❌Neues aus dem Bundestag: Habeck stoppt KfW-Förderung❌
Ohne Vorwarnung und ohne die Konsequenzen zu bedenken stellt Habeck die Förderung von Effizienzhäusern und energieeffizienten Sanierungsmaßnahmen ein. Ein weiteres Versprechen, dass gebrochen wurde!
❓Ob die noch in der Pipeline befindlichen KfW-Förderanträge beschieden werden, hängt davon ab, ob dies die Haushaltsituation zulässt.
❓Wie viele Familien jetzt in der Luft hängen, ihr Bauvorhaben nicht voranbringen können und auf den bereits entstandenen Kosten sitzen bleiben, ist auch der Regierung nicht bekannt - und wenn doch, scheint es nicht von Interesse zu sein.
❓Wie sich der Zeitplan und die Bedingungen für die Anschlussförderungen gestalten, ist auch noch unbekannt.
▶Hierzu haben wir uns eben im Ausschuss Bauen & Wohnen ausgetauscht, mit unzufriedenstellendem Ergebnis.
Gemeinsam mit meinen Kollegen der AfD werden wir uns im Bundestag für die Betroffenen dieser Regierungswillkür stark machen!
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Ohne Vorwarnung und ohne die Konsequenzen zu bedenken stellt Habeck die Förderung von Effizienzhäusern und energieeffizienten Sanierungsmaßnahmen ein. Ein weiteres Versprechen, dass gebrochen wurde!
❓Ob die noch in der Pipeline befindlichen KfW-Förderanträge beschieden werden, hängt davon ab, ob dies die Haushaltsituation zulässt.
❓Wie viele Familien jetzt in der Luft hängen, ihr Bauvorhaben nicht voranbringen können und auf den bereits entstandenen Kosten sitzen bleiben, ist auch der Regierung nicht bekannt - und wenn doch, scheint es nicht von Interesse zu sein.
❓Wie sich der Zeitplan und die Bedingungen für die Anschlussförderungen gestalten, ist auch noch unbekannt.
▶Hierzu haben wir uns eben im Ausschuss Bauen & Wohnen ausgetauscht, mit unzufriedenstellendem Ergebnis.
Gemeinsam mit meinen Kollegen der AfD werden wir uns im Bundestag für die Betroffenen dieser Regierungswillkür stark machen!
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❌Gastronomie und Hotelerie in Mittelsachsen - Ohne Fachkräfte aus Tschechien geht nichts mehr❌
www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/gastronomie-und-hotelerie-in-mittelsachsen-ohne-fachkraefte-aus-tschechien-geht-nichts-mehr-artikel11956243?ref=wbp
Erinnert ihr euch noch an mein Gespräch mit dem Gastronom Jens Uhlemann? ⏩ HIER klicken.
▶ Letztes Jahr im April war ich bei vielen Unternehmern vor Ort, stand im schriftlichen Kontakt und verschickte Briefe an zahlreiche Gastronomen in Mittelsachsen. Schon da zeichnete sich eine traurige Tendenz ab.
▶ Im ländlichen Raum ist das Sterben der Gastronomie, und damit eines der wichtigsten Treffpunkte der Bürger, eine Katastrophe für das gemeinschaftliche Zusammenleben!
▶ Mittlerweile gibt es kaum noch ein mittelsächsisches Hotel, das nicht auf Mitarbeiter aus Tschechien setzt. 25% der deutschen Beschäftigten wandern aus der Gastronomie ab. Ein weiterer "Kollateralschaden" der verfehlten Maßnahmenpolitik❗
▶ Der Gastronomieverband tut alles, um gegen diese Missverhältnisse anzugehen.
❌Die gesamte Branche ist durch die Pandemie und die ständigen Schließungen in den letzten 2 Jahren stark gebeutelt worden.
Die von der Bundesregierung versprochenen schnellen und unbürokratischen Hilfen kamen weder schnell noch unbürokratisch. Unternehmer mussten diese Zeit mit eigenen Rücklagen oder Krediten überbrücken.
❌Dank 2G-Regelung bleibt noch immer Kundschaft aus oder ist stark minimiert.
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Erinnert ihr euch noch an mein Gespräch mit dem Gastronom Jens Uhlemann? ⏩ HIER klicken.
▶ Letztes Jahr im April war ich bei vielen Unternehmern vor Ort, stand im schriftlichen Kontakt und verschickte Briefe an zahlreiche Gastronomen in Mittelsachsen. Schon da zeichnete sich eine traurige Tendenz ab.
▶ Im ländlichen Raum ist das Sterben der Gastronomie, und damit eines der wichtigsten Treffpunkte der Bürger, eine Katastrophe für das gemeinschaftliche Zusammenleben!
▶ Mittlerweile gibt es kaum noch ein mittelsächsisches Hotel, das nicht auf Mitarbeiter aus Tschechien setzt. 25% der deutschen Beschäftigten wandern aus der Gastronomie ab. Ein weiterer "Kollateralschaden" der verfehlten Maßnahmenpolitik❗
▶ Der Gastronomieverband tut alles, um gegen diese Missverhältnisse anzugehen.
❌Die gesamte Branche ist durch die Pandemie und die ständigen Schließungen in den letzten 2 Jahren stark gebeutelt worden.
Die von der Bundesregierung versprochenen schnellen und unbürokratischen Hilfen kamen weder schnell noch unbürokratisch. Unternehmer mussten diese Zeit mit eigenen Rücklagen oder Krediten überbrücken.
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www.freiepresse.de
Gastronomie und Hotelerie in Mittelsachsen: Ohne Fachkräfte aus Tschechien geht nichts mehr | Freie Presse - Freiberg
Immer mehr Menschen wandern aus der Gastronomie ab. Corona hat diese Tendenz beschleunigt. Gastwirte bemühen sich dennoch um Nachwuchs - und sind dabei mitunter ziemlich kreativ. Für Mitarbeiter ist das Team wichtig.
Heute fand im #Bundestag die #Gedenkstunde für die Opfer des #Nationalsozialismus statt. Ergreifende Reden hielten unter anderem die Holocaust-Überlebende Dr.h.c.Inge Auerbach und der Präsident der Knesset, S.E.Mickey Levy.
Auch in meinem Wahlkreis Mittelsachsen fanden Gedenkveranstaltungen statt. Leider konnte ich aufgrund der Sitzungswoche nicht persönlich teilnehmen.
#WeRemember #HolocaustMemorialDay #NieWieder #NeverAgain
Auch in meinem Wahlkreis Mittelsachsen fanden Gedenkveranstaltungen statt. Leider konnte ich aufgrund der Sitzungswoche nicht persönlich teilnehmen.
#WeRemember #HolocaustMemorialDay #NieWieder #NeverAgain
❗Erste Rede im Bundestag❗
🗣 Heute durfte ich meine erste Rede als direkt gewählte Abgeordnete für Mittelsachsen im Bundestag halten.
🗣Anlass war ein Antrag der Linken (20/236) zur Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten.
🗣Mein Statement:
"Wer wissen will, wie sich die Verstaatlichung von Immobilien auf den Wohnungsbestand auswirkt, sollte eine Reise ins sozialistische Kuba buchen."
❗Die AfD bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft und zum Investitionsschutz. Wir wollen als einzige Partei tatsächlich die Hauptursachen der Wohnungsnot lösen.
➡ Hier kommt ihr zu meiner ersten Rede:
https://www.youtube.com/watch?v=IG5XaUJ3zTA
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🗣 Heute durfte ich meine erste Rede als direkt gewählte Abgeordnete für Mittelsachsen im Bundestag halten.
🗣Anlass war ein Antrag der Linken (20/236) zur Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten.
🗣Mein Statement:
"Wer wissen will, wie sich die Verstaatlichung von Immobilien auf den Wohnungsbestand auswirkt, sollte eine Reise ins sozialistische Kuba buchen."
❗Die AfD bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft und zum Investitionsschutz. Wir wollen als einzige Partei tatsächlich die Hauptursachen der Wohnungsnot lösen.
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Erste Rede im Bundestag - Gegen Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Meine erste Rede als direkt gewählte Abgeordnete für Mittelsachsen im Bundestag.
Thema: ein Antrag der Linken (20/236) zur Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten.
Mein Statement: "Wer wissen will, wie sich die Verstaatlichung…
Thema: ein Antrag der Linken (20/236) zur Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten.
Mein Statement: "Wer wissen will, wie sich die Verstaatlichung…
1️⃣0️⃣ ARGUMENTE GEGEN DIE IMPFPFLICHT - TEILEN ERWÜNSCHT! ❌💉❌
❗Gerne weiterleiten an Alle, die an guten Argumenten gegen die Impfpflicht interessiert sind!
❗Uns gehen die Argumente jedenfalls nicht aus.
❗Schließlich sind wir die einzige Partei, die sich klar und ernsthaft gegen eine Impfpflicht stellen!
➡Folgt mir hier:
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❗Gerne weiterleiten an Alle, die an guten Argumenten gegen die Impfpflicht interessiert sind!
❗Uns gehen die Argumente jedenfalls nicht aus.
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❗Ein kleiner Fortschritt:
Die Impfpflicht zum 15.03. ist erstmal vom Tisch!
❗Das bedeutet für uns:
➡️Weiter auf die Straße, für Zusammenhalt statt Spaltung.
❗Proteste wirken❗
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/impfpflicht-aufschub-ungeimpfte-pfleger-duerfen-zunaechst-weiterarbeiten-79003346.bild.html
#GesundohneZwang
#TeamBachmann
#NeinzurImpfpflicht
#AfD
Die Impfpflicht zum 15.03. ist erstmal vom Tisch!
❗Das bedeutet für uns:
➡️Weiter auf die Straße, für Zusammenhalt statt Spaltung.
❗Proteste wirken❗
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/impfpflicht-aufschub-ungeimpfte-pfleger-duerfen-zunaechst-weiterarbeiten-79003346.bild.html
#GesundohneZwang
#TeamBachmann
#NeinzurImpfpflicht
#AfD
Bild
Ungeimpfte Pfleger dürfen vorerst weiterarbeiten
Am 16. März gilt die Impfpflicht in Heimen und Kliniken, aber zunächst nur auf dem Papier.
💚Sachsen ist gastfreundlichstes Bundesland.
Diese Nominierung von Booking.com habe ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis genommen:
Dass unser Sachsen wunderschön ist, wissen wir. Daran konnten weder Wanderwitz noch negative Medienberichte etwas verändern.
Dennoch klingt die Kür wie eine Farce: Die letzten Monate waren aufgrund der Maßnahmen v.a. für das Tourismusgewerbe verheerend:
➡️Während Weihnachtsmärkte in Freiberg, Döbeln oder dem Erzgebirge untersagt wurden, erfreuten sich Menschen in Polen, Tschechien oder den Alten Bundesländern an geselligen Glühweinabenden.
➡️Während auf tschech. Seite „Ski heil!“ gerufen wurde, standen in Oberwiesenthal gem. staatl. Verordnung die Lifte still.
So groß die Freude über unsere Nominierung ist - bleiben die Maßnahmen, stirbt unser Tourismusgewerbe.
❗️Für mich als Bundestagsabgeordnete heißt das: Ich werde mich weiter für unser Mittelsachsen einsetzen und meinen Protest äußern!
❗️Die AfD setzt sich FÜR ALLE Bürger ein.
➡️ Telegram
Diese Nominierung von Booking.com habe ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis genommen:
Dass unser Sachsen wunderschön ist, wissen wir. Daran konnten weder Wanderwitz noch negative Medienberichte etwas verändern.
Dennoch klingt die Kür wie eine Farce: Die letzten Monate waren aufgrund der Maßnahmen v.a. für das Tourismusgewerbe verheerend:
➡️Während Weihnachtsmärkte in Freiberg, Döbeln oder dem Erzgebirge untersagt wurden, erfreuten sich Menschen in Polen, Tschechien oder den Alten Bundesländern an geselligen Glühweinabenden.
➡️Während auf tschech. Seite „Ski heil!“ gerufen wurde, standen in Oberwiesenthal gem. staatl. Verordnung die Lifte still.
So groß die Freude über unsere Nominierung ist - bleiben die Maßnahmen, stirbt unser Tourismusgewerbe.
❗️Für mich als Bundestagsabgeordnete heißt das: Ich werde mich weiter für unser Mittelsachsen einsetzen und meinen Protest äußern!
❗️Die AfD setzt sich FÜR ALLE Bürger ein.
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❗AfD: Erster Antrag zur Verhinderung der Impfpflicht veröffentlicht
Die AfD-Bundestagsfraktion hat als erster Antragsteller einen Antrag zur Impfpflicht (Ds.20/516) veröffentlicht. Darin stellen wir zwei zentrale Forderungen:
„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1️⃣ von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;
2️⃣ einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.“
❌Eine Impfpflicht stellt einen schweren Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde (Art.1 Abs.1) dar. Langzeitrisiken der neuartigen COVID-19- Vakzine sind noch gar nicht einzuschätzen - daher kommen massenhafte (Zwangs)impfungen einem „medizinischen Humanexperiment“ gleich.
➡️Somit verbietet sich die Einführung einer gesetzlichen Regelung für eine generelle Impfpflicht.
#AfD
#NeinzurImpfpflicht
@CarolinBachmann
Die AfD-Bundestagsfraktion hat als erster Antragsteller einen Antrag zur Impfpflicht (Ds.20/516) veröffentlicht. Darin stellen wir zwei zentrale Forderungen:
„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1️⃣ von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;
2️⃣ einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.“
❌Eine Impfpflicht stellt einen schweren Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde (Art.1 Abs.1) dar. Langzeitrisiken der neuartigen COVID-19- Vakzine sind noch gar nicht einzuschätzen - daher kommen massenhafte (Zwangs)impfungen einem „medizinischen Humanexperiment“ gleich.
➡️Somit verbietet sich die Einführung einer gesetzlichen Regelung für eine generelle Impfpflicht.
#AfD
#NeinzurImpfpflicht
@CarolinBachmann
🔝Experten aus der Medizin legen Ausstiegs-Konzept vor
Alternative Konzepte und Strategien zum Ausstieg aus dem politischen Corona-Wahnsinn.
www.mwgfd.de/das-mwgfd-corona-ausstiegskonzept/
Ich unterstütze diese Punkte.
➡️Viele davon sind bereits durch die AfD mit Anträgen hinterlegt, die bisher gänzlich durch die anderen Parteien abgelehnt wurden.
😇Hoffentlich stößt das Konzept der Experten auf offene Ohren bei den Politikern.
➡️Wir als AfD setzen uns weiterhin für die Beendigung der Maßnahmen und für die Rechte aller Bürger ein.
Darf gern geteilt werden.
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Alternative Konzepte und Strategien zum Ausstieg aus dem politischen Corona-Wahnsinn.
Zur Information:
www.mwgfd.de/das-mwgfd-corona-ausstiegskonzept/
Ich unterstütze diese Punkte.
➡️Viele davon sind bereits durch die AfD mit Anträgen hinterlegt, die bisher gänzlich durch die anderen Parteien abgelehnt wurden.
😇Hoffentlich stößt das Konzept der Experten auf offene Ohren bei den Politikern.
➡️Wir als AfD setzen uns weiterhin für die Beendigung der Maßnahmen und für die Rechte aller Bürger ein.
Darf gern geteilt werden.
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MWGFD
Das MWGFD-Corona-Ausstiegskonzept - MWGFD
Das MWGFD-Corona-Ausstiegskonzept Unter der Überschrift „Wir fordern einen Ausstieg aus der „Corona-Pandemie“ und legen ein Konzept vor“ haben 20 Mediziner und Wissenschaftler einen „Offenen Brief“ zur Information der Bevölkerung verfasst. Hierin werden in…
❌Partei "Freie Sachsen" verfälscht durch absichtliches Herausschneiden von Absätzen den Antrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht und versucht, die AfD damit zu diskreditieren.❌
👎 Das sind Methoden, die mit ehrlicher Politik nicht mehr das Geringste zu tun haben.
👎 Mit diesen Verfälschungen und Lügen hat sich die Partei nun selbst die Maske heruntergerissen! Dieses intrigante Verhalten würde die "Freien Sachsen" zwar hervorragend für die große Politik qualifizieren, aber als Partei der Bürger haben sie sich damit DISQUALIFIZIERT! 👎
Wer an Wahrheit interessiert ist, hat nur eine Alternative: AfD
🤔...
🤔
🤔
@CarolinBachmann
👎 Das sind Methoden, die mit ehrlicher Politik nicht mehr das Geringste zu tun haben.
👎 Mit diesen Verfälschungen und Lügen hat sich die Partei nun selbst die Maske heruntergerissen! Dieses intrigante Verhalten würde die "Freien Sachsen" zwar hervorragend für die große Politik qualifizieren, aber als Partei der Bürger haben sie sich damit DISQUALIFIZIERT! 👎
Wer an Wahrheit interessiert ist, hat nur eine Alternative: AfD
🤔...
Zum Nachdenken über mögliche Motive der heutigen Verfälschungsaktion vom Antrag der AfD Erzgebirge: 🤔
Die Führung der Partei "Freie Sachsen" betreibt eine Zersetzungs- und Zerstörungsstrategie der Opposition im Erzgebirge!🤔
...und spielen den Altparteien damit in die Hände.Denn die Parteispitze "Freie Sachsen" greift nicht etwa SPD oder Grüne an. Nein, nur die AfD wird angegriffen.@CarolinBachmann
Der Bundestag hat viele neue junge Abgeordnete. Ob das in jedem Fall für Deutschland gut ist wird sich zeigen.
Die ersten 100 Tage im Bundestag!
Ich wurde auch interviewt:
"Wir sind die einzige Partei, die überhaupt eine Opposition bildet."
▶️ lest selbst!
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bundestag-wahl-abgeordnete-einhundert-tage-bilanz-100~amp.html
Die ersten 100 Tage im Bundestag!
Ich wurde auch interviewt:
"Wir sind die einzige Partei, die überhaupt eine Opposition bildet."
▶️ lest selbst!
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bundestag-wahl-abgeordnete-einhundert-tage-bilanz-100~amp.html
MDR
Corona, Lohnlücken, Klimaschutz - viel zu tun für Sachsens Bundestagsabgeordnete
Vor nunmehr 100 Tagen hat der neue Bundestag seine Arbeit aufgenommen. MDR SACHSEN hat mit sächsischen Abgeordneten gesprochen, wie sie die Zeit im Parlament erlebt haben und was ihre Pläne sind.
Rückblick Wahlkreis-Woche
Mittelpunkt dieser Woche waren Gespräche mit Bürgermeistern meines WK.
❌O-Ton: Nach jahrelangen Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein massiver Investitionsstau eingetreten.
Hier sehe ich immensen Bedarf:
➡️Mittelsachsen durch zielgerichtete Investitionen stärken
➡️Benachteiligung ländl. Gemeinden bei der Finanzverteilung angehen
➡️Kommunen ihre Handlungsfähigkeit zurückgeben
Die Offenheit der Bürgermeister ist eine gute Basis, um liegen gebliebene Projekte gemeinsam anzugehen:
Ernüchtert stellte ich fest, dass Infrastrukturprojekte der letzten Jahre in Mittelsachsen nicht umgesetzt wurden.
Ursächlich sehe ich v.a. den Staatshaushalt u. das Agieren der Altparteien.
Traurig, dass es erst die AfD braucht, um auf Missstände hinzuweisen.
💪Gehen wir es an. Für ein schönes, starkes Mittelsachsen.
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Mittelpunkt dieser Woche waren Gespräche mit Bürgermeistern meines WK.
❌O-Ton: Nach jahrelangen Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein massiver Investitionsstau eingetreten.
Hier sehe ich immensen Bedarf:
➡️Mittelsachsen durch zielgerichtete Investitionen stärken
➡️Benachteiligung ländl. Gemeinden bei der Finanzverteilung angehen
➡️Kommunen ihre Handlungsfähigkeit zurückgeben
Die Offenheit der Bürgermeister ist eine gute Basis, um liegen gebliebene Projekte gemeinsam anzugehen:
Ernüchtert stellte ich fest, dass Infrastrukturprojekte der letzten Jahre in Mittelsachsen nicht umgesetzt wurden.
Da die damalige WK-Abgeordnete zur Regierungskoalition gehörte und im Ausschuss für Infrastruktur u. Digitales saß, erstaunt mich der massive Rückstand.Ursächlich sehe ich v.a. den Staatshaushalt u. das Agieren der Altparteien.
Traurig, dass es erst die AfD braucht, um auf Missstände hinzuweisen.
💪Gehen wir es an. Für ein schönes, starkes Mittelsachsen.
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🔝 ÜBER 70.000 KLICKS
Meine erste Rede hat Euch gut gefallen.
Herzlichen DANK für Eure zahlreichen Rückmeldungen dazu, auch hier auf dem Kanal der Fraktion.
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Sie erschaffen sozialistische Bruchbuden! Carolin Bachmann - AfD-Fraktion im Bundestag
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👀 PM der AfD mit Brisanz!
***
Stephan Brandner: Innenministerin Faeser ist untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen
Berlin, 5. Februar 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation des „Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ eingestuft.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass eine Innenministerin, die ganz offensichtlich nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, absolut untragbar sei. Er rät ihr an, zurückzutreten.
„Wir wissen alle, dass der Verfassungsschutz politisch im sogenannten Kampf instrumentalisiert und missbraucht wird. Umso erstaunlicher, dass er hier ‚gegen Links‘ überhaupt aktiv geworden zu sein scheint. Aber wie kann der Verfassungsschutz, der gegen Extremismus jeder Art vorgehen sollte, effektiv arbeiten, wenn die oberste Dienstherrin selbst offensichtlich enge Verbindungen zu extremistischen Strukturen aufweist oder sogar extremistisches Gedankengut vertritt? Eine Innenministerin, die Kontakte in die linksextreme verfassungsfeindliche Szene pflegt, ist nicht tragbar. Es ist absolut offensichtlich, dass sie den Kampf gegen den Linksextremismus in Deutschland, der eine massive Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung darstellt, nicht glaubwürdig führen kann. Bundeskanzler Scholz muss umgehend handeln und sie entlassen“.
https://www.afd.de/stephan-brandner-innenministerin-faeser-untragbar-scholz-muss-sie-sofort-entlassen
***
Stephan Brandner: Innenministerin Faeser ist untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen
Berlin, 5. Februar 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation des „Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ eingestuft.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass eine Innenministerin, die ganz offensichtlich nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, absolut untragbar sei. Er rät ihr an, zurückzutreten.
„Wir wissen alle, dass der Verfassungsschutz politisch im sogenannten Kampf instrumentalisiert und missbraucht wird. Umso erstaunlicher, dass er hier ‚gegen Links‘ überhaupt aktiv geworden zu sein scheint. Aber wie kann der Verfassungsschutz, der gegen Extremismus jeder Art vorgehen sollte, effektiv arbeiten, wenn die oberste Dienstherrin selbst offensichtlich enge Verbindungen zu extremistischen Strukturen aufweist oder sogar extremistisches Gedankengut vertritt? Eine Innenministerin, die Kontakte in die linksextreme verfassungsfeindliche Szene pflegt, ist nicht tragbar. Es ist absolut offensichtlich, dass sie den Kampf gegen den Linksextremismus in Deutschland, der eine massive Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung darstellt, nicht glaubwürdig führen kann. Bundeskanzler Scholz muss umgehend handeln und sie entlassen“.
https://www.afd.de/stephan-brandner-innenministerin-faeser-untragbar-scholz-muss-sie-sofort-entlassen
Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Innenministerin Faeser untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen! - Alternative für Deutschland
Berlin, 5. Februar 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund […]
Bayern gibt mal ein positives Vorbild und setzt Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst aus!
Für uns heißt das: Wir können es gemeinsam schaffen!
Widerstand wirkt!
#NEIN zur #Impfpflicht !
#JA zur #Selbstbestimmung !
#NeinzurImpfpflicht
#TeamBachmann
#AfD
@CarolinBachmann
www.faz.net/aktuell/politik/inland/bayern-will-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-nicht-umsetzen-17785593.html
Für uns heißt das: Wir können es gemeinsam schaffen!
Widerstand wirkt!
#NEIN zur #Impfpflicht !
#JA zur #Selbstbestimmung !
#NeinzurImpfpflicht
#TeamBachmann
#AfD
@CarolinBachmann
www.faz.net/aktuell/politik/inland/bayern-will-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-nicht-umsetzen-17785593.html
FAZ.NET
Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen
Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, was auf eine Aussetzung des Vollzugs hinauslaufe, sagte Markus Söder nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Die SPD spricht von einem „fatalen Signal“.
➡️Kurzer Zwischenstopp am Wasserrad in #Oederan vor dem nächsten #Bürgermeister-Gespräch. Zwei weitere liegen hinter mir, mit den immer gleichen kommunalen Problemen.
#unterwegsimWahlkreis
#Mittelsachen
#TeamBachmann
#unterwegsimWahlkreis
#Mittelsachen
#TeamBachmann
☝️Meine 10 ARGUMENTE GEGEN die IMPFPFLICHT
➡️ youtu.be/UZNH5CuVbtQ
#NeinzurImpfpflicht
#JazurSelbstbestimmung
#GesundohneZwang
#TeamBachmann
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#JazurSelbstbestimmung
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