aufgezeigt haben, in denen CBDCs von großem Nutzen sein könnten.

Die Reserve Bank of Australia (RBA) ist offen für die Verwendung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) als Geld der Zukunft, bei dem staatlich ausgegebenes digitales Geld eine tokenisierte Form der Zentralbankreserven darstellen würde.

In einer Rede mit dem Titel "A Tokenised Future for the Australian Financial System" sprach Brad Jones, stellvertretender Gouverneur (Finanzsystem) der RBA, über die Chancen und Herausforderungen, die sich aus der Tokenisierung von Vermögenswerten und Geld im digitalen Zeitalter ergeben, und beleuchtete gleichzeitig den vorgeschlagenen Plan, CBDCs als eine Form von Geld zu verwenden.

Jones begann seine Rede mit einem Überblick über die Verwendung verschiedener Geldformen im Laufe der Geschichte und darüber, wie sich Finanzinstrumente im Laufe der Zeit entwickelt haben. Als er über Tokenisierung und tokenisierte Formen von Geld in der modernen Ära sprach, erwähnte Jones Stablecoins und CBDCs.

Er erklärte, dass Stablecoins, die von "gut regulierten Finanzinstitutionen ausgegeben werden und durch hochwertige Vermögenswerte (z. B. Staatsanleihen und Zentralbankreserven) gedeckt sind, in großem Umfang für die Abwicklung von Token-Transaktionen verwendet werden könnten"; aufgrund fehlender regulatorischer Richtlinien sind Stablecoins, die von privaten Parteien ausgegeben werden, jedoch oft mit einem erhöhten Risiko verbunden. Andererseits könnten CBDCs in Form von tokenisierten Bankeinlagen eine gute Form der Transaktionsabwicklung werden, so Jones.

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Neue Studie deckt Ursachen für Herzschäden bei allen Geimpften durch mRNA-Impfungen auf

Seit 2021 ist bekannt, dass die mRNA-Spritzen bei einem hohen Prozentsatz der Geimpften zu Herzschäden führt. Bis vor kurzem war vermutet worden, dass die Schäden möglicherweise nur bei einzelnen Chargen auftreten und jedenfalls nur bei einem Bruchteil  der Geimpften. Eine kürzlich erschienene Studie hatte mit radiologischen Methoden jedoch nachgewiesen, dass Schäden bei allen Geimpften auftreten. Mehr dazu hier.

In einer neuen Arbeit konnten Wissenschaftler des Gießener Instituts für Physiologie und des Nationalen Herzlabors der Semmelweis-Universität in Budapest einige Mechanismen aufzeigen, wie Covid-Präparate das Herz schädigen. Die begutachte Studie von Rolf Schreckenberg et al mit dem Titel „Cardiac side effects of RNA-based SARS-CoV-2 vaccines: Hidden cardiotoxic effects of mRNA-1273 and BNT162b2 on ventricular myocyte function and structure“ (Kardiale Nebenwirkungen von RNA-basierten SARS-CoV-2-Impfstoffen: Versteckte kardiotoxische Wirkungen von mRNA-1273 und BNT162b2 auf die Funktion und Struktur ventrikulärer Myozyten) ist am 12. Oktober im British Journal of Pharmacology als „Rapid Communication” erschienen.
Bisher war man davon ausgegangen, dass die Billionen verimpften Spike-Proteine in den Endothelien der Blutgefäße und Herzmuskelzellen sich zu reproduzieren beginnen und diese Zellen daher vom Immunsystem vernichtet werden. Durch die dadurch hervorgerufene Narbenbildung kommt es zu dauerhaften Schäden.
Die Studie zeigt aber, dass alleine durch das Spike Protein, ohne die Reaktionen des Immunsystems, es bereits zur Schädigung von Herzzellen, der so genannten Kardiomyozyten, kommt.

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Israel ist ein Crashtest für den Westen

Meiner Meinung nach war es sowohl die Ablenkung des Westens als auch die Ablenkung der israelischen Politiker, die die Hamas und ihre Unterstützer ermutigt haben, ihren Terrorkrieg zu beginnen. Der schwächelnde Westen braucht eine Strategie.
Wie konnte Israel so etwas zulassen? Als Bilder von Motorrädern aus dem Gazastreifen auftauchten, die durch Löcher in Israels „intelligentem“ Grenzzaun rasten, von Gleitschirmfliegern, die bei einem Festival in der Wüste landeten, von ganzen Familien, die entführt oder in ihren Häusern abgeschlachtet wurden, gab es nur eine Frage, die jeder westliche Analyst auf den Lippen hatte: Wie konnte Israel das zulassen? Die wichtigere Frage lautet jedoch: Was wird der Westen selbst jetzt tun?
Der Angriff, der zu Lande, zu Wasser und aus der Luft erfolgte, war sowohl vom Ausmaß als auch von der Barbarei her beispiellos. Es war eine Demonstration von ISIS-ähnlicher Grausamkeit. Aber er war auch der Höhepunkt einer ausgeklügelten Militäroperation, die wahrscheinlich seit Monaten geplant war und von mindestens einer ausländischen Macht unterstützt wurde. Infolgedessen wurden mehr als 1.400 Israelis abgeschlachtet, und zweifellos werden in den kommenden Tagen und Wochen noch mehr folgen. Noch einmal: Wie konnte Israel mit seinem riesigen Geheimdienstapparat und seiner jahrzehntelangen Erfahrung so etwas zulassen?
Die offensichtliche Antwort – zumindest die, die in den Denkfabriken in Europa und Amerika die Runde macht – lautet, dass Israel abgelenkt war. Und wenn man es mit so entschlossenen Feinden wie der Hamas und dem Iran zu tun hat, die immer auf der Suche nach dem perfekten Moment für einen Angriff sind, kommt Ablenkung einem Selbstmord gleich.

https://www.achgut.com/artikel/Israel_ist_ein_Crashtest_fuer_den_Westen

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⚡ Feinstrom: Die galvanische Heilkunde wiederentdeckt! Das Drei-Stufen Feinstromgerät

Der Siegeszug des Naturheilverfahrens „Galvanischer Feinstrom“ begann im Jahr 1900, als der deutsche Physiker und Ingenieur August Wohlmut das erste Gerät auf den Markt brachte. Er endete in den 1950er Jahren, als die Pharmaindustrie mit ihren Medikamenten jene effektive und preiswerte Methode ins Abseits drängte.

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Israelischer Siedler von "Wenn ich es nicht stehle, wird es ein anderer tun" betreibt Schadensbegrenzung

VICE gelang es, ein Interview mit Yaakov Fauci zu führen, einem jüdischen New Yorker aus Long Island, der viral ging, weil er einer palästinensischen Frau, die sich darüber beschwerte, dass er ihr Haus gestohlen hatte, sagte: "Wenn ich es nicht stehle, wird es jemand anderes stehlen. VICE veröffentlichte einen Beitrag mit Fauci und der Frau, deren Haus in Sheikh Jarrah gestohlen wurde.

Yaakov sagte, er sei von einer in den USA ansässigen Gruppe, Nahalat Shimon International, "auserwählt" worden, das Haus zu besetzen und "dafür zu sorgen, dass diese Nachbarschaft bei einem künftigen Friedensabkommen nicht verloren geht".

Er weigerte sich zu sagen, ob er Miete für das Haus bezahlt. Es schien anzunehmen, dass NSI ihn nur dafür bezahlt, ihr Land zu besetzen.

Fauci sagte, ob er oder eine "Giraffe" oder ein "Affe" in dem Haus wohne, die Palästinenser würden "nie wieder in dieses Haus zurückkehren".

Dieses Mal geht es um: das Elterngeld! Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt: Die Leistungen für Eltern sollen an die Preisentwicklung gekoppelt werden. Konkret heißt es: „Wir werden den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld dynamisieren.“
Doch das wird es vorerst doch nicht geben. Grund laut Familienministerium: Es fehlt dafür das nötige Geld im Bundeshaushalt von Finanzminister Christian Lindner (44, FDP).

„Aufgrund der strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministeriums müssen die steigenden Ausgaben für das Elterngeld ab dem Jahr 2024 gebremst werden“, heißt es in einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Familienministerium, Ekin Deligöz (Grüne), auf eine Anfrage im Bundestag. „Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, kann das Elterngeld daher aktuell nicht an die Kaufpreisentwicklung angepasst werden.“

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Unfassbare Äußerungen: Lauterbach und Drosten wollen bei nächster Plandemie keine Kritik mehr zulassen
https://report24.news/unfassbare-aeusserungen-lauterbach-und-drosten-wollen-bei-naechster-plandemie-keine-kritik-mehr-zulassen/

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Habecks profane Dusch-Tipps kosten Steuerzahler bis zu 83 Millionen Euro
Teure Energiespar-Kampagne
Habecks profane Dusch-Tipps kosten Steuerzahler bis zu 83 Millionen Euro

Als im vergangenen Jahr das Gas knapp und teuer wurde, gaben einige Politiker praktische Ratschläge, die von der Benutzung des guten, alten Waschlappens bis zum Verzicht des Sauna-Gangs reichten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollte sich damit nicht begnügen und initiierte gleich eine Kampagne. Ziel: Energiesparhinweise an die Öffentlichkeit bringen.

Ein solcher Hinweis lautete: „Reduzieren wir unsere Duschzeit auf höchstens fünf Minuten und senken die Wassertemperatur etwas, sparen wir nicht nur Warmwasser, sondern auch Energie.“

Habecks Dusch-Kampagne läuft noch bis 2025
Solche Ratschläge dürften für viele Bürger nicht neu gewesen sein, so der Bund der Steuerzahler. Was jedoch überraschen könnte, berichtet die „Welt“ , sind die Kosten der „Informations- und Aktivierungskampagne“ mit dem Titel „80 Millionen gemeinsam für Energiewechsel“. Allein im Jahr 2022 wurden dafür der Zeitung zufolge 38,8 Millionen Euro ausgegeben.

Die Kampagne soll aber noch bis Ende 2025 weiterlaufen. Laut dem jüngsten Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes, das sich auf Angaben des Wirtschaftsministeriums bezieht, könnten jährlich bis zu 15 Millionen Euro hinzukommen. Das bedeutet, dass die Gesamtkosten der Kampagne bis zu 83 Millionen Euro betragen könnten.

👉Quelle

Xi und Putin sprechen über eine neue globale Vision

Chinas Präsident Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin diskutierten kürzlich über eine alternative globale Ordnung. Das Gespräch fand anlässlich des zehnten Jahrestages der Belt and Road Initiative statt.

Gürtel- und Straßenforum
Xi kritisierte bei der Veranstaltung einseitige Sanktionen und geopolitische Spannungen. Ohne ein Land zu nennen, schienen seine Worte an die Politik der USA gerichtet zu sein.

Putins Unterstützung
Nach Xis Rede unterstützte Putin die Initiative. Er verband sie mit Russlands Vision einer Welt mit offenem Handel und gemeinsamen Entwicklungszielen.

Globale Anziehungskraft
Beide Staatsoberhäupter sind bestrebt, Entwicklungsländer für sich zu gewinnen. Sie konkurrieren mit den USA um Einfluss, insbesondere wenn es um die Rolle Russlands in der Ukraine geht.

Kontroverse
Trotz einiger westlicher Widerstände bleibt Xi optimistisch. Er glaubt, dass die Entwicklungsländer die Initiative immer noch attraktiv finden.

Finanzielle Pläne
China beabsichtigt, 10 Milliarden Dollar in den Seidenstraßenfonds zu investieren. Zusätzliche Mittel werden ebenfalls zur Verfügung stehen.

Teilnehmerzahl
In diesem Jahr nahmen weniger ausländische Staats- und Regierungschefs teil, was auf ein nachlassendes Interesse hindeutet. Dennoch waren mehrere wichtige Persönlichkeiten anwesend.

Private Gespräche
Xi und Putin führten ein Gespräch am Rande. Sie sprachen über die Vertiefung des Vertrauens und ein Rekordniveau des Handels zwischen ihren Ländern.

Fazit
Das Gespräch zwischen Xi und Putin markiert einen bemerkenswerten Wandel der globalen Sichtweisen. Ihr Dialog bietet eine Alternative zur derzeitigen Weltordnung unter Führung der USA.

Quelle

Zuckerfrei, aber nicht risikofrei: Beliebter Süßstoff wird mit Herzinfarkt und Schlaganfall in Verbindung gebracht

Das Risiko einer Herzerkrankung kann nach dem Verzehr von Erythrit noch jahrelang bestehen.

Dies ist besorgniserregend, denn "genau die Menschen, die für erythrithaltige Lebensmittel ins Visier genommen werden" - diejenigen mit Diabetes, Fettleibigkeit oder einer Vorgeschichte von Herz-Kreislauf-Erkrankungen - "sind dieselben Menschen, die bereits ein erhöhtes Risiko für kardiovaskuläre Ereignisse haben."

https://childrenshealthdefense.org/defender/erythritol-risk-heart-attack-stroke

🆕 PlasmidGate: Wissenschaftler auf der ganzen Welt haben jetzt eine DNA-Kontamination in C-19-Impfstoffen gefunden

Vollständiges Video:
https://worldcouncilforhealth.org/multimedia/kevin-mckernan-plasmid-mrna-vaccines/

🇺🇸 Kevin McKernan: "Mehrere andere Leute haben dies nachgeahmt. Es begann mit einer Gruppe in Japan, die unsere Sequenzdaten nahm und sie neu zusammensetzte und tatsächlich denselben Vektor fand wie wir. Einige andere Leute haben mit PCR herumgespielt und geringe Mengen an DNA gefunden, aber sie haben tatsächlich DNA in Japan gefunden. Ich habe über Twitter das Gerücht gehört, dass einige Leute in Frankreich im Labor von Didier Raoult ebenfalls DNA gefunden haben. Ich habe die Methoden noch nicht gesehen, aber wir sind offen für weitere Diskussionen darüber. William Engel hat auch seine eigenen Fläschchen in Europa sequenziert und ebenfalls die Pfizer-Sequenz gefunden.

Aber das sollte niemanden überraschen, denn die EMA hat die hohe Varianz der DNA-Kontamination in den Pfizer-Fläschchen, die ihnen vorgelegt wurden, zur Kenntnis genommen, eine 815-fache Varianz in nur den zehn Fläschchen, die sie erhalten haben. Die EMA hat dies nicht gemessen. Dies sind Daten, die Pfizer der EMA zur Verfügung gestellt hat. Seitdem wurde eine quantitativere Reproduktion mit der Arbeit von Phillip Buckhaults durchgeführt. Er hat dies mit unseren qPCR-Assays repliziert. Er hat es auch mit Oxford Nanopore sequenziert und die Fragmentgrößenverteilung gefunden. Dr. Sin Lee Hang hat dies mit der Sanger-Sequenzierung repliziert. Es handelte sich dabei nicht um eine quantitative Replikation, aber sie gab uns eine schöne Sanger-Goldstandard-Bestätigung, dass die von uns verwendeten Primer tatsächlich auf diesen Vektor abzielen. Und ich denke, Sie werden heute noch hören, dass Brigitte König dies auch in Deutschland repliziert hat.

Die Gates-Stiftung setzt sich trotz Kritik für digitale ID-Systeme ein

Die Bill and Melinda Gates Foundation, eine von dem Tech-Titan und seiner ehemaligen Ehefrau gegründete Organisation, drängt weiter in den Bereich der digitalen Identifizierung und unterstützt diesmal Kenias umstrittene digitale ID-Initiative "Maisha Namb".

Wie der CEO der Stiftung, Mark Suzman, erklärte, wird die Stiftung voraussichtlich mit integralen Tech-Mogulen und Spezialisten zusammenarbeiten, um den Erfolg des Projekts zu gewährleisten, das das breitere Engagement der Stiftung für die Verbesserung der digitalen Identität widerspiegelt, auch wenn sie ähnliche Initiativen weltweit unterstützt.

Der Maisha Namba ist als eindeutige Kennung konzipiert und wird jedem kenianischen Bürger zugewiesen. Er wird damit zu seinem offiziellen digitalen Ausweis, der mit einer speziell entworfenen Maisha Card verbunden ist.

Für die Einführung dieses biometriegestützten digitalen Ausweises wurden monatelange Vorbereitungen getroffen und ein Budget von rund 6,8 Millionen Dollar bereitgestellt.

Doch die digitale ID-Initiative leidet unter mehr als nur einer Verzögerung. Es gibt eine offensichtliche Welle der Skepsis, wobei Regionen wie Garissa im Osten Kenias Bedenken über eine unzureichende Infrastruktur, einen unzuverlässigen Netzzugang sowie Bedenken hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre und der bürgerlichen Freiheiten äußern, die ein großes Hindernis für diese technologiegestützte Idee darstellen.

Auch Menschenrechtsorganisationen haben Alarm geschlagen, weil das neue System die Privatsphäre aushöhlen und Diskriminierung fördern könnte.

Trotz dieser Bedenken haben Regierungsvertreter versucht, den Bürgern zu versichern, dass sie sich für den Schutz der Privatsphäre und die von Maisha Namba versprochene Inklusion einsetzen.

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New Yorker Gesetzentwurf fordert Hintergrundprüfung für jeden, der einen 3D-Drucker kaufen möchte

New Yorker Gesetzgeber schlagen einen Gesetzentwurf vor, der das Recht auf Privatsphäre zerstören und die Überwachung in einem beunruhigenden Ausmaß ausweiten könnte. Der von der Senatorin Jenifer Rajkumar eingebrachte Gesetzesentwurf sieht vor, dass New Yorker, die einen 3D-Drucker kaufen wollen, vor dem Kauf zunächst einer strafrechtlichen Hintergrundprüfung unterzogen werden. Dieser Vorschlag hat erhebliche Auswirkungen, vor allem auf die Privatsphäre und das Potenzial, die Büchse der Pandora der Überwachung zu öffnen.

Warum das vorgeschlagene Gesetz? Der Grund für den Gesetzesentwurf liegt in der Verbindung zur Waffenindustrie. Phantomwaffen, auch "Geisterwaffen" genannt, sind Waffen, die keine Identifikationsnummern zur Rückverfolgung haben und daher nicht auffindbar sind. In jüngster Zeit werden 3D-Drucker zur Herstellung dieser nicht auffindbaren Waffen eingesetzt, um den herkömmlichen Weg der Waffenbeschaffung zu umgehen, der in der Regel eine obligatorische Zuverlässigkeitsüberprüfung beinhaltet.

Rajkumars Gesetzesvorschlag mit der Bezeichnung AB A8132 sieht vor, dass vor dem Kauf eines 3D-Druckers eine Überprüfung der strafrechtlichen Vergangenheit durchgeführt werden muss, um zu verhindern, dass solche Geräte in die falschen Hände geraten.

Was als Versuch beginnt, die öffentliche Sicherheit und die Kontrolle über die potenzielle Verbreitung von Waffen zu gewährleisten, führt zu einer Verletzung der Privatsphäre und einer verstärkten Überwachung. In einer Zeit, in der die bürgerlichen Freiheiten unerbittlich unter die Lupe genommen werden, führt der vorgeschlagene Gesetzesentwurf zu einer potenziellen Verletzung sowohl des Ersten als auch des Zweiten Verfassungszusatzes. Es handelt sich um einen kaum verhüllten Eingriff in die Meinungsfreiheit, da es sich bei den Entwürfen und Designs für diese 3D-Gewehre im Wesentlichen um Text- und Codezeilen handelt und die Einschränkung ihrer Erstellung und Verbreitung eine Zensur einer Form der Artikulation darstellt.

Aus der Perspektive des zweiten Verfassungszusatzes hat Rajkumars Gesetzentwurf eine Kontroverse ausgelöst, da Verfechter von Waffenrechten argumentieren, dass dieses Gesetz ihre Rechte verletzt, was eine weitere intensive Debatte über die Definition von Feuerwaffen auslöst.

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Lauterbach besorgt: WHO-Pandemievertrag könnte scheitern

Wenn der Pandemievertrag im Mai nicht verabschiedet wird, dann könnte er für immer verloren sein, erklärte Karl Lauterbach vor wenigen Tagen. Offenbar wehr sich der globale Süden, die WHO-Reform könnte scheitern. 
Deutschland Gesundheitsminister und Corona-Heulboje Karl Lauterbach kämpft um den Pandemievertrag der WHO. Dieser soll im Mai 2024 beschlossen werden und bildet gemeinsam mit der Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) die WHO-Reform ab. Am Weltgesundheitsgipfel, der bis Dienstag in Berlin stattgefunden hatte, zeigt sich Lauterbach aber erstmals höchst besorgt. Der für ihn so wichtige Pandemievertrag könnte scheitern.
Lauterbach kämpft gegen Pandemie
Dabei setzt Lauterbach große Hoffnungen in den Vertrag. Dieser ist für ihn offenbar die Medizin gegen die „Pandemie“ der Desinformation. So sagte er am Gipfel, dass „wir“ (gute Frage, wen er damit meint) eine „Info-Pandemie“ habe, die „alles infrage stellt, was wir tun“. Auch Seuchen-Popstar Christian Drosten stellte sich auf seine Seite und forderte etwa, dass sich nur ausgewählte „Experten“ in einer Gesundheitskrise äußern sollen dürfen – TKP hat über die Zensurpläne innerhalb des Pandemievertrages berichtet.

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Nacht-und-Nebel-Aktion zur Durchsetzung der Chatkontrolle stößt auf Widerstand

Während die EU darauf drängt, die Chatkontrolle so schnell wie möglich durchzuboxen, formiert sich in immer mehr Mitgliedsstaaten Widerstand gegen diesen datenschutzrechtlichen Albtraum. Zur Beeinflussung der Stimmung setzt EU-Kommissarin Johansson dann sogar auf dubiose Werbekampagnen.

Die weitläufigen Recherchen europäischer Medien vor wenigen Wochen (TE berichtete) zur Vernetzung von EU-Granden zu US-Techlobbys und ihrem gemeinsamen Ziel, der Durchsetzung der Chatkontrolle, schreckten wohl einige Brüsseler Bürokraten auf. Aufgrund der unerwünschten öffentlichen Aufmerksamkeit entschied sich die spanische Ratspräsidentschaft daher, mit einem „Kompromiss“ Tatsachen zu schaffen, bevor der Widerstand gegen das umstrittene Gesetz sich formiert. Dafür dürfte es aber jetzt schon bald zu spät sein, denn immer mehr Länder lehnen den Vorschlag ab.
Die Chatkontrolle ist das Paradepferd von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, die bereits seit Jahren auf die Durchsetzung des Projekts hinarbeitet. Zur Erinnerung: Die Chatkontrolle soll zukünftig dafür sorgen, dass Internetdienstleister private Inhalte ihrer Nutzer auf anstößige Inhalte durchleuchten dürfen und müssen. Präsentiert wird die Chatkontrolle als Mittel zum Kinderschutz, da damit nach Hinweisen auf Kindesmissbrauch gesucht werden soll. Einwände und Warnungen von erfahrenen Kinderschutzorganisationen werden dabei aber von der EU geflissentlich in den Wind geschlagen.

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