#AfD
#Verfassungsschutz
#Münster
Das #Oberverwaltungs-gericht #Münster hat in der Causa #AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz entschieden:
Die #Bundespartei wird zu Recht als #rechtsextremistischer #Verdachtsfall eingestuft.
Sie darf #weiterhin #nachrichtendienstlich #beschattet werden.
Das #Urteil ist #noch #nicht #rechtskräftig.
Die AfD hatte bereits angekündigt, bei einer Niederlage vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ziehen zu wollen.
In Münster argumentierten die Anwälte der AfD, dass die Richter befangen seien. Das Gericht lehnte 470 Beweisanträge ab.
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#Verfassungsschutz
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Das #Oberverwaltungs-gericht #Münster hat in der Causa #AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz entschieden:
Die #Bundespartei wird zu Recht als #rechtsextremistischer #Verdachtsfall eingestuft.
Sie darf #weiterhin #nachrichtendienstlich #beschattet werden.
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#Deutschland2024
Die Abrissbirne Deutschlands und die #Freiheit
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Wenn durch die skrupellose Politik der Altparteien die innere Sicherheit erodiert, fordern die Verursacher dieser skandalösen Zustände die Bürger auf, keinen sichtbaren Schmuck mehr zu tragen.
Sehen Sie, Sie tragen also selbst die Schuld daran, wenn Sie am helllichten Tag auf der Straße ausgeraubt werden. Es liegt nicht am millionenfachen Import von Menschen, die dann gelegentlich mal kriminell werden, sondern es liegt an Ihrem Verhalten, wenn Sie Opfer einer Straftat werden. Merken Sie sich das bitte, ansonsten sind Sie natürlich ein Nazi!
Übrigens ist es auch die CDU, die versucht, aus dieser Situation Kapital zu schlagen, die mitverantwortlich für die unerträglichen Zustände in diesem Land ist. Das sollte man beim nächsten Urnengang bedenken.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Sehen Sie, Sie tragen also selbst die Schuld daran, wenn Sie am helllichten Tag auf der Straße ausgeraubt werden. Es liegt nicht am millionenfachen Import von Menschen, die dann gelegentlich mal kriminell werden, sondern es liegt an Ihrem Verhalten, wenn Sie Opfer einer Straftat werden. Merken Sie sich das bitte, ansonsten sind Sie natürlich ein Nazi!
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#Geschichtsklitterung
#Lügen
#WeißesHaus
#USA
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, behauptete nun offiziell,
dass der Zweite Weltkrieg von den Amerikanern und
Ukrainern gewonnen wurde, die gemeinsam
gegen Stalin gekämpft haben...
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Corona-Protokolle: Regierung fürchtet um "Leib und Leben" ihrer Experten
Die Bundesregierung und ihre Anwälte wollen unter allen Umständen verhindern, dass die Protokolle des Corona-Expertenrates komplett ungeschwärzt veröffentlicht werden.
Mit gleich vier Anwälten kamen sie am Montag zur Verhandlung im Berliner Verwaltungsgericht, in der eine Klage auf eben jene Veröffentlichung verhandelt wurde.
Der Kläger, der Arzt Christian Haffner, will vor Gericht maximale Transparenz erstreiten:
Alle Protokolle, alle ungeschwärzt, mit allen Namen, mit allen Aussagen, mit allen Einschätzungen und Empfehlungen, die der Rat der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz gab. Ein Urteil wurde noch nicht gesprochen, doch in der Verhandlung wurde klar:
Die Luft für die Bundesregierung und ihr Juristen-Team wird immer dünner.
Die Schwärzungen wurden vom zuständigen Richter in drei Einheiten unterteilt.
Schutz internationaler Beziehungen
Bei der ersten Einheit handelt es sich um die Passagen, die mit Blick auf mögliche außenpolitische Verwerfungen mit Ländern wie etwa China geschwärzt wurden. Hier gehe es um den "Schutz internationaler Beziehungen", hieß es vor Gericht.
Schwärzungen von "Namen von Experten und Gästen"
In der zweiten Einheit wurde über die Schwärzungen von "Namen von Experten und Gästen" des Rates verhandelt. Zwar ist bekannt, wer im Experten-Rat saß - doch bei vielen Aussagen ist in den Protokollen geschwärzt, wer genau die jeweilige Aussage machte. Die Anwälte der Bundesregierung argumentieren hier, dass eine "Gefahr für Leib und Leben" der einzelnen Mitglieder drohen könne, wenn die Aussagen personenbezogen zugeordnet werden könnte.
Schwärzung im Kontext von Impfstoffen
Im dritten Punkt ging es dann um Impfstoffe und Medikamente in Zusammenhang mit Corona.
Hier heißt es zur Begründung der Schwärzung unter anderem: "Mithin kann eine Informationspreisgabe zu Einschätzungen des Corona- ExpertInnenrats zu Pharmaherstellern, Pharmapräparaten sowie Bezugsquellen zu Nachteilen bei der zukünftigen Impfstoffbeschaffung führen, beispielweise durch Preisaufschläge der Pharmahersteller, deren Präparate vom Corona-ExpertInnenrats als wirksamer eingeschätzt werden als die von anderen Pharmaherstellern".
Zusammenfassend tendiert das Gericht nach einer Einschätzung von vor Ort im Fall der Schwärzungen im Bereich der Impfstoffe sowie der Pharmahersteller dahin, eine Entschwärzung anzuordnen.
Im Fall der Zuordnung, welches Rats-Mitglied welche Aussagen getroffen hat, steht nach derzeitigem Stand wahrscheinlich die noch nicht erfolgte Befragung der jeweiligen Personen dazu an.
Die Schwärzungen, deren Freigabe die internationalen Beziehungen zu anderen Ländern (hier lag der Fokus auf China) beeinträchtigen könne, hielt das Gericht an diesem Montag rechtlich für vertretbar - ohne sich jedoch festlegen zu wollen.
Urteil in den kommenden 14 Tagen
Nachdem der Anwalt des Klägers erneut deutlich gemacht hatte, dass sein Mandat zu keinem Kompromiss bereit sei, bei dem etwa Namen freigegeben, dafür auf Entschwärzungen an anderer Stelle verzichtet werden, sagte der Richter, dass er an diesem Montag kein Urteil sprechen werde.
Erst dann wird sich zeigen, ob - und wenn ja welche - Stellen weiterhin geschwärzt bleiben dürfen. Mediziner Christian Haffner hatte für diesen Fall bereits angekündigt:
"Ich weiche sicher nicht zurück. Wir wollen Transparenz schaffen. Notfalls gehen wir in die nächste Instanz."
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Die Bundesregierung und ihre Anwälte wollen unter allen Umständen verhindern, dass die Protokolle des Corona-Expertenrates komplett ungeschwärzt veröffentlicht werden.
Mit gleich vier Anwälten kamen sie am Montag zur Verhandlung im Berliner Verwaltungsgericht, in der eine Klage auf eben jene Veröffentlichung verhandelt wurde.
Der Kläger, der Arzt Christian Haffner, will vor Gericht maximale Transparenz erstreiten:
Alle Protokolle, alle ungeschwärzt, mit allen Namen, mit allen Aussagen, mit allen Einschätzungen und Empfehlungen, die der Rat der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz gab. Ein Urteil wurde noch nicht gesprochen, doch in der Verhandlung wurde klar:
Die Luft für die Bundesregierung und ihr Juristen-Team wird immer dünner.
Die Schwärzungen wurden vom zuständigen Richter in drei Einheiten unterteilt.
Schutz internationaler Beziehungen
Bei der ersten Einheit handelt es sich um die Passagen, die mit Blick auf mögliche außenpolitische Verwerfungen mit Ländern wie etwa China geschwärzt wurden. Hier gehe es um den "Schutz internationaler Beziehungen", hieß es vor Gericht.
Schwärzungen von "Namen von Experten und Gästen"
In der zweiten Einheit wurde über die Schwärzungen von "Namen von Experten und Gästen" des Rates verhandelt. Zwar ist bekannt, wer im Experten-Rat saß - doch bei vielen Aussagen ist in den Protokollen geschwärzt, wer genau die jeweilige Aussage machte. Die Anwälte der Bundesregierung argumentieren hier, dass eine "Gefahr für Leib und Leben" der einzelnen Mitglieder drohen könne, wenn die Aussagen personenbezogen zugeordnet werden könnte.
Schwärzung im Kontext von Impfstoffen
Im dritten Punkt ging es dann um Impfstoffe und Medikamente in Zusammenhang mit Corona.
Hier heißt es zur Begründung der Schwärzung unter anderem: "Mithin kann eine Informationspreisgabe zu Einschätzungen des Corona- ExpertInnenrats zu Pharmaherstellern, Pharmapräparaten sowie Bezugsquellen zu Nachteilen bei der zukünftigen Impfstoffbeschaffung führen, beispielweise durch Preisaufschläge der Pharmahersteller, deren Präparate vom Corona-ExpertInnenrats als wirksamer eingeschätzt werden als die von anderen Pharmaherstellern".
Zusammenfassend tendiert das Gericht nach einer Einschätzung von vor Ort im Fall der Schwärzungen im Bereich der Impfstoffe sowie der Pharmahersteller dahin, eine Entschwärzung anzuordnen.
Im Fall der Zuordnung, welches Rats-Mitglied welche Aussagen getroffen hat, steht nach derzeitigem Stand wahrscheinlich die noch nicht erfolgte Befragung der jeweiligen Personen dazu an.
Die Schwärzungen, deren Freigabe die internationalen Beziehungen zu anderen Ländern (hier lag der Fokus auf China) beeinträchtigen könne, hielt das Gericht an diesem Montag rechtlich für vertretbar - ohne sich jedoch festlegen zu wollen.
Urteil in den kommenden 14 Tagen
Nachdem der Anwalt des Klägers erneut deutlich gemacht hatte, dass sein Mandat zu keinem Kompromiss bereit sei, bei dem etwa Namen freigegeben, dafür auf Entschwärzungen an anderer Stelle verzichtet werden, sagte der Richter, dass er an diesem Montag kein Urteil sprechen werde.
Erst dann wird sich zeigen, ob - und wenn ja welche - Stellen weiterhin geschwärzt bleiben dürfen. Mediziner Christian Haffner hatte für diesen Fall bereits angekündigt:
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Geheime Corona-Protokolle: Die Luft für die Bundesregierung wird immer dünner
Angst um Corona-Experten und eine Belastung der Beziehung zu China: Die Bundesregierung will die geschwärzten Passagen nicht freigeben. Was sagt das Gericht?
#EurovisionSongContest
Kaum ein anderes mediales Mega-Event zeichnet den jeweiligen #Zeitgeist auf so ikonische Art nach wie der Eurovision Song Contest.
Von der brühwarm-biederen Spießigkeit der Nachkriegsjahre mit Schlagern so artig wie Häkeldeckchen, später
Udo Jürgens mit Welthits,
Abba startete eine beispiellose Karriere auf der Bühne des Grand Prix von 1974. Und die deutsche Sängerin Nicole rührte 1982 zu Tränen mit ihrem kleinen Liedchen über ein winziges bisschen Frieden.
Im Laufe der Jahrzehnte avancierte der Wettbewerb zu einer teils skurrilen Melange aus exzessiver Spießigkeit, schriller Banalität und belangloser Dramatik.
Erwartungsgemäß verlief der ESC 2024 alles andere als unpolitisch: Propalästinensische Linke, Islamisten und Klimaaktivisten inklusive ihrer Ikone Greta Thunberg protestierten zu Tausenden auf den Straßen im schwedischen Malmö gegen die Teilnahme der jungen Israelin.
Als Favoriten des diesjährigen Wettbewerbs galten die nichtbinäre jedoch „männlich gelesene“ Person Nemo aus der Schweiz und der satanistisch daherkommende Act Bambie Thug aus Irland, ebenfalls nichtbinär aber „weiblich gelesen“ und mit den Farben der Transflagge im Outfit. Bambie Thug, die sich als „Gothic-Gremlin-Goblin-Hexe“ bezeichnet.
Als Nemo den Siegertitel noch einmal auf der Bühne performte, zerdepperte er die gläserne Trophäe. Man mag das als kleines Malheur werten oder aber als #Sinnbild für den blinden, narzisstischen Eifer einer Bewegung, die linkisch einreißt, was andere aufgebaut haben.
Der ESC sollte eine unpolitische Veranstaltung sein, das war er aber noch nie.
Bei der Punktevergabe-Punkte werden vorzugsweise an Nachbarländer vergeben-
Auffällig viele Teilnehmer stehen für die politisch gehypte woke Einstellung.
Quelle ➡️➡️
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Von der brühwarm-biederen Spießigkeit der Nachkriegsjahre mit Schlagern so artig wie Häkeldeckchen, später
Udo Jürgens mit Welthits,
Abba startete eine beispiellose Karriere auf der Bühne des Grand Prix von 1974. Und die deutsche Sängerin Nicole rührte 1982 zu Tränen mit ihrem kleinen Liedchen über ein winziges bisschen Frieden.
Im Laufe der Jahrzehnte avancierte der Wettbewerb zu einer teils skurrilen Melange aus exzessiver Spießigkeit, schriller Banalität und belangloser Dramatik.
Erwartungsgemäß verlief der ESC 2024 alles andere als unpolitisch: Propalästinensische Linke, Islamisten und Klimaaktivisten inklusive ihrer Ikone Greta Thunberg protestierten zu Tausenden auf den Straßen im schwedischen Malmö gegen die Teilnahme der jungen Israelin.
Als Favoriten des diesjährigen Wettbewerbs galten die nichtbinäre jedoch „männlich gelesene“ Person Nemo aus der Schweiz und der satanistisch daherkommende Act Bambie Thug aus Irland, ebenfalls nichtbinär aber „weiblich gelesen“ und mit den Farben der Transflagge im Outfit. Bambie Thug, die sich als „Gothic-Gremlin-Goblin-Hexe“ bezeichnet.
Als Nemo den Siegertitel noch einmal auf der Bühne performte, zerdepperte er die gläserne Trophäe. Man mag das als kleines Malheur werten oder aber als #Sinnbild für den blinden, narzisstischen Eifer einer Bewegung, die linkisch einreißt, was andere aufgebaut haben.
Der ESC sollte eine unpolitische Veranstaltung sein, das war er aber noch nie.
Bei der Punktevergabe-Punkte werden vorzugsweise an Nachbarländer vergeben-
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apolut.net
Ens broke the Trophy - apolut.net
Der Eurovision Song Contest 2024 Ein Meinungsbeitrag von Anke Behrend. Kaum ein anderes mediales Mega-Event zeichnet den jeweiligen Zeitgeist auf so i
#Pfizer eröffnet einen neuen Forschungs- und Entwicklungshub in Frankreich. 🇫🇷
Dafür wird man 500 Millionen Euro investieren. Zugleich investiert auch #Astra Zeneca in Frankreich. Der britische Konzern wird mehr als 300 Millionen Euro (388 Millionen Dollar) für einen Standort in Dünkirchen investieren. Auch #Amazon und #Microsoft investieren.
Die französische Regierung hat neue Arbeitsplätze in Paris angekündigt – angesichts der angespannten sozialen Lage im Land aber eher eine schlechte Propaganda. Ebenso wirkt wohl ein Pfizer-Investment im Land für viele nicht besonders vertrauenserweckend.
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Dafür wird man 500 Millionen Euro investieren. Zugleich investiert auch #Astra Zeneca in Frankreich. Der britische Konzern wird mehr als 300 Millionen Euro (388 Millionen Dollar) für einen Standort in Dünkirchen investieren. Auch #Amazon und #Microsoft investieren.
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Die alljährliche Weltgesundheitsversamm-
lung steht an.
#WHO-Mitglieder aus 196 Staaten treffen von 27. Mai bis 1. Juni 2024 zur 77. Weltgesundheitsversamm-
lung (WHA) in Genf zusammen.
Geht es nach dem Plan der WHO, sollen zwei „Pandemie-Verträge“ – einer davon vollkommen neu – behandelt und final abgestimmt werden:
•WHO-Pandemievertrag – ein neuer internationaler Vertrag zur Pandemievorsorge und -reaktion.
•Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)
Quelle ➡️➡️
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lung steht an.
#WHO-Mitglieder aus 196 Staaten treffen von 27. Mai bis 1. Juni 2024 zur 77. Weltgesundheitsversamm-
lung (WHA) in Genf zusammen.
Geht es nach dem Plan der WHO, sollen zwei „Pandemie-Verträge“ – einer davon vollkommen neu – behandelt und final abgestimmt werden:
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Forwarded from 🎼 Estéban Cortez 🎸️✨ (Estéban)
Media is too big
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Wisst Ihr eigentlich, wieviel Poesie in so einem mit Wahlplakaten zugepflasterten Laternenpfahl steckt? Nee? Dann büddeschön... 😅
🎼 t.me/cortezity 🎶
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#Existenz
#AmpeldesGrauens
#Ideologie
In fast allen Ländern der Welt stehen die Menschen morgens auf um an den harten Fakten ihrer Existenz zu arbeiten.
Arbeit, Familie, Ernährung, Wohnen, ein kleines Stück Glück.
In Deutschland steht ein zunehmender Teil gar nicht mehr auf
und
der Rest arbeitet sich an fiktionalen Seifenblasen wie Klimaneutralität bis 2045, Verbot einer 30%-Partei oder Selbstbestimmung von Transgendern ab.
Kann schlicht nicht gut gehen.
via #TheRealTom
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#AmpeldesGrauens
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In fast allen Ländern der Welt stehen die Menschen morgens auf um an den harten Fakten ihrer Existenz zu arbeiten.
Arbeit, Familie, Ernährung, Wohnen, ein kleines Stück Glück.
In Deutschland steht ein zunehmender Teil gar nicht mehr auf
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Media is too big
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#Plandemie
#Aufarbeitung
#Kinofilm
Die deutsche Filmindustrie versucht gerade
den Film: "Corona-Die große Irreführung" für den Kinostart zu verhindern.
Bitte teilt den Trailer zum Film.
Und schaut rein.
Wir dachten, Alles sei schon dazu bekannt…
PREMIERE ist übrigens am 18./19. MAI IN BERLIN | CORONA - DIE GROSSE IRREFÜHRUNG .
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Die deutsche Filmindustrie versucht gerade
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#Regierungsumbildung
#Russland
Für viele Beobachter, vor allem im Westen, kam die Ablösung des russischen Verteidigungsministers überraschend.
In Wirklichkeit war sie erwartet worden und ist ein sehr logischer Schritt Putins.
Schoigu steht in Russland schon lange in der Kritik, wobei längst nicht alle Kritikpunkte berechtigt sein mögen, aber wenn wir uns an den Aufstand von Wagner unter Prigoschin im Sommer letzten Jahres erinnern, war deren Forderung ja im Grunde nur die Entlassung von Schoigu.
Schoigu hat sich aber auch in der Vergangenheit verdient gemacht, als der das russische Katastrophenschutzministerium aufgebaut hat.
Damals war er sehr populär und diese Popularität hatte er auch als Verteidigungsminister.
Schoigu wechselt als Vorsitzender in den Russischen Sicherheitsrat, was formell sogar als Beförderung gelten kann, was es aber in der Realität kaum ist.
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#Russland
Für viele Beobachter, vor allem im Westen, kam die Ablösung des russischen Verteidigungsministers überraschend.
In Wirklichkeit war sie erwartet worden und ist ein sehr logischer Schritt Putins.
Schoigu steht in Russland schon lange in der Kritik, wobei längst nicht alle Kritikpunkte berechtigt sein mögen, aber wenn wir uns an den Aufstand von Wagner unter Prigoschin im Sommer letzten Jahres erinnern, war deren Forderung ja im Grunde nur die Entlassung von Schoigu.
Schoigu hat sich aber auch in der Vergangenheit verdient gemacht, als der das russische Katastrophenschutzministerium aufgebaut hat.
Damals war er sehr populär und diese Popularität hatte er auch als Verteidigungsminister.
Schoigu wechselt als Vorsitzender in den Russischen Sicherheitsrat, was formell sogar als Beförderung gelten kann, was es aber in der Realität kaum ist.
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#Diätenerhöhung
#Bundestag
Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament
Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.
Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.
Das sind 635,50 Euro mehr als bislang. Die Erhöhung um sechs Prozent gilt auch für Pensionen.
Hier mehr ▶️▶️
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Media is too big
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#Verfassungsschutz
#AfD
Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer will Wähler dazu bringen, nicht für die AfD zu stimmen. Darin sieht er gar kein Problem.
Das lässt tief blicken, wie die Stimmung in der Behörde sein muss.
via #Apollonews
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#AfD
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#Flüchtlingsheim
#Villenviertel
#Hessen
#Wiesbaden
Klage abgewiesen gegen ein #Flüchtlingsheim im #Villenviertel Wiesbaden-Südost,
das genau wie WI-Mitte fest in grüner Hand ist:
„Allein aufgrund der Bewohnerzahl ist nicht von unzumutbaren Störungen für die Nachbarn auszugehen“, so das Gericht.
So seien Geräusche, die von dem künftigen Wohnheim zu erwarten sind, typisch für eine Wohnnutzung.
Auch der „Lärm“ spielender Kinder im Innenhof sei „baugebietstypisch und von den Nachbarn hinzunehmen“.
Die Antragssteller hatten befürchtet, dass „ständig ein Großteil der Bewohner im Innenhof Lärm verursache“.
via #TheRealTom
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#Villenviertel
#Hessen
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Klage abgewiesen gegen ein #Flüchtlingsheim im #Villenviertel Wiesbaden-Südost,
das genau wie WI-Mitte fest in grüner Hand ist:
„Allein aufgrund der Bewohnerzahl ist nicht von unzumutbaren Störungen für die Nachbarn auszugehen“, so das Gericht.
So seien Geräusche, die von dem künftigen Wohnheim zu erwarten sind, typisch für eine Wohnnutzung.
Auch der „Lärm“ spielender Kinder im Innenhof sei „baugebietstypisch und von den Nachbarn hinzunehmen“.
Die Antragssteller hatten befürchtet, dass „ständig ein Großteil der Bewohner im Innenhof Lärm verursache“.
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#LandgerichtHalle
#HöckeProzess
#Antifa
#Deutschland
Seit 09:00 verhandelt heute das Landgericht in Halle.
Erwartet wird heute ein Urteil.
Interessant ist, das die #FAZ Journalisten anscheinend schon das Strafmaß des Gerichtes kennen.
Dabei müssen heute Staatsanwaltschaft und Verteidigung erst ihre Plädoyers mit den Strafanträgen halten.
Der Angeklagte erhält zudem - wie immer in Prozessen - die Möglichkeit zu einem letzten Wort.
Der Politiker und ehemalige Geschichtslehrer wies übrigens die Vorwürfe vor Gericht zurück.
Stein des Anstoßes - Höckes Satz - „Alles für Deutschland“ bei einer öffentlichen Veranstaltung.
Vor dem Landgericht protestiert natürlich schon eine große laute #Antifa Gruppe.
Hier ein #Livestream (vor dem Gericht) unserer Kollegen von #UtopiaTV ▶️▶️
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#HöckeProzess
#Antifa
#Deutschland
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Interessant ist, das die #FAZ Journalisten anscheinend schon das Strafmaß des Gerichtes kennen.
Dabei müssen heute Staatsanwaltschaft und Verteidigung erst ihre Plädoyers mit den Strafanträgen halten.
Der Angeklagte erhält zudem - wie immer in Prozessen - die Möglichkeit zu einem letzten Wort.
Der Politiker und ehemalige Geschichtslehrer wies übrigens die Vorwürfe vor Gericht zurück.
Stein des Anstoßes - Höckes Satz - „Alles für Deutschland“ bei einer öffentlichen Veranstaltung.
Vor dem Landgericht protestiert natürlich schon eine große laute #Antifa Gruppe.
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