#Verfassungsrichter
#Ampelkoalition

Stellen Sie sich vor: Kurz vor einer entscheidenden Gerichtsverhandlung,
bei der es um Milliardenbeträge geht, gehen die zuständigen Richter mit einer
der beiden Prozessparteien zum gemeinsamen Abendessen.

Und versuchen auch noch, das geheim zu halten.

Hand aufs Herz: Hätten Sie in so einer Situation noch ein wirkliches Vertrauen in die Unparteilichkeit des Gerichts?

Genau dieses Szenario wurde aber bereits 2022 Wirklichkeit.
Nur dass es nicht um einen Zivilstreit und Milliardenbeträge ging, sondern um viel mehr:

Um die Freiheit der Bürger, kurz bevor die Karlsruher Verfassungsrichter über hunderte Klagen
gegen die faktische Abschaffung der Grundrechte im Namen einer Virus-Bekämpfung entscheiden und wichtige Grundsatzbeschlüsse fassen mussten, kamen sie ins Kanzleramt zu
einem Abendessen mit Kanzlerin und Ministern .

Hier mehr ▶️▶️

✨

🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥

✨

#WAHLERGEBNISSE
#AfD
#Verfassungsrichter

In #Ostdeutschland droht die #Brandmauer an der Realität zu scheitern.

Sollte die #AfD in einem Landesparlament mehr als ein Drittel der Sitze erreichen, muss die Partei bei der Wahl von Verfassungsrichtern einbezogen werden – sonst kann sie dort alle Neubesetzungen blockieren.

Hier mehr ▶️▶️

✨

🎥✨Folgt uns ✨✨
✨✨✨auf ✨✨✨
BrandenburgTV✨🎥

✨