#SchleuserKriminalität
Nach Medienberichten wird deswegen gegen den SPD-Politiker ermittelt.
Die Schleuserbande, die vor allem wohlhabende Chinesen nach Deutschland gebracht und ihnen hier Aufenthaltsgenehmigungen besorgt haben soll, macht schon seit Wochen Schlagzeilen.
Schwerwiegende Vorwürfe gegen den OB
Tim Kurzbach soll - so der Verdacht - auf einer Beschuldigtenliste stehen, also mutmaßlich der Schleuserbande geholfen haben, mit falschen Angaben reichen Chinesen Aufenthaltsgenehmigungen zu beschaffen.
Nach diesen Medienberichten soll es einen Zusammenhang mit Parteispenden an die SPD aus den Jahren 2019 und 2020 geben.
20.000 Euro wurden an die SPD überwiesen.
Spendengelder auch an CDU
Auch die CDU hatte Spenden bekommen, wofür sich Innenminister Reul rechtfertigen musste.
Mitte April gab es eine bundesweite Razzia gegen die sogenannte "Luxus-Schleuserbande", auch im Solinger Ausländeramt und der Wirtschaftsförderung.
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Nach Medienberichten wird deswegen gegen den SPD-Politiker ermittelt.
Die Schleuserbande, die vor allem wohlhabende Chinesen nach Deutschland gebracht und ihnen hier Aufenthaltsgenehmigungen besorgt haben soll, macht schon seit Wochen Schlagzeilen.
Schwerwiegende Vorwürfe gegen den OB
Tim Kurzbach soll - so der Verdacht - auf einer Beschuldigtenliste stehen, also mutmaßlich der Schleuserbande geholfen haben, mit falschen Angaben reichen Chinesen Aufenthaltsgenehmigungen zu beschaffen.
Nach diesen Medienberichten soll es einen Zusammenhang mit Parteispenden an die SPD aus den Jahren 2019 und 2020 geben.
20.000 Euro wurden an die SPD überwiesen.
Spendengelder auch an CDU
Auch die CDU hatte Spenden bekommen, wofür sich Innenminister Reul rechtfertigen musste.
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#Papiere
#Hochzeitsurkunden
#Bürgergeld
#Berlin
Nach Angaben von Polizisten an zwei Durchsuchungsorten in Reinickendorf sollen die Tatverdächtigen gefälschte Dokumente wie Ausweise, Pässe, Führerscheine und sogar Hochzeitsurkunden sowie Aufenthaltstitel bei einer Bande von professionellen Fälschern in der Türkei gekauft haben.
Der Kontakt kam über Social-Media-Plattformen wie Instagram zustande.
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#Hochzeitsurkunden
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#Berlin
Nach Angaben von Polizisten an zwei Durchsuchungsorten in Reinickendorf sollen die Tatverdächtigen gefälschte Dokumente wie Ausweise, Pässe, Führerscheine und sogar Hochzeitsurkunden sowie Aufenthaltstitel bei einer Bande von professionellen Fälschern in der Türkei gekauft haben.
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#Mannheim
#Terroranschlag
#MesserAngriff
Unsere Kollegen von #InfrarotMedien sind heute flugs nach #Mannheim gereist.
Die Stadt ist nach dem #Terroranschlag in aller Munde,
der Anschlag selbst wird und wurde mehrfach medial geframed, es gab dort inzwischen (gestern) einen Messerangriff auf einen AfD Politiker,
ein guter Moment für den Reporter Jens Zimmer ,
sich ein eigenes Bild zu machen.
Hier zum #InfrarotMedien
#Livestream ▶️▶️
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Unsere Kollegen von #InfrarotMedien sind heute flugs nach #Mannheim gereist.
Die Stadt ist nach dem #Terroranschlag in aller Munde,
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
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Die #Corona-Krisenpolitik der Landesregierung von #Brandenburg war Staatsversagen auf allen Ebenen!
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#Kriegslust
#Pistorius
#Rüstungslobbyismus
#Wehrpflicht
#MöchteGernKriegsminister #Pistorius meint , das wir bis 2029 kriegstüchtig sein müssen.
Ein gewaltiger Irrtum der #SPD geführten #Bundesregierung .
Wir MÜSSEN gar nichts.
Dee #Ukrainekrieg ist auch heute nicht unser Krieg.
Kurz nach der #EUWahl lässt #Pistorius die Katze aus dem Sack und wird eine #Wehrpflicht ausrufen.
Gerne kann er dann seine eigenen
Töchter einziehen …
🕊️
Es wird höchste Zeit, die angriffslustige #NATO zu verlassen.
Unsere Kinder bekommt Ihr garantiert NICHT.
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#Pistorius
#Rüstungslobbyismus
#Wehrpflicht
#MöchteGernKriegsminister #Pistorius meint , das wir bis 2029 kriegstüchtig sein müssen.
Ein gewaltiger Irrtum der #SPD geführten #Bundesregierung .
Wir MÜSSEN gar nichts.
Dee #Ukrainekrieg ist auch heute nicht unser Krieg.
Kurz nach der #EUWahl lässt #Pistorius die Katze aus dem Sack und wird eine #Wehrpflicht ausrufen.
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#Mannheim
#Terroranschlag
Wenn Selbstgerechtigkeit schmerzte, wäre im linksgrünen Elfenbeinturm ein infernalisches Wehgeschrei.
Diese Leute, die immer besser als andere sind, die Hitler persönlich verhindert hätten, die das Klima mit ihren magischen Kräften bändigen, die vom Sofa aus selbst noch Polizeitrainern überlegen sind.
Es ist nicht zum Aushalten.
via #Tom
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#Terroranschlag
Wenn Selbstgerechtigkeit schmerzte, wäre im linksgrünen Elfenbeinturm ein infernalisches Wehgeschrei.
Diese Leute, die immer besser als andere sind, die Hitler persönlich verhindert hätten, die das Klima mit ihren magischen Kräften bändigen, die vom Sofa aus selbst noch Polizeitrainern überlegen sind.
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#Terroranschlag
#Mannheim
#Bundestag
#Innenausschuss
Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
für den in Mannheim durch einen Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. erhoben.
„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
bei dem der politisch höchst relevante Mannheim-Horror aufgearbeitet werden sollte, fernbleiben wolle.
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Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
für den in Mannheim durch einen Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. erhoben.
„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
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#Gewaltszenario
#FußballEM
Das Szenario laut einer Mitteilung: eine Explosion in einem Fahrzeug auf der Fanmeile auf der Straße des 17. Juni und eine anschließende Schießerei mit vielen Verletzten – 93 davon kamen in der Übung am Vivantes Klinikum an.
Alles für die Fußball EM !
Quelle➡️➡️
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#FußballEM
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#NussSchalenGespräche
#Deutschland2024
#DieParteihatimmerRecht
„Pro und Contra - man muss es abschaffen“
Die #woke Menge grölt der Jakobinerin , Carolin Emcke, zustimmend zu.
via #CoronaRealism
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„Pro und Contra - man muss es abschaffen“
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Achtung - Wahlentscheidungsmanipulationshilfe 🤡
Die ziemlich bösen Macher von "Probaganda Deluxe!" haben für noch Unentschiedene, die selbst bei mehrmaligem Wahl-O-Mat-Daddeln nicht an der AfD vorbeigefunden haben, hier mal im Schnelldurchlauf die Wahlwerbespots der üblichen Verdächtigen..., sagen wir mal: leicht verständlich "aufgearbeitet". Natürlich, um uns allen zu helfen. 😁
Eine stets schöne Spielart der Satire, und besonders vor den Wahlen einfach ein Eulenspiegel der besonderen Art.
🦉
Die ziemlich bösen Macher von "Probaganda Deluxe!" haben für noch Unentschiedene, die selbst bei mehrmaligem Wahl-O-Mat-Daddeln nicht an der AfD vorbeigefunden haben, hier mal im Schnelldurchlauf die Wahlwerbespots der üblichen Verdächtigen..., sagen wir mal: leicht verständlich "aufgearbeitet". Natürlich, um uns allen zu helfen. 😁
Eine stets schöne Spielart der Satire, und besonders vor den Wahlen einfach ein Eulenspiegel der besonderen Art.
🦉
YouTube
Probaganda Deluxe Spezial | Europwahl 2024 | Alle Werbespots Ungefiltert und Unzensiert | Wahl O Mat
#probagandadeluxe #satire #deutschland #afd #ampelmussweg #comedy #ampelregierung #europe
#Überwachung
#EU
Die EU-Kommission nimmt seine Bürger noch mehr ins Visier. Die Überwachung von „SMART“-Geräten soll stark ausgeweitet werden.
Ein internes Vorschlagspapier, das im Auftrag der EU-Kommission erstellt worden ist, ist an die Medien gelangt. Auch wenn die Pläne vielleicht nicht genau so umgesetzt werden, zeigt das Papier eindrücklich, was sich die Kommission wünscht: eine massive Ausweitung der Überwachung. Von WhatsApp bis zum „smarten“ Kühlschrank – quasi alle Endgeräte sollen künftig (noch mehr) der Überwachung dienen.
Quelle ➡️➡️
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#EU
Die EU-Kommission nimmt seine Bürger noch mehr ins Visier. Die Überwachung von „SMART“-Geräten soll stark ausgeweitet werden.
Ein internes Vorschlagspapier, das im Auftrag der EU-Kommission erstellt worden ist, ist an die Medien gelangt. Auch wenn die Pläne vielleicht nicht genau so umgesetzt werden, zeigt das Papier eindrücklich, was sich die Kommission wünscht: eine massive Ausweitung der Überwachung. Von WhatsApp bis zum „smarten“ Kühlschrank – quasi alle Endgeräte sollen künftig (noch mehr) der Überwachung dienen.
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Forwarded from Montags in Moers
Start der Luftfahrtmesse ILA
Die Messe, ehemals mit Schwerpunkt ziviler Luftfahrt, wartet nun mit Massen an Kriegsgerät auf.
Neben Kampfflugzeugen und Hubschraubern findet man dort auch Taurus Marschflugkörper, ein Patriot System und anderes Tod & verderben bringendes Gerät.
Ganz subtil wird im laufe des Artikels dann darauf verwiesen das die Hersteller vieles zur emissionsfreien Luftfahrt der Zukunft beitragen.
Und zum Ende wird stolz verkündet das die Messe schon im Vorfeld ausverkauft war und keine Karten mehr zu bekommen sind.
Man kann nur noch ausspucken. 😡🤮
Quelle: Tagesschau
@montagsinmoers
X-Twitter
Die Messe, ehemals mit Schwerpunkt ziviler Luftfahrt, wartet nun mit Massen an Kriegsgerät auf.
Neben Kampfflugzeugen und Hubschraubern findet man dort auch Taurus Marschflugkörper, ein Patriot System und anderes Tod & verderben bringendes Gerät.
Ganz subtil wird im laufe des Artikels dann darauf verwiesen das die Hersteller vieles zur emissionsfreien Luftfahrt der Zukunft beitragen.
Und zum Ende wird stolz verkündet das die Messe schon im Vorfeld ausverkauft war und keine Karten mehr zu bekommen sind.
Man kann nur noch ausspucken. 😡🤮
Quelle: Tagesschau
@montagsinmoers
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tagesschau
Zeitenwende am Flughafen
Eigentlich ist die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung für Neuheiten bei zivilen Flugzeugen bekannt. Doch die Konflikte der Welt verändern auch die ILA. Die Rüstungsindustrie rückt in den Fokus. Von O. Hilgert.
#OERR
Gemeinschaftsaktion von BR-Mitarbeitern und der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD
Banner : Das mediale Schweigen des Gewissens
Ort: Alter Peter nahe Marienplatz in München, Dienstag, den 04. Juni 2024 ab 18:30 Uhr
Nie wieder Krieg! Wir haben die Worte unserer Väter und Großväter nicht vergessen!
Seit nunmehr 100 Wochen wird der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD der Dialog über ausgewogene Berichterstattung zu den kriegerischen Konflikten verwehrt.
Seit vielen Monaten werden Bemühungen von BR-Mitarbeitenden ignoriert, eine BR-interne Diskussion darüber zu eröffnen, in wieweit der BR seinem Programmauftrag nachkommt.
Diese Banner-Aktion haben wir gemeinsam durchgeführt, um der Bedeutung neutraler, faktenbasierter Berichterstattung
die dringend notwendige Aufmerksamkeit zu verleihen.
via #leuchtturmard.de
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Gemeinschaftsaktion von BR-Mitarbeitern und der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD
Banner : Das mediale Schweigen des Gewissens
Ort: Alter Peter nahe Marienplatz in München, Dienstag, den 04. Juni 2024 ab 18:30 Uhr
Nie wieder Krieg! Wir haben die Worte unserer Väter und Großväter nicht vergessen!
Seit nunmehr 100 Wochen wird der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD der Dialog über ausgewogene Berichterstattung zu den kriegerischen Konflikten verwehrt.
Seit vielen Monaten werden Bemühungen von BR-Mitarbeitenden ignoriert, eine BR-interne Diskussion darüber zu eröffnen, in wieweit der BR seinem Programmauftrag nachkommt.
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#Polizei
#Messertrageverbote
Die Polizei in Dortmund hat sich zu einer ungewöhnlichen Maßnahme entschlossen:
Sie überbringt Intensivtätern, die mit Messern und gefährlichen Gegenständen Straftaten begangen haben, persönlich sogenannte Messertrageverbote.
Das gilt dann auch für Klingen, die nach dem Waffengesetz erlaubnisfrei sind. Die Verbotsverfügung wird im Rahmen einer Gefährderansprache überbracht und gilt für drei Jahre. Am Mittwoch haben Beamte die ersten Benachrichtigungen ausgehändigt.
Bestimmt halten sich die Intensivtäter auch an die „Messertrageverbote“! 😎
Quelle➡️➡️
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#Messertrageverbote
Die Polizei in Dortmund hat sich zu einer ungewöhnlichen Maßnahme entschlossen:
Sie überbringt Intensivtätern, die mit Messern und gefährlichen Gegenständen Straftaten begangen haben, persönlich sogenannte Messertrageverbote.
Das gilt dann auch für Klingen, die nach dem Waffengesetz erlaubnisfrei sind. Die Verbotsverfügung wird im Rahmen einer Gefährderansprache überbracht und gilt für drei Jahre. Am Mittwoch haben Beamte die ersten Benachrichtigungen ausgehändigt.
Bestimmt halten sich die Intensivtäter auch an die „Messertrageverbote“! 😎
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Gerüchte, Falschinformationen und Beeinflussung von Kandidaten: Staaten wie Russland und China versuchen auf unterschiedliche Weise, Einfluss auf die EU-Wahl zu nehmen. Wie wappnet sich die EU dagegen?
Die Agentur der EU für Cybersicherheit (ENISA) hat für die Europawahl mehrere Strategien der Destabilisierung und Desinformation identifiziert. Einen Cyber-Angriff auf den Wahlvorgang und die Übermittlung der Ergebnisse hält die Behörde für unwahrscheinlich, weil verfälschte Ergebnisse schnell korrigiert werden könnten.
🤔
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Die Agentur der EU für Cybersicherheit (ENISA) hat für die Europawahl mehrere Strategien der Destabilisierung und Desinformation identifiziert. Einen Cyber-Angriff auf den Wahlvorgang und die Übermittlung der Ergebnisse hält die Behörde für unwahrscheinlich, weil verfälschte Ergebnisse schnell korrigiert werden könnten.
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