#Waffenbesitz
#AfD
#Justiz
#Deutschland2024
Geschichte wiederholt sich ..
Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“:
Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist.
Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden.
In den Verfahren ging es um zwei Mitglieder der AfD.
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Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“:
Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist.
Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden.
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Forwarded from InfraRot - Sicht ins Dunkel
#Corona #Affenpocken #PandemieBingo
Nachdem Corona🦠 durch ist und die Affenpocken🐒 es nicht gebracht haben, sind es jetzt halt die Rinder🐮 mit Vogelgrippe🦩.
Eines muss man ihnen lassen, sie sind kreativ!
Man könnte fast meinen, sie spielen eine Runde Pandemie-Bingo.
Fehlen nur noch die Kängurus 🦘mit Masern und die Hamster🐹 mit Heuschnupfen!
Nachdem Corona🦠 durch ist und die Affenpocken🐒 es nicht gebracht haben, sind es jetzt halt die Rinder🐮 mit Vogelgrippe🦩.
Eines muss man ihnen lassen, sie sind kreativ!
Man könnte fast meinen, sie spielen eine Runde Pandemie-Bingo.
Fehlen nur noch die Kängurus 🦘mit Masern und die Hamster🐹 mit Heuschnupfen!
Ausgerechnet bei #Viessmann, wo vor anderthalb Jahren der #Wärmepumpen-Bereich spektakulär verkauft wurde, herrscht jetzt #Kurzarbeit. Der Ex-Chef ist fassungslos. Er wirft #Politik und #Medien #Polarisierung und #Populismus vor. Der zuständige Minister Robert #Habeck ist bereits zurückgerudert: Das Ganze sei ja nur ein #Test gewesen, sagte er.
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Gemeinsam gegen #Hass und #Hetze?
Das sind die angeblich lupenreinen #Demokraten!
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2004 -Schon damals arbeitete man
an tödlichen Viren..
Was der #WHO-#Grippeexperte Klaus #Stöhr gestern in #Genf bekannt gab, erinnert an Praktiken aus geheimen Militärlabors:
Forscher sollen im Auftrag der WHO herkömmliche #Influenza-Viren mit Erregern der #Vogelgrippe zusammenbringen und schauen, ob daraus tödliche Erreger entstehen. Außerdem will die WHO gezielt bestimmte #Virusvariationen züchten lassen, um festzustellen, welche am gefährlichsten sind.
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Was der #WHO-#Grippeexperte Klaus #Stöhr gestern in #Genf bekannt gab, erinnert an Praktiken aus geheimen Militärlabors:
Forscher sollen im Auftrag der WHO herkömmliche #Influenza-Viren mit Erregern der #Vogelgrippe zusammenbringen und schauen, ob daraus tödliche Erreger entstehen. Außerdem will die WHO gezielt bestimmte #Virusvariationen züchten lassen, um festzustellen, welche am gefährlichsten sind.
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#plötzlichundunerwartet
Der "Berlin – Tag und Nacht"-Star Falko #Ochsenknecht ist
mit 39 Jahren #gestorben. Zahlreiche Weggefährten verabschieden sich jetzt mit bewegenden Worten.
Jetzt müssen sich die Fans des TV-Stars verabschieden – endgültig. Wie seine Partnerin auf TikTok bestätigt, ist Falko Ochsenknecht gestorben. Nach ersten Erkenntnissen gehe man von einem plötzlichen Herztod aus…
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Der "Berlin – Tag und Nacht"-Star Falko #Ochsenknecht ist
mit 39 Jahren #gestorben. Zahlreiche Weggefährten verabschieden sich jetzt mit bewegenden Worten.
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Sachsens #Innenminister meint, dass das #Sicherheitsgefühl der #Bevölkerung gesunken ist. Im #Bundestag stellt er #Forderungen an die #Ampel-Regierung.
Innenminister Armin Schuster (CDU) hat einen harten Kurswechsel der Bundesregierung in der Migrationspolitik gefordert. Man habe ein veritables Problem mit einer fehlgeleiteten Asyl- und Migrationspolitik, sagte Schuster am Mittwoch bei einer Debatte im Bundestag. Dabei ging es um Gewalttaten von Menschen, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei durch solche Taten dramatisch gesunken.
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#Deutschland2024
Ja, #Google hat wie immer recht.
Erst war #Deutschland stabil, dann multi,
dann bunt
und jetzt ist es geliefert...
via #Dr.DavidLuetke
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#Baerbock
#Stilblüten
Wohin ist Putins Russland unterwegs? 😎
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#CorrectivEnte
#Potsdam
Endlich mal wieder #goodnews 🍀
Nach dem von #Correctiv aufgeblasenen Potsdamer ‚Geheimtreffen‘
Das Arbeitsgericht in Köln
hat entschieden, dass die fristlose Kündigung
einer Mitarbeiterin
der Stadt Köln nach ihrer Teilnahme an einem Treffen in Potsdam, bei dem über „Remigration“ diskutiert wurde, unrechtmäßig war.
Die Teilnahme an der Veranstaltung allein rechtfertigte laut Gerichtsurteil keine außerordentliche Kündigung.
Die betroffene Mitarbeiterin, Simone Baum, war seit dem Jahr 2000 bei der Stadt Köln angestellt und zuletzt als zentrale Ansprechpartnerin im Beschwerdeamt des Umwelt- und Verbraucherschutzamts tätig.
Ihre Kündigung erfolgte nach ihrer Teilnahme an der Veranstaltung am 25. November des Vorjahres.
Das Kölner Arbeitsgericht stellte fest, dass die reine Anwesenheit Baums bei der Veranstaltung keine hinreichende Grundlage für eine Entlassung darstellen würde.
via #ApolloNews
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der Stadt Köln nach ihrer Teilnahme an einem Treffen in Potsdam, bei dem über „Remigration“ diskutiert wurde, unrechtmäßig war.
Die Teilnahme an der Veranstaltung allein rechtfertigte laut Gerichtsurteil keine außerordentliche Kündigung.
Die betroffene Mitarbeiterin, Simone Baum, war seit dem Jahr 2000 bei der Stadt Köln angestellt und zuletzt als zentrale Ansprechpartnerin im Beschwerdeamt des Umwelt- und Verbraucherschutzamts tätig.
Ihre Kündigung erfolgte nach ihrer Teilnahme an der Veranstaltung am 25. November des Vorjahres.
Das Kölner Arbeitsgericht stellte fest, dass die reine Anwesenheit Baums bei der Veranstaltung keine hinreichende Grundlage für eine Entlassung darstellen würde.
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#Deutschland diskutiert über härtere #Abschieberegeln. Auf FOCUS online plädiert die asylpolitische Sprecherin der #Grünen in Sachsen, Petra Čagalj Sejdi , für den umgekehrten Weg.
Man sollte alle Möglichkeiten nutzen, damit mehr Flüchtlinge hierbleiben können, fordert sie.
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Die #Wirtschaftsweise Veronika #Grimm fordert wegen steigender #Abgaben ein höheres #Renteneintrittsalter.
#Deutschland käme nicht umher, die Schwelle über 67 Jahre hinaus anzuheben – auch wenn sich ein früher Renteneintritt „größter Beliebtheit“ erfreue.
Ich fordere ein höheres Renteneintrittsalter für „Wirtschaftsweise“
und für Politiker, die die Wirtschaft an die Wand gefahren haben, allerdings
in körperlich anspruchsvoller Arbeit!
Quelle ➡️➡️
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#AmpeldesGrauens #Steuergelder #Baerbock #AuswärtigesAmt Für das Projekt „Ernährungssicherung durch Geldleistungen in Afghanistan“ kooperiert das Auswärtige Amt mit dem Verein „Deutsche Welthungerhilfe“. In 2023 und 2024 beliefen sich die staatlich geförderten…
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#Framing
#bpb
#Räääächts
Der Bundeszentrale für politische Bildung #BPB erklärt mit sexy Topfschnitt,
dass das #Sommermärchen 2006
eigentlich voll #Nazi war...
Der Schwachsinn
ist nicht mehr zu fassen.
via #Dr.DavidLuetke
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Der Bundeszentrale für politische Bildung #BPB erklärt mit sexy Topfschnitt,
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#Deutschland2024
Mit Nazimethoden gegen Nazis?
Nach den milizartigen Straßenblockaden von Essen nun erfolgreiche Erpressung einer Berliner Volksbank.
Das erinnert doch stark an "Babylon Berlin".
via #TheRealTom
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Ein Empfang der alternativen Medien im Bundestag geht zuende.
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