Forwarded from Tim K.
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NIUS fragte bei #BPK nach, was viele Bürger, Journalisten & Juristen im Land beschäftigt: der Umgang mit der Meinungsfreiheit & Rechtsstaat seitens
@NancyFaeser
& Thomas Haldenwang. Die Kritik, dass dieser eine Gefahr für Demokratie wäre, sei „absurd“. Am umstrittenen Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“ sieht Haldenwang nichts Kritisches, denn den habe er ja selbst eingerichtet ... 😂😂😂😂😂
@NancyFaeser
& Thomas Haldenwang. Die Kritik, dass dieser eine Gefahr für Demokratie wäre, sei „absurd“. Am umstrittenen Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“ sieht Haldenwang nichts Kritisches, denn den habe er ja selbst eingerichtet ... 😂😂😂😂😂
Forwarded from Aya Velázquez
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Sehr spannende Fragen von NIUS-Journalistin Zara Riffler bei der BPK an Innenministerin Nancy Faeser und ihr Schoßhündchen, Verfassungsschutzchef Haldenwang. Mein ausführlicher Kommentar dazu im nächsten Post.
t.me/ayawasgeht
t.me/ayawasgeht
Forwarded from Aya Velázquez
Spannend: Verfassungsschutzchef Haldenwang behauptet, "nur sehr wenige" würden unter dem neuen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" beobachtet - nur die, die "wirklich rote Linien überschritten haben". Nun - ich gehöre zufällig dazu. Wegen eines journalistischen Artikels und eines Social Media Posts.
Ich bin deshalb nun gegen den Verfassungsschutz tätig geworden: Rechtsanwalt Markus Kompa hat für mich bei der Behörde nachgefragt, für WELCHEN journalistischen Artikel und für WELCHEN Social Media Post ich dort beobachtet werde. Denn ich habe einen Rechtsanspruch darauf, das ganz genau zu erfahren - und sollte die Behörde sich weigern, mir diese Informationen mitzuteilen, können wir das auch gerne vor Gericht klären.
Dann werden wir ja sehen, welche "rote Linie" ich hier angeblich als regierungskritische Journalistin überschritten haben soll, die eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz in meinem Fall angeblich rechtfertigt.
Spoiler: Ich prophezeie schonmal, dass sich der Verfassungsschutz mit meinem Fall massiv blamieren wird - denn in keinem einzigen meiner Artikel oder Social Media Posts habe ich auch nur ansatzweise die freiheitlich demokratische Grundordnung infrage gestellt, oder gar auf eine Abschaffung derselben hingewirkt. Sehr wohl aber habe ich die aktuelle Regierung in aller gebotenen Schärfe kritisiert.
Des Weiteren sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz sich schonmal sehr warm anziehen - und am besten sein Datenschutzreferat personell aufstocken. Denn es werden dort möglicherweise demnächst SEHR VIELE, vielleicht sogar ZEHNTAUSENDE Bürger pro Jahr Datenauskunfts-Anfragen stellen - um zu erfahren, ob sie selbst auch unter dem neuen Phänomenbereich beobachtet werden.
Denn ich habe nun ein entsprechendes Online-Tool bei einer Webfirma in Auftrag gegeben, um diesen lästigen Vorgang für alle Bürger dieses Landes zu erleichtern. Bislang gibt es ein solches Web-Tool nur für Journalisten. Mit der von mir in Auftrag gegebenen Webseite kann sich jeder Bürger innerhalb von Minuten einen rechtssicheren Auskunftsantrag an sämtliche Verfassungsschutzbehörden des Landes erstellen lassen. Alle "Beobachtungsfälle" können das dann gerne freiwillig über ein Kontaktformular an uns zurückmelden.
Dann werden wir ja sehen, ob es wirklich nur "sehr wenige Fälle" sind, die von Ihnen unter dem neuen Phänomenbereich beobachtet werden, lieber Herr Haldenwang - wie Sie hier in der BPK so selbstsicher behaupten. Wir werden eine Statistik über IHRE BEHÖRDE führen, lieber Herr Haldenwang.
Wir beobachten Sie ab sofort zurück. 🧐
t.me/ayawasgeht
Ich bin deshalb nun gegen den Verfassungsschutz tätig geworden: Rechtsanwalt Markus Kompa hat für mich bei der Behörde nachgefragt, für WELCHEN journalistischen Artikel und für WELCHEN Social Media Post ich dort beobachtet werde. Denn ich habe einen Rechtsanspruch darauf, das ganz genau zu erfahren - und sollte die Behörde sich weigern, mir diese Informationen mitzuteilen, können wir das auch gerne vor Gericht klären.
Dann werden wir ja sehen, welche "rote Linie" ich hier angeblich als regierungskritische Journalistin überschritten haben soll, die eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz in meinem Fall angeblich rechtfertigt.
Spoiler: Ich prophezeie schonmal, dass sich der Verfassungsschutz mit meinem Fall massiv blamieren wird - denn in keinem einzigen meiner Artikel oder Social Media Posts habe ich auch nur ansatzweise die freiheitlich demokratische Grundordnung infrage gestellt, oder gar auf eine Abschaffung derselben hingewirkt. Sehr wohl aber habe ich die aktuelle Regierung in aller gebotenen Schärfe kritisiert.
Des Weiteren sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz sich schonmal sehr warm anziehen - und am besten sein Datenschutzreferat personell aufstocken. Denn es werden dort möglicherweise demnächst SEHR VIELE, vielleicht sogar ZEHNTAUSENDE Bürger pro Jahr Datenauskunfts-Anfragen stellen - um zu erfahren, ob sie selbst auch unter dem neuen Phänomenbereich beobachtet werden.
Denn ich habe nun ein entsprechendes Online-Tool bei einer Webfirma in Auftrag gegeben, um diesen lästigen Vorgang für alle Bürger dieses Landes zu erleichtern. Bislang gibt es ein solches Web-Tool nur für Journalisten. Mit der von mir in Auftrag gegebenen Webseite kann sich jeder Bürger innerhalb von Minuten einen rechtssicheren Auskunftsantrag an sämtliche Verfassungsschutzbehörden des Landes erstellen lassen. Alle "Beobachtungsfälle" können das dann gerne freiwillig über ein Kontaktformular an uns zurückmelden.
Dann werden wir ja sehen, ob es wirklich nur "sehr wenige Fälle" sind, die von Ihnen unter dem neuen Phänomenbereich beobachtet werden, lieber Herr Haldenwang - wie Sie hier in der BPK so selbstsicher behaupten. Wir werden eine Statistik über IHRE BEHÖRDE führen, lieber Herr Haldenwang.
Wir beobachten Sie ab sofort zurück. 🧐
t.me/ayawasgeht
Die Stadt #Hildesheim kündigt auf ihrer #Internetseite die nächsten #Bundestagswahlen an, behält sich aber eine #Verschiebung im 😝#Verteidigungsfall vor:
„Meines Wissens ist das ein Novum. Der Krieg wird immer wahrscheinlicher“ – so Prof. Max Otte dazu.
„Die Bundestagswahl zum 21. Deutschen Bundestag wird – vorbehaltlich…der Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115 h des Grundgesetzes….– voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden.“ – so zum Beipsiel die Stadt Hildesheim auf ihrem Info-Portal.
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„Meines Wissens ist das ein Novum. Der Krieg wird immer wahrscheinlicher“ – so Prof. Max Otte dazu.
„Die Bundestagswahl zum 21. Deutschen Bundestag wird – vorbehaltlich…der Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115 h des Grundgesetzes….– voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden.“ – so zum Beipsiel die Stadt Hildesheim auf ihrem Info-Portal.
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Die #GSG9 ist die Heldentruppe der #Bundespolizei, ist durch #Geiselbefreiungsaktionen wie in Mogadischu (1977) zum Mythos geworden!
Jetzt soll auch sie kaputtgespart werden, fürchten Polizisten. Heiko Teggatz (51), Vorsitzender der Bundespolizei-Gewerkschaft (DPolG), schickte darum einen Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD, Brief liegt BILD vor).
Ein verzweifelter Hilferuf!
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Jetzt soll auch sie kaputtgespart werden, fürchten Polizisten. Heiko Teggatz (51), Vorsitzender der Bundespolizei-Gewerkschaft (DPolG), schickte darum einen Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD, Brief liegt BILD vor).
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Unfassbar: Trotz erschreckender Risikodaten bewarb Jens Spahn, damals 41, noch den AstraZeneca-Impfstoff – obwohl der Politiker sogar deutlich jünger war, als der STIKO-Altersempfehlung entspricht. Die Impfkommission hatte nach Bekanntwerden der Sinusvenenthrombosen dazu geraten, AstraZeneca Menschen unter 60 nicht mehr zu verabreichen.
Mehr und mehr Menschen begreifen, wie unverantwortlich das Corona-Impfprogramm war.
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Ein deutscher #E-Bike-Hersteller Llobe ist #insolvent. Ein schwerer Schlag für alle, die auf günstige Modelle gesetzt haben.
Ein weiterer Hersteller, der in die Krise gerät.
München – Das nordrhein-westfälische Unternehmen Llobe, bekannt für die Herstellung von E-Bikes, hat Insolvenzangemeldet. Laut dem Branchenmagazin „SAZBike“ wurde der Insolvenzantrag bereits Anfang Mai gestellt. Die genauen Ursachen für diesen Schritt sind bislang unklar.
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Ein weiterer Hersteller, der in die Krise gerät.
München – Das nordrhein-westfälische Unternehmen Llobe, bekannt für die Herstellung von E-Bikes, hat Insolvenzangemeldet. Laut dem Branchenmagazin „SAZBike“ wurde der Insolvenzantrag bereits Anfang Mai gestellt. Die genauen Ursachen für diesen Schritt sind bislang unklar.
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#Deutschlandfahnen verpönt ?
Schwarz-Rot-Gold, wohin man blickt: Die Erinnerung an die Weltmeisterschaften 2006 und 2014 ist unweigerlich mit einem Meer aus Fahnen verbunden.
Lässt man den Blick heute über die EM-Fan-Meilen der Republik schweifen, ist von farbenfrohen Fan-Artikeln nur wenig zu sehen – und das, obwohl das Turnier in Deutschland ausgetragen wird.
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Schwarz-Rot-Gold, wohin man blickt: Die Erinnerung an die Weltmeisterschaften 2006 und 2014 ist unweigerlich mit einem Meer aus Fahnen verbunden.
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#OERR
#ZDF
Der ehemalige ZDF Redakteur Claus Bienfait wirft dem ZDF unterdrückte und verfälschte Nachrichten sowie immer die gleichen Gäste in den Talkshows vor.
Aus dem ZDF sei ein "regimetreuer Propagandasender" geworden.
via #TimK.
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#ZDF
Der ehemalige ZDF Redakteur Claus Bienfait wirft dem ZDF unterdrückte und verfälschte Nachrichten sowie immer die gleichen Gäste in den Talkshows vor.
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#Kriegstüchtigkeit
Beim Bremer Weserkurier versucht man inzwischen auch die Kinder schon für Kriegsdienst zu motivieren.
Zum Glück gibt es immer noch kluge Leserbriefe, die das klar kritisieren.
via #AGFriedenBremen
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#UkraineNarrativ
#Schweiz
Auch in der #Schweiz setzt sich der #deepstate durch.
#Neutralität - war einmal.
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#döpdödödöp
#Deutschland2024
#Denunziation
funktioniert übrigens wieder ganz prima
Bei der Aufnahme der Personalien stellten die Polizisten dann verblüfft fest, dass keine der Sängerinnen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.
Lediglich eine habe laut dem Polizeisprecher überhaupt über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt.
Um ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung kommen sie aber dennoch nicht herum. 🤡
Hier mehr ▶️▶️
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Bei der Aufnahme der Personalien stellten die Polizisten dann verblüfft fest, dass keine der Sängerinnen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.
Lediglich eine habe laut dem Polizeisprecher überhaupt über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt.
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#Deutschland2024
#AmpeldesGrauens
Tim Schnitger ein kluger junger Kopf aus #Sachsen ( ehemals CDU) , der es sich zum Ziel gesetzt hat , für #Meinungsfreiheit und selbstständiges Denken einzusetzen .
Er legt den Finger ganz tief in die offene Wunde - Nation #Deutschland.
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Tim Schnitger ein kluger junger Kopf aus #Sachsen ( ehemals CDU) , der es sich zum Ziel gesetzt hat , für #Meinungsfreiheit und selbstständiges Denken einzusetzen .
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#Messergewalt
#NancyFaeser
#Deutschland
NIUS-Recherchen zeigen, dass den zuständigen Bundesbehörden, also dem Bundesinnenministerium und dem nachgeordneten Bundeskriminalamt (BKA) keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen vorliegen.
Während in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 13.844 Angriffe mit dem Tatmittel Messer berichtet werden, ergab eine NIUS-Abfrage in den Bundesländern, dass die wahre Zahl der Messerangriffe beinahe doppelt so hoch ist.
Die wahre Zahl der Messerangriffe liegt bei 26.113. Das sind 72 pro Tag – und Angriffe mit anderen Stich- und Hiebwaffen wie Macheten oder einer Spitzhacke, wie zuletzt auf St. Pauli, sind dabei noch gar nicht mitgezählt, weil diese nicht gesondert gezählt werden.
Das heißt: Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geführten Bundesbehörden kennen das genaue Ausmaß der #MesserGewalt in #Deutschland.
Hier mehr ▶️▶️
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NIUS-Recherchen zeigen, dass den zuständigen Bundesbehörden, also dem Bundesinnenministerium und dem nachgeordneten Bundeskriminalamt (BKA) keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen vorliegen.
Während in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 13.844 Angriffe mit dem Tatmittel Messer berichtet werden, ergab eine NIUS-Abfrage in den Bundesländern, dass die wahre Zahl der Messerangriffe beinahe doppelt so hoch ist.
Die wahre Zahl der Messerangriffe liegt bei 26.113. Das sind 72 pro Tag – und Angriffe mit anderen Stich- und Hiebwaffen wie Macheten oder einer Spitzhacke, wie zuletzt auf St. Pauli, sind dabei noch gar nicht mitgezählt, weil diese nicht gesondert gezählt werden.
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#Pfizer
#USA
In der am Montag eingereichten Klage heißt es unter anderem, Pfizer habe es versäumt Aufzeichnungen über unerwünschte Nebenwirkungen zu veröffentlichen.
Als Beispiele werden Herzmuskelentzündungen und gescheiterten Schwangerschaften genannt.
Außerdem habe der Konzern wiederholt behauptet, der Corona-Impfstoff sei sicher, obwohl eigene Daten dagegengesprochen hätten.
Der Vorwurf, Covid-Impfstoffe würden zu Komplikationen während der Schwangerschaft – bis hin zu Abgängen – führen, steht seit längerem im Raum.
Die dem US-Gesundheitsministerium unterstellte Behörde hat dafür 21 Studien ausgewertet.
Hier mehr ▶️▶️
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#USA
In der am Montag eingereichten Klage heißt es unter anderem, Pfizer habe es versäumt Aufzeichnungen über unerwünschte Nebenwirkungen zu veröffentlichen.
Als Beispiele werden Herzmuskelentzündungen und gescheiterten Schwangerschaften genannt.
Außerdem habe der Konzern wiederholt behauptet, der Corona-Impfstoff sei sicher, obwohl eigene Daten dagegengesprochen hätten.
Der Vorwurf, Covid-Impfstoffe würden zu Komplikationen während der Schwangerschaft – bis hin zu Abgängen – führen, steht seit längerem im Raum.
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Forwarded from Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
In „Wehrpflicht“ steckt das Wort „wehren“, also „zur ❗️Verteidigung ❗️körperlich Widerstand leisten“.
Man würde es verstehen, wenn wir wehrtüchtig werden müssten. Aber ich vermute, sie diskutieren eine Kriegs- und nicht eine Wehrpficht. In Magdeburg stehen wieder Panzer auf den Gleisen Richtung Osten während in einem Hotel der Innenstadt ein streng bewachtes Treffen der Tarnanzüge stattfand, bei dem auch ein Herr P. im Zwirn gesichtet wurde. Die Nachtigallen trapsen im Gleichschritt…. 🪖
Nein… meine Söhne geb ich nicht!!!!
https://youtu.be/1q-Ga3myTP4?si=dAcY8gg17e3_Lyip
Tagesschau über geplanten, verpflichtenden Fragebogen:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/bremen/rb-pflicht-fragebogen-fuer-die-bundeswehr-das-hat-der-verteidigungsminister-vor-100.html
https://t.me/simonevoss
Man würde es verstehen, wenn wir wehrtüchtig werden müssten. Aber ich vermute, sie diskutieren eine Kriegs- und nicht eine Wehrpficht. In Magdeburg stehen wieder Panzer auf den Gleisen Richtung Osten während in einem Hotel der Innenstadt ein streng bewachtes Treffen der Tarnanzüge stattfand, bei dem auch ein Herr P. im Zwirn gesichtet wurde. Die Nachtigallen trapsen im Gleichschritt…. 🪖
Nein… meine Söhne geb ich nicht!!!!
https://youtu.be/1q-Ga3myTP4?si=dAcY8gg17e3_Lyip
Tagesschau über geplanten, verpflichtenden Fragebogen:
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‼️️VOLKSABSTIMMUNG ZUM ÖRR‼️ Liebe Mitstreiter, Unterstützer und Kritiker des ÖRR, unser „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ hat erste Früchte getragen: zumindest in einigen ARD-Anstalten hat es Diskussionen angestoßen…
#Petition
#Meinungsvielfalt
#OERR
Wir beobachten schwindendes Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Zweifel an der gebotenen Regierungsferne sind nicht zu überhören.
Von vielen wird die immer größer werdende Lücke zwischen Programmauftrag und Umsetzung beklagt.
Zugleich ist es immer wichtiger für den demokratisch-gesellschaftlichen Diskurs, vertrauenswürdige öffentlich-rechtliche Medien zu haben.
ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen sich wieder stärker auf ihre im Medienstaatsvertrag festgelegten Werte und Grundsätze besinnen und nach ihnen handeln. Transparenz und größtmögliche Bürgerbeteiligung sollen dabei im Zentrum stehen.
Fühlen Sie sich angesprochen und wünschen auch Sie sich einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Dann helfen Sie mit Ihrer Stimme das Thema zu einer Volksabstimmung zu machen.
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Wir beobachten schwindendes Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Zweifel an der gebotenen Regierungsferne sind nicht zu überhören.
Von vielen wird die immer größer werdende Lücke zwischen Programmauftrag und Umsetzung beklagt.
Zugleich ist es immer wichtiger für den demokratisch-gesellschaftlichen Diskurs, vertrauenswürdige öffentlich-rechtliche Medien zu haben.
ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen sich wieder stärker auf ihre im Medienstaatsvertrag festgelegten Werte und Grundsätze besinnen und nach ihnen handeln. Transparenz und größtmögliche Bürgerbeteiligung sollen dabei im Zentrum stehen.
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