Führende #FDP-#Politiker rechnen damit, dass die #Ampel-#Koalition am #Haushaltsstreit um die #Schuldenbremse zerbrechen wird.
"Es wird keinen Haushalt mehr geben", sagt ein Top-Liberaler.
Parteichef Lindner hatte gesagt:
"Ohne Haushalt keine Regierung."
Das glaube ich erst, wenn es passiert. Das wurde ja schon x Mal angekündigt.
Quelle➡️➡️
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"Es wird keinen Haushalt mehr geben", sagt ein Top-Liberaler.
Parteichef Lindner hatte gesagt:
"Ohne Haushalt keine Regierung."
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#Ukraine
#Orban
#Waffenstillstand
#Friedensforderung
#Kiew
1/2
Heute gab es in #Kiew ein beachtliches #Novum.
🕊️
Von Hunderten Politikern, die nach #Kiew reisten ,
war Viktor Orban der Erste, der dort öffentlich einen #Waffenstillstand und #Friedensverhandlungen forderte.
Nach über 2 Jahren Krieg - der Erste.
Das #Selenskij #Establishment hat natürlich Viktor Orbans Vorschlag für einen Waffenstillstand abgelehnt.
Laut dem stellvertretenden Leiter des Präsidialamts ("Büro des Präsidenten") von Selenskij, Igor Schowkwa, können solche Initiativen nicht "isoliert" von anderen Aspekten der Einigung betrachtet werden.
via #MatthiasMarkert
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#Friedensforderung
#Kiew
1/2
Heute gab es in #Kiew ein beachtliches #Novum.
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Von Hunderten Politikern, die nach #Kiew reisten ,
war Viktor Orban der Erste, der dort öffentlich einen #Waffenstillstand und #Friedensverhandlungen forderte.
Nach über 2 Jahren Krieg - der Erste.
Das #Selenskij #Establishment hat natürlich Viktor Orbans Vorschlag für einen Waffenstillstand abgelehnt.
Laut dem stellvertretenden Leiter des Präsidialamts ("Büro des Präsidenten") von Selenskij, Igor Schowkwa, können solche Initiativen nicht "isoliert" von anderen Aspekten der Einigung betrachtet werden.
via #MatthiasMarkert
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#Vogelgrippe
#Niedersachsen
#Plandemie Neuauflage oder echte #Tierseuche ?
In einem Legehennenbetrieb im Bereich der Stadt Bad Bentheim
ist am Wochenende die Vogelgrippe ausgebrochen.
Aufgrund eines Verdachtsfalls wurden am Samstag Proben durch das Veterinäramt
des Landkreises Grafschaft Bentheim genommen.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht allerdings noch nicht fest, um welche Variante der
Virus-Infektion es sich konkret handelt:
um die geringpathogene Variante (LPAIV) oder um die hochpathogene Form (HPAIV).
Aussagekräftige Befunde des Friedrich-Löffler-Instituts stehen diesbezüglich noch aus.
Der betroffene Betrieb in Bad Bentheim hält 91.000 Tiere.
In enger Abstimmung mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung,
Landwirtschaft und der Task Force Tierseuchen des LAVES wurde
der gesamte Bestand der Legehennenhaltung bereits am
gestrigen Montagmorgen tierschutzgerecht getötet.
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#Niedersachsen
#Plandemie Neuauflage oder echte #Tierseuche ?
In einem Legehennenbetrieb im Bereich der Stadt Bad Bentheim
ist am Wochenende die Vogelgrippe ausgebrochen.
Aufgrund eines Verdachtsfalls wurden am Samstag Proben durch das Veterinäramt
des Landkreises Grafschaft Bentheim genommen.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht allerdings noch nicht fest, um welche Variante der
Virus-Infektion es sich konkret handelt:
um die geringpathogene Variante (LPAIV) oder um die hochpathogene Form (HPAIV).
Aussagekräftige Befunde des Friedrich-Löffler-Instituts stehen diesbezüglich noch aus.
Der betroffene Betrieb in Bad Bentheim hält 91.000 Tiere.
In enger Abstimmung mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung,
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#Urteil
#LandgerichtHalle
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist am gestrigen Montag wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer
Geldstrafe von
insgesamt 16.900 Euro verurteilt worden.
In einem am selben Tag aufgenommenen Interview spricht der Politiker von „Willkür“.
Er habe nicht mehr das Gefühl, in einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat zu leben, so Höcke. Man müsse nun aufklären, wie politisch die Justiz in Sachsen und in Thüringen sei.
Dem Tenor des vorsitzenden Richters nach sei zu hören gewesen, so Höcke, dass die Strafnorm, nach der er verurteilt worden sei, „vielleicht auch mal problematisch“ sei — „aber irgendwie doch in Ordnung, weil die politische Lage in Europa ja so fragil sei“.
via #satellit
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#LandgerichtHalle
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist am gestrigen Montag wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer
Geldstrafe von
insgesamt 16.900 Euro verurteilt worden.
In einem am selben Tag aufgenommenen Interview spricht der Politiker von „Willkür“.
Er habe nicht mehr das Gefühl, in einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat zu leben, so Höcke. Man müsse nun aufklären, wie politisch die Justiz in Sachsen und in Thüringen sei.
Dem Tenor des vorsitzenden Richters nach sei zu hören gewesen, so Höcke, dass die Strafnorm, nach der er verurteilt worden sei, „vielleicht auch mal problematisch“ sei — „aber irgendwie doch in Ordnung, weil die politische Lage in Europa ja so fragil sei“.
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#Ukraine #Orban #Waffenstillstand #Friedensforderung #Kiew 1/2 Heute gab es in #Kiew ein beachtliches #Novum. 🕊️ Von Hunderten Politikern, die nach #Kiew reisten , war Viktor Orban der Erste, der dort öffentlich einen #Waffenstillstand und #Friedensverhandlungen…
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#UkraineReise
#Orban
#Interview
#Weltwoche
#Kiew
2/2
Der schweizerische #Weltwoche
#Chefredakteur Roger Köppel
war heute auch in #Kiew
und sprach in einem #ExclusivInterview
mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán
über das etwas frostige Treffen mit Präsident
Wolodymyr Selenskyj.
Warum kommen unsere #LeidMedien nicht auf eine journalistische Idee dieser Art ?
via #Weltwoche
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#Orban
#Interview
#Weltwoche
#Kiew
2/2
Der schweizerische #Weltwoche
#Chefredakteur Roger Köppel
war heute auch in #Kiew
und sprach in einem #ExclusivInterview
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Forwarded from 🎼 Estéban Cortez 🎸️🎙🪗✨ (Estéban)
Media is too big
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Ich muss Euch mal was Tolles zeigen - das Soldatengebet hat jetzt nämlich den Weg auf die Theaterbühne gefunden! 🤩 Das Kuddelmuddel-Theater der Werkstätten in Glückstadt nutzt das Lied für sein neues Stück "Geburt am Weltenrand", das momentan noch geprobt wird. Darin geht es um die Frage: Was ist modern? "Wir erzählen ein modernes Märchen über eine Geburt der ganz besonderen Art und beantworten die Frage nach Modernem auf überraschende Weise", heißt es in der vielversprechenden Ankündigung.
Ich drücke Euch ganz fest die Daumen für gefeierte Auführungen und wünsche Euch viel Spielfreude! ❤
🎼 t.me/cortezity 🎶
Ich drücke Euch ganz fest die Daumen für gefeierte Auführungen und wünsche Euch viel Spielfreude! ❤
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#JulianAssange
#Happyhappybirthday
#Berlin
Heute wird Julian Assange 53 Jahre alt.
Erstmalig seit Langem kann er diesen
besonderen Tag in #Freiheit in
seinem Heimatland Australien mit seiner
Familie genießen.
Seine Fans in #Berlin nehmen
seinen Ehrentag zum Anlass
und wollen heute
von 17 - 20 Uhr am Potsdamer Platz
seinen Geburtstag feiern.
Schöne Idee .
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#Happyhappybirthday
#Berlin
Heute wird Julian Assange 53 Jahre alt.
Erstmalig seit Langem kann er diesen
besonderen Tag in #Freiheit in
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Am 20. Juli 2024 in Berlin:
Menschenkette für Frieden
Eine parteiunabhängige Vereinigung von friedensliebenden Menschen in Berlin ruft für den 20.07. von 10 bis 12 Uhr dazu auf, eine Menschenkette zwischen den Botschaften Russlands und der Ukraine zu bilden.
Eine hoffnungsvolle Aktion für den Frieden in Europa, wie wir denken. Demnach schliessen wir uns diesem Aufruf an, und wir hoffen einmal mehr, dass diese Aktion ein wichtiges Zeichen für den Willen zum Frieden setzt, vorbei an jeglichen kriegstreiberischen Ambitionen der Konstellation von Politik und Waffenlobby.
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Menschenkette für Frieden
Eine parteiunabhängige Vereinigung von friedensliebenden Menschen in Berlin ruft für den 20.07. von 10 bis 12 Uhr dazu auf, eine Menschenkette zwischen den Botschaften Russlands und der Ukraine zu bilden.
Eine hoffnungsvolle Aktion für den Frieden in Europa, wie wir denken. Demnach schliessen wir uns diesem Aufruf an, und wir hoffen einmal mehr, dass diese Aktion ein wichtiges Zeichen für den Willen zum Frieden setzt, vorbei an jeglichen kriegstreiberischen Ambitionen der Konstellation von Politik und Waffenlobby.
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Berlin treibt mit Blick auf einen etwaigen #Krieg gegen #Russland den #Ausbau von #Straßen, #Schienen und #Brücken in Richtung #Osten voran – auch mit zivilen Mitteln. Experten fordern Investitionen in bis zu dreistelliger Milliardenhöhe.
Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro.
Quelle➡️➡️
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Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro.
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Wenn ein ehemaliger #SPD-Minister vor seiner Kollegin und Bundesinnenministerin warnt, die den Verfassungsschutz zur Gesinnungspolizei verkrüppelt, dann muss die Demokratie weitaus mehr in Gefahr sein, als es uns bewusst ist!
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590
https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590
#dödödöpp
#FußballEM24
#AUTTUR
Falls Sie geglaubt haben, Sie hätten gestern ein spannendes Fußballspiel gesehen:
Es war in Wahrheit ein Nazi-Shootout.
via #TheRealTom
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#FußballEM24
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#Radrennen
#SchnickSchnackSchnuck
Wer von uns beiden soll gewinnen?
Lassen wir Schere, Stein, Papier entscheiden 😅🏆😂
via #Glücksknirpse 🍀
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#SchnickSchnackSchnuck
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Vielleicht lassen sich auch der böse Russe und tödliche Seuchen einbauen?
https://apollo-news.net/bidens-energieministerin-fordert-hollywood-soll-in-filmen-oefter-den-klimawandel-darstellen/
t.me/Rosenbusch
https://apollo-news.net/bidens-energieministerin-fordert-hollywood-soll-in-filmen-oefter-den-klimawandel-darstellen/
t.me/Rosenbusch
#Ahrtal
#AmoeldesGrauens
#Hilfen
#Hochwasser
Zwei Feuerwehrleute starten Petition: Bund soll für Hochwasserschäden zahlen
Vor vier Wochen traf eine beispiellose #Hochwasserkatastrophe den Rems-Murr-Kreis in Baden-Württemberg.
Doch die Ampel-Regierung lehnt finanzielle Hilfen bisher ab.
Eine Regierungssprecherin erklärte gegenüber „Nius“, dass die Länder für den Schadensausgleich zuständig seien und der Bund nur in Ausnahmefällen bei Naturkatastrophen nationalen Ausmaßes finanzielle Unterstützung gewähre.
Zwei 20-jährige Feuerwehrleute, die im Flutgebiet im Einsatz waren, konnten das nicht nachvollziehen und starteten eine Petition.
Sie fordern nun, dass sich die Bundesregierung vor der Sommerpause mit den Hochwasserschäden beschäftigt.
Bei 50.000 Unterschriften muss sich der Petitionsausschuss des #Bundestages
damit befassen.
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Zwei Feuerwehrleute starten Petition: Bund soll für Hochwasserschäden zahlen
Vor vier Wochen traf eine beispiellose #Hochwasserkatastrophe den Rems-Murr-Kreis in Baden-Württemberg.
Doch die Ampel-Regierung lehnt finanzielle Hilfen bisher ab.
Eine Regierungssprecherin erklärte gegenüber „Nius“, dass die Länder für den Schadensausgleich zuständig seien und der Bund nur in Ausnahmefällen bei Naturkatastrophen nationalen Ausmaßes finanzielle Unterstützung gewähre.
Zwei 20-jährige Feuerwehrleute, die im Flutgebiet im Einsatz waren, konnten das nicht nachvollziehen und starteten eine Petition.
Sie fordern nun, dass sich die Bundesregierung vor der Sommerpause mit den Hochwasserschäden beschäftigt.
Bei 50.000 Unterschriften muss sich der Petitionsausschuss des #Bundestages
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#GrüneSekte
#HassundHetze
Hofreiter versucht sich in #Politikwissenschaft und
bezeichnet die AfD als „Truppe von Landesverrätern“
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die #AfD als „Faschisten“ und eine „Truppe von Landes-verrätern“ bezeichnet.
Der Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Rechtsruck in Europa aufzuhalten ist.
Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sei aber deutlich gefährlicher, so #Hofreiter.
Zudem warf er dem AfD-Politiker Petr #Bystron Kontakte zu Russland und Bestechlichkeit gegenüber dem Land vor – allerdings mit dem Vermerk „mutmaßlich“.
Sämtliche Grenzen des politisch sagbaren werden in den kommenden Monaten bewusst ausgeweitet.
Grund könnte die Angst der grünen Ideologen vor den #Landtagswahlen im #Osten sein.
via #satellit
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#HassundHetze
Hofreiter versucht sich in #Politikwissenschaft und
bezeichnet die AfD als „Truppe von Landesverrätern“
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die #AfD als „Faschisten“ und eine „Truppe von Landes-verrätern“ bezeichnet.
Der Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Rechtsruck in Europa aufzuhalten ist.
Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sei aber deutlich gefährlicher, so #Hofreiter.
Zudem warf er dem AfD-Politiker Petr #Bystron Kontakte zu Russland und Bestechlichkeit gegenüber dem Land vor – allerdings mit dem Vermerk „mutmaßlich“.
Sämtliche Grenzen des politisch sagbaren werden in den kommenden Monaten bewusst ausgeweitet.
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Forwarded from BrandenburgTV 🎥 (LightsON🍀)
#JulianAssange
#Happyhappybirthday
#Berlin
Heute wird Julian Assange 53 Jahre alt.
Erstmalig seit Langem kann er diesen
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Seine Fans in #Berlin nehmen
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#Berlin
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Erstmalig seit Langem kann er diesen
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#CDU
#Merz
Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
Gar nichts.
Wer hat denn die #Grenzöffnung, den #Familiennachzug, die #Sozialleistungen, den #Atomausstieg oder die #Radwege in #Peru ermöglicht?
Die #CDU ist am Ende.
via #Dr.DavidLuetke
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Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
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Wer hat denn die #Grenzöffnung, den #Familiennachzug, die #Sozialleistungen, den #Atomausstieg oder die #Radwege in #Peru ermöglicht?
Die #CDU ist am Ende.
via #Dr.DavidLuetke
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#Waffenbesitz
#AfD
#Justiz
#Deutschland2024
Geschichte wiederholt sich ..
Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“:
Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist.
Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden.
In den Verfahren ging es um zwei Mitglieder der AfD.
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#AfD
#Justiz
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Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“:
Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist.
Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden.
In den Verfahren ging es um zwei Mitglieder der AfD.
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