#Bürgerräte
#Auslosung
1/2
🔦
Die #Ampelkoalition versucht ihre Themen nun mit Hilfe von #Bürgerräten
zu rechtfertigen .
Der sorgfältig ausgewählte #Bürgerrat soll dem Bundestag bis Ende Februar kommenden Jahres
Vorschläge zum Thema "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" machen.
Zum 29. September soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Geplant sind drei Wochenendtreffen und sechs digitale Sitzungen.
Am 29. Februar 2024 dann soll der Rat dem Bundestag ein "Bürgergutachten" vorlegen.
………Die Politikwissenschaftlerin der FU Berlin,
Hartlapp nannte Beispiele aus Kanada oder den Niederlanden, bei denen es um Wahlrechtsreformen gegangen sei -
"ein Thema, an dem Politiker viel Eigeninteresse haben".
Es sei vielleicht "ganz charmant, das auszulagern in ein Bürgerforum und dort darüber zu diskutieren.
Hoch demokratische Vorgänge also .
Und natürlich wieder im Boot - die #Leidmedien.
🔦
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#Auslosung
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Die #Ampelkoalition versucht ihre Themen nun mit Hilfe von #Bürgerräten
zu rechtfertigen .
Der sorgfältig ausgewählte #Bürgerrat soll dem Bundestag bis Ende Februar kommenden Jahres
Vorschläge zum Thema "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" machen.
Zum 29. September soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Geplant sind drei Wochenendtreffen und sechs digitale Sitzungen.
Am 29. Februar 2024 dann soll der Rat dem Bundestag ein "Bürgergutachten" vorlegen.
………Die Politikwissenschaftlerin der FU Berlin,
Hartlapp nannte Beispiele aus Kanada oder den Niederlanden, bei denen es um Wahlrechtsreformen gegangen sei -
"ein Thema, an dem Politiker viel Eigeninteresse haben".
Es sei vielleicht "ganz charmant, das auszulagern in ein Bürgerforum und dort darüber zu diskutieren.
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#Bürgerräte
#Auslosung
2/2
🔦
Nur Rotgrüne wollen anderen die #Essgewohnheiten diktieren.
Mit dem per Selbstselektion geschaffenen #Bürgerrat will die Ampel einen „Ess-Hammer“ legitimieren, der dem Willen der Mehrheit der
Deutschen zuwiderläuft.
Damit hebelt sie die im Grundgesetz angelegte parlamentarische Demokratie aus.
Die Politik entfernt sich noch weiter von den Bürgern.
‚Fachliche‘ Beratung kommt von natürlich von geprüften #Lobbyisten .
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Nur Rotgrüne wollen anderen die #Essgewohnheiten diktieren.
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Deutschen zuwiderläuft.
Damit hebelt sie die im Grundgesetz angelegte parlamentarische Demokratie aus.
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